Schweiz: Programm "Air2030"

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
theoderich
Beiträge: 19940
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

theoderich hat geschrieben: Do 16. Jul 2020, 20:28Das VBS hat wieder Aufnahmen der F/A-18 mit montiertem ATFLIR veröffentlicht:
Bild
https://www.facebook.com/armee.ch/posts ... %2CO%2CP-R

Bild
https://www.facebook.com/armee.ch/posts ... %2CO%2CP-R

Bild

Bild
https://www.facebook.com/armee.ch/posts ... %2CO%2CP-R
theoderich
Beiträge: 19940
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Schweiz
Die Stopp-F-35-Initiative ist zustande gekommen

https://www.flugrevue.de/militaer/schwe ... -gekommen/
Albert
Beiträge: 64
Registriert: Mo 22. Feb 2021, 01:07

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von Albert »

Über die Initiative "Stopp-F-35" wird in der Schweiz erst abgestimmt, nachdem der Kaufvertrag unterzeichnet ist. Fristen und Verfahren lassen nichts anderes zu. Ein unterschriebener Kaufvertrag bleibt gültig, auch wenn der Kauf nachträglich in einer Abstimmung abgelehnt würde.
https://www.vbs.admin.ch/de/aktuell/die ... 90052.html
muck
Beiträge: 1256
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von muck »

Die Abstimmung kann das Ergebnis also gar nicht rückgängig machen? Obwohl GSoA und Co. das Verbot, das Flugzeug bis 2040 zu beschaffen, in der Verfassung (!) verankern wollen?
Redhunter
Beiträge: 3
Registriert: Mo 23. Jul 2018, 15:54

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von Redhunter »

Richtig. Eine Annahme der Initiative würde lediglich die Beschaffung von weiteren Tranchen des F-35 verbieten. Rückwirkend greift die Initiative nicht. Ich finde es aber ein wenig schade, kommt die Abstimmung nicht noch vor der Vertragsunterzeichnung. Eine Annahme ist sowieso nicht wahrscheindlich und so hätte man (zum zweiten Mal) vollendete Tatsachen schaffen können.
Albert
Beiträge: 64
Registriert: Mo 22. Feb 2021, 01:07

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von Albert »

muck hat geschrieben: Do 25. Aug 2022, 01:19 Die Abstimmung kann das Ergebnis also gar nicht rückgängig machen? Obwohl GSoA und Co. das Verbot, das Flugzeug bis 2040 zu beschaffen, in der Verfassung (!) verankern wollen?
Eine schweizerische Volksinitiative besteht immer aus einem Verfassungsartikel. Aber auch ein neuer Verfassungsartikel macht bereits beschlossene Verträge nicht rückgängig.
Ganz wichtig sind auch:
1. Die zustande gekommene Initiative (mehr als 100'000 Unterschriften) hat keine Rechtswirkung.
2. Die politischen Prozesse laufen normal weiter, es gibt keinen Aufschub. Das Parlament kann das Rüstungsgeschäft beschliessen, die Regierung den Vertrag unterzeichnen.
3. Das Initiativrecht wurde nicht für diesen Fall geschaffen (Verfassungsänderung!). In der Schweiz kann man Initiativen aber nur für ungültig erklären, wenn sie die zwingenden Menschenrechte verletzen (Einführung Todesstrafe, Folter, Sklaverei ...) oder sachfremde Themen verknüpfen, z.B. keine Kampfjets aber gratis Kitas. Falls die Initiative nicht zurückgezogen wird, werden wir darüber abstimmen.
Voraussichtlicher Termin ab Herbst 2023.
muck
Beiträge: 1256
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von muck »

Danke für die Erklärung. Mich verblüfft das Ganze einfach. Da das Stimmvolk die Beschaffung eines – irgendeines – Kampfflugzeugs bereits angenommen hatte, wundert es mich, dass eine neue Initiative, die ein bestimmtes Flugzeug verbieten will, überhaupt rechtmäßig ist.
Albert
Beiträge: 64
Registriert: Mo 22. Feb 2021, 01:07

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von Albert »

In der Schweiz ist nie etwas fix. Es wird immer gestritten. ;)
Allerdings stelle ich fest, dass das Thema Kampfjet durch ist. Die meisten privaten Kommentare über Zeitungsartikel oder im Internet sehen in der Initiative gegen den F-35 eine Zwängerei.
theoderich
Beiträge: 19940
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: Schweiz: Programm "Air2030"

Beitrag von theoderich »

Kommission gibt grünes Licht für Kampfflugzeugbeschaffung

https://www.parlament.ch/press-releases ... 09-12.aspx


Nationalratskommission stimmt F-35-Beschaffung zu
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hat sich für die Beschaffung der F-35A-Kampfjets ausgesprochen. Sie beantragte ihrem Rat am Montag mit 17 zu acht Stimmen die Beschaffung 36 solcher Kampfflugzeuge. Der Nationalrat wird am 15. September über das Geschäft befinden.
https://www.parlament.ch/de/services/ne ... sd129.aspx
Antworten