{"id":2445,"date":"2011-09-08T09:55:35","date_gmt":"2011-09-08T07:55:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=2445"},"modified":"2013-02-15T15:35:32","modified_gmt":"2013-02-15T14:35:32","slug":"pilotprojekte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/pilotprojekte\/","title":{"rendered":"DARABOS‘ PILOTPROJEKTE F\u00dcR BERUFSHEER"},"content":{"rendered":"

\"VerteidigungsministerMinister Darabos m\u00f6chte gerne mehr Berufssoldaten beim Heer begr\u00fc\u00dfen \u00a9 Bundesheer
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Am 29. August 2011 k\u00fcndigte Verteidigungsminister Norbert Darabos die Durchf\u00fchrung von Pilotprojekten bzw. Pilotversuchen f\u00fcr die Umstellung des Bundesheeres auf ein Berufsheer mit freiwilliger Milizkomponente an.<\/p>\n

\u00d6VP und SP\u00d6 liefern sich bereits in den Wochen zuvor einen neuerlichen Schlagabtausch zur Heeresreform. Die SP\u00d6 propagiert weiterhin die seit Herbst 2010 geltende Parteilinie „Freiwilligenheer mit Milizkomponente“ (Berufsheer) w\u00e4hrend die \u00d6VP das Konzept „\u00d6sterreich-Dienst<\/a>“ (neue Form der Wehrpflicht) verfolgt. Die Positionen liegen so weit auseinander, dass man anscheinend aus Hilflosigkeit heraus bevorzugt, \u00fcber einander herzuziehen und zu provozieren anstatt konstruktiv zu verhandeln.<\/p>\n

Der Vorsto\u00df zur Durchf\u00fchrung der Pilotprojekte ist dabei vermutlich als eine bewusste Provokation des Koalitionspartners einzustufen. Denn das es gemeinsam mit der \u00d6VP nicht in Richtung Berufsheer geht, m\u00fcsste selbst Darabos klar sein. Er m\u00f6chte deshalb so weit gehen, wie er es als Ressortverantwortlicher alleine gehen kann. Eine Einigung mit der \u00d6VP zeichne sich ohnehin nicht ab, argumentiert man im B\u00fcro des Verteidigungsministers.<\/p>\n

Der Minister hat den Generalstab mit der Ausarbeitung von drei Pilotprojekten beauftragt, die ab 2012 verfolgt werden sollen:<\/p>\n

1. Pilotprojekt zur Freiwilligenmiliz<\/strong><\/p>\n

„Ziel ist es, die Miliz attraktiver zu gestalten und die Qualit\u00e4t von Milizeinheiten, vornehmlich Pionierkompanien, anhand des Modells eines Freiwilligenheeres, anzuheben. Dabei sollen Einheiten der Miliz – nach regionalen Gesichtspunkten ausgew\u00e4hlt – zu j\u00e4hrlichen \u00dcbungen und im Bedarfsfall auch zu Eins\u00e4tzen herangezogen werden. Als Anreiz ist eine entsprechende Pr\u00e4mie vorgesehen.“<\/em><\/p>\n

Soweit bekannt sollen ein bis zwei Miliz-Kompanien aufgestellt werden, die f\u00fcr eine Jahrespr\u00e4mie von bis zu 5.000 Euro insgesamt zwei Wochen pro Jahr Truppen\u00fcbungen durchf\u00fchren.<\/p>\n

2. Pilotprojekt zur Reduktion von Systemerhaltern<\/strong><\/p>\n

„Ziel ist das probeweise Betreiben milit\u00e4rischer Liegenschaften und Einheiten ohne Systemerhalter, um damit eine deutliche Reduktion herbeizuf\u00fchren. Dabei sind die als Systemerhalter eingesetzten Grundwehrdiener durch entsprechende Ma\u00dfnahmen zu kompensieren. Betroffen davon sind in erster Linie die Bereiche K\u00fcchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer. Damit geht auch eine generelle Attraktivierung des Grundwehrdienstes einher.“<\/em><\/p>\n

Die Leistungen der Systemerhalter sollen zum Teil durch das Kaderpersonal bzw. die Berufssoldaten \u00fcbernommen werden. Zus\u00e4tzlich sollen T\u00e4tigkeiten an Zivilfirmen vergeben werden.<\/p>\n

3. Pilotprojekt zur Professionalisierung von Verb\u00e4nden<\/strong><\/p>\n

„Ziel ist die Aufstellung vorerst eines „Musterverbandes“, welcher ausschlie\u00dflich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen soll. Dabei ist – m\u00f6glichst an einem Standort – ein Verband f\u00fcr einen geschlossenen Einsatz im In- und Ausland vorgesehen. Durch die Konzentration auf Kernaufgaben soll eine h\u00f6here Einsatzbereitschaft und eine raschere bzw. flexiblere Reaktionsf\u00e4higkeit auf die verschiedenen Einsatzszenarien erreicht werden.“<\/em><\/p>\n

Doch welche n e u e n<\/strong> Erkenntnisse sollen diese Pilotvorhaben bringen, die nicht bereits vorliegen oder klar vorherzusehen sind?<\/p>\n

Pilotprojekte zur Professionalisierung von Verb\u00e4nden gibt es bereits<\/strong><\/p>\n

Das \u00f6sterreichische Wehrsystem ist bereits heute ein Mischsystem aus Wehrpflichtigenarmee, Berufsheer und Miliz. Das die Berufsheerkomponente des Bundesheeres grunds\u00e4tzlich funktioniert ist offensichtlich. In vielen Truppenteilen sind bereits heute keine oder wenige Grundwehrdiener im Einsatz – etwa in der Luftraum\u00fcberwachung, beim Jagdkommando, bei der Milit\u00e4rpolizei, etc. In den Kaderpr\u00e4senzeinheiten dienen ausschlie\u00dflich Berufssoldaten. Diese Truppenteile funktionieren aber auf Grundlage des Mischsystems. Die Wehrpflicht ist wichtigstes Rekrutierungsinstrument f\u00fcr die Berufsheerkomponente. Pilotprojekte \u2013 insbes. Nummer 3 – liefern daher keine neuen Aussagen, die vom derzeitigen Mischsystem unabh\u00e4ngig sind.<\/p>\n

\"Kaderpr\u00e4senzeinheit<\/a>
\nPilotprojekte gibt es bereits. Hier Berufssoldaten der Kaderpr\u00e4senzeinheit des J\u00e4gerbataillons 25 im Kosovo \u00a9 Doppeladler.com<\/span><\/p>\n

Auch zur Reduktion von Systemerhaltern<\/strong> wird kein Pilotprojekt ben\u00f6tigt. Nat\u00fcrlich kann man die Leistungen von Systemerhaltern von Kaderpersonal durchf\u00fchren lassen oder am Markt hinzukaufen. Klar ist auch, dass beides teurer ist, als Wehrpflichtige einzusetzen. Solange man zur Kompensation der Mehrkosten anderen Verb\u00e4nden oder Garnisonen Budgetmittel wegnehmen kann, wird das Pilotprojekt erfolgreich sein. Die Reduktion von Systemerhaltern ist ein ehrenwertes Ziel und Bundesheer-weit m\u00f6glich, wenn man analysieren w\u00fcrde, ob wirklich alle Systemerhaltungsfunktionen in heutiger St\u00e4rke erforderlich sind. In die Frage der Systemerhalter spielt auch die Standortfrage hinein, denn jeder \u00fcberfl\u00fcssige Kasernenstandort schafft auch \u00fcberfl\u00fcssigen Erhaltungsaufwand.<\/p>\n

Auch das Pilotprojekt zur Freiwilligenmiliz<\/strong> wird positive Ergebnisse liefern. In der Miliz gibt es f\u00fcr kleinere Einheiten genug engagierte Soldaten, die gerne bei Katastropheneins\u00e4tzen mitwirken w\u00fcrden. Wenn daf\u00fcr auch noch eine Pr\u00e4mie herausschaut \u2013 warum nicht? Diese Vorzeige-Miliz wird dann vielleicht auch \u2013 auf Kosten anderer Einheiten \u2013 mit modernem Ger\u00e4t ausgestattet.<\/p>\n

Unterm Strich: Diese Pilotprojekte sind durchschaubar. Und nach Wunsch noch dazu steuerbar. Aber man kann daraus keine Erkenntnisse ziehen \u2013 sondern nur Zeit f\u00fcr eine echte Besch\u00e4ftigung vergeuden. Und dann steht immer noch die Meinung des Koalitionspartners dagegen!<\/p>\n

Man kann die Umstellung eines Heeressystems nicht „im Kleinen“ untersuchen<\/strong><\/p>\n

Wenn man die Vor- und Nachteile eines Berufsheeres gegen\u00fcber dem derzeitigen Mischsystem betrachten will, dann empfiehlt sich ein Blick zu Streitkr\u00e4ften anderer Nationen. Dort gibt es viele Umstellungen zu sehen, die nicht funktionieren und auch einige wenige erfolgreichere Modelle. Dieser Erfahrungsaustausch muss ernst genommen werden und funktioniert nicht im Rahmen eines eint\u00e4gigen Symposiums.<\/p>\n

Was man auch durch Beobachtung lernen kann: Eine erfolgreiche Umstellung auf ein Berufsheer zeigt sich erst viele Jahre nachdem die Wehrpflicht ausgelaufen ist. Denn solange noch Soldaten in den Streitkr\u00e4ften dienen, die sich aufgrund der Wehrpflicht f\u00fcr eine Profi-Karriere beim Heer entschieden haben, solange hat das Berufsheer nicht bewiesen, dass es ohne Wehrpflicht auskommt. Tschechien \u00fcberlegt in diesen Tagen, die 2004 abgeschaffte Wehrpflicht wieder teilweise einzuf\u00fchren \u2026<\/p>\n

UPDATE 31.10.2011: Laut Medienberichten <\/a>stuft ein Expertenpapier aus dem Ministerium selbst die Pilotprojekte als „rechtlich und finanziell nicht gedeckt“ ein.\u00a0 Ein Beispiel: F\u00fcr Milizpr\u00e4mien stehen dem verarmten Ressort keine Finanzmittel zur Verf\u00fcgung. Dar\u00fcber hinaus ist es derzeit rechtlich gar nicht m\u00f6glich, Milizsoldaten Pr\u00e4mien im Voraus, ohne einem speziellen Anlass, auszubezahlen. Die anderen Pilotprojekte weisen \u00e4hnliche Probleme auf.<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Links<\/strong>:<\/p>\n