Medienberichte 2020

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theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

SPÖ: "Tanner muss bei Nehammer auf den Tisch hauen"
Aus dem 84-Seiten-Bericht der Kontrollore geht hervor, dass entgegen der bisherigen öffentlichen Darstellung das Heer trotz Finanznot einen Großteil der Kosten für den Assistenzeinsatz zur Sicherung der Ostgrenze gegen illegale Zuwanderung selbst zahlen muss. Das waren von 2015 bis 2017 immerhin 177,8 Millionen Euro, die aus dem regulären Verteidigungsbudget aufgebracht werden mussten, wie der Rechnungshof auflistet. SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer verlangt deswegen via "Wiener Zeitung" vor dem Beschluss des neuen Budgets im November im Nationalrat, dass Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mehr Geld von ihrem ÖVP-Parteikollegen Innenminister Karl Nehammer für diese Aufgabe erhält.
Für den SPÖ-Wehrsprecher und Oppositionspolitiker Laimer ist die Grenzsicherung sinnvoll und steht seines Erachtens außer Streit. Sein großes Aber folgt aber auf dem Fuß: "Wenn das Bundesheer zur Grenzsicherung angefordert wird, dann hat auch der Auftraggeber zu zahlen und es ist nicht aus dem ohnehin lädierten Landesverteidigungsbudget zu berappen." Für den SPÖ-Parlamentarier, der wie Heeresministerin Tanner aus Niederösterreich kommt, besteht jetzt die Möglichkeit, dafür die Weichen zu stellen. Denn Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat zwar Mitte Oktober den Budgetvoranschlag für das kommende Jahr Mitte Oktober im Nationalrat vorgelegt. Die Beratungen und der Beschluss im Hohen Haus folgen jedoch erst ab Mitte November.

Für Laimer ist daher die Konsequenz klar. "Hier hat die Bundesministerin auf den Tisch zu hauen", fordert der SPÖ-Wehrsprecher von Tanner, "und nicht symbolisch auf den Airbus-Tisch, den sie noch nie gesehen hat". Der Seitenhieb spielt darauf auf, dass Verteidigungsministerin Tanner nach ihrem Amtsantritt im Winter vollmundig erklärt hat, das Airbus-Konsortium werde sie wegen der Rückforderung von Kosten für den Eurofighterkauf noch kennenlernen. Das werde budgetär zu behandeln sein, Tanner müsse bei den Kosten für den Grenzeinsatz "kämpfen" und dürfe "nicht Nehammer dienen".

Neue Sicherheitsstrategie statt "Verfassungsbruch"

Die Forderung des SPÖ-Wehrsprechers geht aber über die Mittel für den Grenzeinsatz und das Heeresbudget für 2021 hinaus. Er drängt auch auf eine Neuausarbeitung der österreichischen Sicherheitsstrategie im Parlament. Die letzte Fassung stamme aus dem Jahr 2013 noch unter der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung. Seither hätten sich die die Risikobilder verändert und die Sicherheitslage verschärft, wie auch Tanners Vorgänger Thomas Starlinger, der in der Beamtenregierung in der zweiten Hälfte 2019 Verteidigungsminister war, aufgezeigt habe. Die ÖVP und Tanner wollten hingegen Heeresliegenschaften verkaufen, das Heerespersonal neu dimensionieren und würden die militärische Landesverteidigung reduzieren. Für Laimer kommt das einem "Verfassungsbruch" gleich, dagegen müsse man sich wehren.

Die türkis-grüne Bundesregierung wird hingegen im Sonderministerrat im Nationalrat zwar ebenfalls das Bundesheer in den Fokus rücken. Das betrifft besonders die Milizkomponente des Bundesheeres. Für die Miliz soll es zusätzliche auch finanzielle Anreize geben, wie das die Verteidigungsministerin bereits in Aussicht gestellt hat.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... hauen.html

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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Lieferung gestoppt: Keine österreichischen Motoren für türkische Kampfdrohnen mehr

https://www.derstandard.at/story/200012 ... ohnen-mehr

Und nur weil Rotax keine Motoren mehr an Baykar Makina liefert, werden diese keine "Kampfdrohnen" mehr fertigen können? Da lebt wieder mal ein Journalist in seiner perfekten Traumwelt.
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 26. Okt 2020, 12:10, insgesamt 2-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Das Heer rüstet sich für "neue Bedrohungsbilder"
KURIER: Frau Ministerin, Ihr Vorschlag zur Heeresumstrukturierung hat eine kleine Schockwelle im Bundesheer ausgelöst. Mehr Cyberabwehr, mehr Katastrophenschutz ist die Devise. Was kann man davon erwarten?

Klaudia Tanner: Wir setzen das Regierungsprogramm um und wollen das Heer moderner, schneller und effizienter machen. Die militärische Landesverteidigung wird ergänzt durch neue Bedrohungsbilder, wie zum Beispiel die aktuelle Pandemie.

Es gibt eine Petition "Rettet das Bundesheer". Soldaten fürchten, künftig nur noch Hilfspolizisten zu sein, die zum Beispiel Packerl sortieren bei der Post, wenn es dort einen Corona-Cluster gibt.

Die aktuelle Situation zeigt, wie unverzichtbar unter Heer ist. Wir konnten alle Anforderungen erfüllen: sei es im Grenzeinsatz, was die Migration betrifft, oder bei der Unterstützung der Gesundheitsbehörden sowie in vielen anderen systemrelevanten Bereichen: bei Lebensmittel, Pharma und Post.

Gibt es weiterhin militärische Bedrohungen oder muss man das Heer eher als Katastrophenschutzeinrichtung verstehen?

Sowohl als auch. Selbstverständlich müssen wir auch die militärische Landesverteidigung aufrechterhalten. Es gibt im Budget aber auch ein großes Paket für den Cyber- und den Katastrophenschutzbereich und zusätzlich 25 Millionen Euro für Terrorabwehr.

Werden unsere Bundesheersoldaten jetzt Cyberkrieger?

Wir müssen hier budgetär und personell aufstocken. Gerade zu Jahresbeginn gab es heuer einen noch nie da gewesenen Angriff auf das Außenministerium, bei dem auch unser Heer im Einsatz war.

Sie sagen in Interviews, das meiste im Heer sei "über 50". Müssen Sie nicht gerade beim Cyberwar Mannschaft und Material verjüngen?

Ja. Es hat leider einen unglaublichen Reformstau gegeben. Jahrzehntelang wurden die Heeresbudgets gekürzt, jetzt ist die Trendumkehr eingeleitet. Es geht um Schutzausrüstung, Mannesausrüstung, Neuaustattung und Renovierung der Kasernen und um Ausbildung. Und wir müssen Grundwehrdiener mit speziellen Kenntnissen anwerben.

Heikelster Punkt ist die Luftraumüberwachung. Wie geht es weiter?

Sehr viele Geräte sind tatsächlich über 50 Jahre alt. So auch die Saab 105, die wir mit Ende des Jahres ausscheiden müssen, um die Sicherheit der Piloten zu gewährleisten. Die Luftraumüberwachung ist aber gesichert. Erst vergangene Woche hat es einen Einsatz gegeben, weil ein Jet den österreichischen Luftraum verletzt hat. Dann steigen zwei Eurofighter auf und begleiten ihn hinaus. Es geht aber auch um die leidige Geschichte der Eurofighter-Beschaffung, wo noch mehrere Gerichtsverfahren anhängig sind. Wenn es eine Möglichkeit gibt, auszusteigen oder zu verkaufen, dann werden wir es tun. Es werden jetzt Gespräche mit Indonesien geführt, das uns ein Angebot gemacht hat.

Die Wahrscheinlichkeit, das Gerät zu verkaufen, ist doch gering. Berlin und Washington sollen bereits signalisiert haben, einem Verkauf an Indonesien sicher nicht zuzustimmen - der indonesische Verteidigungsminister steht im Verdacht, ein Kriegsverbrecher zu sein, weswegen er angeblich sogar Einreiseverbot in die USA hatte.

Ich habe immer gesagt, dass ich jede Möglichkeit prüfen werde, um dieses leidige Kapitel der österreichischen Geschichte zu beenden. In diesem Fall tun wir genau das: Wir prüfen.

Ihr Einstieg als Ministerin war turbulent - samt Misstrauensantrag im Parlament. Jetzt ist es ruhiger. Weil Corona alles überlagert?

Corona hat vieles verändert. Das Vertrauen der Bevölkerung ins Heer ist gestiegen.

Haben Sie mehr Bewerber?

Wir stehen in Konkurrenz zu anderen Dienstgebern und müssen bei den Grundwehrdienern ansetzen. Derzeit sind ein Viertel aller jungen Männer untauglich. Wir werden mit der Umsetzung der beiden Tauglichkeitsstufen - teiltauglich, volltauglich - dafür sorgen, dass wir ab dem nächsten Jahr mehr Grundwehrdiener bekommen. Sie sollen die Zeit beim Heer als sinnvoll empfinden. Wir müssen uns anstrengen, sie auch danach zu einem Dienst beim Bundesheer zu gewinnen.

Wie funktioniert Teiltauglichkeit?

Es sollen nur diejenigen den Dienst an der Gesellschaft nicht verrichten, die tatsächlich dazu geistig oder körperlich nicht in der Lage sind. Jemand, der über besondere IT-Kenntnisse verfügt, aber im Rollstuhl sitzt, wäre zum Beispiel perfekt als Cyber-Soldat einsetzbar.

Es gibt Unruhe wegen unterschiedlicher Bezahlung: Berufssoldaten bekommen viel mehr als Milizsoldaten, Milizsoldaten, die freiwillig in den Einsatz gehen, bekommen wiederum das Dreifache dessen, was ein Milizsoldat im verpflichteten Covid-Einsatz bekommt.

Durch Corona hatten wir zum ersten Mal eine Teilaufbietung der Miliz und außerdem einen um zwei Monate verlängerten Präsenzdienst für 1.300 Grundwehrdiener. Das Bezahlungssystem ist aus den Fünfzigerjahren und wurde seitdem nichtw wirklich adaptiert. Jeder eineberufene Milizsoldat hat jedoch im Einsatz sein ziviles Gehalt plus eine Einsatzprämie bekommen, das möchte ich an dieser Stelle schon festhalten.

Es kursiert das Gerücht, dass Sie Kasernen verkaufen wollen.

Wir investieren heuer 130 Millionen Euro in die Kasernen und circa das Doppelte nächstes Jahr. Was Sie ansprechen, ist die Situation in Wien: Da geht es um ein Verdichtungsprogramm, das seit vielen Jahren diskutiert wird. Wir arbeiten an einem gemeinsamen Raumkonzept.

Wie finanzschwach ist das Bundesheer? Zum Teil hieß es, dass sogar Geld für Benzin für die Lkw fehle.

Wir haben mit 2,67 Milliarden Euro für das heurige Jahr das höchste Verteidigungsbudget, das es je gab. Zusätzlich braucht es Sonderinvestments - etwa der Kauf von 18 Hubschraubern.

Vergleichsweise gibt Österreich aber noch immer extrem wenig Geld für das Heer aus. Ist die Erhöhung überhaupt nachhaltig?

Ich werde weiter für das Budget kämpfen.

Wie geht es Ihnen eigentlich als erste Frau an der Spitze des österreichischen Bundesheeres?

Ich bin durchaus sehr freundlich aufgenommen worden, und es macht Freude, Pionierin zu sein. Ob sich jeder daran gewöhnt hat, lasse ich jetzt einmal so stehen.

Die Heeresscha an diesem Nationalfeiertag 2020 muss wegen Corona ganz anders stattfinden als sonst.

Es wird großartig, wir werden die Leistungsschau in die Wohnzimmer der Österreicherinnen und Österreicher bringen mit über drei Stunden Berichterstattung im ORF. Sehr viel wird digital sein, aber die Angelobung am Heldenplatz findet statt. Wir konnten mit Stefan Ruzowitzky einen Oscar-prämierten Regisseur gewinnen, der die Vielfalt des österreichischen Bundesheeres darstellt. Wenn man gesehen hat, was da in den letzten Monaten geleistet wurde, kann uns das stolz und sicher machen.
https://kurier.at/politik/inland/das-he ... /401076594

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Regierung beschloss Anreize für Milizdienst

https://orf.at/#/stories/3186764/

  • Salzburger Nachrichten vom 26. Oktober 2020 hat geschrieben:Ein Tag für die stillen Heldinnen und Helden

    Heuer wäre es angebracht, den Nationalfeiertag ganz anders zu feiern. Und die zu ehren, die das Land am Laufen halten.


    Zu Beginn der Coronapandemie war viel von den stillen Helden die Rede, die Österreich durch den Lockdown getragen hätten. Mittlerweile ist es still geworden um die stillen Helden. Dabei würde es sich zum Nationalfeiertag anbieten, nicht nur eine zeitgemäße Neuinterpretation des Begriffs "Held", sondern auch des Wiener Heldenplatzes vorzunehmen. Doch an diesem zentralen Ort der Republik wird es an diesem Tag ganz und gar nicht still zugehen.

    Vielmehr wird sich, wie man einem Bericht der APA entnimmt, das Bundesheer "unter dem Generalmotto ,Wir schützen Österreich!' mit einem speziellen, in neuester 3D-Optik gestalteten virtuellen Heldenplatz" präsentieren, der "allen interessierten Österreichern" via Endgerät zugänglich gemacht wird.

    Auch werden "Formationen aus drei Eurofightern und vier Saab 105 direkt über den Heldenplatz" donnern. Zur Inszenierung des gar nicht stillen Helden-Events hat die Verteidigungsministerin nicht nur die geballte Kraft des ORF, sondern sogar einen Oscarpreisträger in Person von Stefan Ruzowitzky aufgeboten.

    Das Bundesheer ist zu Recht stolz auf seine Leistungen. Gerade in den vergangenen Jahren und auch jetzt während der Pandemie hat es seine Existenzberechtigung deutlich bewiesen. Es spricht nichts dagegen, dass es sich am Nationalfeiertag den Österreicherinnen und Österreichern präsentieren darf.

    Nur: Wäre es nicht angebracht, gerade am heutigen Nationalfeiertag neben dem Bundesheer auch der übrigen, der stillen Heldinnen und Helden an einem zentralen Ort der Republik zu gedenken? Österreich erlebt gerade die schärfste gesellschaftliche und geistige Zäsur seit Jahrzehnten. Zu den alten bewusstseins- und nationsbildenden Elementen, vom Wiederaufbau über Staatsvertrag und Neutralität bis zum EU-Beitritt, sind neue hinzugetreten. Das Österreich-Gefühl wurde vom Kopf auf die Füße gestellt. Neben den historischen Gestalten, die uns in den vergangenen 75 Jahren die Freiheit brachten und Wohlstand ermöglichten, gilt es jene zu ehren, die während der vergangenen sieben Monate dafür sorgten, dass unser Land nicht außer Betrieb gesetzt wurde. Die Ärztinnen und Pfleger, Sanitäterinnen und Zivildiener, die unter Gefährdung der eigenen Sicherheit den Gesundheitsbetrieb aufrecht erhielten. Die dem Kunden- und Coronastrom fast ungeschützt ausgesetzten Supermarktkassierinnen, ohne die im Frühjahr die Versorgung zusammengebrochen wäre. Die Techniker und Arbeiter, die dafür sorgten, dass rund um die Uhr Wasser und Strom flossen, dass die Bahnen und Busse fuhren, dass das Internet funktionierte und dass unser Müll weggeräumt wurde. Der Nationalfeiertag wäre ein guter Anlass, sich ins Bewusstsein zu rufen, dass diese Leistungen nicht selbstverständlich sind. Es sind oftmals anonyme, unsichtbare Frauen und Männer, die - ohne dass wir es merken - hinter Monitoren, in Fahrerkabinen und Lagerhallen unser Land, unser Leben am Laufen halten.

    Es wäre an der Zeit, das am Nationalfeiertag zu würdigen. Sie alle hätten eine Leistungsschau auf dem Heldenplatz verdient. Nicht anstelle, sondern gleichberechtigt neben dem Bundesheer, das solches ebenfalls verdient hat.

    Ebenso dringend an der Zeit wäre eine Neubewertung der in unserem Land geleisteten Arbeit. Und zwar nicht nur in gesellschaftlicher, sondern auch in finanzieller Hinsicht. Denn etliche jener Berufe, die sich in den vergangenen Monaten als systemrelevant für unser Gemeinwesen herausgestellt haben, zählen nicht eben zu den gut dotierten. Die Gehälter in der Pflege, in der Kinderbetreuung, im Handel liegen unter dem Durchschnitt. Das hat durchwegs Gründe, die im Patriarchat wurzeln: Berufe die einst (oder heute noch) als typische Frauenberufe galten und gelten, werden schlechter bezahlt als sogenannte Männerberufe. Es wäre eine schwierige und langfristige, aber jedenfalls lohnende Post-Corona-Reformaufgabe, Berufe nach ihrer Relevanz für die Gesellschaft einzustufen. Damit beispielsweise die Kindergärtnerinnen oder die 24-Stunden-Pflegerin endlich das verdienen, was sie verdienen.

    Den Auftakt zu so einem Reformprozess könnte ein Nationalfeiertag machen, der deutlich anders abläuft, als wir das seit Jahren gewohnt sind. Weil sich auch das Land deutlich geändert hat.
    https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... n-94609885
Zuletzt geändert von theoderich am Mo 26. Okt 2020, 23:24, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Eurofighter über Wien
Armin Wolf: Twitter-Gefecht mit Heeresoberst

https://www.krone.at/2261313


Corona & Heeresreform
Opposition sieht noch viele Baustellen offen

https://www.krone.at/2261218


Nationalfeiertag
ORF dementiert TV-Quoten des Ministeriums


https://www.kleinezeitung.at/kultur/med ... nisteriums

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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »


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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Bundesheer steht vor dem Verkauf mehrerer Kasernen in Wien
In Wien finden sich gleich mehrere Bundesheerimmobilien auf einer Liste möglicher Verkaufsobjekte. Im Büro von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wollte man am Donnerstag auf Anfrage der "Wiener Zeitung" den Verkauf von Kasernen und weiteren Gebäuden in Wien "weder bestätigen noch dementieren".

Bekräftigt wurde jedenfalls: "Wir erarbeiten in Wien gerade ein Raumordnungskonzept." Für eine Entscheidung sei es aber zu früh: "Das Konzept ist schlichtweg nicht fertig." Eine Klärung könne noch im Laufe dieses Jahres erfolgen. Es handle sich aber nicht um ein Vorhaben, "das man übers Knie bricht", wurde betont.

Rechtlicher Grund für Abgabe an Bundesgesellschaft

Die Pläne und Überlegungen im Rahmen des neuen Raumordnungskonzepts umfassen in Wien unter anderem die Heckenast-Burian-Kaserne, die Albrechtskaserne, die Trostkaserne und die Radetzkykaserne. Unter den Liegenschaften sind die Amtsgebäude am Franz-Josefs-Kai und in der Vorgartenstraße.

Angepeilt wird demnach eine Übertragung der Objekte und Liegenschaften an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG). Dafür wird als rechtliche Handhabe, wie zu erfahren war, ein eigenes Gesetz zur Übertragung an die Bundesimmobiliengesellschaft ausgearbeitet. Im Gegensatz zu den Verkaufsvorhaben in Wien werden ähnliche Pläne für die große Schwarzenbergkaserne in Salzburg klar dementiert. Diese Kaserne werde nicht verkauft, wurde im Heeresressort versichert.

Hingegen sind in Villach die Weichen bereits für eine Zusammenlegung der bisher drei Kasernen und einen Neubau gestellt. Am vergangenen Freitag hat Heeresministerin Tanner mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und dem Villacher Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) das 120-Millionen-Projekt für einen Neubau der Großkaserne ab 2024 fixiert.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... ssion=true


Bundesgesetz, mit dem die Bau- und Liegenschaftsverwaltung des Bundes neu organisiert sowie über Bundesvermögen verfügt wird (Bundesimmobiliengesetz)
Entgelt für Eigentumsübertragung

§ 14. Die Bundesimmobiliengesellschaft mbH hat für die ihr übertragenen Liegenschaften (§ 13) an den Bundesminister für Finanzen 33 Milliarden Schilling (2 398 203 527,54 Euro) als Basisentgelt zu leisten. Bei der Verwertung von Objekten bzw. Objektteilen gemäß Anlage A durch die Gesellschaft besteht darüber hinaus eine Nachbesserungspflicht. Die Zahlungsmodalitäten für das Basisentgelt sowie die Höhe des Nachbesserungsanspruches sind vertraglich zwischen Bund (Bundesminister für Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit) und Bundesimmobiliengesellschaft mbH zu regeln.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... r=20001062


29. Oktober 2020

Muhr: "Wir brauchen alle Standorte – Kasernen, Schieß- und Übungsplätze"
Hörsching. 204 Millionen Euro mehr erhält das Verteidigungsressort 2021 - ein Plus, das sich großteils auf Cyberdefense und Katastrophenhilfe verteilt. "Das Budget ist Ausdruck des politischen Willens", kommentiert Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr das trocken. Andere Militärs äußern - hinter vorgehaltener Hand - deutliche Kritik. Denn, diese Zusatzmillionen würden alleine schon für das Instandhalten und Verbessern der Infrastruktur in Oberösterreichs Kasernen benötigt. Von 150 bis 200 Millionen Euro spricht hier der Militärkommandant - verteilt auf zehn Jahre.

Apropos Kasernen. Für die Garnisonstraße Linz, die Zehnerkaserne in Ried und den Fliegerhorst Vogler in Hörsching ist zwar eine Infrastrukturoffensive geplant. Dennoch sehen hochrangige Militärs eine wenig rosige Zukunft für die Standorte im Bundesland. Würde der Budgetplan nicht rasch deutlich nach oben revidiert, so deren Berechnungen, könne in zehn Jahren in Oberösterreich nur noch eine Kaserne mit Mannschaft und Gerät betrieben werden.

Großer Bedarf in Hörsching

So pessimistisch beurteilt Muhr die Lage nicht. "Wir brauchen alle Standorte - Kasernen, Schieß- und Übungsplätze. Das hat sich spätestens bei der Bewältigung der Corona-Krise gezeigt." Für Muhr gehört damit die mehrfach angedeutete Schließung der Tilly-Kaserne in Freistadt der Vergangenheit an.

Ungeachtet dessen sieht auch er enormen Bedarf, alleine am Fliegerhorst Vogler. Ende November werden hier die Jet-Trainer Saab 105 OE stillgelegt - ohne Nachbeschaffung. Und die Uhr tickt auch längst für das andere Fluggerät. Die Transportflugzeuge C-130 "Hercules" haben noch eine Lebensdauer von höchstens acht Jahren. Und selbst bei den als "Harley-Davidson der Lüfte" bezeichneten Augusta Bell (AB) 212-Hubschraubern ist ein Ende der Betriebsfähigkeit absehbar. Wohlmeinende reden von 2035, andere von 2030. Und hier sind die Beschaffungsvorgänge zeitintensiv.

Seine ungebrochene Zuversicht für Hörsching begründet der Brigadier mit der kürzlich abgegebenen klaren Willensbekundung der Landespolitik für den Zivilflughafen. Damit sei die Kooperation mit dem Militär gesichert. Dazu kämen eine hervorragende Logistik und eine personell wieder sehr gut aufgestellte Fliegerwerft.

Erstklassige Argumente, die für eine Zukunft des Fliegerhorstes sprechen. Muhrs Szenario: Den AB-212 könnte - nach der neuen Zwei-Typen-Strategie - eine Staffel S-70 "Black Hawk" nachfolgen. Die bereits im Einsatz befindlichen "Black Hawk" bleiben in Langenlebarn (NÖ). Und werden um sechs der 18 neuen Leonardo AW 169M ergänzt. Die übrigen 12 ersetzen in den kommenden Jahren die Alouette III in Aigen/Ennstal.

"Die Nase in den Wind stecken"

Was die Nachfolge der "Hercules" betrifft, rät Muhr den Verantwortlichen, "die Nase in den Wind zu stecken". Sprich: Weltweit würden ganze Flugzeugflotten auf dem Boden stehen, vielen davon drohe wohl die Verschrottung.

Für Hörsching schwebt Muhr übrigens eine Aufwertung ganz anderer Art vor. Oberösterreich benötige dringend Pionierkapazitäten. In kleineren Kasernen wäre für das dafür benötigte Großgerät zu wenig Platz. Zudem befinde sich Hörsching als künftige Sicherheitsinsel mitten im Zentralraum. Und der Militärkommandant beschränkt sich nicht nur auf eine Pioniereinheit. "Bei einem neuen Verband müssen unbedingt neue Szenarien mitgedacht werden, etwa der Cyberabwehr-Bereich".

Dringenden Investitionsbedarf sieht Muhr auch bei den in Wels und Ried stationierten Panzerfahrzeugen (Leopard 2A4, Ulan). "Dies steht außer Streit und muss nicht weiter erläutert werden."
https://www.nachrichten.at/politik/land ... 83,3316990
Zuletzt geändert von theoderich am Di 24. Nov 2020, 18:58, insgesamt 2-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

2. November 2020
Sebastian Fellner 02.11.2020, 22:57

Teile des Jagdkommandos aktiviert

Auch das Bundesheer wurde aktiviert. Das Militär übernimmt sämtlichen Objektschutz in der Bundeshauptstadt, und Teile des Jagdkommandos stehen zur Unterstützung der Terrorismusbekämpfung zur Verfügung, hieß es aus dem Bundeskanzleramt Montagabend.

"Jetzt ist es wichtig, alle verfügbaren Kräfte in Bereitschaft zu bringen, um die Durchhaltefähigkeit der Exekutive sicherzustellen. Die Bundesregierung hat daher mit sofortiger Wirkung die notwendigen Kräfte des Österreichischen Bundesheers aktiviert." In einem ersten Schritt übernehmen die Soldaten zur Entlastung der Polizei sämtlichen Objektschutz in der Bundeshauptstadt. Zusätzlich wurden Teile des Jagdkommandos aktiviert und stehen zur Unterstützung der Terrorismusbekämpfung zur Verfügung.
https://derstandard.at/permalink/rc/100 ... ed_content
vor 6 Stunden

Neben der Polizei und allen ihren Spezialeinheiten ist nun auch das Bundesheer aktiviert worden. Das Militär übernimmt sämtlichen Objektschutz in der Bundeshauptstadt. Teile des Jagdkommandos stehen zur Unterstützung der Terrorismusbekämpfung zur Verfügung. "Jetzt ist es wichtig, alle verfügbaren Kräfte in Bereitschaft zu bringen um die Durchhaltefähigkeit der Exekutive sicherzustellen. Die Bundesregierung hat daher mit sofortiger Wirkung die notwendigen Kräfte des Österreichischen Bundesheers aktiviert", hieß es aus dem Bundeskanzleramt.

Elisabeth Postl
https://www.diepresse.com/5891502/noch- ... erschossen


Sicherheitsministerien vorerst nicht im Krisenmodus (13:54)
"Das Bundesheer steht je nach Anforderung der Länder, Gemeinden und Behörden jederzeit bereit, wenn es gebraucht wird", hieß es aus dem Haus von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Die Soldaten helfen zudem nach wie vor. Derzeit stehen rund 1.500 im Inlandseinsatz, darunter 700 im Covid19-Einsatz. Unter den eingesetzten Soldaten befinden sich auch Milizsoldaten, die sich freiwillig gemeldet haben (etwa 320). "Die gegenwärtige Einsatzlage sieht derzeit aber keine Einberufung der Miliz vor. Sollten es die Anforderungen und Aufgaben notwendig machen, so muss die Lage neu beurteilt werden."
https://m.bvz.at/in-ausland/lockdown-si ... -231598765

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Keine Hinweise auf zweiten Täter nach Anschlag in Wien
Die Bundesregierung tritt am Mittwoch um 11.00 Uhr zu einer virtuell abgehaltenen Ministerratssitzung zusammen. Dabei wird Innenminister Nehammer der Regierung einen Lagebericht abgeben. Außerdem wird der Assistenzeinsatz des Bundesheeres beim Objektschutz, der bereits seit Montagabend läuft, formal beschlossen.
https://apa.at/news/keine-hinweise-auf- ... in-wien-5/

iceman
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von iceman »

Auf oe24 war ein Handyvidieo zu sehen, wo eindeutig 2 bewaffnete Attentäter zu sehen waren....

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