Das dänische Verteidigungsministerium hat eine Untersuchung der Beschaffung der Systeme ATMOS und PULS durch die Anwaltskanzlei Bruun & Hjejle eingeleitet. Am 31. Oktober hat sich die Regierung (Socialistisk Folkeparti, Danmarksdemokraterne, Liberal Alliance, Enhedslisten, Radikale Venstre, Dansk Folkeparti) auf die Einsetzung einer Untersuchungskommission zu Elbit geeinigt:
Advokater valgt til uvildig undersøgelse i Elbit-sagen (14. Dezember 2023)
https://www.fmn.dk/da/nyheder/2023/advo ... bit-sagen/
U.a. geht es um die Erhebung, ob der Vergabe am
27. Januar 2023 fehlerhafte Überlegungen zugrunde gelegen sind und ob zwischen einem ebenfalls im Januar 2023 mit der Herstellerfirma geschlossenen Vergleich und der Vergabe ein Zusammenhang bestanden hat.
Vorausgegangen ist eine
Beschwerde der Firma (Bei dieser
Beschwerde vom 10. Juli 2017, knapp
vier Monate nach dem Zuschlag an NEXTER, die innerhalb der Beschwerdefrist eingebracht worden ist, ging es offenbar um den Vorwurf, dass die Bieter nicht gleich behandelt wurden: Der Beschwerdekammer Klagenævnet zufolge wurde Elbit nicht davon in Kenntnis gesetzt, dass das Geschütz auf einem TATRA-Fahrgestell aufgebaut werden konnte; in den Ausschreibungsunterlagen war eine COTS/MOTS-Lösung gefordert, das wurde aber in der Bewertung der Angebote ignoriert; die Angebote wurden nicht ordnungsgemäß bewertet, auch nicht bei der Erprobung; die Lebenszykluskosten wurden mit einer ungeeigneten Methode bewertet; der Angebotspreis von NEXTER wurde seitens FMI um Kosten für Reparaturen, Ersatzteile und geplante Wartungen ergänzt und dadurch um 426 % erhöht, ohne das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren bei "ungewöhnlich niedrigen Angeboten" in Kraft zu setzen), die laut einer Email des FMI an die Zeitungen "Altinget" und "24syv" mit dem Vergleich am 16. Januar 2023 beigelegt worden ist (Am
19. Januar hat das Ministerium die Abgabe der bereits gelieferten CAESAR 8x8 an die Ukraine und die Neubeschaffung von Artilleriesystemen bekanntgegeben. Eine Woche später war die Vergabe an Elbit Systems offiziell ...). Der Entwurf einer Vergleichsvereinbarung soll, einer Aktenliste zufolge, schon am 22. Dezember 2022 beim FMI eingelangt sein.
Die Zeitung "Altinget" hat heuer schon mehrere kritische Artikel zur Beschaffung bei Elbit Systems veröffentlicht:
- Dokument sår tvivl om Ellemanns forklaring om milliardkøb af israelske våben (25. Mai 2023)
https://www.altinget.dk/artikel/nyt-dok ... ske-vaaben
Jakob Ellemann-Jensen soll dem Finanzausschuss des Folketinget bei der Genehmigung der Mittel von 1,74 Mrd. DKK für die Beschaffung am 26. Januar geschrieben haben, dass die Verträge "so bald wie möglich" und noch vor Ende Januar unterschrieben werden sollten. Diese Dringlichkeit wurde mit der "Abwägung der Gültigkeit des Angebots, den Produktionskapazitäten und dem raschen Wiederaufbau der operativen Fähigkeit" begründet. Laut den zwei Angeboten, die Elbit Systems am 9. Januar FMI übermittelt hat, endete deren Bindungsfrist tatsächlich erst Ende Juni. Das Ministerium erklärte gegenüber "Altinget", dass man während der Verhandlungen ein Angebot von Elbit Systems erhalten habe, das Ende Januar abgelaufen ist.
- Nye oplysninger fra våbenfabrikant afslører: Ellemann gav usande informationer (1. Juni 2023)
https://www.altinget.dk/artikel/vaabenf ... ardindkoeb
Der Verteidigungsminister soll das Forsvarsforligskreds (Eine Art Kommission verschiedener Parlamentsparteien.), das über den Lieferanten der neuen Artilleriesysteme entschied, falsch informiert haben. Ellemann und das Ministerium behaupteten in einem Vermerk, der den Parteien ausgehändigt worden ist, man hätte Angebote von drei verschiedenen Waffenherstellern eingeholt, darunter auch Nexter. Nexter gibt jedoch in einer Stellungnahme gegenüber der Zeitung an, man habe keine Angebotsaufforderung von Dänemark über 19 Artilleriegeschütze erhalten.
Der Vertrag vom 28. Februar 2023 umfasste, einer
Anfragebeantwortung im dänischen Parlament zufolge, auch einen Demonstrator des Elbit ATMOS.
