Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
theoderich
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von theoderich »

theoderich hat geschrieben: So 27. Feb 2022, 12:26
11.46 Uhr
100 Mrd. Euro für deutsche Bundeswehr

Die deutsche Bundeswehr soll über ein Sondervermögen 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben aus dem Bundeshaushalt erhalten. Außerdem werde Deutschland „von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren“, so der deutsche Kanzler Scholz im Bundestag.
https://orf.at/live/5104-Hunderttausend ... ht/#e24109

theoderich hat geschrieben: Fr 9. Sep 2022, 12:23Kommentar: Verteidigungshaushalt 2023 – Ende der Zeitenwende?
Regierung streicht mehrere Rüstungsprojekte im Sondervermögen für die Bundeswehr
Die Bundesregierung kürzt die geplante Ausrüstungsoffensive für die Bundeswehr massiv. Viele Projekte, vor allem für die See- und Luftstreitkräfte, müssten abgeblasen werden, erfuhr das Handelsblatt aus Kreisen der Industrie und Politik.

Hintergrund dafür ist die rasant gestiegene Inflation, die geplante Anschaffungen verteuert. Zudem hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die im Wirtschaftsplan für das Sondervermögen aufgelisteten Projekte den gesteckten Finanzrahmen von 100 Milliarden Euro überschritten.

„Da viele Projekte über fünf bis sieben Jahre laufen, schafft die Inflation in der Dimension ein ernstes Finanzproblem“, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auf der Kippe stünden unter anderem eine dritte Tranche der Korvette K130, neue Eurofighter für die elektronische Kampfführung, neue Fregatten und neue Panzerhaubitzen, die als Ersatz für die an die Ukraine gelieferten Systeme bestellt werden sollten. Es gebe Gespräche zwischen der Politik und der Industrie über diese Projekte.

Als gesetzt gelten die Anschaffung des Kampfjets F-35 sowie des schweren Transporthubschraubers Chinook. Bei der F-35 gebe es kein Zurück mehr, da die Maschine für die nukleare Teilhabe Deutschlands unverzichtbar sei, hieß es. Zudem seien die Gespräche mit der US-Regierung über die Anschaffung der Flugzeuge des Herstellers Lockheed Martin vorangekommen.

Allerdings steht bei der F-35 offenbar die geplante Stückzahl von 35 Maschinen zur Disposition. Ein Grund sei, dass die Bundesregierung bei der Anschaffung mit einem Dollarkurs von 1,1 zum Euro kalkuliert habe, sagte ein Abgeordneter der Regierungskoalition. Durch den starken Dollar verteuern sich die Importe aus den USA.

Auch die Stückzahl des zweiten Loses des Schützenpanzers Puma, für das in diesem Jahr 304 Millionen Euro veranschlagt wurden, reduziere sich wöchentlich, sagte der Koalitionspolitiker weiter. Zu den inflationsbedingt gestiegenen Anschaffungspreisen kommen die wachsenden Zinsausgaben für das kreditfinanzierte Sondervermögen. Hier wird mit sieben statt mit drei Milliarden Euro kalkuliert.

Vertreter aus der Rüstungsbranche beklagten, dass das Budget von 100 Milliarden Euro zwar hoch sei, aber nicht ausreiche. „Um die Wünsche der Bundeswehr zu erfüllen, sind 200 Milliarden Euro nötig“, sagte ein Manager aus der Verteidungsbranche. Auch der Bundesrechnungshof hatte in seinem Bericht zum Entwurf des Wirtschaftsplans kritisiert, dass die vorgesehenen Gesamtausgaben über den Finanzrahmen von 100 Milliarden Euro hinausgingen.

Dies sei „unzulässig“, weil die Gefahr bestehe, dass das Bundesverteidigungsministerium eingegangene Verpflichtungen später nicht vollständig aus dem Sondervermögen bedienen könne. „Zusätzliche Belastungen für den Bundeshaushalt wären die Folge“, heißt es in dem Bericht, der dem Handelsblatt vorliegt.

Die Wächter einer soliden Haushaltspolitik kritisieren zudem, dass geplante Ausgaben beispielsweise für den Kampfjet F-35 oder den schweren Transporthubschrauber im Wirtschaftsplan nicht einzeln veranschlagt werden, sondern mit anderen Projekten im Sammeltitel „Dimension Luft“ zusammengefasst sind. So bestehe die Gefahr, dass Mittel für andere Projekte verwendet würden und die Finanzierung der F-35 oder des Hubschraubers am Ende nicht gesichert sei.

Das Bundesverteidigungsministerium schreibt in seiner Stellungnahme an den Rechnungshof, dass es gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium den Entwurf des Wirtschaftsplans mit Blick auf die abschließenden Haushaltsberatungen noch überarbeite. Von Streichungen einzelner Projekte ist noch keine Rede.
https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 61788.html
Acipenser
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von Acipenser »

Na Bumm, schwerer Rückschlag für die deutsche Bundeswehr? Na hoffentlich nicht, den die schweren Transporthubschrauber waren schon lang vor Sondervermögen geplant und "durch"
Besonders die Bundesmarine wäre betroffen, denn keine Korvett3, keine FregattenNEU?

Vergessen wir bitte nicht das die Bundesmarine vor Jahren(zehnten) noch Zerstörer, Raketen-Schnellboote und zweistellige Ubootstückzahlen hatte und heute?

Das von der F35 keine 3 Staffeln (vorerst) kommen war klar, wenn man sich den Aufwuchs(plan) bei den anderen NATO Verbündeten ansieht und die Fertigungsverzögerungen beim Hersteller

Also wenn Deutschland mal eine (Schulstaffel) F35 bekommt.....werden die schon glücklich sein,
und 35 F35 für 20 in Deutschland lagernde US Atombomben-Teilhabe? Abgesehen davon ist die deutsche Beteiligung an der NATO-USA-Atomteilhabe auf die DEUTSCH DEUTSCHE GRENzziehung maßgeschneidert, heute nach der Osterweiterung sieht die Welt ganz anders aus....?
Mein heißer Tip: eine Staffel sofort und eine Option auf zwei weitere!

Besser für Deutschland wäre sowieso die B-Version auf einen zu bauenden Hubschrauber-F35B Träger (mit GB zusammen?)
cliffhanger
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von cliffhanger »

Klingt nach Stoff für Verschwörungstheoretiker.... in Zeiten der höchsten Inflation beginnt eine weltweite neue Phase der Aufrüstung....
Acipenser
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von Acipenser »

Muss nicht sein cliffhanger, vielmehr hat sich die Welt weitergedreht und die uns bekannten Strategien der NATO Staaten wähnen sich im West-Ost Konflikt der VOR 90er Jahre.
Als nun der Angriffskrieg im Februar "Codename: Spezialoperationen" kam war guter Rat teuer, also hat man schnell 100 Mille in Aussicht gestellt und zusammengetragen was Sinn macht, inzwischen gabs unzählige Natositzungen auf allen Ebenen und die neuen Natostaaten haben ja ganz ordentlich zugelegt: Daher macht es Sinn, wie etwa Polen bei Panzer und anderes zukauft, die eigenen Bedürfnisse in Deutschland zu adaptieren, ganz abgesehen das man den Gegenüber nicht seine Karten offenlegen will

Das keine 3. Tranch Korvetten kommen soll ist in Hinblick auf den Anschlag pipeline fatal: Gerade Korvetten eignen sich im "Flachwasser" der Ostsee und im Küstenbereich der Welt ideal als OP-Basis.
Bei den Fregatten zieht sich die Longtime-Version "Mehrzweckkampfschiff" schon ziemlich, und jetzt währen (Raketen-)Lenkwaffen-Fregatten dringend notwendig um die Nordsee lückenlos zu überwachen (Stichwort Gaskrieg, Drohnen über Gasplattformen).
Besonders der Vorfall eines Lenkkörpers der nicht aus seinen Silo kam und vor der Kommandobrücke detonierte wäre Anlaß genug eine Konstruktion zu wählen die im Mittelteil der Fregatte verstaut ist
muck
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von muck »

Die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' berichtet, dass Rheinmetall unter Verweis auf den erhöhten Munitionsbedarf Deutschlands und der Ukraine sowie das Veto der Schweiz gegen die Weitergabe von Bundeswehr-Munitionsbeständen "kräftig" Fertigungskapazitäten in Deutschland aufbaut. Bereits im Januar sollen die neuen Anlagen für die Produktion von Munition der Kaliber 20 bis 35 mm fertig sein; erteilt die Bundesregierung bis dahin einen entsprechenden Auftrag, könnten bis Juli 2023 300.000 Schuss für den FlakPz Gepard produziert und an die Ukraine ausgeliefert werden. (Quelle)

Bravo!
cliffhanger
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von cliffhanger »

Neues Kapitel ....

https://www.n-tv.de/politik/politik_kom ... 49996.html

https://www.n-tv.de/politik/politik_kom ... 47547.html

schau ma amal...
...Stattdessen wurden im November Vertreter der Rüstungskonzerne zum "Munitionsgipfel" ins Kanzleramt geladen, um auszuloten, wie sich deren Produktion steigern ließe. Der gesunde Menschenverstand findet auf diese Frage dieselbe Antwort, wie Geschäftsführer von Rüstungsunternehmen: Für die Produktionssteigerung einer Firma hilft es enorm, wenn man ihr einen Auftrag erteilt....
theoderich
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von theoderich »

cliffhanger hat geschrieben: Di 17. Jan 2023, 13:07
...Stattdessen wurden im November Vertreter der Rüstungskonzerne zum "Munitionsgipfel" ins Kanzleramt geladen, um auszuloten, wie sich deren Produktion steigern ließe. Der gesunde Menschenverstand findet auf diese Frage dieselbe Antwort, wie Geschäftsführer von Rüstungsunternehmen: Für die Produktionssteigerung einer Firma hilft es enorm, wenn man ihr einen Auftrag erteilt....
Wenn ich daran denke, welche Wortmeldungen vor dieser Besprechung gefallen sind ...

Alle alle (28. November 2022)
Um dieses Übel zu beheben, will die Regierung in Berlin mehr als 20 Milliarden Euro investieren. Aber, so lautet die Erzählung im Kanzleramt, die Industrie könne das gar nicht liefern, zumindest kurzfristig.

Man müsse sagen, "dass wir keine vernünftige Rüstungsindustrie haben", sagte Wolfgang Schmidt, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, am Donnerstagabend bei der Veranstaltung Zeitenwende on Tour in Hamburg. "Das ist mehr so Manufaktur, sehr liebevoll zusammengestellt und auch zu entsprechenden Preisen." Die Industrie könne nicht aus dem Stand heraus die nötigen Mengen zur Verfügung stellen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... hr-ukraine

Munitionsgipfel, der keiner ist
Altes Problem, noch immer keine Lösung (29. November 2022)
Auf dem heutigen Munitionsgipfel dürfte dieses Problem nicht gelöst worden sein - zumal es sich nicht um einen "Gipfel" handelte, sondern lediglich "ein Treffen auf Beamtenebene", "eher ein Informationsgespräch", wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag sagte. Soll heißen: Konkrete Ergebnisse sind nicht zu erwarten. Weder der Kanzler nimmt daran teil noch die Bundesverteidigungsministerin. Es gehe "um grundsätzliche Produktionsfragen, wie schnell, wie kontinuierlich man so etwas produzieren kann".

Den Mangel räumte Hebestreit freimütig ein: Zu der Frage, für wie viele Kampftage die Bundeswehr derzeit Munition habe, könne er keine Auskunft geben. Aber in welchen Bereichen dieser Mangel herrscht, das ist offenbar kein Geheimnis: "Ich würde es pauschal sagen: überall", so Hebestreit. Sein Kollege vom Verteidigungsministerium ergänzte, das könne er "nur doppelt unterstreichen".
Die SPD wiederum schob den Schwarzen Peter weiter an die Rüstungsindustrie. Parteichef Lars Klingbeil sagte am Sonntagabend in der ARD, nach der "Zeitenwende"-Rede des Kanzlers hätte er erwartet, dass die Industrie zuvor zurückgefahrene Kapazitäten "mit einer riesigen Geschwindigkeit wieder aufbaut". Dies sei jedoch nicht geschehen. Wenn die Rüstungsindustrie nicht zügig Kapazitäten aufbaue, müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen.
https://www.n-tv.de/politik/Altes-Probl ... 49344.html

Der Bundeswehr fehlt Munition: Was auf einem Gipfel zwischen Bundesregierung und Rüstungsbossen vereinbart wurde (29. November 2022)
Deutschland hat lediglich Munition für ein bis zwei Tage Kriegseinsatz, bestätigten Business Insider Vertreter der Rüstungsindustrie, Experten und Verteidigungspolitiker schon Anfang Oktober.
Wie der „Spiegel“ an diesem Montag aus Kreisen des Munitions-Gipfels erfuhr, drängen die Rüstungsbosse darauf, sogenannte Rahmenverträge mit dem Bundesverteidigungsministerium einzugehen. „Das würde die nötige Sicherheit für Investitionen in Fertigungsanlagen geben“, sagte ein anwesender Industrievertreter dem „Spiegel“.
Die Vertreter der Bundesregierung wiederum sollen wohl keine konkreten Zusagen gemacht haben und hörten stattdessen erstmal zu. Anwesend waren bei dem Treffen Jens Plötner, außen- und sicherheitspolitischer Berater des Bundeskanzlers, und die Staatssekretäre Benedikt Zimmer (Verteidigungsministerium) und Sven Giegold (Wirtschaftsministerium). Außerdem schickten das Finanzministerium und das Auswärtige Amt zusätzlich Spitzenbeamte.
https://www.businessinsider.de/politik/ ... art-wurde/
theoderich
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von theoderich »

theoderich hat geschrieben: So 23. Okt 2022, 13:14Regierung streicht mehrere Rüstungsprojekte im Sondervermögen für die Bundeswehr

Die Kaufkraft des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr, das über Schulden finanziert wird, schrumpft von Woche zu Woche. Da die Zinsen für die aufgenommenen Kredite des Sondervermögens von diesem selbst getragen werden müssen, führen steigende Zinsen oder längere Laufzeiten überdies zu wachsenden Zinslasten. Offenbar rechnet das Finanzministerium nun mit deutlich höheren Aufwendungen für die Zinsen und hat deshalb den Ansatz dafür massiv angehoben. Gegenwärtig können die Beschaffer der Bundeswehr nach Abzug der Zinsen nur noch auf etwa 87 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zurückgreifen, wie ein Beschaffungsexperte des Bundesverteidigungsministeriums heute beim DWT-Symposium „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft 2023“ in Bonn erläuterte.

Demnach würden rund 13 Milliarden Euro für Zinszahlungen fällig. Im vergangenen Jahr war noch von etwa 92 Milliarden Euro verfügbarer Mittel nach Zinsaufwendungen die Rede, deswegen mussten sechs Projekte aus dem Sondervermögen herausgenommen werden. Mit anderen Worten: Um die zusätzlichen Zinslasten zu stemmen, müssen weitere Projekte im Volumen von rund fünf Milliarden Euro aus dem Sondervermögen gestrichen werden. Hier wird spannend, wo das BMVg das Messer ansetzen wird. Bei der letzten Kürzungsrunde Ende vergangenen Jahres war vor allem die Marine betroffen.

Dazu kommt, dass die reale Kaufkraft des Sondervermögens aufgrund der galoppierenden Inflation kontinuierlich sinkt. Und das vermutlich mit einer höheren Rate als die Konsumgüterinflation, da Industrie- und Rüstungsgüter international im Augenblick besonders stark nachgefragt werden. Überdies müssen mit jedem Jahr, in dem das Sondervermögen länger läuft, Zinszahlungen daraus getätigt werden. Und mit der Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 und dem Main Ground Combat System sind darin langlaufende Projekte enthalten. Insider gehen deshalb davon aus, dass am Ende die real verfügbare Summe für die Beschaffung bei 60 bis 70 Milliarden Euro liegen könnte, in der Summe sind dann wahrscheinlich noch die 19 Prozent Mehrwertsteuer enthalten.

Finanziert werden die Schulden für den Beschaffungstopf klassisch durch die Ausgabe von Staatsanleihen. Das Sondervermögen „Bundeswehr“ wird entsprechend seinem Finanzierungsbedarf proportional an allen Emissionen konventioneller Bundeswertpapiere beteiligt und trägt den entsprechenden Anteil der Zinsausgaben, wie eine Sprecherin des BMVg auf Nachfrage erläuterte. Die Berechnung der veranschlagten Zinsausgaben des Sondervermögens „Bundeswehr“ folge methodisch der Veranschlagung der Zinsausgaben im Bundeshaushalt und werde auf monatlicher Basis überwacht.

„Die Zinsausgaben stehen in Abhängigkeit zu bereits bestehenden finanziellen Verpflichtungen, der Planungen über das Eingehen zukünftiger finanzieller Verpflichtungen und der Marktentwicklung der Kosten der Kreditaufnahme des Bundes“, heißt es etwas kryptisch in der Antwort der Sprecherin.
Acipenser
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von Acipenser »

Deutschland wird laut Aussagen des Bundeskanzler Scholz beim gestrigen Eröffnungsstatement bei der siko23 in München das BIP-NATO Ziel 2% dauerhaft erfüllen und so für eine über Jahre verpflichtende Finanzausstattung neben den 100 Milliarden Sondervermögen sorgen
muck
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Re: Holpriger Weg für den Wiederaufbau der Bundeswehr

Beitrag von muck »

Der Wortlaut:
Und deshalb will ich hier die Aussage bekräftigen, die ich drei Tage nach Kriegsbeginn im Bundestag gemacht habe: Deutschland wird seine Verteidigungsausgaben dauerhaft auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben“, führte Scholz weiter aus.
Und warum wurde dann der EP14 für 2023 nicht angehoben? Warum hat Scholz nicht widersprochen, als sein Fraktionsvorsitzender und sein Finanzminister seine Worte so umdeuteten, dass er gemeint habe, Deutschland werde die 2%-Marke durch Verrechnung des Sondervermögens mit dem Etat erreichen?
Entweder ist dies ein Befreiungsschlag gegen die Friedenstaube Mützenich und den Sparmeister Lindner, oder aber nur ein weiteres Beispiel für Scholzens Unvermögen, seine Absichten zu kommunizieren.
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