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Die unter der ÖVP-FPÖ-Regierung eingeführten Generalsekretäre wird es auch unter ÖVP-Grün weiter geben. Die ÖVP hat bereits erste Namen – gegenüber „Presse“ und „Tiroler Tageszeitung“ – verraten.

Dieter Kandlhofer, der bis zur Abberufung der ÖVP-Regierung im Juni im Kanzleramt Generalsekretär war, wechselt jetzt ins Verteidigungsressort.

Das Bundesheer soll in Anbetracht der neu-
en Herausforderungen im 21. Jahrhundert
weiterentwickelt werden und sich, über
die Kernkompetenzen hinaus, auf konkrete
Schwerpunkte fokussieren:
o
ABC-Einheiten zum Schutz bei atomaren,
biotoxischen und chemieverursachten
Katastrophen
o
Erhalt der Eigenständigkeit der militäri-
schen Nachrichtendienste
o
Cyber Defense
o
Internationale Friedenseinsätze nach
Zustimmung des Hauptausschusses des
Nationalrats
o
Assistenzleistungen insbesondere Katast-
rophenschutz und -hilfe
o
Nutzung von Drohnen (Schutzoperation
bis zur Katastrophenhilfe) und Drohnen-
abwehr
o
Reaktion auf mit militärischen Mitteln aus-
geführte Terrorangriffe
o
Blackout-Vorbereitung (Sicherung und
Wiederherstellung kritischer Infrastruktur
in enger Abstimmung mit den Netzbetrei-
bern)
•
Die Ausrüstung soll spezifisch und im Be-
sonderen im Hinblick auf diese Aufgaben
ausgestaltet werden. Daher wurden schon
in den letzten Jahrzehnten schwere Waf-
fengattungen reduziert, da diese nicht mehr
in dem Ausmaß wie zur Zeit des Kalten
Krieges erforderlich sind. Diese Politik wird
fortgesetzt, die Kernkompetenzen in der
Ausbildung sollen weiterhin sichergestellt
werden.

Und zur anstehenden Neuanschaffung von Abfangjägern für das Bundesheer haben sich ÖVP und Grüne vorerst nur ein allgemeines Bekenntnis zur Luftraumüberwachung festgeschrieben.