{"id":5897,"date":"2013-07-22T13:37:24","date_gmt":"2013-07-22T11:37:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=5897"},"modified":"2013-07-22T13:37:24","modified_gmt":"2013-07-22T11:37:24","slug":"sicherheitsstrategie-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/sicherheitsstrategie-2013\/","title":{"rendered":"\u00d6STERREICHISCHE SICHERHEITSSTRATEGIE 2013"},"content":{"rendered":"

\"\u00d6sterreichischeDie Sicherheitsstrategie gibt die sicherheitspolitischen Grundlagen f\u00fcr die Gestaltung des Bundesheeres vor \u00a9 Doppeladler.com<\/span><\/p>\n

Die Bundesregierung hat am 1. M\u00e4rz 2011 den Bericht \u00fcber eine \u00d6sterreichische Sicherheitsstrategie zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde im Anschluss dem Parlament zur weiteren Debatte zugeleitet. Der Nationalrat hat aufgrund dieses Berichts am 3. Juli 2013 – \u00fcber 2 Jahre sp\u00e4ter ! – mehrheitlich eine Entschlie\u00dfung betreffend eine neue \u00f6sterreichische Sicherheitsstrategie angenommen und die Bundesregierung ersucht, die \u00f6sterreichische Sicherheitspolitik nach den in der Entschlie\u00dfung festgelegten allgemeinen Empfehlungen sowie den Empfehlungen zur inneren Sicherheit, zu au\u00dfenpolitischen Aspekten der Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu gestalten.<\/p>\n

Die Sicherheitsstrategie wurde mit dem Stimmen der Regierungskoalition aus SP\u00d6 und \u00d6VP, sowie von der FP\u00d6 und dem Team Stronach angenommen. Ein Nein zur Sicherheitsstrategie kam von BZ\u00d6 und den Gr\u00fcnen. BZ\u00d6-Wehrsprecher Kurt List meinte, es handle sich um ein Huschpfusch-Aktion und eine magere neue Strategie, die hinter der derzeit g\u00fcltigen Doktrin zur\u00fcckbleibe. Gr\u00fcnen-Sicherheitssprecher Peter Pilz beklagte, dass die Strategie nicht wie sonst \u00fcblich vom Parlament erarbeitet wurde sondern letztlich blo\u00df von der derzeit amtierenden Regierung. Damit werde auch das Ablaufdatum der Doktrin bereits die Nationalratswahl sein.<\/p>\n

Verteidigungsminister Gerald Klug (SP\u00d6) ist mit der neuen Sicherheitsstrategie zufrieden. Das Bundesheer bekomme mit dieser einen klaren politischen Auftrag f\u00fcr den weiteren Reformweg.<\/p>\n

DER INHALT<\/h2>\n

Das Bundeskanzleramt fasst die Grundlinien der \u00d6sterreichischen Sicherheitsstrategie wie folgt zusammen<\/strong>:<\/p>\n

Die aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen f\u00fcr die Sicherheit \u00d6sterreichs und der Europ\u00e4ischen Union unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts. Die Folgen des fr\u00fcheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda [Anm: das war nat\u00fcrlich bereits bei der vorangegangenen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin aus dem Jahr 2001 Faktum]. Konventionelle Angriffe gegen \u00d6sterreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden.<\/p>\n

Gleichzeitig ist die sicherheitspolitische Situation in Europa durch neue Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen bestimmt. Diese sind komplexer, st\u00e4rker miteinander vernetzt und weniger vorhersehbar als bisher. Dazu z\u00e4hlen vor allem internationaler Terrorismus, Bedrohung strategischer Infrastrukturen, Angriffe auf die Sicherheit von IT Systemen, nat\u00fcrliche und von Menschen verursachte Katastrophen, grenz\u00fcberschreitende organisierte Kriminalit\u00e4t, Drogenhandel, illegale Migration, Knappheit von Ressourcen, Klimawandel sowie Umweltsch\u00e4den und Pandemien. Entsprechend der Komplexit\u00e4t und der Vernetztheit dieser Risiken muss ein Staat darauf auch gut und professionell vorbereitet sein, damit im Ernstfall rasch und effektiv reagiert werden kann. Diesen Herausforderungen muss \u00d6sterreichs Sicherheitspolitik k\u00fcnftig entsprechen.<\/p>\n

Die \u00d6sterreichische Sicherheitsstrategie beruht auf folgenden Prinzipien<\/strong>:<\/p>\n