![\"\"](\"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/wp-content\/uploads\/2012\/02\/title_sparen.jpg\" "\\"Noch")
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Das im Februar 2012 pr\u00e4sentierte Sparpaket, das \u00d6sterreich aus der Schuldenkrise f\u00fchren soll, macht auch nicht vom Bundesheer halt. Zusammen mit dem Sparpaket 2010 entsteht nun ein Spardruck, der dem Heer eng\u00fcltig den Boden unter den F\u00fc\u00dfen wegrei\u00dfen kann.<\/p>\n
Bereits im Jahr 2008 l\u00e4uteten die Alarmglocken: Wie in unserem Artikel „Finanzkrise auch beim Bundesheer<\/a>“ dargestellt, erreichte das Heeresbudget damals einen historischen Tiefstand: 2,04 Mrd. Euro bzw. 1,79 Mrd. Euro nach Abzug der Eurofighter-Raten, die urspr\u00fcnglich sonderfinanziert werden sollten. Generalstab und Offiziersgesellschaft stellten einstimmig fest, dass das Heer seine von der Politik vorgegebenen Aufgaben im In- und Ausland nicht mehr erf\u00fcllen kann. Man f\u00fcrchtete die Zahlungsunf\u00e4higkeit. Generalstabchef Entacher forderte damals ein Plus von 200 Mio. Euro \u00fcber die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre, um wenigstens den laufenden Betrieb zu abzusichern. Doch es kam ganz anders.<\/p>\n Nach weiteren Sparbudgets wurde dem Bundesheer im Jahr 2010 angesichts der von der US Immobilienkrise losgetretenen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ein bislang beispielloses Sparpaket verordnet. Bis 2014 sollten 530 Mio. Euro eingespart werden. Angesichts des bereits im internationalen Vergleich besonders niedrigen Heeresbudget eine gewaltige Vorgabe, die eine dramatische Neuausrichtung des Bundesheeres verlangt h\u00e4tte. Diese Neuausrichtung ist nicht erfolgt. Statt der Anpassung der Heeresaufgaben wird seither im gro\u00dfen Stil und ohne zugrundliegende Strategie Ger\u00e4t verkauft, verschrottet, stillgelegt und der laufende Betrieb heruntergefahren. Gleichzeitig wurde das Heer in den Tschad und den Libanon geschickt. Truppenk\u00f6rper oder Kasernenstandorte werden aber nicht im gleichen Ausma\u00df aufgel\u00f6st.<\/p>\n Nicht einmal zwei Jahre sp\u00e4ter der n\u00e4chste Schlag. Das Bundesheer ist vom Sparpaket 2012, dass \u00d6sterreich bis 2016 durch Einsparungen in der H\u00f6he von insgesamt 26,457 Milliarden Euro aus der Schuldenkrise f\u00fchren soll, in mehrfacher Hinsicht betroffen:<\/p>\n Die beabsichtigten Sparma\u00dfnahmen bei den Beamten<\/strong> treffen auch das Bundesheer, denn ein gro\u00dfer Teil der Heeresbediensteten sind naturgem\u00e4\u00df Beamte. Zur Nulllohnrunde 2013 und der nur moderaten Gehaltserh\u00f6hung 2014 kommt f\u00fcr viele Bediensteten der Verlust der Abgeltung der 41. Wochenstunde f\u00fcr uniformiertes Personal der Streitkr\u00e4fte. Je nach Gehaltsstufe bedeutet die Gehaltsk\u00fcrzung f\u00fcr die Bediensteten einen Verlust zwischen 300 und 1.163 Euro im Jahr, wie aus Berechnungen der Gewerkschaft hervorgeht. Damit sind \u00d6sterreichs Soldaten unter den gro\u00dfen Verlieren des Sparpakets. In Summe sollen jedoch bis 2016 insgesamt 2.100 Posten wegrationalisiert<\/strong> werden. Die Zentralstelle soll um 15 Prozent verkleinert werden. Minister Darabos setzt dabei auf nat\u00fcrliche Abg\u00e4nge durch Pensionierungen und den Wechsel von Heeresbediensteten in andere Ressorts (die so den Aufnahmestopp umgehen k\u00f6nnten?).<\/p>\n Weitere Sparma\u00dfnahmen: Durch die K\u00fcrzung der Ermessenausgaben<\/strong> des Verteidigungsministeriums werden etwa 26 Mio. Euro pro Jahr fehlen. Diese Ma\u00dfnahme wird vor allem Bauvorhaben, Sanierungen von desolaten Geb\u00e4uden und die Instandhaltung treffen. Laut den Vorgaben der Bundesregierung sind im Rahmen dieses Sparpakets in Summe 617 Mio. Euro einzusparen. Wie in den anderen Kapiteln des Sparpakets auch, sind die Vorgaben f\u00fcr das Verteidigungsministerium noch sehr unkonkret und mit Fantasiezahlen ausgepreist.<\/p>\n Addiert man die Einsparvorgaben beider Sparpakete, so k\u00f6nnten im Heeresressort in den Jahren 2011 bis 2016 unglaubliche 1.147 Mio. Euro eingespart werden m\u00fcssen! Das entspricht weit mehr als die H\u00e4lfte eines ganzen Jahresbudgets!<\/strong><\/p>\nSPARPAKET 2010<\/h2>\n
SPARPAKET 2012<\/h2>\n
\nDurch den Aufnahmestopp<\/strong> f\u00fcr Beamte im Bundesheer, kommt es zu einer Versch\u00e4rfung der \u00dcberalterung bei der Truppe. Nur 350 Zeitsoldaten (befristete Vertr\u00e4ge),\u00a0 200 Unteroffiziere und 50 Offiziere k\u00f6nnen pro Jahr aufgenommen werden. Ausnahmen f\u00fcr Unteroffiziere und Offiziere waren nicht nur n\u00f6tig, um den Betrieb aufrecht zu erhalten, sondern auch weil der Nachwuchs in eignenen Akademien herangezogen wird und die Absolventen pl\u00f6zlich vor geschlossenen Toren gestanden w\u00e4ren.<\/p>\n
\nDie Umwandlung der Heeresspit\u00e4ler<\/strong> in Sanit\u00e4tseinrichtungen soll 2013 7,6 Mio. und ab 2014 15,3 Mio. Euro j\u00e4hrlich bringen. Die Zusammenlegungen des Heeresgeschichtlichen Museums<\/strong> im Wiener Arsenal mit dem Staatsarchiv und die Integration der Heeresbild- und Filmstelle<\/strong> (HBF) in den Bundespressedienst sind mit rund 2 Mio. Euro unbedeutende Einsparungen. Weitere Einsparungen sind im IT-Bereich<\/strong> vorgesehen – zwischen 6 Mio. im Jahr 2013 und fast 14 Mio. Euro im Jahr 2016. Die geplante \u00dcbernahme des Entminungsdienstes<\/strong> vom Innenministerium schl\u00e4gt sich im Verteidigungsbudget pro Jahr mit zus\u00e4tzlichen 318.000 Euro zu Buche. In den Jahren 2015 und 2016 sind ohne weitere Erl\u00e4uterungen jeweils 36 Mio. Euro Einsparungen im Fl\u00e4chenmanagement<\/strong> budgetiert. Eine dieser Ma\u00dfnahmen ist die \u00dcbertragung der Heeresforstverwaltung<\/strong> f\u00fcr den Truppen\u00fcbungsplatz Allentsteig<\/strong> an die Bundesforste. Kritiker bef\u00fcrchten unter anderem, dass dann die wirtschaftliche Nutzung des \u00dcbungsgebietes\u00a0 zunimmt und \u00dcbungen behindert werden.<\/p>\n