D: Schwerer Transporthubschrauber

Wehrtechnik & Rüstung, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
theoderich
Beiträge: 20025
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von theoderich »

Schwerer Transporthubschrauber: Aufhebung des Vergabeverfahrens

https://www.bmvg.de/de/presse/schwerer- ... en-2965374


Zu teuer: Verteidigungsministerium stoppt Vergabeverfahren für neuen schweren Transporthubschrauber (Neufassung)
Der Abbruch kam nicht ganz so überraschend (insofern lag ich mit der ersten schnellen Meldung nicht richtig): Schon im vergangene Woche vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Verteidigungshaushaltes 2021 fehlten die Verpflichtungsermächtigungen für dieses Projekt.
https://augengeradeaus.net/2020/09/zu-t ... eufassung/
Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels

Das Kapitel enthält Ausgaben für militärische Beschaffungenmit einem Gesamtvolumen von rund 7 719 Mio. Euro. Es istgegliedert in zehn querschnittliche Beschaffungstitel (Sanitätsgerät, Verpflegungsvorräte, Bekleidung, Fernmeldematerial, Fahrzeuge, Kampffahrzeuge, Munition, Feldzeug- und Quar-tiermeistermaterial, Schiffe sowie Flugzeuge) sowie elf Beschaffungstitel für einzelveranschlagte Vorhaben. Es sind dies die Beschaffung des Waffensystems Kampfhubschrauber TIGER (Titel 554 15), des NATO-Hubschraubers 90 (Titel 554 16), des Waffensystems Eurofighter (Titel 554 17), des Großraumtransportflugzeuges A400M (Titel 554 18), desSchützenpanzers PUMA (Titel 554 20), des Mehrzweckkampfschiffes 180 (Titel 554 21), des Schweren Transporthubschraubers (Titel 554 22), des Transportflugzeugs C-130J (Titel 554 23) und der Korvetten Klasse 130 (Titel554 24), des U-Boots Klasse 212 CD (Titel 554 25) und des Aufklärungssystems EURODROHNE (Titel 554 27).
Titel
Funktion


554 22-032

Zweckbestimmung

Beschaffung Schwerer Transporthubschrauber (STH)

Soll 2021
1 000 €


2 000

Soll 2020
Reste 2020
1000 €


5 000

Ist 2019
1000 €


867

Haushaltsvermerk:
Die Ausgaben sind übertragbar.
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

Das Problem bestand laut der deutschen Fachpresse darin, dass die Hersteller das geistige Eigentum an der Maschine nicht zu einem als fair empfundenen Preis verkaufen wollten, eine unabdingbare Voraussetzung für ein Nutzungsmanagement in Eigenregie (z.B. Wartung und Modifikation).

Nach einer Lesart haben sich die Lobbyisten durchgesetzt, die nicht damit zufrieden waren, dass die deutsche Industrie nur so wenig vom Kuchen abbekommen sollte.

Freilich entspricht es auch der Wahrheit, dass man sich aufgrund der politischen Rahmenverhältnisse – die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind ziemlich unterkühlt – so wenig wie möglich in Abhängigkeit von amerikanischen Firmen und der unglaublich restriktiven Ausfuhr- und Nutzungskontrolle durch das US-Außenministerium begeben wollte.
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

Laut einem Interview, das die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer gestern der 'ARD' gab, soll eine Entscheidung über die Nachfolge der CH-53G noch in diesem Jahr fallen.

Da sich die ökonomischen und militärischen Rahmenbedingungen nicht geändert haben, kann dies – gesetzt das Vorhaben wird weiterverfolgt – eigentlich nur bedeuten, dass man sich entweder ins Unvermeidliche fügt oder Hoffnungen in die neue US-Administration auf ein größeres Entgegenkommen setzt.

Denkbar wäre freilich auch, dass der Koalitionspartner SPD, der große Rüstungsdeals mit den USA seit 2019 blockiert, nach Trumps Abwahl bereit ist, mehr Geld nachzuschießen. Darauf wage ich allerdings nicht zu hoffen.
Alarich
Beiträge: 259
Registriert: Mo 30. Apr 2018, 01:15

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von Alarich »

Es ist doch kein Geld da
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

Der 'Welt' zufolge hat Deutschland gestern völlig überraschend die nötigen Papiere für einen Foreign Military Sale von Transporthubschraubern CH-53K oder CH-47F beantragt. Seltsamerweise soll Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer darum gebeten haben, die Unterlagen bis Samstag (!) zu übersenden. Den Medien zufolge wird die CH-53K favorisiert.
Alarich hat geschrieben: Mo 16. Nov 2020, 14:58 Es ist doch kein Geld da
Selbstverständlich ist Geld da. Man muss es nur ausgeben wollen.
Alarich
Beiträge: 259
Registriert: Mo 30. Apr 2018, 01:15

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von Alarich »

Jetzt doch welches da und werden wieder wo anders Gelder Gestrichen oder Schiffe werden nicht rechtzeitig Fertig das man da irgend welches , Geld frei hat
Sommer war keines da
Aber 25 Mio hat man nicht Ausgeben wegen CV 19 , weil die Manöver nicht Stat fanden
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

Nichts für ungut, aber es ist schwer, Dich zu verstehen. Man kann 25 Millionen nicht ausgeben, weil wegen der Pandemie keine Manöver stattfanden?!

Folgendes:

Der erste Anlauf für den STH war im Herbst abgebrochen worden, weil die Hersteller eine Art Ablöse für das geistige Eigentum an den Maschinen verlangten – eine Voraussetzung für die Systembetreuung in Eigenregie, z.B. bei Updates der Avionik. Der Verteidigungsausschuss diskutierte, ob man weiter Geld nachschießen solle, hielt die Forderung aber für unangemessen.

Deutschland will nicht länger ITAR befolgen müssen, d.h. die Regeln der Amerikaner, was man wie mit den bei ihnen gekauften Rüstungsgütern anstellen darf. Außerdem glaubten Beobachter, dass Berlin Donald Trump keine Erfolgsmeldung gönnen wollte, man hätte den Deutschen soundsoviele Milliarden aus den Rippen geleiert.

Wenn jetzt urplötzlich ein Deal eingefädelt werden soll, muss logischerweise eine Seite nachgegeben haben – entweder haben die Amerikaner ihre Preisvorstellungen runtergeschraubt, oder die Deutschen sind mit den amerikanischen Bedingungen einverstanden.

Gestrichen werden muss da nichts.
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

theoderich hat geschrieben: Di 29. Sep 2020, 19:38 Schwerer Transporthubschrauber: Aufhebung des Vergabeverfahrens
Lockheed-Martin geht rechtlich gegen die Aufhebung des Vergabeverfahrens durch die Bundeswehr [im September, muck] vor. Das Unternehmen bestätigte der Tageszeitung 'Die Welt', dass es die Wiederaufnahme des Verfahrens erreichen will, alternativ ein Urteil, das die Aufhebung rechtswidrig erklärt. (Quelle, Deutsch)

Diese Entwicklung kommt nur wenige Wochen nach dem Bekanntwerden direkter Verhandlungen zwischen deutscher und amerikanischer Regierung. Da Boeing die Aufhebung bisher nicht beanstandet hat und Lockheed-Martin sich so der Möglichkeit begibt, schnell zum Vertragsschluss zu kommen, gehe ich davon aus, dass Berlin in Wahrheit die Boeing CH-47F kaufen will und der Konkurrent davon Wind bekommen hat.
theoderich
Beiträge: 20025
Registriert: So 29. Apr 2018, 18:13

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von theoderich »

25.02.2021

Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Martin Hess, Martin Hohmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

– Drucksache 19/26426 –

Beschaffung Schwerer Transporthubschrauber für die Bundeswehr

Es ist zudem notwendig, klarzustellen, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung der Bundesregierung über das Beschaffungsvorhaben Schwerer Transporthubschrauber (STH) vorliegt. Insbesondere liegt noch keine Entscheidung zugunsten der Durchführung eines Regierungskaufs (Foreign Military Sales [FMS]) vor. Die Bundesministerin der Verteidigung und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben zuletzt im Positionspapier „Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr“ vom 9. Februar 2021 mitgeteilt: „Im II. Quartal treffen wir die Entscheidung zur Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers.“

Die Bundesregierung prüft derzeit, wie das Ziel der zeitgerechten Beschaffung von schweren Transporthubschraubern zur bruchfreien Bereitstellung der bisher durch die CH-53G-Flotte bereitgestellten Fähigkeiten sowie den darüber hinaus benötigten Fähigkeitsaufwuchs nach der Aufhebung des Vergabeverfahrens wegen Unwirtschaftlichkeit der eingegangenen Angebote erreicht werden kann. Insbesondere wird untersucht, inwieweit die am Markt verfügbaren Produkte der Firmen Lockheed Martin Global Inc./Sikorsky und The Boeing Company geeignet sind, den diesbezüglichen Bedarf der Bundeswehr zu decken.

Zu diesem Zweck hat sich das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 20. November 2020 mit einer unverbindlichen Anfrage zum Zeitbedarf und Kostenaufwand sowie zu den Verfügbarkeiten an die US-Regierung gewandt.
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/270/1927021.pdf
muck
Beiträge: 1260
Registriert: Do 9. Jul 2020, 05:10

Re: D: Schwerer Transporthubschrauber

Beitrag von muck »

Da steigt einem doch die Galle auf. Sich auf schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen zu berufen, ist zumindest bei den Fragen allgemeiner Natur blanker Unfug. Zur Erinnerung: Nach dem Absturz von Kabul erging die Beschlussfassung zum Ersatz der CH-53G. Was gibt es da seit 2002 noch zu "prüfen"?

Es stehen nur zwei Muster zur Auswahl. Wenn die nicht allen Anforderungen genügen (obwohl andere Luftwaffen dies anders sehen), aber auch keine Neuentwicklung in Angriff genommen werden soll, sind Abstriche hinsichtlich der Anforderungen unabdingbar. Sind die übrigen Parameter vergleichbar, kann und muss der Zuschlag an das günstigere Angebot ergehen.
Antworten