Krieg in der Ukraine

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
theoderich
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von theoderich »

Kampfkräftige Transportpanzer Fuchs für die Ukraine

Bild
Fuchsvariante mit 20-mm-Marderturm. (Graphik: Rheinmetall)
Die Ukraine erhält aus Industriebeständen aufbereitete Transportpanzer (TPz) 1 Fuchs, wie Rheinmetall beim Fuchs User Symposium am 31. Mai in Kassel mitgeteilt hat. Zudem sollen zu einem späteren Zeitpunkt kampfwertgesteigerte Varianten des Fuchs folgen.
https://esut.de/2023/06/meldungen/42491 ... e-ukraine/
cliffhanger
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von cliffhanger »

https://www.krone.at/3022483

Frag mich die Längste Zeit schon was die Schweiz eigentlich machen will wenn man das Zeug einfach ohne ihre Zustimmung liefert....verklagen die dann Irgendwen (wird wahrscheindl. auch nix dabei rauskommen ) oder maschieren die dann gleich in Friedrichshafen ein ?

Das einzige was Sie damit erreichen ist das nie wieder wer was bei Ihnen kauft ...
Albert
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von Albert »

cliffhanger hat geschrieben: Fr 2. Jun 2023, 11:18 https://www.krone.at/3022483

Frag mich die Längste Zeit schon was die Schweiz eigentlich machen will wenn man das Zeug einfach ohne ihre Zustimmung liefert....verklagen die dann Irgendwen (wird wahrscheindl. auch nix dabei rauskommen ) oder maschieren die dann gleich in Friedrichshafen ein ?

Das einzige was Sie damit erreichen ist das nie wieder wer was bei Ihnen kauft ...
Die Schweiz kann gewisse Massnahmen ergreifen. Zum Beispiel den Drittstaat nicht mehr in internationalen Gremien unterstützen, bereits gelieferte Rüstungsgüter inspizieren oder für eine bestimmte Zeit ein Rüstungsembargo verhängen. Letzteres wäre für Deutschland vorläufig noch ein Problem (Mittelkalibermunition, Treibladungen) aber bald nicht mehr.
Wichtiger ist: Falls ein Staat die Schweizer Nichtwiederausfuhr-Erklärung bricht, muss er befürchten, dass auch seine eigenen Endnutzerzertifikate oder ähnliche Vereinbarungen missachtet oder verletzt werden.
muck
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von muck »

Die Schweiz würde sich zumindest im Westen weiter isolieren, wenn sie bspw. anfinge, in der UN gegen Deutschland zu stimmen, nur weil Berlin Munition für Flugabwehrgeschütze an die von Terrorbombardements betroffene Ukraine weitergegeben hat.

Diese Entscheidung des Nationalrats ist beschämend. Ich bin sehr dafür, keine Rüstungsgüter an Aggressoren oder Menschenrechtsverletzer zu liefern, aber es ist absurd, auf die Einhaltung von Konzepten aus napoleonischer Zeit zu beharren, wenn ein Land um Hilfe bittet, das Ziel eines Vernichtungskrieges wird. Zumal internationales Recht die Schweiz keineswegs zu einem Nein zwingt, auch neutrale Staaten dürfen Waffen an Kriegsparteien exportieren.

Die RUAG-Chefin hat neulich schon laut darüber nachgedacht (und musste sich nach massiver Kritik sogar bei der Belegschaft dafür entschuldigen), dass Deutschland, Spanien und andere Staaten sich über das Schweizer Veto einfach hinwegsetzen sollten, die Schweiz könne eh nichts tun. Ich wäre sehr dafür, es wirklich mal zu versuchen.
theoderich
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von theoderich »

muck hat geschrieben: Fr 2. Jun 2023, 16:27Diese Entscheidung des Nationalrats ist beschämend. Ich bin sehr dafür, keine Rüstungsgüter an Aggressoren oder Menschenrechtsverletzer zu liefern, aber es ist absurd, auf die Einhaltung von Konzepten aus napoleonischer Zeit zu beharren, wenn ein Land um Hilfe bittet, das Ziel eines Vernichtungskrieges wird. Zumal internationales Recht die Schweiz keineswegs zu einem Nein zwingt, auch neutrale Staaten dürfen Waffen an Kriegsparteien exportieren.
So einfach ist das leider nicht. Die Bewilligungskriterien für Auslandsgeschäfte des Schweizer Kriegsmaterialgesetzes sind ähnlich restriktiv wie der österreichische § 3 (1) Z 2 KMG.
Albert
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von Albert »

muck hat geschrieben: Fr 2. Jun 2023, 16:27 Die Schweiz würde sich zumindest im Westen weiter isolieren, wenn sie bspw. anfinge, in der UN gegen Deutschland zu stimmen, nur weil Berlin Munition für Flugabwehrgeschütze an die von Terrorbombardements betroffene Ukraine weitergegeben hat.
Ich habe die Frage beantwortet, was die Schweiz tun kann. Das heisst nicht, dass sie in der UNO gegen Deutschland stimmen würde.
Wenn Deutschland die Schweizer Nichtwiederausfuhr-Erklärung missachtet, müsste es befürchten, dass auch seine Endnutzer-Zertifikate von anderen Staaten missachtet würden. Das ist hier das Hauptproblem. Steht übrigens auch in meinem obigen Kommentar.
theoderich
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von theoderich »

Ukraine conflict: Ukraine orders 300 UAVs

https://www.janes.com/defence-news/air- ... s-300-uavs


Ukraine to receive Starlink services under US deal

https://www.janes.com/defence-news/air- ... er-us-deal


DOD Announces New Security Assistance Package for Ukraine (31. Mai 2023)
The latest package, valued at up to $300 million, marks the 39th drawdown of DOD equipment for Ukraine since August 2021.
Included in the package are additional munitions for Patriot air defense systems, Avenger air defense systems, Stinger antiaircraft systems and AIM-7 missiles for air defense.  

The package also includes more artillery and antiarmor capabilities, in addition to precision aerial munitions and other items.  

The Biden administration has committed more than $37.6 billion in security assistance to Ukraine since the beginning of Russia's invasion in February 2022.  
https://www.defense.gov/News/News-Stori ... r-ukraine/
öbh
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von öbh »

Die USA, NATO u EU haben der Ukraine bereits Waffensysteme in Höhe von zig-Mrd Euro geliefert und werden weitere zig-Mrd Euro dafür aufwenden. Es ist aber offensichtlich kriegsentscheidend für die Ukraine und dem ganzen Westen- ob die neutrale Schweiz ihre 35mm-Munition oder Österreich ein paar Soldaten für Minenräumung entsendet. Geht's noch!
muck
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von muck »

Albert hat geschrieben: Fr 2. Jun 2023, 19:04 Wenn Deutschland die Schweizer Nichtwiederausfuhr-Erklärung missachtet, müsste es befürchten, dass auch seine Endnutzer-Zertifikate von anderen Staaten missachtet würden. Das ist hier das Hauptproblem. Steht übrigens auch in meinem obigen Kommentar.
Im Zweifel könnte das Berlin recht egal sein, wenn im Gegenzug auf diese Weise ein Umdenken in der Schweiz herbeigeführt wird, weil man ohnehin kaum Rüstungsgüter an Staaten exportiert hat, die diese an Deutschland feindlich gesinnte Regierungen weitergeben könnten. Auch sind die deutschen Rüstungsexportregeln flexibler als ihr scheinheiliger Ruf; selbst die den Jemen in Schutt und Asche bombenden Saudis hat Deutschland mit Waffen beliefert.

Dieses "Wir exportieren nicht in Kriegsgebiete" aus den ersten Kriegstagen war eine verlogene Ausrede der sozialdemokratischen Partei, die um keinen Preis Verantwortung übernehmen wollte; Gottlob musste sie davon abgehen.
öbh hat geschrieben: Fr 2. Jun 2023, 22:11 Es ist aber offensichtlich kriegsentscheidend für die Ukraine und dem ganzen Westen- ob die neutrale Schweiz ihre 35mm-Munition oder Österreich ein paar Soldaten für Minenräumung entsendet. Geht's noch!
Hat das irgendwer behauptet? Nein.

Kritisiert wurde das sicherheitspolitische Trittbrettfahrertum der verbliebenen neutralen Staaten, die – wie Österreichs Kanzler nonchalant zugegeben hat – von der von ihren Nachbarn geschaffenen Sicherheitsarchitektur profitieren, aber nichts dafür tun wollen, um diese Sicherheitsarchitektur aufrechtzuerhalten, wenn es hart auf hart kommt.

Kritisiert wurde das Festhalten an einem Konzept aus dem 19. Jahrhundert, als Fürsten sich noch einbildeten, Eroberungskriege führen zu dürfen. Heute ist der Eroberungskrieg völkerrechtlich geächtet! Wer da im Falle eines Eroberungskrieges "neutral" bleiben will, untergräbt diese Ächtung und signalisiert, dass ihm das Ganze egal ist.

Übrigens irren Sie sich, was die Bedeutung des schweizerischen Vetos angeht. Spanien, Dänemark und andere Länder würden der Ukraine gerne dutzende Piranha-Transportpanzer liefern, die durchaus von Bedeutung sein können. Und zumindest bis zum Jahreswechsel hätte es Leben retten können, wenn die Schweiz die Weitergabe der Munition für den FlakPz Gepard gestattet hätte, denn denen fehlte es wiederholt an Munition, um Marschflugkörper und Drohnen abzuwehren.
Albert
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Re: Krieg in der Ukraine

Beitrag von Albert »

muck hat geschrieben: Sa 3. Jun 2023, 01:52 Im Zweifel könnte das Berlin recht egal sein, wenn im Gegenzug auf diese Weise ein Umdenken in der Schweiz herbeigeführt wird, weil man ohnehin kaum Rüstungsgüter an Staaten exportiert hat, die diese an Deutschland feindlich gesinnte Regierungen weitergeben könnten.
Lieber Muck, warum liefert denn Deutschland die Gepard Munition aus der Schweiz nicht? Können Sie mir das erklären?
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