Grünes Licht für „Schweren Transporthubschrauber“
Am frühen Freitagmorgen gegen 3 Uhr habe der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung den Weg freigemacht für die Nachfolge des CH-53. Das sei keine Selbstverständlichkeit. Die dazugehörige Verpflichtungsermächtigung für das Ministerium betrage 5,6 Milliarden Euro. Das Vorhaben des „Schweren Transporthubschraubers“ macht den größten Posten in dem neu gefassten Etat für 2019 aus.
Eine Festlegung auf ein Muster gebe es noch nicht – klar sei: Die Bundeswehr brauche schon aus Zeitgründen eine marktverfügbare Kauflösung. Damit soll die bisherige CH-53-Flotte bis Ende des kommenden Jahrzehnts vollständig ersetzt werden. Der Inspekteur der Luftwaffe sagte, bei der Auswahl eines geeigneten Typs für den „Schweren Transporthubschrauber“ werde er seine Truppe eng mit einbinden.
Fairer und transparenter Wettbewerb
In einem fairen und transparenten Wettbewerb haben die Interessenten die Möglichkeit, sich um den Zuschlag für das Vorhaben zu bewerben. Konkret ist im Zuge dieses laufenden Vergabeverfahrens nun ein weiterer, bedeutender Schritt möglich: Dazu sagte die Ministerin: Wichtig sei, dass mit den neuen Finanzlinien nun Unternehmen ein erstes Angebot abgeben könnten. Das sei eine ganz wichtige Etappe.
Regionen profitieren von Investition
Der neue Hubschraubertyp soll in einer Stückzahl von bis zu 60 Maschinen auf dem Fliegerhorst Holzdorf bei Schönewalde und Laupheim stationiert werden. Der Inspekteur der Luftwaffe sagte: Diese Entscheidung führe dazu, dass die Standorte Holzdorf und Laupheim sicher seien. Beide Regionen werden von dem neuen Rüstungsprojekt profitieren. Der Betrieb soll dort mit großer Unterstützung durch die Industrie erfolgen. Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie wird nach Einschätzungen des BMVg ausreichend an diesem Vorhaben teilhaben können.
Typenauswahl bis 2020
Als geeignet erscheinen für die CH-53-Nachfolge der US-amerikanische Hubschrauber vom Typ CH-47F der Firma Boeing und die CH-53K der Firma Sikorsky. Eine europäische Neuentwicklung kommt aus Sicht des BMVg nicht in Frage. Voraussichtlich 2020 soll die Auswahl des neuen Typs des „Schweren Transporthubschraubers“ für die Bundeswehr erfolgen. Noch im selben Jahr ist vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestags der Abschluss des Vertrags über das Rüstungsprojekt geplant.
Alles in einem Vertrag
Beschaffung, Betreuung und Nutzung des „Schweren Transporthubschraubers“ werden absehbar in einem Vertragswerk geregelt. Das spart Zeit. Fähigkeitslücken im operativ-taktischen Lufttransport können so vermieden werden. Mit dem „Schweren Transporthubschrauber“ bleiben die Kapazitäten im operativ-taktischen Lufttransport erhalten. Gleichzeitig werden Fähigkeiten im Bereich Combat Search and Rescue, Personnel Recovery sowie bei der Unterstützung von Spezialkräften auf- und ausgebaut. Dieses Zukunftsprojekt hat für die Luftwaffe ganz besondere Bedeutung.
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/gruene ... ber--28964
Bundeshaushalt 2019 beschlossen
Haushalt/Ausschuss - 09.11.2018 (hib 864/2018)
Der Bund kann im kommenden Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2018 steigt der Etat des Bundes damit um 12,8 Milliarden Euro (+3,7 Prozent). Das beschloss der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen nach rund 16-stündiger Bereinigungssitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Die Oppositionsfraktionen AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den geänderten Haushaltsentwurf.
Gegenüber dem Regierungsentwurf beschlossen die Ausschussmitglieder unter anderem einen weiteren Aufwuchs im Etat des Bundesministeriums für Verteidigung (Einzelplan 14). Dem Ressort sollen im kommenden Jahr 43,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, im Regierungsentwurf waren 42,9 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Soll von 2018 steigt der Etat damit um 4,7 Milliarden Euro (+ 12,2 Prozent). In der Bereinigungssitzung stimmten die Abgeordneten mehrheitlich unter anderem für neue Titel für die Entwicklung eines Luftverteidigungssystems und der Beschaffung eines U-Boots sowie einen deutlich erhöhten Ansatz für die Beschaffung eines Mehrzweckkampfschiffs. Zudem liegen die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre mit 35,5 Milliarden Euro rund 5,7 Milliarden Euro über den Ansätzen im Regierungsentwurf.
https://www.bundestag.de/presse/hib/-/577964
Das österreichische Verteidigungsbudget von fast vier Jahren ...