{"id":11865,"date":"2018-03-21T13:37:22","date_gmt":"2018-03-21T12:37:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.doppeladler.com\/da\/?p=11865"},"modified":"2019-01-17T11:50:07","modified_gmt":"2019-01-17T10:50:07","slug":"heeresbudget-2018-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.doppeladler.com\/da\/oebh\/heeresbudget-2018-2019\/","title":{"rendered":"HEERESBUDGET 2018 + 2019"},"content":{"rendered":"

21. M\u00e4rz 2018 – Heute wurde von Finanzminister L\u00f6ger das Doppelbudget 2018 und 2019 pr\u00e4sentiert. Wir haben die Regierungsvorlage des Bundesfinanzgesetzes inkl. Voranschlag 2019 durchgesehen und hier die Untergliederung 14 „Milit\u00e4rische Angelegenheiten“ hochgeladen. Darin sind auch\u00a0die Vergleichswerte 2017 und 2018 enthalten – sowohl hinsichtlich der Zahlen, als auch hinsichtlich der Wirkungsziele.<\/p>\n

Das Nettoergebnis des Ergebnisvoranschlags steigt gegen\u00fcber 2017 geringf\u00fcgig an. Damit werden h\u00f6chstens die steigenden Personalkosten abgegolten (zum Vergr\u00f6\u00dfern anklicken!).<\/p>\n

\"Budget<\/a>\u00a0Download: Bundesfinanzgesetz 2019 Untergliederung 14 Milit\u00e4rische Angelegenheiten<\/a><\/p>\n

Laut Pressemeldung des Verteidigungsministeriums<\/a> soll mit diesem Doppelbudget die positive Trendwende im Bundesheer fortgef\u00fchrt werden. Minister Kunsaek errechnet f\u00fcr die Jahre 2018\/2019 ein Plus von 181 Millionen Euro<\/strong>. Wir haben im Ministerium nachgefragt und erfahren, dass es sich hierbei um den Vergleich mit dem letzten Bundesvoranschlag (BVA) handelt:<\/p>\n

2018: Plus 112 Mio. Euro plus gegen\u00fcber dem urspr\u00fcnglichen BVA f\u00fcr das Jahr 2018.
\n2019: Plus 69 Mio. Euro gegen\u00fcber dem urspr\u00fcnglichen BVA f\u00fcr das Jahr 2019.
\n(Sonderinvests sind damals wie heute nicht im BVA eingerechnet)<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zum Regelbudget sind Sonderinvestitionspakete<\/strong> geplant (zumindest im Verteidigungsressort). Der Verteidigungsminister steht dazu nach eigenen Angaben bereits in Gespr\u00e4chen mit dem Finanzministerium, um erforderliche Beschaffungen, wie etwa die Erneuerung der Hubschrauberflotte (Nachfolge Alouette III und OH58) oder die Neubeschaffung gel\u00e4ndeg\u00e4ngiger Fahrzeuge zu erm\u00f6glichen. Die Nachfolgeregelung Saab 105 Oe und\u00a0die damit im Zusammenhang stehende Neugestaltung der Luftraum\u00fcberwachung wird im Budget und in der Pressemeldung mit keinem Wort erw\u00e4hnt.
\nIn der Aussendung ist jedoch von einem permanenten Zulauf von Fahrzeugen die Rede: Bei den Fahrzeugen<\/strong> werden gel\u00e4ndeg\u00e4ngige LKWs, Flughafenl\u00f6schfahrzeuge, schwere Bergefahrzeuge und Dekontaminationsfahrzeuge angeschafft. 2018 beginnt auch die Auslieferung weiterer gepanzerter Fahrzeuge, wie des Pandur Evolution<\/a> (gemeint: Prototypen), des neuen Dingo 2 und des Universalgel\u00e4ndefahrzeuges „H\u00e4gglund“<\/a> (gemeint: Prototypen). F\u00fcr die Pioniere wird es neue Pioniermehrzweckboote geben.
\nZus\u00e4tzlich zur schrittweisen Einf\u00fchrung der neuen Uniform<\/a><\/strong> des Bundesheeres wird in der Meldung die Modernisierung des Sturmgewehrs 77<\/a> angef\u00fchrt. Weiters werden 2018 die neuen Scharfsch\u00fctzengewehre an die Truppe \u00fcbergeben. Auch die Modernisierung der Kaserneninfrastruktur<\/strong> wird weiter vorangetrieben.
\nIm Unterschied zu anderen Bereichen des \u00f6ffentlichen Dienstes, werden beim Bundesheer die Personalaufnahmen<\/strong> unver\u00e4ndert weitergef\u00fchrt. Zus\u00e4tzlich werden im Ressort die erforderlichen Mittel f\u00fcr Mehrdienstleistungen, Zulagen und Journaldienste verf\u00fcgbar gemacht, um den Personaleinsatz auf bestehendem Niveau weiterzuf\u00fchren.<\/p>\n

Auch wenn man im Verteidigungsministerium betont, dass ein gutes Ergebnis erzielt worden ist, welches durch Sonderinvestitionen nur noch besser wird, braucht man nur die Regierungsvorlage zum Bundesfinanzgesetz 2018 aufbl\u00e4ttern, um hinter die Fassade zu blicken: „Aufgrund des Budgetdrucks 2018\/19 ist es erforderlich, die laufende Umsetzung LV21.1 [Anm: das ist die letztg\u00fcltige Bundesheerreform] einer neuerlichen Beurteilung zu unterziehen und entsprechende Anpassungen unter Ber\u00fccksichtigung der priorit\u00e4ren Aufgaben vorzunehmen!<\/em>“ (Seite 169)<\/div>\n

Von dem von der FP\u00d6 im Wahlkampf geforderten Milit\u00e4rbudget von einem Prozent des BIP ist Verteidigungsminister Mario Kunasek (von der gleichen FP\u00d6) meilenweit entfernt …<\/p>\n

Weiterf\u00fchrende Links:<\/strong><\/p>\n