{"id":13456,"date":"2019-03-28T16:51:37","date_gmt":"2019-03-28T15:51:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=13456"},"modified":"2019-08-26T22:24:49","modified_gmt":"2019-08-26T20:24:49","slug":"positionspapier-soll-wachruetteln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/positionspapier-soll-wachruetteln\/","title":{"rendered":"Positionspapier soll wach r\u00fctteln"},"content":{"rendered":"\n
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Der Generalstab des \u00d6sterreichischen Bundesheeres hat in Abstimmung mit Verteidigungsminister Kunasek das Positionspapier \u201eEffektive Landesverteidigung – ein Appell<\/strong>\u201c ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n

Das brisante Papier zeigt die Diskrepanzen zwischen den von aktuellen Bedrohungsanalysen abgeleiteten Anforderungen an das Bundesheer und den tats\u00e4chlichen Handlungsm\u00f6glichkeiten schonungslos auf. Die Auswirkungen der Sparbudgets der letzten 15 Jahre werden gut aufbereitet pr\u00e4sentiert. <\/p>\n\n\n\n

\"Positionspapier<\/a><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Generalstabschef Robert Brieger: „Als Chef des Generalstabes erachte ich es als meine Pflicht, eine realistische Einsch\u00e4tzung \u00fcber die Situation des Bundesheeres sowie dessen absehbare Entwicklung unter Zugrundelegung der budget\u00e4ren Rahmenbedingungen vorzunehmen. Das Ergebnis ist sehr klar: Das Bundesheer hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten von der eigenst\u00e4ndigen F\u00e4higkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt.<\/em>„<\/p>\n\n\n\n

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Das Positionspapier hatte bereits vor Ver\u00f6ffentlichung f\u00fcr\nDiskussionen gesorgt. In der fertigen Version wurde der Inhalt nicht verw\u00e4ssert.<\/p>\n\n\n\n

Das 21 Seiten starke Dokument ist wirklich gelungen \u2013\nkompakt und \u00fcbersichtlich. Und auch wenn man in einzelnen Details durchaus\nanderer Meinung sein kann, ist die zugrundeliegende Analyse nachvollziehbar: Mit\ndem derzeit zu erwarteten Budgetpfad bricht das System v\u00f6llig zusammen. <\/p>\n\n\n\n

\u201eOhne geeignete Gegenma\u00dfnahmen werden schon bald die wesentlichen milit\u00e4rischen Kernf\u00e4higkeiten aufgrund der \u00dcberalterung nahezu aller wichtigen Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein. [\u2026]
Das Bundesheer steht erstmalig seit seinem Bestehen vor dem Scheideweg, ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht der Republik \u00d6sterreich \u00fcberhaupt noch wahrnehmen kann, oder eben nicht.<\/em>\u201c<\/p>\n\n\n\n

Der Generalstabschef verlangt neben einem Sonderbudget f\u00fcr die Luftraum\u00fcberwachung und andere notwendige Investitionen eine Anhebung des Regelbudgets<\/strong> von derzeit 2,2 auf mindestens 3,3 Milliarden Euro bis 2022 und ab dann auf mindestens ein Prozent des BIP bzw. \u00fcber vier Milliarden Euro, um das Notwendigste abzudecken. Die Brosch\u00fcre geht in einer Auflage von rund 2000 St\u00fcck an politische Entscheidungstr\u00e4ger und Meinungsbildner.<\/p>\n\n\n\n

Der Schuss vor den Bug der Budgetverhandler kommt zur rechten Zeit \u2013 Kunasek m\u00f6chte sich in den kommenden Verhandlungen f\u00fcr einen mittelfristigen Budgetpfad in Richtung 1% des BIPs einsetzen.<\/p>\n\n\n\n