Medienberichte 2020

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
anastasius
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von anastasius »

chuckw hat geschrieben:
Mi 8. Jul 2020, 09:04
Ein Heer muss ernst genommen werden

https://www.derstandard.at/story/200011 ... men-werden
Herr Rauscher trifft hier voll ins Schwarze.

anastasius
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von anastasius »

https://www.nzz.ch/meinung/schweiz-sich ... ld.1564063

So sieht man die sicherheitspolitische Lage in der Schweiz.

muck
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von muck »

Ich hätte niemals gedacht, dass mir die Bundeswehr einmal im Vergleich zur Armee eines unserer Partnerländer als bestens vorbereitet erscheinen könnte. Hut ab vor den Männern und Frauen, die unter diesen Umständen dennoch ihrem Land dienen. Im Kontrast zu ihrer Situation jammern wir Deutsche auf hohem Niveau.

souverän AT
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von souverän AT »

EILT-AVISO: Gemeinsame Erklärung der Wehrsprecher der Oppositionsparteien, Heute 10:00, Hofburg Spiegelsalon

Mit den Wehrsprechern von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos

Wien (OTS) - Angesichts des orientierungslosen Zick-Zack-Kurses der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in den letzten Tagen nehmen die Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos, heute um 10:00 in einer gemeinsamen Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen Stellung.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... iegelsalon

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

"Das Mass ist voll"
Kritik an Tanner: Opposition stellt jetzt Misstrauensantrag

https://mobil.krone.at/2188443

chuckw
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von chuckw »

Der Opposition reicht es mit Tanner

https://www.derstandard.at/story/200011 ... mit-tanner
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)


theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Bundesheer: Pleiten, Pech und Tanner
Warum ist die erste Verteidigungsministerin der Republik nach wenigen Monaten im politischen Sperrfeuer? Und vor allem: Kommt Klaudia Tanner aus ihrer misslichen Lage noch einmal heraus?

Sie sagt jetzt einmal gar nichts. Zumindest für die nächsten vier Tage.

Klaudia Tanner hat sich Schweigen verordnet. Keine Interviews zu Eurofightern, Bataillonen oder dem Wehrbudget an sich. Und wenn man weiß, dass absolutes Stillschweigen ein emotionaler Aggregatszustand ist, der der Verteidigungsministerin eher fremd ist, dann weiß man auch: In Tanners Büro in der Rossauer Kaserne wird derzeit gerade über sehr vieles sehr viel nachgedacht.

Aus Sicht der früheren Bauernbund-Direktorin aus Niederösterreich ist das sicher nicht verkehrt. Denn es lief, so ehrlich darf man sein, zuletzt eher bescheiden.

Erst war da die Aufregung um ein "Hintergrundgespräch" in einem abgeschmuddelten Studentenlokal, bei dem Tanners Mitarbeiter gegenüber Journalisten eher holpertatschig die Abschaffung der Landesverteidigung verkündeten; dann musste Tanner erklären, dass sie zwar keine Garnisonen, aber doch marode Kasernen schließen will; und nachdem die Ressortchefin bei einem der wichtigsten Rüstungskäufe der Republik, der Nachfolge der 50 (!) Jahre alten Saab 105 OE, Anfang der Woche statt einer Entscheidung nur die Vertagung derselben verkünden wollte, reagierten FPÖ, SPÖ und Neos verschnupft: Man verpasst ihr einen Misstrauensantrag.

Ein Totalabsturz

Die Ministerin wird's verkraften - was sollen Oppositionsparteien auch sonst tun?

Doch die Pannen der letzten Tage schlagen sich bei Tanner mittlerweile empirisch zu Buche: Im APA-OGM-Vertrauensindex verlor sie im Vergleich zu Ende März/Anfang April satte 21 Punkte und hält nun bei einem Negativ-Saldo ("Vertraue ich"/"vertraue ich nicht") von 22 Punkten. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer erklärt den "Totalabsturz" damit, dass sie "vor und während der Erhebung nahezu täglich negative Schlagzeilen lieferte" und dass ihr "ein guter Teil der ÖVP-Wähler nicht mehr das Vertrauen aussprach".

Aber warum ist das so? Warum ist die erste Frau an der Spitze der Armee nach wenigen Monaten derart im Sperrfeuer? Und: Kann sie das politisch überstehen?

Auf die erste Frage gibt es keine einfache Antwort - vielfältig sind die Gründe.

Am leichtesten zu fassen ist dieser: Das Bundesheer ist nicht der Bauernbund.

Klingt banal? Ist es nicht. Während sich Tanner im Niederösterreichischen weitgehend von Mitstreitern umgeben wusste, ist sie im Verteidigungsministerium bisweilen auf feindlichem Terrain unterwegs - insbesondere, wenn es ums Geld geht.

Zwar wiederholt sie als Ressortchefin durchaus hartnäckig, dass man das Wehrbudget um zehn Prozent erhöht und beispielsweise der Miliz zusätzliche 200 Millionen Euro zugestanden habe. Am grundsätzlichen Befund der finanziell ausgehungerten Armee ändert das im Auge der Betroffenen aber nichts.

Zur Erinnerung: Das Wehrbudget steigt heuer auf 2,55 Milliarden Euro. In den folgenden Jahren soll es aber wieder sinken. Demgegenüber hat Tanners Vorgänger im Einklang mit dem Generalstab festgehalten, dass bis 2030 rund 5,6 Milliarden Euro nötig wären, um das Heer fit für die Zukunft zu machen. 5,6 Milliarden im Vergleich zu 2,55 Milliarden? Man muss kein großer Psychologe sein, um zu verstehen, wie groß der Zorn im Ressort ist.

Stellvertretend für viele klagt der Präsident der Offiziersgesellschaft, Erich Cibulka, dass die Aufgaben der Armee nicht dem Budget angepasst werden dürften, sondern dass es genau anders herum seriös wäre: Zuerst definiert die Politik die Aufgaben, dann kommt dafür das Budget.

In diesem Punkt, so berichten Offiziere in vertraulichen Gesprächen dem KURIER, hat sich möglicherweise etwas getan: Denn nachdem die Kritik an Tanner nicht abreißen wollte, willigte die Gescholtene ein, genau das zu tun: In einem transparenten, vom Parlament begleiteten Dialog wird bis Weihnachten geklärt, welche Bedrohungen das Heer zu bewältigen hat - und was das kostet.

Die gute Nachricht lautet: Manch Experte ist überzeugt, dass die Bürger viel mehr Verständnis für ein höheres Wehrbudget hätten als die Politik wahrhaben will (siehe unten). Tanner müsste dann nur sagen: "So viel Geld muss uns unsere Sicherheit jetzt eben wert sein!"

Ob es dazu kommt? Es ist naturgemäß offen. Aber zumindest ein Problem hat Klaudia Tanner dan nicht mehr: Ihr Schweigegelöbnis ist zu Weihnachten jedenfalls abgelaufen.
https://kurier.at/ngen/bundesheer-pleit ... /400968356
Zuletzt geändert von theoderich am Sa 11. Jul 2020, 20:56, insgesamt 4-mal geändert.

theoderich
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von theoderich »

Zu wenig Personal für Gesundheitschecks

https://kaernten.orf.at/stories/3057559/

muck
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Re: Medienberichte 2020

Beitrag von muck »

theoderich hat geschrieben:
Fr 10. Jul 2020, 23:51
"In diesem Punkt, so berichten Offiziere in vertraulichen Gesprächen dem KURIER, hat sich möglicherweise etwas getan: Denn nachdem die Kritik an Tanner nicht abreißen wollte, willigte die Gescholtene ein, genau das zu tun: In einem transparenten, vom Parlament begleiteten Dialog wird bis Weihnachten geklärt, welche Bedrohungen das Heer zu bewältigen hat - und was das kostet."
Steht das nicht schon längst fest, welche Bedrohungen das Heer zu bewältigen hat? Und damit meine ich nicht nur die offenkundigen Antworten, die jedermann mit Sachverstand ins Auge springen müssten, sondern bereits in der Gestalt von Dokumenten wie dem Starlinger-Bericht hinreichend niedergelegt wurden? Was hat sich seither geändert?

(Nebenbei, welch übler Karrierist muss ein Offizier sein, dass er Journalisten erzählt, in jenem Dokument stünden nur Übertreibungen?)

Was ich auch nicht verstehe, ist dieses geradezu peinlich durchschaubare Festhalten an der politischen Schönfärberei. Böte Corona nicht den rechten Hintergrund um zu sagen: Wir wollen, aber wir können nicht? Glaubt man in Wien, dass sich die Haltung, die man der Bevölkerung unterstellt, ändert, sobald das Offensichtliche eingestanden wurde?

Stattdessen lügt man sich in die Tasche und tut, als wäre alles in bester Ordnung. Dabei wären durchaus Kompromisse möglich, die das eigene Verantwortungsbewusstsein zumindest erkennen lassen.

Wenn man etwa aus Kostengründen auf Kampfpanzer verzichten will oder muss, warum geht man dann nicht den baltischen Weg und schlägt vor, wenigstens alles, was Räder hat, mit ATGMs auszustatten, um zumindest eine defensive Panzerabwehrfähigkeit zu erhalten?

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