Re: Medienberichte 2019
Verfasst: Sa 9. Feb 2019, 22:04
Forum für Österreichs Militärgeschichte
https://www.doppeladler.com/da/forum/
Laut KURIER-Informationen gibt es Pläne für eine Zusammenlegung der beiden Nachrichtendienste des Verteidigungsministeriums, dem HNaA und dem Abwehramt. Das alles wäre eine neue Form der Machtkonzentration.
Geheimhaltung
Offiziell gibt man sich sowohl im Innen- als auch im Verteidigungsministerium wenig auskunftsfreudig zu den Vorgängen. Der Vorsitzende des Geheimdienst-Unterausschusses, Rudolf Plessl (SPÖ), beobachtet diese Entwicklungen und will mit einer parlamentarischen Anfrage, die dem KURIER vorliegt, nun Licht ins Dunkel der Abwerbungen für das Ressort von Herbert Kickl (FPÖ) bringen. „Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz“, sagt der Abgeordnete.
Hinter vorgehaltener Hand ist bei Mitarbeitern der Sicherheitsapparate immer häufiger von möglicherweise „demokratiepolitisch bedenklichen Vorgängen“ die Rede. Was die Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste angeht, lässt das türkis-blaue Regierungsprogramm nämlich vieles offen. Hier heißt es nur allgemein, dass „die Prozesse der Zusammenarbeit zwischen BVT, Bundeskriminalamt und Heeresdiensten verbessert werden“.
Jetzt hört man, dass im engsten Kreis von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) die Aussage gefallen sei, die beiden Heeresnachrichtendienste zusammenzulegen. Darüber etwas zu sagen „ist zu früh“, meint die Ressortsprecherin Ute Axmann. „Nach der Reform der Zentralstelle wird man sich die Reform der Ämter anschauen“, fügte sie hinzu. Wann es soweit ist? „In einigen Monaten.“
Eine Zusammenlegung etwa der Heeresdienste beurteilt Beer sachlich: „Es gibt gute Beispiele für beide Modelle. Die Schweiz etwa hat 2010 alle Dienste, sowohl den polizeilichen als auch den militärischen, zusammengelegt, und es funktioniert sehr gut.“ In Österreich sei eine Fusion schwer vorstellbar, weil „die Dienste hierzulande seit jeher eine Spielwiese des politischen Einflusses sind. Niemand traut sich, in Österreich einen echten Systemwandel durchzusetzen“.
Planposten unbesetzt
Schon Hans Peter Doskozil (SPÖ), der Vorgänger von Kunasek , wollte das HNaA modernisieren, die Zahl der Mitarbeiter aufstocken, die Expertise verbessern und den Dienst „akademisieren“. Aktuell ist die Lage aber vorerst eine andere: Nur 460 von 560 Planposten sollen laut gut informierten Kreisen besetzt sein. Der Transfer der HNaA-Leute in das Innenministerium hinterlässt eine weitere Lücke.
https://kurier.at/politik/inland/verdec ... /400402625Nicht fallen gelassen wurde außerdem der heftig diskutierte Plan für eine generelle Auskunftspflicht aller Geheimdienste an Bundes- und Vizekanzler. Die einen befürworten dies wegen der dadurch möglichen Kontrolle, andere befürchten eine Art Durchgriffsrecht der Regierungsspitze auf die Dienste. Aus dem Kanzleramt heißt es, dass man erst einmal das Ergebnis des BVT-Ausschusses abwarten möchte.
KURIER hat geschrieben:Heeresnachrichtenamt (HNaA)
Mitarbeiter: ca 560
Leiter: Edwin Potocnik
Sitz: 1140 Wien, Hütteldorfer Straße 126
Das HNaA dient der Beschaffung und Analyse von Informationen aus dem Ausland und von internationalen Organisationen. Bekanntermaßen führend ist es am Balkan, aber auch im (nord-)afrikanischen Raum. Der Dienst unterhält technische Aufklärungsstationen, etwa die Königswarte, Neulengbach oder die Koralpe. Das HNaA schickt täglich Lageberichte an Präsidentschaftskanzlei, Außenministerium und an das Bundeskanzleramt.
Kontrolle: Geheimdienstausschuss des Parlaments
https://de.wikipedia.org/wiki/Heeres-NachrichtenamtDas Heeres-Nachrichtenamt ist derzeit im Kommandogebäude General Theodor Körner sowie in der Maria Theresien Kaserne in Wien disloziert. Der Dienst unterhält zudem einige Außenstellen wie die technische Aufklärungsstationen [2] u. a. in:
- Königswarte in Niederösterreich
- Neulengbach in Niederösterreich
- Kolomansberg in Salzburg/Oberösterreich
- Koralpe im Süden Österreichs
http://web.archive.org/web/200808201338 ... ations.htmThe Heeresnachrichtenamt (HNaA)
The second-largest security service in Austria is the Heeresnachrichtenamt of the Ministry of Defence. It is headquartered at the General Command Barracks in Hütteldorferstrasse 126, A-1140 Vienna, where it occupies the entire third floor. It is reputed to consist of a personnel of between 300 to 450 employees, both military and civilian. Its annual budget is allegedly in the vicinity of 500 million Austrian shillings or slightly less than 40 million Euro.(16)
As already mentioned, it was founded in early 1956 as „Gruppe Heeresnachrichtenwesen“ (Nagrp) under the leadership of Kurt Fechner, a kind of „Austrian Gehlen“, who had served as chief of Leitstelle II Süd-Ost, Vienna, under Colonel, later General Erwin von Lahousen, who himself was in 1955 actually rumoured to have been offered again the post of chief of military intelligence which he had held in the First Austrian Army before the Anschluss.(17) Like Reinhard Gehlen, Fechner had at war’s end handed the bulk of the archives of his Leitstelle over to the American military authorities in the Austrian town of Pertisau, thereby managing to ingratiate himself to the leading occupational power in Austria.(18)
When the American military establishment in Austria prepared for withdrawal from Austria after May 1955, most of the U.S. military installations and equipment used by USFA were left behind to establish and furnish the new Austrian Army. The new Austrian military intelligence was thus almost totally supplied by American gadgetry.
By far the most important installation built up after the Four Allies had evacuated Austria was an extensive listening post right opposite to Bratislava, close to the Austro-Czech border, called „Königswarte“ in Wolfsthal/ Hainburg. This SIGINT site was to be only the first, albeit the largest of several listening posts built up in the immediate post-occupation era. Other such posts were eventually erected e.g. at Neulengbach and Grossharras in Lower Austria, Gols in Burgenland, Pirka in Styria and Stockham near Wels in Upper Austria. Similar installations were opened in the western provinces, e.g. in Fussach, Vorarlberg and in St. Johann in Tirol.
The Nagrp was to concentrate mainly on developments in Czechoslovakia, Hungary and particularly in Tito’s Yugoslavia. The first test for Austrian military intelligence already came in the late fall of 1956 when the Hungarian Uprising brought a wave of close to 200,000 political refugees into Eastern Austria.(19) By August 1968 when the next major crisis, namely the crushing of the Prague Spring movement by Soviet and Eastern Bloc troops again tested neighbouring and neutral Austria, the HNaA, by then under the leadership of Brigadier Alexander Buschek, proved up to the challenge. It had even been able to provide the Western Powers with accurate advance information about the military build-up and strategic intentions of the Warsaw Pact Forces prior to August 20, 1968. Similar success was achieved in 1991 when the HNaA was able to forewarn and reassure the authorities in Austria and the West that the Slovenian defence forces were equipped to successfully stand up to the federal forces of the Yugoslav people’s Army. The HNaA remains to this day one of the best-informed intelligence services on military developments in the Balkans.(20)
In 1985, under an SPÖ/FPÖ coalition Austrian government, the military counter intelligence branch was separated from the HNaA and turned into a security agency of its own. The present chief of the HNnA, Divisionär Alfred Schätz, has been in office since 1990; his military intelligence career until then had been centered mainly on the research and analysis section with responsibilities particularly for South-Eastern Europe.(21)
Die USA wollen abziehen, die Europäer sollen Truppen schicken und ihre IS-Kämpfer zurücknehmen. Auch Österreich könnte um Soldaten für Syrien gefragt werden
Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan hatte bei der Sicherheitskonferenz in München versucht, den europäischen Partnern die Logik hinter den Abzugs plänen der US-Truppen zu erläutern. Der Mann, der in seinem Vorleben immerhin Boeing-Flugzeuge an den Mann gebracht hat, war damit allerdings nicht sonderlich erfolgreich. Auch deswegen, weil die Amerikaner nun von den Europäern Streitkräfte fordern, die in eine Pufferzone zwischen der Türkei und Syrien einziehen sollen.
https://derstandard.at/2000098132339/Sy ... n-der-NatoDas Risiko betrifft aber nicht nur Nato-Länder. Ein hochrangiger Offizier eines Nordatlantikpakt-Staates sagte dem STANDARD im Bayerischen Hof: "Fährt nicht euer Bundeskanzler nächste Woche zu Trump? Der wird ihn sicher auch fragen, ob Österreich nicht in Syrien Truppen stellen will. Vor allem, weil das Bundesheer ja bereits viel Erfahrung auf den Golanhöhen gesammelt hat."
https://derstandard.at/2000098384632/Vi ... llentsteigFahrzeug dürfte sich überschlagen haben. Zwei Soldaten sind schwer, zwei leicht verletzt – keine Lebensgefahr Allentsteig – Bei einem Unfall am Truppenübungsplatz Allentsteig in Niederösterreich wurden am Donnerstag vier Soldaten verletzt. Es habe sich offensichtlich ein Husar-Mehrzweckfahrzeug überschlagen, schreibt der Sprecher des Bundesheers auf Twitter.
Die vier Soldaten im Fahrzeug seien demnach verletzt worden, zwei davon schwer. Keiner von ihnen befinde sich in Lebensgefahr, es gehe ihnen "den Umständen entsprechend gut". Bei den verletzten handle es sich laut dem Sprecher um einen 27-jährigen Wachtmeister sowie um drei Korporale im Alter von 21, 23 und 27 Jahren.
Die Rettungskräfte waren im Einsatz, auch ein Rettungshubschrauber ist am Truppenübungsplatz gelandet. "Eine Untersuchungskommission ist eingesetzt", schreibt der Sprecher.
https://www.tt.com/politik/innenpolitik ... st-auf-eisDie Rüstungskontrollstelle IRIS bleibt vorerst in Wien. Wie berichtet, war geplant, die Dienststelle nach Salzburg zu verlegen. Die elf Mitarbeiter lehnten es jedoch ab, umzuziehen. Nun scheinen sie sich durchgesetzt zu haben. Das Heeresministerium hat der TT bestätigt, dass die Umzugspläne auf Eis gelegt worden sind.
Zur Orientierung: Im Rahmen der von FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek eingeleiteten Heeresreform soll das Kommando Luftstreitkräfte in Salzburg aufgelöst und in das neue Kommando Streitkräfte in Graz eingegliedert werden. Um dem Standort Salzburg innerhalb des Bundesheeres die Bedeutung zu erhalten, war laut TT-Informationen unter anderem vorgesehen, die IRIS von Wien nach Salzburg zu verlegen – und zu einem größeren Zentrum für militärische Sicherheitskooperation, Verifikation und Rüstungskontrolle auszubauen.
Wie es nun in der Sache weitergeht, ist offen. Aus dem Heeresressort heißt es, dass dies im Zuge der Reform der Zentralstelle – das ist im Wesentlichen das Ministerium – beurteilt werde. Mit einer Ministerweisung an Generalsekretär Wolfgang Baumann hat Kunasek gestern den „Startschuss“ dafür gegeben. „Die Verschlankung der Zentralstelle und optimierte Abläufe bedeuten eine Stärkung der Truppe. Durch die Strukturanpassung wird es in Zukunft auch weniger Generäle geben“, sagt Kunasek.
„Durch die Nichtnachbesetzung von bestimmten Arbeitsplätzen soll eine deutliche personelle Verschlankung des Verwaltungsapparats in der Zentralstelle bis zum Jahr 2022 erreicht werden. Alle Überleitungsmaßnahmen werden unter Berücksichtigung der anstehenden Pensionierungen und sozial verträglicher Maßnahmen (kein Personal über Stand) gesetzt“, teilt das Heeresministerium mit.
Fortan könnten Entscheidungen rascher umgesetzt werden, „da weniger Kommanden damit beteilt werden“. Operative Einsatzaufgaben werden durch die beiden zukünftigen Kommanden der oberen Führung („Streitkräftekommando“ und „Streitkräftebasis“) wahrgenommen (statt bisher vier), so das Ressort. Auch sollen sämtliche Tätigkeitsbereiche innerhalb der Zentralstelle auf ihre Aktualität und Notwendigkeit hin überprüft werden. Ziel sei es, Doppelgleisigkeiten zu erkennen – und abzubauen.