{"id":13882,"date":"2019-09-18T12:20:09","date_gmt":"2019-09-18T10:20:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=13882"},"modified":"2019-11-13T18:23:25","modified_gmt":"2019-11-13T17:23:25","slug":"unser-heer-2030","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/unser-heer-2030\/","title":{"rendered":"Zustandsbericht „Unser Heer 2030“"},"content":{"rendered":"\n
\"Unser<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Am 17.09.2019 ver\u00f6ffentlichte der Verteidigungsminister der \u00dcbergangs-\/Expertenregierung, Thomas Starlinger, den Bericht \u201eUnser Heer 2030 – Die Antwort auf k\u00fcnftige Bedrohungen<\/strong><\/a>\u201c.
Auf 132 Seiten zeichnet der Bericht ein drastisches Bild \u00fcber den Zustand des \u00d6sterreichischen Bundesheeres. Wie schon im Positionspapier des Generalstabchefs<\/a> (M\u00e4rz 2019) wird die seit Jahren immer gr\u00f6\u00dfer werdende L\u00fccke zwischen den Aufgaben des \u00d6sterreichischen Bundesheeres und den daf\u00fcr bereitgestellten Mitteln offen gelegt. Das Bild ist allerdings noch drastischer, was der unabh\u00e4ngige Minister Starlinger in der ZIB2 am 17.09.2019 mit der „Sch\u00f6nung“ des ersten Berichts aus „politischen Gr\u00fcnden“ erkl\u00e4rt. <\/p>\n\n\n\n

Die zentrale Aussage ist, dass das Bundesheer bereits im Ist-Zustand nicht mehr alle Aufgaben wahrnehmen kann<\/strong>, die zur Bew\u00e4ltigung von aktuellen Bedrohungen erforderlich sind (Systemischer Terrorangriff, Blackout, Cyberangriffe, etc. – siehe Risikobild). Diese kritische Lage<\/strong> wird sich<\/strong> ohne geeignete Gegenma\u00dfnahmen drastisch versch\u00e4rfen<\/strong>, weil veraltetes Ger\u00e4t unbrauchbar wird, Pensionierungen den Personalmangel versch\u00e4rfen und nach 30 Jahren Unterdotierung des Heeresbudgets an allen Ecken und Enden das Geld fehlt. Ziel ist es, die Verteidigungsausgaben schrittweise auf 1% des BIP zu erh\u00f6hen. <\/p>\n\n\n\n

Abgeleitet von den gesetzlichen Vorgaben und einem aktuellem Risikobild, werden die erforderlichen F\u00e4higkeiten im Zustandsbericht dargestellt. Von der vielzitierten „Panzerschlacht im Marchfeld“ ist dabei nichts zu lesen. Diese war auch zu Zeiten des Kalten Krieges nie ein Szenario, f\u00fcr dass sich das Bundesheer vorbereitet hatte. Im zweiten teil des Berichts werden die Anforderungen an die einzelnen Waffengattungen heruntergebrochen (Infanterie, Luftstreitkr\u00e4fte, ABC-Truppe, etc.). So ist beispielsweise die Saab 105 Oe Nachfolge l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig. Bei der Liste der erforderlichen Investitionen ist auff\u00e4llig, dass man sich nicht am oberen Ende bewegt. Es fehlt die Forderung, die Anzahl der Abfangj\u00e4ger zu erh\u00f6hen, um die aktive Luftraum\u00fcberwachung auf mehr Stunden auszuweiten. Die Kampfpanzer Leopard 2A4 sollen einer Kampfwerterhaltung zugef\u00fchrt und nicht gegen Neuger\u00e4t ersetzt werden usw.<\/p>\n\n\n\n

Es ist die Hoffnung Starlingers, dass der Bericht „Unser Heer 2030“ den politischen Verantwortungstr\u00e4gern der kommenden Legislaturperiode (nach der Wahl Ende September 2019) fundierte Entscheidungsgrundlagen liefert und Ansto\u00df gibt f\u00fcr entsprechende Reformschritte.<\/p>\n\n\n\n

„Bereits in wenigen Jahren sind unsere Soldatinnen und Soldaten nicht mehr in der Lage bei Naturkatastrophen oder bei Schutzoperationen die Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen. Ich bin aber davon \u00fcberzeugt, dass der Bericht ‚Unser Heer 2030‘ die Entscheidungsgrundlagen liefert, damit die zuk\u00fcnftige Regierung dem Bundesheer die daf\u00fcr notwendigen Ressourcen zur Verf\u00fcgung stellt<\/em>„, erkl\u00e4rte Minister Starlinger.<\/p>\n\n\n\n

Verteidigungspolitisches Risikobild<\/h2>\n\n\n\n

Das <\/strong>aktualisierte verteidigungspolitische Risikobild<\/strong> zeigt die derzeitige Einsch\u00e4tzung, welche Bedrohungen wahrscheinlich sind und wie hoch ihre Auswirkung auf die Sicherheit \u00d6sterreichs w\u00e4re. Methodisch korrekt wird es den Anforderungen an das Bundesheer vorausgestellt.<\/p>\n\n\n\n

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Notwendige Budgetentwicklung<\/h2>\n\n\n\n

Die folgende Grafik zur „notwendigen Budgetentwicklung<\/strong>“ vergleicht den derzeitigen Budgetpfad gem\u00e4\u00df dem ersten Bundesfinanzrahmengesetz der Regierung Kurz I mit dem laut Verteidigungsministerium erforderlichen Regelbudget sowie dem Zusatzbudget, um den Investitionsr\u00fcckstau abbauen zu k\u00f6nnen. Schrittweise soll das Heeresbudget in Richtung 1% des BIP anwachsen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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Minister Starlinger und die mitwirkenden Experten halten f\u00fcr 2020 ein Budget von etwa 3 Mrd. EUR f\u00fcr erforderlich. \u00dcber einen Zeitraum von 10 Jahren w\u00e4re eine Ann\u00e4herung an den bereits von der Bundesheer-Reformkommission unter Dr. Helmut Zilk aus 2004 geforderten Zielwert von 1% des BIP ausreichend, um das Heer wieder einsatztauglich zu machen. Im internationalen Vergleich ist dieses 1%-Ziel immer noch gering. Der EU Schnitt liegt mit 1,4% deutlich dar\u00fcber. Die NATO verordnet ihren Mitgliedern ein 2%-Ziel. Bis etwa 1990 waren Verteidigungsausgaben von 1% des BIP (und mehr) auch in \u00d6sterreich ganz normal<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

\"16,2<\/figure><\/div>\n\n\n\n

Zumindest aus Kommunikationssicht etwas ungeschickt ist es, diese schrittweise Erh\u00f6hung \u00fcber 10 Jahre ohne Ber\u00fccksichtigung einer Inflationsanpassung etc. in absolute Zahlen aufzusummieren. Denn es ergibt sich die beeindruckende – um nicht zu sagen abschreckende Zahl von 16,2 Mrd. EUR an Zusatzaufwand<\/strong>. Wie sich dieser Betrag auf die einzelnen Bereiche aufteilt, ist in der Grafik dargestellt. <\/p>\n\n\n\n

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\"Optimale<\/figure><\/div>\n\n\n\n

Eine Schl\u00fcsselgrafik im Bericht ist die Darstellung zur optimalen Budgetstruktur<\/strong>. Das derzeitige Budget wird vom Personalaufwand und dem bereits eingeschr\u00e4nkten Betrieb „aufgefressen“. Ein nachhaltiges Budget ben\u00f6tigt ein gesundes Verh\u00e4ltnis zwischen Personalkosten, Betriebskosten sowie Investitionen. Dieses Verh\u00e4ltnis ist genauso wichtig wie die H\u00f6he selbst. Bei ausreichend Investitionsspielraum<\/strong> kann der Einsatzwert des Bundesheeres erhalten werden. Es entf\u00e4llt das „Sprung-Vorw\u00e4rts-Deckung“ von einer Krise in die n\u00e4chste.<\/p>\n\n\n\n

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10 notwendige Ma\u00dfnahmen f\u00fcr unsere Sicherheit<\/h2>\n\n\n\n

Zusammenfassend erhebt der Zustandsbericht „Unser Heer 2030“ folgende Forderungen an die n\u00e4chste Bundesregierung:<\/p>\n\n\n\n

  1. Erh\u00f6hung des Verteidigungsbudgets<\/strong> auf drei Milliarden Euro in Verbindung mit einer schrittweisen Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030. <\/li>
  2. Sukzessiver Abbau des Investitionsr\u00fcckstaus<\/strong>. Unsere Soldaten, unsere T\u00f6chter und S\u00f6hne verdienen den bestm\u00f6glichen Schutz im Einsatz. <\/li>
  3. Unverz\u00fcgliche Entscheidung <\/strong>\u00fcber die Ausgestaltung der Luftraum\u00fcberwachung <\/strong>zur Gew\u00e4hrleistung unserer Souver\u00e4nit\u00e4t und Neutralit\u00e4t. <\/li>
  4. Wiederherstellung <\/strong>der Einsatzf\u00e4higkeit unserer Miliz<\/strong>, sie ist Voraussetzung f\u00fcr eine funktionierende milit\u00e4rische Landesverteidigung und Garant f\u00fcr die Durchhaltef\u00e4higkeit im Einsatz. <\/li>
  5. R\u00fcckkehr zum Grundwehrdiensts <\/strong>in der Dauer von acht Monaten <\/strong>mit verpflichtenden Miliz\u00fcbungen. <\/li>
  6. Fokus auf den Schutz gegen\u00fcber neuen hybriden Bedrohungen <\/strong>und Cyber-Angriffen<\/strong>.<\/li>
  7. Fortsetzung der Teilnahme des Bundesheeres an internationalen Friedens- und Stabilisierungseins\u00e4tzen<\/strong> auf hohem Niveau entsprechend den Sicherheitsinteressen der Republik \u00d6sterreich. <\/li>
  8. Sicherstellung der Einhaltung <\/strong>der eingegangenen EU-Verpflichtungen<\/strong>. <\/li>
  9. Erh\u00f6hung des Personalstandes auf 24.000 Bedienstete<\/strong> und Anpassung der dienstrechtlichen Rahmenbedingungen zur Gew\u00e4hrleistung der Einsatzbereitschaft. <\/li>
  10. Weiterentwicklung der Umfassenden Landesverteidigung<\/strong>.<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    Weiterf\u00fchrende Links:<\/strong><\/p>\n\n\n\n