Evaluierungskommission Luftraumüberwachung

[Milizler]

Dem schließe ich mich an. Aber wirklich im Guten gemeint, manchmal ist weniger einfacher mehr. Speziell, wenn man es aufgrund der Sprache sowieso nicht lesen kann.

Nichts desto trotz hält Theoderich hier die Qualität der Beiträge hoch, im Gegensatz zu vielen anderen Schreiberlingen hier.

[theoderich]

Ich habe die Zitate aus den RH-Berichten entfernt. Das ist wirklich zu lange, das gebe ich zu. Stattdessen nur ein Verweis zu den relevanten Punkten.

Bei den spanischen Softwareupgrades (OFPs) geht es um eine Minimierung der Unterschiede zwischen der Konfiguration der Tranche 1 und der Tranche 2. Die "carencia de crecimiento" lässt sich schwer übersetzen, dürfte aber in etwa "Probleme bei technologischen Leistungssteigerungen" bedeuten. Was damit bezweckt wird, ist hier beschrieben:

Materialstab Luft erkundet Möglichkeiten zur Kampfwertsteigerung der österreichischen „Eurofighter“

http://milnews.at/2017/materialstab-luft-eurofighter/
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https://www.facebook.com/11988034634658 ... 4198757725

[Tribun]

Danke @theoderich!

Hat mich nur gewundert, weil vor ein paar Jahren noch waren Black Hawks mit Uralt-Cockpits (Uhrenladen) unterwegs....

[theoderich]

• Eurofighter im Sturzflug (Kommentar)
  

  Und müsste der politische Unernst, mit dem die Parteien insbesondere der militärischen Landesverteidigung begegnen, illustriert werden, es gäbe kein besseres Beispiel als einen trudelnden Eurofighter im Sturzflug.
  
  An den Jets lässt sich – schlechterdings – wunderbar darstellen, wohin sicherheitspolitische Selbstvergessenheit, krachender Überschall-Populismus und ein bloß als rührselige Folklore begriffenes Neutralitätsverständnis führen: in ein politisches, ökonomisches und militärisches Desaster erster Güte.
  
  Gerade einmal etwas mehr als zehn Jahre nach Indienststellung der teils gebraucht angeschafften und später von selbsternannten "Sozialfightern" beinahe unbrauchbar gemachten Maschinen steht deren Grounding im Raum. Sollen die Eurofighter weiterfliegen, ist eine teure Aufrüstung nötig. Überlegt wird aber auch die Anschaffung komplett neuer Maschinen anderer Hersteller. Genannt werden der schwedische Gripen und die US-amerikanische F16. Kostenpunkt: hunderte Millionen bis mehrere Milliarden Euro. Ein teurer Witz – noch ohne Blick auf die massiven Korruptionsvorwürfe, die den Deal seit jeher begleitet haben und mutmaßlich auch jedes neue Rüstungsgeschäft begleiten würden.
  
  Feigheit vor dem Freund
  
  Der Boden, auf dem solche Witze blühen, ist eine Art Feigheit vor dem Freund. Politiker aller Couleurs sind in Österreich nicht in der Lage oder willens, den Bürgern zu erklären, dass derjenige, der neutral sein will, seine Neutralität auch robust verteidigen können muss (siehe Schweiz, Schweden oder Finnland). Dafür braucht es adäquate Budgets, adäquates Personal und adäquates Gerät. Wem das zu teuer erscheint, der kann die Neutralität sausen lassen und stattdessen einem Bündnis, zum Beispiel der Nato, beitreten. Dort werden die Lasten geteilt. Ein Land wie Österreich könnte seinen Luftraum von Partnern überwachen lassen und stattdessen andere Beiträge leisten.
  
  Für solche Erwägungen müsste es allerdings einen breiten sicherheitspolitischen Diskurs geben, in dem vor allem auch klar wird, dass Staat, Freiheit und Demokratie im Notfall auch in Österreich nicht nur durch wohlfeile politische Lippenbekenntnisse ("Wir sind Brückenbauer") verteidigt werden können. Die "Reblaus" mag der Fama nach einmal bei der Wiederherstellung der Souveränität Österreichs nützlich gewesen sein. Sich ein zweites Mal darauf zu verlassen wäre zumindest fahrlässig.

  Österreich braucht ein neues Selbstverständnis, was seine Landesverteidigung anbelangt.
  
  Soll der teure politische Rohrkrepierer beim Thema Eurofighter irgendeine Erkenntnis gebracht haben, dann doch die, dass es vernünftig wäre, in Hinkunft gemeinsam zu entscheiden, welche Sicherheitspolitik die Republik verfolgen soll. Alles andere – vor allem Rüstungsentscheidungen – ergäbe sich auf dieser Grundlage von alleine und ohne Parteienstreit.

  https://derstandard.at/2000084796820/Eu ... -Sturzflug

Dass man mal so einen Kommentar im "Standard" lesen darf ...


Und dann findet man so etwas auf einer FPÖ-nahen Website:

In der Zweiten Republik war nie genug Geld da, um eine Luftwaffe zu betreiben, welche alle Anforderungen der Militärs abdecken konnte, denn die Militärs planten auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Aufträge für das Bundesheer. Die Planungen für die militärische Landesverteidigung und die Verteidigung des Luftraumes über dem neutralen Österreich hätte bedeutet, dass man etwa 70 Überschall-Kampfflugzeuge kaufen und betreiben hätte müssen, um tatsächlich einen Luftkrieg bestehen zu können. Das neutrale Finnland und die neutrale Schweiz zeigten uns dies während des Kalten Krieges vor, sie besaßen mehr als 70 Kampfflugzeuge. Österreich hatte damals aus budgetären Gründen nichts Vergleichbares zu bieten.

Eurofighter: von Anfang an unter keinem guten Stern

Auch der Ankauf der Eurofighter stand von Anfang an unter einem ungünstigen Stern, denn man wollte nur zwei Milliarden ausgeben und nahm keine echte Lebenszykluskosten-Betrachtung vor, bei der man rasch darauf gekommen wäre, dass man sich dieses System im Betrieb mit dem vorgegebenen Budget nicht leisten wird können.

Dafür legte man aber großen Wert auf sogenannte Gegengeschäfte. Diese Geschäfte wären durchaus sinnvoll gewesen, wenn der Hersteller EADS und seine Tochterunternehmen ein komplettes Flugzeugwerk in Österreich finanziert hätten. Österreich wäre damit einer der Produzenten von Airbus-Flugzeugen geworden und hätte dadurch Zugang zur Hochtechnologie erlangen können. So blieben lediglich für ein paar Firmen einige Zulieferaufträge.

Vielmehr war man aber offensichtlich nur daran interessiert, mit den Gegengeschäften „lebende Bankomaten“ zu unterhalten, welche über genügend Bargeld verfügen, das geschickt aus den buchhalterischen Unterlagen ausgelagert wurde und als Taschengeld für den Auftraggeber sofort verfügbar war.

Darabos gibt Eurofightern den Todesstoß

Des Weiteren obsiegte anlässlich der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 die politische Unvernunft und es wurden die sechs Doppelsitzer abbestellt, was als Konsequenz davon zusätzliche Ausgaben für die Pilotenausbildung im Ausland nach sich zog.

Zu guter Letzt wurden der Eurofighter Dank des Vergleiches von Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) mit dem Hersteller derart seiner Fähigkeiten beraubt, dass er nur mehr geradeaus fliegen kann und das auch nur bei Tag. Einer seiner Nachfolger, nämlich Hans Peter Doskozil (SPÖ) erstattete Strafanzeige gegen den Hersteller und Vertragspartner des Eurofighter, da er im Zuge des Geschäftsabschlusses als gelernter Jurist eine Täuschung der Republik Österreich erkannt haben will. Er hätte lieber all seine juristischen Fähigkeiten während der Migrationskrise 2015 einsetzen sollen, um die illegale Grenzübertritte von möglichen Terroristen zu verhindern.

Investitionsbedarf im zweistelligen Milliardenbereich

In der vollkommen verpfuschten Situation entstand nunmehr eine Diskussion, wie es mit der österreichischen Luftraumüberwachung – man spricht vorsichtshalber gar nicht über die Luftraumverteidigung – weitergehen solle. Der amtierende Bundesminister für Landesverteidigung von der FPÖ hat es äußerst schwer, denn er hat im Budget nicht das Geld, um hier eine Nachfolgelösung selbst vorschlagen zu können, und er braucht auf jedem Fall den Bundeskanzler und den Finanzminister, um eine Lösung zu erarbeiten.

Die Finanzierung neuer Abfangjäger wird nicht leicht zu bewerkstelligen sein, denn das Bundesheer hat Dank der Versäumnisse der letzten rot-schwarzen Regierungen einen Investitionsbedarf von einer zweistelligen Milliardensumme, welche aber von der Regierung innerhalb der laufenden Legislaturperiode nicht aufgebracht werden wird.

Wichtigste Bedrohung: Migration

Des Weiteren hat der neue Generealstabschef, vollkommen zu Recht, die Migration als wichtigste Bedrohung dargestellt. Auch noch so moderne Abfangjäger werden die auf uns noch hereinbrechenden Migrationsmassen durch bloßes Herumfliegen aufhalten. Das bedeutet, dass vor allem in Systeme zu investieren ist, welche in der Lage sein werden, die Migrationsströme aufzuhalten. Dies können nur Landsysteme sein, was wiederum bedeutet, dass in erster Linie in Mobilität und Schutz zu investieren ist. Damit ergibt sich schon eine Lösung für das Eurofighter-Problem, nämlich man sollte die Flieger soweit herrichten, dass sie für die nächsten Dekaden einsetzbar sind und wir damit Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung bei Großveranstaltungen (Fußballweltmeisterschaft in Österreich, Wirtschaftsgipfel, usw.) bewerkstelligen können.

Nachrüstung der Eurofighter

Bei der Nachrüstung der Eurofighter sollte man mit anderen Luftwaffen. Die Mehrausgaben für die Aufrüstung der alten Eurofighter sollte aber zu einem gewissen Prozentsatz jenen Organisationen oder Organwaltern (Bundesministern) aufgerechnet werden, welche diese Misere verursacht haben, beispielsweise hat die Bundes-SPÖ genug Geld, um etwas zurückzuzahlen, nämlich zumindest jene Folgeausgaben, welche durch den Vergleich des damaligen Bundesminister Darabos offensichtlich entstanden sind.

Sollte es noch heuer ein Sonderinvestitionsprogramm geben wäre in erster Linie in Hubschrauber und in die Mobilität der Truppe zu investieren.

Logik: "Ich wasche meine Hände in Unschuld ...", gepaart mit unsachlichen persönlichen Angriffen, Wahnvorstellungen über die Kompensationsgeschäfte und eine "Kostenbeteiligung" der SPÖ, völligem Unwissen über die Bestbieterermittlung anno 2001/2002 und dem unvermeidlichen populistischen Schluss: "Wir brauchen Kampfflugzeuge ja nicht so dringend!"

[theoderich]

Der ist sich wohl besonders witzig vorgekommen, als er das gezeichnet hat:

Ausgefightert. (7.8.2018)

https://kurier.at/meinung/pammesberger- ... /slideshow

[Doppeladler]

Der hat wohl eine Draken-Zeichnung wiederverwendet. Das gezeichnete Flugzeug schaut dem Draken genau so (wenig) ähnlich wie dem Eurofighter.

[theoderich]

Eurofighter: Pilz-Rundumschlag vor U-Ausschuss-Start

Einen Monat vor Beginn des Eurofighter-Untersuchungsausschusses hat Peter Pilz zu einem Rundumschlag ausgeholt. Der Gründer der Liste Pilz (LP) kritisierte heute in einer Pressekonferenz unter anderem Erwägungen, wieder auf den Flugzeughersteller zurückzugreifen, und forderte dessen Ausschluss von allen Vergaben.

Zudem solle Österreich auf dem Rechtsweg das Bußgeld von Airbus an Bayern einfordern. Die Staatsanwaltschaft München hatte im Februar in ihrem Verfahren einen Bußgeldbescheid über 81,25 Millionen Euro erlassen, den Airbus akzeptierte. Geht es nach Pilz, würden dadurch beide Seiten „auf Kosten der österreichischen Steuerzahler“ verdienen.

https://orf.at/#/stories/2450359/

In welcher Traumwelt lebt dieser Pilz?!?

[theoderich]

Eurofighter: „Eine grobe Missachtung des Parlaments“

Zwei Varianten gehen von einer Nachrüstung des Eurofighters aus – ohne Update dürfte der nur noch bis zum Jahr 2021 fliegen. Zwei andere Varianten legen den Ausstieg aus dem Eurofighter und den Umstieg auf andere Kampfjets nahe – entweder 18 Saab-Gripen oder 18 F-16-Kampfjets.

All diese Varianten kosten 2,3 bis drei Milliarden Euro – wobei das Ministerium die Zahlen nicht bestätigt. Nur so viel wird öffentlich gesagt: Die Luftraumüberwachung koste pro Jahr – wenn man Anschaffung, Betrieb, Infrastruktur und Personal mit berücksichtige – etwa 200 Millionen Euro.

Selbst hier hat man die unsinnigen Zahlen aus der "Krone" übernommen!

Das Verteidigungsministerium will den Bericht weiterhin nicht veröffentlichen. Er liege, wie es heißt, bei den für die Koordinierung zuständigen Ministern Gernot Blümel (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ). Erst nach ihrem Okay werde man den Bericht herausgeben. Das könnte noch dauern. Denn auch Blümel und Hofer könnten nun Experten hinzuziehen.

https://diepresse.com/home/innenpolitik ... Parlaments


Eurofighter: Warum Pilz Airbus von allen Geschäften ausschließen will

Zwar befindet sich die Regierung in einem Rechtsstreit mit Airbus. Und das Verteidigungsministerium erwartet sich, wie ein Sprecher gegenüber dem KURIER erklärt, „dass Airbus einen Schritt in Richtung Wiedergutmachung tut“.

Pilz’ Forderung hält man dennoch für überzogen. „Wir sind an vergabe- und europarechtliche Vorgaben gebunden“, sagt der Sprecher.

Und so lange es keine rechtskräftigen Urteile gäbe, könne man Airbus nur schwer von Bieterverfahren ausschließen – es sei denn, man wolle Klagen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht riskieren.

Eine glatte Absage erteilte das Verteidigungsressort der Pilz’schen Forderung, man solle jene 81 Millionen Euro, die Airbus als Bußgeld an die Staatsanwaltschaft München bezahlt hat, zivilrechtlich einklagen. Pilz argumentiert, es handle sich um Geld der Österreicher, weil Airbus, vereinfacht gesagt, in Österreich beim Eurofighter-Deal getrickst und verdient habe.

Im Ministerium sieht man das anders: Die 81 Millionen seien eine Strafzahlung an Bayerns Justiz. Und darauf habe Österreich den selben Anspruch wie Bayern auf in Österreich eingehobene Strafen. Nämlich keinen.

https://kurier.at/politik/inland/eurofi ... /400085993

[theoderich]

Die mysteriösen Mensdorff-Millionen

https://www.news.at/a/investigativ-mens ... n-10261606

"Georg S. und dessen Sohn Andreas" - sehr witzig. Der war Zeuge im letzten U-Ausschuss:

• Kommuniqué des Untersuchungsausschusses über das Kampfflugzeugsystem „Eurofighter Typhoon“ Veröffentlichung des wörtlichen Protokolls über die öffentliche Befragung der Auskunftsperson Dipl.-Ing. Dr. Georg Schmidt (410/KOMM)
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

Und die zitierte E-Mail ist seit mehr als drei Jahren bekannt:

https://www.news.at/a/eurofighter-schwa ... rk-7991896

Und hier nachlesbar:

https://www.dossier.at/dossiers/eurofig ... rofighter/

• https://assets.documentcloud.org/docume ... Sept02.pdf

[Verweigerer]

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /344715655

Naja.