Die EU Armee! Wer außer Österreich möchte die haben? Eine sicherheitspolitische Sackgasse.theoderich hat geschrieben: ↑So 21. Apr 2024, 18:11 NEOS-Kandidat Brandstätter: EU-Armee soll Staaten sparen helfen
https://orf.at/stories/3355073/
Medienberichte 2024
Re: Medienberichte 2024
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theoderich
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Re: Medienberichte 2024
Sicherheitshalber Podcast zum Thema Neutralität:
https://podcasts.google.com/feed/aHR0cH ... UwMw?ep=14
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Re: Medienberichte 2024
Das Österreichische Bundesheer auf dem Weg zum ÖBH2032+
Der 24. Februar 2022 markiert auch für die Republik Österreich und somit das Österreichische Bundesheer eine Zäsur der Sicherheitsordnung. Was bis dahin noch undenkbar schien, wurde bittere Realität. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt.
Leider ist der ganze Artikel nicht lesbar.
https://esut.de/2024/04/fachbeitraege/4 ... -oebh2032/
Der 24. Februar 2022 markiert auch für die Republik Österreich und somit das Österreichische Bundesheer eine Zäsur der Sicherheitsordnung. Was bis dahin noch undenkbar schien, wurde bittere Realität. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt.
Leider ist der ganze Artikel nicht lesbar.
https://esut.de/2024/04/fachbeitraege/4 ... -oebh2032/
Re: Medienberichte 2024
In dem Artikel steht nichts was man bisher noch nicht wusste das einzige was recht neu klang war dieser Abschnitt hier: Ein wesentlicher Teil der neu in das ÖBH2032 einzuführenden Systeme wird im Bereich ISTAR in Verbindung mit einem zeitgemäßen C4I-System zu erfolgen haben. Als Ziel soll das ÖBH2032 über ein autarkes und redundantes sowie eigenständiges militärisches Grundnetz in allen Garnisonen verfügen, ein ebenenübergreifendes Lagebild erstellen, das die Grundlage für Führungsentscheidungen auf allen militärischen Führungsebenen gewährleistet und die Einsatzkräfte dazu befähigt, zeitverzugslos Lageentwicklungen zu kommunizieren und Wirkung anzufordern.. Dazu ist ein Führungsinformationssystem mit den erforderlichen Schnittstellen erforderlich, auch um ein integriertes Lagebild mit anderen Streitkräften oder auch Einsatzorganisationen erstellen zu können.
Re: Medienberichte 2024
Hier der gesamte Artikel::::::: Der 24. Februar 2022 markiert auch für die Republik Österreich und somit das Österreichische Bundesheer eine Zäsur der Sicherheitsordnung. Was bis dahin noch undenkbar schien, wurde bittere Realität. Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt.
Damit hat neben den andauernden hybriden subkonventionellen Bedrohungen und Angriffen auch die konventionelle militärische Einsatzführung wieder klar an Bedeutung gewonnen.
Das hat nicht nur einen politischen Schock in Europa ausgelöst, sondern auch zur Einsicht geführt, dass es Frieden tatsächlich nicht zum Nulltarif gibt und man aggressive Ankündigungen ernst nehmen muss. Darüber hinaus erscheint jedoch auch ein umfassender Ansatz im internationalen Krisenmanagement wichtiger denn je. Die Krisen, Bedrohungen und Risiken, die vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Fokus der sicherheitspolitischen und militärischen Beurteilungen standen, sind nicht verschwunden – sie sind derzeit lediglich überdeckt.
Längerfristige Finanzierungsperspektive
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch in Österreich Reaktionen ausgelöst. Zur nachhaltigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) wurde mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz im Jahr 2022 – erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik – eine zeitlich über den vierjährigen Bundesfinanzrahmen hinausgehende Grundlage für eine längerfristige Finanzierungsperspektive geschaffen. Dies unterstützt die Entwicklung von komplexen militärischen Fähigkeiten und ermöglicht langfristige Planungssicherheit für die Umsetzung.
Das Ziel ist es, nun ein modernes ÖBH zu entwickeln, das dazu befähigt ist, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, um die Republik Österreich und seine Bevölkerung zu verteidigen. Abgeleitet von der verteidigungspolitischen Absicht der Abhaltung, wird die militärstrategische Zielsetzung verfolgt, das Bundeheer bis 2032 wieder dazu zu befähigen, in einem Krieg zu bestehen. Dazu muss die Kampfkraft gestärkt, die Führungs- und Durchhaltefähigkeit ausgebaut und die Reaktionsfähigkeit erhöht werden.
Diese Ausrichtung umfasst neben der Fokussierung auf die Abwehr hybrider Bedrohungen in ihren unterschiedlichsten Ausprägungen, wie Spionage, Subversion, feindliche Narrative, Desinformation, Einsatz subkonventioneller Kräfte, Angriffe im Cyberraum oder aus Luft durch Drohnen, Marschflugkörper oder ballistische Raketen, letztlich auch den Kampf gegen konventionelle Kräfte.
Darüber hinaus müssen auch angesichts der Folgen des Klimawandels Autarkie sowie Reaktions- und Durchhaltefähigkeit im Bundesheer insgesamt gestärkt werden, auch um erforderlichenfalls Beiträge im Bereich der gesamtstaatlichen Krisensicherheit zu gewährleisten.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands seit Februar 2022 gegen die Ukraine hat in Erinnerung gerufen, dass ein Aggressor zur Durchsetzung politisch-strategischer Ziele in letzter Konsequenz den Einsatz konventioneller Kräfte als Mittel wählt und diesen auch mit nuklearen Drohgebärden untermauert. Die aktuelle Lage in Europa ist somit einerseits durch die Rückkehr zur Logik des Kalten Krieges und andererseits durch umfassende hybride Bedrohungen in Europa selbst und in den Krisenherden rund um den Kontinent gekennzeichnet.
Wie ist nun das Bundesheer für die 2030er- und 2040er-Jahre aufzustellen? Österreich ist derzeit kein Frontstaat, ist aber durch Krisen und Kriege, die an den Rändern Europas entstehen, mittelbar und unmittelbar betroffen. Dabei ist auch die Sonderstellung Österreichs als Nicht-NATO- jedoch EU-Mitglied in die Beurteilung miteinzubeziehen. Somit muss das Bundesheer einerseits dazu in der Lage sein, Österreich selbstständig zu verteidigen und andererseits durch hochwertige Truppenbeiträge für internationale Einsätze die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu unterstützen.
Die Neuausrichtung
Das seit dem Jahr 2020 geltende Streitkräfteprofil „Unser Heer“ fungiert als Anker für die weiteren Planungen und Entwicklung des Bundesheeres – es definiert die grundsätzliche Ambition für das Bundesheer. Die Aufgabenerfüllung wird geografisch von Österreich ausgehend über unsere Nachbarn und die Europäische Union mit ihren Außengrenzen bis zu Räumen außerhalb Europas, deren Sicherheitslage Auswirkungen auf Österreich hat, gedacht.
Im Rahmen der resultierenden militärischen Planung wurden Szenarien der militärischen Landesverteidigung beurteilt, wobei eine klare Verbindung zwischen Szenarien, den dort wahrzunehmenden Aufgaben, den zur Bewältigung dieser Aufgaben nötigen Fähigkeiten und den daraus abgeleiteten Fähigkeitsträgern hergestellt wurde.
Das ÖBH ist derzeit im Wesentlichen noch immer nach den Grundsätzen der Bundesheerreform „BH2010“ aufgestellt und damit primär für Einsätze im Ausland strukturiert. Mit dem Streitkräfteprofil „Unser Heer“ wurde eine Neuausrichtung des Österreichischen Bundesheeres zur militärischen Landesverteidigung in Österreich eingeleitet. Daher ist das gesamte Bundesheer in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu Einsätzen im Rahmen der militärischen Landesverteidigung zu befähigen. Dies stellt eine grundsätzliche Änderung der Ambition des Bundesheeres dar und hat Auswirkungen auf alle Bereiche. Die Notwendigkeit der Vollausstattung ist dabei nur ein Aspekt.
Einsätze im Ausland erfolgen in erster Linie als Stabilisierungsoperationen mit Fokus auf einen durchsetzungsfähigen, verlegbaren infanteristischen Kampfverband in Bataillonsgröße sowie mit Spezialeinsatzkräften und einem Versorgungsbataillon. Komponenten anderer Waffengattungen dienen als Enabler für diese drei Kernelemente. Insgesamt soll dieses Kräftepaket nach Erreichen der vollen Einsatzbereitschaft auch im Rahmen der EU Rapid Deployment Capacity eingesetzt werden können.
Bedrohung und Reaktion
Wesentliche Merkmale des künftigen Gefechtsbildes sind Komplexität, Unsicherheit sowie eine hohe Agilität und Anpassungsfähigkeit der Akteure. Feindliche Gruppierungen sind in der Lage, ihre Verfahren und Gefechtstechniken in konventioneller und subkonventioneller Kampfweise mit regulären oder auch irregulären Kräften in sehr kurzer Zeit und höchst effizient anzupassen. Hiermit werden durch Nutzung neuer Technologien und Künstlicher Intelligenz erkannte Schwachstellen ausgenutzt. Dabei ist zu erwarten, dass auch die für westlich demokratische Armee geltenden Rechtsnormen gezielt unterlaufen werden.
In einem Einsatz zur militärischen Landesverteidigung ist folglich davon auszugehen, dass der potenzielle Gefechtsraum das gesamte Staatsgebiet Österreichs umfasst. Der Umfang des ÖBH mit 55.000 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht keinen gleichzeitigen, flächendeckenden Einsatz im gesamten Bundesgebiet, somit müssen die militärischen Kräfte ein überlegenes Lagebild in Verbindung mit hoher Beweglichkeit und Selbstständigkeit aufweisen. Die Nutzung von unbemannten, automatisierten und abstandsfähigen Systemen wird dazu beitragen, die Wirkung zu erhöhen. Schlüssel zum Erfolg ist dabei die Integration aller Systeme und die Vernetzung in einem digitalisierten Aufklärungs-, Führungs-, Wirkungs- und Unterstützungsverbund, in dem Kräfte zentral geführt und dezentral eingesetzt werden.
Das Österreichische Bundesheer ist auf eine Einsatzführung im gesamten Bundesgebiet zur Abwehr einer von außen gesteuerten Aggression auszurichten, wobei folgende Faktoren bestimmend sind:
Beitragsleistung zum gesamtstaatlichen Handeln in einem hybriden Umfeld,
dezentraler und gleichzeitiger Einsatz der Truppen des ÖBH,
Einsatz überwiegend im urbanen Umfeld,
Überwachung von großen Räumen und hohe Beweglichkeit der eingesetzten Kräfte,
Schutz von wichtiger kritischer Infrastruktur und Einrichtungen von strategischer Bedeutung und
Autarkie und Selbstständigkeit der Truppen des Bundesheeres.
Ausgerichtet auf künftige Bedrohungen muss das ÖBH mit seinen Teilstreitkräften zum „Umfassenden Kampf“ befähigt sein und ist fest in den gesamtstaatlichen Ansatz der modernisierten Umfassenden Landesverteidigung einzubetten.
Ein Einsatz zur militärischen Landesverteidigung und die geforderte Durchhaltefähigkeit des ÖBH kann nur nach einer (Teil-)Mobilmachung geleistet werden. Die Masse der Organisationselemente erreicht erst nach einer Mobilmachung und einer dementsprechenden Einsatzvorbereitung ihre volle Einsatzbereitschaft. Der Einsatz von Grundwehrdienern in einem Einsatz zur militärischen Landesverteidigung ist nicht zu vertreten, da die aktuelle Ausbildungszeit von sechs Monaten nicht den Anforderungen eines solchen Einsatzes entspricht.
Nach erfolgter Mobilmachung ist eine Phase der Einsatzvorbereitung für diese Kräfte vorzusehen. Das erfordert einerseits die zeitgerechte Mobilmachung und andererseits die Verfügbarkeit entsprechend rasch einsatzbereiter Reaktionskräfte zur Überbrückung dieser Schwächephase.
Zur militärischen Landesverteidigung müssen folglich ausgewählte Reaktionskräfte der erforderlichen Waffengattungen inklusive rasch verfügbarer Elemente der Miliz zum Einsatz gebracht werden können. Den Kern dieser Reaktionskräfte bilden durchsetzungsfähige infanteristische Kampftruppen, Aufklärungskräfte und Spezialeinsatzkräfte und bei Bedarf mechanisierte Kräfte. Diese werden u. a. durch Luft-, Luftabwehr-, Cyber- und Informationskräfte unterstützt. Zur Erhöhung der unmittelbaren Reaktionsfähigkeit werden auch Milizelemente mit höherem Bereitschaftsgrad – die „Reaktionsmiliz“ – integriert.
Aufbauplan ÖBH 2032+
Auch mit den nun in Aussicht gestellten Finanzmitteln ergibt sich weiterhin die Notwendigkeit der Priorisierung. Diese werden für den Fähigkeitszuwachs in folgenden Bereichen gesetzt:
Antizipation, Früherkennung und Aufklärungsfähigkeit,
Abwehr von Cyber-Bedrohungen,
Verteidigung gegen Beeinflussung und Informationsoperationen,
Einsatzführung militärischer Kräfte im urbanen Raum,
Nutzung von Drohnen und Drohnenabwehr,
aktive Luftraumüberwachung,
Luftabwehr inklusive Drohnenabwehr und
Modernisierung der robusten Fähigkeiten mit mechanisierten Elementen.
Der Wiederaufbau der Fähigkeiten des ÖBH erfolgt in Vierjahresschritten, ausgehend vom ersten Ziel 2024 über 2028 bis in das Jahr 2032 und darüber hinaus. Der Aufbauplan wird laufend evaluiert und im Rahmen des jährlich an das Parlament vorzulegenden Landesverteidigungsberichtes erforderlichenfalls angepasst.
Die wesentlichsten Zielsetzungen bis 2032 umfassen:
Befüllung der gesamten Einsatzorganisation mit ausgebildetem Personal, welches regelmäßig übt,
Ausrüstung und Ausstattung der Mobilmachungsorganisation mit modernem Gerät,
Verfügbarkeit rasch einsetzbarer Reaktionskräfte, auch aus der Miliz („Reaktionsmiliz“),
Permanente Führungsfähigkeit für die Kommandanten aller Ebenen, Verfügbarkeit eines permanenten Lagebildes in allen Domänen und Aufbau eines selbstständigen, redundanten und autarken Informations- und Kommunikationstechnik-Systems,
Aufklärung auf allen Führungsebenen und in allen Domänen,
Kampffähigkeit bei Dunkelheit und unter allen Witterungsbedingungen unter besonderer Berücksichtigung des urbanen Umfeldes,
Reaktionsfähigkeit unabhängig von Witterung und Jahreszeit im gesamten Bundesgebiet und mit Teilen verlegungsfähig ins Ausland,
Zeitgemäße und auf den Einsatz ausgerichtete Infrastruktur,
Militäreigene sanitätsdienstliche Versorgung der Einsatzkräfte,
Versorgungsselbstständigkeit für zumindest 14 Tage.
Um diese Zielsetzung zu erreichen, werden umfassende Investitionen in das Bundesheer getätigt. Die Investitionen im Ausrüstungsbereich erfolgen in den drei Kernbereichen Verbesserung der Mobilität der Einsatzkräfte, Erhöhung des Schutzes und der Wirkung für unsere Soldatinnen und Soldaten, Autarkie und Nachhaltigkeit zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft.
Die Vorhaben beschreiben die aktuellen Prioritäten und stellen daher keine umfassende Auflistung aller Vorhaben dar.
Kernbereich Mobilität der Einsatzkräfte
Die geschützte Mobilität der Einsatzkräfte wird durch den weiteren Zulauf von Mannschafttransportpanzern Pandur für drei Jägerbataillone, Fahrzeuge für die Spezialeinsatzkräfte und für die Infanterie sowie geschützte Fahrzeuge für die Pionier-, ABC-Abwehr- und Sanitätstruppe signifikant verbessert. Bei den Mannschaftstransportpanzern Pandur steht wie auch bei den unten erwähnten Schützenpanzern Ulan das Herstellen der Systemfamilie im Vordergrund, so werden verschiedene Varianten des bewährten Systems beschafft; diese umfassen unter anderem die Varianten Pionierkampfunterstützung, C2, Joint Fire Support, Sanität, Granatwerfer (Turmlösung) und Flieger-/Drohnenabwehr.
Bei der taktischen Luftmobilität werden insbesondere das am Nutzungsende stehende System C-130 Hercules ersetzt und die Hubschrauberflotte modernisiert. Die C-130 wird durch das moderne System C390 abgelöst, während bei den Hubschraubern eine Zweiflottenlösung angestrebt wird. Dazu laufen 36 Hubschrauber AW169 bereits zu, diese werden die Alouette III und die OH-58 „Kiowa“ ersetzen. Die aktuell in Verwendung stehenden mittleren Transporthubschrauber AB-212 erreichen bis Ende des Jahrzehnts ihr Nutzungsdauerende. Als Ersatz ist die Beschaffung weiterer mittlerer Transporthubschrauber Black Hawk geplant.
Im Bereich der Luftraumüberwachung wird vor allem die aktive Komponente ergänzt bzw. verstärkt, um die permanente Luftraumüberwachung bei Tag und Nacht bzw. schlechter Sicht sicherzustellen. Die in Folge des ersatzlosen Ausscheidens der Düsentrainer Saab 105 entstandene Lücke in der Pilotenausbildung wird durch die Anschaffung moderner Trainingsflugzeuge zu schließen sein. Die Sicherstellung der Luft-Boden-Fähigkeit soll einerseits durch diese modernen Trainingsflugzeuge in ergänzender Rolle und in Zusammenwirken mit unbemannten Luftfahrzeugen erfolgen.
Kernbereich Schutz und Wirkung
Die Soldatinnen und Soldaten des ÖBH müssen mit einem modernen Individualschutz, mit hoch wirksamer Bewaffnung und zeitgemäßen Kommunikationsmitteln ausgerüstet werden.
Darunter fällt die Beschaffung moderner Ausrüstung und Bewaffnung, insbesondere Nachtsichtfähigkeit bzw. Nachtkampffähigkeit, persönliche Schutzausrüstung, moderne Bewaffnung und Kommunikationsmittel, Einsatzmittel zur Selbstverteidigung wie tragbare Panzer- oder Drohnen- bzw. Fliegerabwehrsysteme, präzise und weitreichende Wirkmittel, moderne Aufklärungssysteme, Drohnen, Sensoren, Sonderausrüstung für spezialisierte Truppen wie z. B. Aufklärer, Gebirgsjäger, Luftlandeinfanterie und Jagdkommando.
Eine besondere Herausforderung stellt in diesem Bereich vor allem die Notwendigkeit der Vollausstattung und die Miliztauglichkeit der Systeme dar. Die Industrie ist hier gefordert, einfache Lösungen für den Bediener zu schaffen und nicht Systeme herzustellen, die ausschließlich durch Spezialisten bedient werden können.
Der Wiederaufbau einer Panzergrenadierbrigade zur Sicherstellung der Gegenangriffsfähigkeit im offenen Gelände durch mittel- bis langfristige Modernisierung der gepanzerten Kampf- und Gefechtsfahrzeuge ist bereits angelaufen. Auch bei den Panzergrenadieren ist mittelfristig die Wiederherstellung der Systemfamilie erforderlich, ebenso müssen die betagten Berge- bzw. Pionierpanzer durch ein zeitgemäßes System abgelöst werden. In Verbindung mit einer verstärkten Übungstätigkeit wird damit mittelfristig eine der Kernfähigkeiten des Bundesheeres zur militärischen Landesverteidigung wiederhergestellt.
Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zeigen zudem die dringende Notwendigkeit zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft aller Art auf. Die Kampfwertsteigerung der vorhandenen 35-mm-Fliegerabwehrkanonen ist bereits in Angriff genommen. Zusätzlich ist die Beschaffung von statischen und verlegbaren Drohnenabwehrsystemen und Fliegerabwehrlenkwaffen mittlerer Reichweite (bis 50 km) vorgesehen und fixer Bestandteil des Aufbauplans. Der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der Skyshield-Initiative kommt dabei entscheidende Bedeutung zu.
Kernbereich Autarkie und Nachhaltigkeit
„Das ÖBH muss funktionieren, wenn sonst nichts mehr funktioniert.“ Dazu ist eine auf die militärischen Einsätze ausgerichtete Infrastruktur erforderlich. Weitere Zielsetzungen sind der Ausbau der Digitalisierung und die Einführung moderner, interoperabler, autarker Führungs- und Kommunikationssysteme zur Erhöhung der Führungsfähigkeit des Bundesheeres auf allen Ebenen und in allen Lagen, die Fähigkeit der Einsatzführung im Cyber-Raum, der Aufbau und die massive Verstärkung der vorhandenen geringen Fähigkeit zur Einsatzführung im elektromagnetischen Spektrum und die Beteiligung an Satellitenprogrammen.
Ein wesentlicher Teil der neu in das ÖBH2032 einzuführenden Systeme wird im Bereich ISTAR in Verbindung mit einem zeitgemäßen C4I-System zu erfolgen haben. Als Ziel soll das ÖBH2032 über ein autarkes und redundantes sowie eigenständiges militärisches Grundnetz in allen Garnisonen verfügen, ein ebenenübergreifendes Lagebild erstellen, das die Grundlage für Führungsentscheidungen auf allen militärischen Führungsebenen gewährleistet und die Einsatzkräfte dazu befähigt, zeitverzugslos Lageentwicklungen zu kommunizieren und Wirkung anzufordern.. Dazu ist ein Führungsinformationssystem mit den erforderlichen Schnittstellen erforderlich, auch um ein integriertes Lagebild mit anderen Streitkräften oder auch Einsatzorganisationen erstellen zu können.
Zum Sicherstellen der Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit des ÖBH wird die Bevorratung aller Versorgungsgüter für zumindest 14 Tage hergestellt. Ebenso wird die Sanitäts- und Logistikorganisation für den Einsatzbedarf des Österreichischen Bundesheeres in der militärischen Landesverteidigung ausgerichtet.
Kritischer Faktor Personal
In den aktuellen Planungen wird von der Beibehaltung des derzeitigen Soll-Personalrahmens ausgegangen. Erste Erkenntnisse militärwissenschaftlicher Bearbeitungen ergaben aber bereits die Notwendigkeit einer Erhöhung dieses Mobilmachungsrahmens, um einen Einsatz zur militärischen Landesverteidigung über einen Zeitraum länger als sechs Monate zu ermöglichen. Neben dieser Erhöhung des Mobilmachungsrahmens ist vor allem eine vermehrte Übungstätigkeit des Milizpersonals erforderlich, um die Einsatzbereitschaft der Truppe zu erhöhen. Zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit sind Vorbereitung und Aufbau einer Ersatzorganisation erforderlich. Diese Ersatzorganisation ist für die Ausbildung der während des Einsatzes einberufenen Grundwehrdiener sowie des zusätzlichen Kaderpersonals (Unteroffiziere und Offiziere) verantwortlich.
Das Bundesheer steht in seinem Bemühen um Arbeitskräfte in Konkurrenz zum zivilen Arbeitsmarkt, es hat jedoch den Vorteil der allgemeinen Wehrpflicht. Es sind dringend erforderliche Maßnahmen zu setzen, um im Konkurrenzkampf mit der Privatwirtschaft die bestmöglichen Köpfe in das Bundesheer rekrutieren und auch halten zu können. Will man die Verteidigungsfähigkeit Österreichs auf den erforderlichen Stand bringen, so müssen dem Bundesheer auch hier durch entsprechende gesetzliche Maßnahmen neue Entwicklungsoptionen eröffnet werden.
Der Erfolg des nun eingeschlagenen Kurses zum Wiederherstellen der Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres und damit auch der Republik Österreich ist primär von der Aufrechterhaltung der langfristigen politisch/strategischen Unterstützung und somit von der finanziellen Sicherstellung abhängig. Der konventionelle Krieg im Osten Europas, der damit neu entstandene Kalte Krieg zwischen dem Westen und Moskau, aber auch der von Afghanistan über den Nahen Osten und bis Westafrika reichende Feuerring aus religiös motiviertem Terrorismus und Fundamentalismus in Verbindung mit Demografie- und Klimawandel-bedingten Konfliktbeschleunigern sollte Motivation genug dafür sein.
Damit hat neben den andauernden hybriden subkonventionellen Bedrohungen und Angriffen auch die konventionelle militärische Einsatzführung wieder klar an Bedeutung gewonnen.
Das hat nicht nur einen politischen Schock in Europa ausgelöst, sondern auch zur Einsicht geführt, dass es Frieden tatsächlich nicht zum Nulltarif gibt und man aggressive Ankündigungen ernst nehmen muss. Darüber hinaus erscheint jedoch auch ein umfassender Ansatz im internationalen Krisenmanagement wichtiger denn je. Die Krisen, Bedrohungen und Risiken, die vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Fokus der sicherheitspolitischen und militärischen Beurteilungen standen, sind nicht verschwunden – sie sind derzeit lediglich überdeckt.
Längerfristige Finanzierungsperspektive
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch in Österreich Reaktionen ausgelöst. Zur nachhaltigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) wurde mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz im Jahr 2022 – erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik – eine zeitlich über den vierjährigen Bundesfinanzrahmen hinausgehende Grundlage für eine längerfristige Finanzierungsperspektive geschaffen. Dies unterstützt die Entwicklung von komplexen militärischen Fähigkeiten und ermöglicht langfristige Planungssicherheit für die Umsetzung.
Das Ziel ist es, nun ein modernes ÖBH zu entwickeln, das dazu befähigt ist, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, um die Republik Österreich und seine Bevölkerung zu verteidigen. Abgeleitet von der verteidigungspolitischen Absicht der Abhaltung, wird die militärstrategische Zielsetzung verfolgt, das Bundeheer bis 2032 wieder dazu zu befähigen, in einem Krieg zu bestehen. Dazu muss die Kampfkraft gestärkt, die Führungs- und Durchhaltefähigkeit ausgebaut und die Reaktionsfähigkeit erhöht werden.
Diese Ausrichtung umfasst neben der Fokussierung auf die Abwehr hybrider Bedrohungen in ihren unterschiedlichsten Ausprägungen, wie Spionage, Subversion, feindliche Narrative, Desinformation, Einsatz subkonventioneller Kräfte, Angriffe im Cyberraum oder aus Luft durch Drohnen, Marschflugkörper oder ballistische Raketen, letztlich auch den Kampf gegen konventionelle Kräfte.
Darüber hinaus müssen auch angesichts der Folgen des Klimawandels Autarkie sowie Reaktions- und Durchhaltefähigkeit im Bundesheer insgesamt gestärkt werden, auch um erforderlichenfalls Beiträge im Bereich der gesamtstaatlichen Krisensicherheit zu gewährleisten.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands seit Februar 2022 gegen die Ukraine hat in Erinnerung gerufen, dass ein Aggressor zur Durchsetzung politisch-strategischer Ziele in letzter Konsequenz den Einsatz konventioneller Kräfte als Mittel wählt und diesen auch mit nuklearen Drohgebärden untermauert. Die aktuelle Lage in Europa ist somit einerseits durch die Rückkehr zur Logik des Kalten Krieges und andererseits durch umfassende hybride Bedrohungen in Europa selbst und in den Krisenherden rund um den Kontinent gekennzeichnet.
Wie ist nun das Bundesheer für die 2030er- und 2040er-Jahre aufzustellen? Österreich ist derzeit kein Frontstaat, ist aber durch Krisen und Kriege, die an den Rändern Europas entstehen, mittelbar und unmittelbar betroffen. Dabei ist auch die Sonderstellung Österreichs als Nicht-NATO- jedoch EU-Mitglied in die Beurteilung miteinzubeziehen. Somit muss das Bundesheer einerseits dazu in der Lage sein, Österreich selbstständig zu verteidigen und andererseits durch hochwertige Truppenbeiträge für internationale Einsätze die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu unterstützen.
Die Neuausrichtung
Das seit dem Jahr 2020 geltende Streitkräfteprofil „Unser Heer“ fungiert als Anker für die weiteren Planungen und Entwicklung des Bundesheeres – es definiert die grundsätzliche Ambition für das Bundesheer. Die Aufgabenerfüllung wird geografisch von Österreich ausgehend über unsere Nachbarn und die Europäische Union mit ihren Außengrenzen bis zu Räumen außerhalb Europas, deren Sicherheitslage Auswirkungen auf Österreich hat, gedacht.
Im Rahmen der resultierenden militärischen Planung wurden Szenarien der militärischen Landesverteidigung beurteilt, wobei eine klare Verbindung zwischen Szenarien, den dort wahrzunehmenden Aufgaben, den zur Bewältigung dieser Aufgaben nötigen Fähigkeiten und den daraus abgeleiteten Fähigkeitsträgern hergestellt wurde.
Das ÖBH ist derzeit im Wesentlichen noch immer nach den Grundsätzen der Bundesheerreform „BH2010“ aufgestellt und damit primär für Einsätze im Ausland strukturiert. Mit dem Streitkräfteprofil „Unser Heer“ wurde eine Neuausrichtung des Österreichischen Bundesheeres zur militärischen Landesverteidigung in Österreich eingeleitet. Daher ist das gesamte Bundesheer in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu Einsätzen im Rahmen der militärischen Landesverteidigung zu befähigen. Dies stellt eine grundsätzliche Änderung der Ambition des Bundesheeres dar und hat Auswirkungen auf alle Bereiche. Die Notwendigkeit der Vollausstattung ist dabei nur ein Aspekt.
Einsätze im Ausland erfolgen in erster Linie als Stabilisierungsoperationen mit Fokus auf einen durchsetzungsfähigen, verlegbaren infanteristischen Kampfverband in Bataillonsgröße sowie mit Spezialeinsatzkräften und einem Versorgungsbataillon. Komponenten anderer Waffengattungen dienen als Enabler für diese drei Kernelemente. Insgesamt soll dieses Kräftepaket nach Erreichen der vollen Einsatzbereitschaft auch im Rahmen der EU Rapid Deployment Capacity eingesetzt werden können.
Bedrohung und Reaktion
Wesentliche Merkmale des künftigen Gefechtsbildes sind Komplexität, Unsicherheit sowie eine hohe Agilität und Anpassungsfähigkeit der Akteure. Feindliche Gruppierungen sind in der Lage, ihre Verfahren und Gefechtstechniken in konventioneller und subkonventioneller Kampfweise mit regulären oder auch irregulären Kräften in sehr kurzer Zeit und höchst effizient anzupassen. Hiermit werden durch Nutzung neuer Technologien und Künstlicher Intelligenz erkannte Schwachstellen ausgenutzt. Dabei ist zu erwarten, dass auch die für westlich demokratische Armee geltenden Rechtsnormen gezielt unterlaufen werden.
In einem Einsatz zur militärischen Landesverteidigung ist folglich davon auszugehen, dass der potenzielle Gefechtsraum das gesamte Staatsgebiet Österreichs umfasst. Der Umfang des ÖBH mit 55.000 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht keinen gleichzeitigen, flächendeckenden Einsatz im gesamten Bundesgebiet, somit müssen die militärischen Kräfte ein überlegenes Lagebild in Verbindung mit hoher Beweglichkeit und Selbstständigkeit aufweisen. Die Nutzung von unbemannten, automatisierten und abstandsfähigen Systemen wird dazu beitragen, die Wirkung zu erhöhen. Schlüssel zum Erfolg ist dabei die Integration aller Systeme und die Vernetzung in einem digitalisierten Aufklärungs-, Führungs-, Wirkungs- und Unterstützungsverbund, in dem Kräfte zentral geführt und dezentral eingesetzt werden.
Das Österreichische Bundesheer ist auf eine Einsatzführung im gesamten Bundesgebiet zur Abwehr einer von außen gesteuerten Aggression auszurichten, wobei folgende Faktoren bestimmend sind:
Beitragsleistung zum gesamtstaatlichen Handeln in einem hybriden Umfeld,
dezentraler und gleichzeitiger Einsatz der Truppen des ÖBH,
Einsatz überwiegend im urbanen Umfeld,
Überwachung von großen Räumen und hohe Beweglichkeit der eingesetzten Kräfte,
Schutz von wichtiger kritischer Infrastruktur und Einrichtungen von strategischer Bedeutung und
Autarkie und Selbstständigkeit der Truppen des Bundesheeres.
Ausgerichtet auf künftige Bedrohungen muss das ÖBH mit seinen Teilstreitkräften zum „Umfassenden Kampf“ befähigt sein und ist fest in den gesamtstaatlichen Ansatz der modernisierten Umfassenden Landesverteidigung einzubetten.
Ein Einsatz zur militärischen Landesverteidigung und die geforderte Durchhaltefähigkeit des ÖBH kann nur nach einer (Teil-)Mobilmachung geleistet werden. Die Masse der Organisationselemente erreicht erst nach einer Mobilmachung und einer dementsprechenden Einsatzvorbereitung ihre volle Einsatzbereitschaft. Der Einsatz von Grundwehrdienern in einem Einsatz zur militärischen Landesverteidigung ist nicht zu vertreten, da die aktuelle Ausbildungszeit von sechs Monaten nicht den Anforderungen eines solchen Einsatzes entspricht.
Nach erfolgter Mobilmachung ist eine Phase der Einsatzvorbereitung für diese Kräfte vorzusehen. Das erfordert einerseits die zeitgerechte Mobilmachung und andererseits die Verfügbarkeit entsprechend rasch einsatzbereiter Reaktionskräfte zur Überbrückung dieser Schwächephase.
Zur militärischen Landesverteidigung müssen folglich ausgewählte Reaktionskräfte der erforderlichen Waffengattungen inklusive rasch verfügbarer Elemente der Miliz zum Einsatz gebracht werden können. Den Kern dieser Reaktionskräfte bilden durchsetzungsfähige infanteristische Kampftruppen, Aufklärungskräfte und Spezialeinsatzkräfte und bei Bedarf mechanisierte Kräfte. Diese werden u. a. durch Luft-, Luftabwehr-, Cyber- und Informationskräfte unterstützt. Zur Erhöhung der unmittelbaren Reaktionsfähigkeit werden auch Milizelemente mit höherem Bereitschaftsgrad – die „Reaktionsmiliz“ – integriert.
Aufbauplan ÖBH 2032+
Auch mit den nun in Aussicht gestellten Finanzmitteln ergibt sich weiterhin die Notwendigkeit der Priorisierung. Diese werden für den Fähigkeitszuwachs in folgenden Bereichen gesetzt:
Antizipation, Früherkennung und Aufklärungsfähigkeit,
Abwehr von Cyber-Bedrohungen,
Verteidigung gegen Beeinflussung und Informationsoperationen,
Einsatzführung militärischer Kräfte im urbanen Raum,
Nutzung von Drohnen und Drohnenabwehr,
aktive Luftraumüberwachung,
Luftabwehr inklusive Drohnenabwehr und
Modernisierung der robusten Fähigkeiten mit mechanisierten Elementen.
Der Wiederaufbau der Fähigkeiten des ÖBH erfolgt in Vierjahresschritten, ausgehend vom ersten Ziel 2024 über 2028 bis in das Jahr 2032 und darüber hinaus. Der Aufbauplan wird laufend evaluiert und im Rahmen des jährlich an das Parlament vorzulegenden Landesverteidigungsberichtes erforderlichenfalls angepasst.
Die wesentlichsten Zielsetzungen bis 2032 umfassen:
Befüllung der gesamten Einsatzorganisation mit ausgebildetem Personal, welches regelmäßig übt,
Ausrüstung und Ausstattung der Mobilmachungsorganisation mit modernem Gerät,
Verfügbarkeit rasch einsetzbarer Reaktionskräfte, auch aus der Miliz („Reaktionsmiliz“),
Permanente Führungsfähigkeit für die Kommandanten aller Ebenen, Verfügbarkeit eines permanenten Lagebildes in allen Domänen und Aufbau eines selbstständigen, redundanten und autarken Informations- und Kommunikationstechnik-Systems,
Aufklärung auf allen Führungsebenen und in allen Domänen,
Kampffähigkeit bei Dunkelheit und unter allen Witterungsbedingungen unter besonderer Berücksichtigung des urbanen Umfeldes,
Reaktionsfähigkeit unabhängig von Witterung und Jahreszeit im gesamten Bundesgebiet und mit Teilen verlegungsfähig ins Ausland,
Zeitgemäße und auf den Einsatz ausgerichtete Infrastruktur,
Militäreigene sanitätsdienstliche Versorgung der Einsatzkräfte,
Versorgungsselbstständigkeit für zumindest 14 Tage.
Um diese Zielsetzung zu erreichen, werden umfassende Investitionen in das Bundesheer getätigt. Die Investitionen im Ausrüstungsbereich erfolgen in den drei Kernbereichen Verbesserung der Mobilität der Einsatzkräfte, Erhöhung des Schutzes und der Wirkung für unsere Soldatinnen und Soldaten, Autarkie und Nachhaltigkeit zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft.
Die Vorhaben beschreiben die aktuellen Prioritäten und stellen daher keine umfassende Auflistung aller Vorhaben dar.
Kernbereich Mobilität der Einsatzkräfte
Die geschützte Mobilität der Einsatzkräfte wird durch den weiteren Zulauf von Mannschafttransportpanzern Pandur für drei Jägerbataillone, Fahrzeuge für die Spezialeinsatzkräfte und für die Infanterie sowie geschützte Fahrzeuge für die Pionier-, ABC-Abwehr- und Sanitätstruppe signifikant verbessert. Bei den Mannschaftstransportpanzern Pandur steht wie auch bei den unten erwähnten Schützenpanzern Ulan das Herstellen der Systemfamilie im Vordergrund, so werden verschiedene Varianten des bewährten Systems beschafft; diese umfassen unter anderem die Varianten Pionierkampfunterstützung, C2, Joint Fire Support, Sanität, Granatwerfer (Turmlösung) und Flieger-/Drohnenabwehr.
Bei der taktischen Luftmobilität werden insbesondere das am Nutzungsende stehende System C-130 Hercules ersetzt und die Hubschrauberflotte modernisiert. Die C-130 wird durch das moderne System C390 abgelöst, während bei den Hubschraubern eine Zweiflottenlösung angestrebt wird. Dazu laufen 36 Hubschrauber AW169 bereits zu, diese werden die Alouette III und die OH-58 „Kiowa“ ersetzen. Die aktuell in Verwendung stehenden mittleren Transporthubschrauber AB-212 erreichen bis Ende des Jahrzehnts ihr Nutzungsdauerende. Als Ersatz ist die Beschaffung weiterer mittlerer Transporthubschrauber Black Hawk geplant.
Im Bereich der Luftraumüberwachung wird vor allem die aktive Komponente ergänzt bzw. verstärkt, um die permanente Luftraumüberwachung bei Tag und Nacht bzw. schlechter Sicht sicherzustellen. Die in Folge des ersatzlosen Ausscheidens der Düsentrainer Saab 105 entstandene Lücke in der Pilotenausbildung wird durch die Anschaffung moderner Trainingsflugzeuge zu schließen sein. Die Sicherstellung der Luft-Boden-Fähigkeit soll einerseits durch diese modernen Trainingsflugzeuge in ergänzender Rolle und in Zusammenwirken mit unbemannten Luftfahrzeugen erfolgen.
Kernbereich Schutz und Wirkung
Die Soldatinnen und Soldaten des ÖBH müssen mit einem modernen Individualschutz, mit hoch wirksamer Bewaffnung und zeitgemäßen Kommunikationsmitteln ausgerüstet werden.
Darunter fällt die Beschaffung moderner Ausrüstung und Bewaffnung, insbesondere Nachtsichtfähigkeit bzw. Nachtkampffähigkeit, persönliche Schutzausrüstung, moderne Bewaffnung und Kommunikationsmittel, Einsatzmittel zur Selbstverteidigung wie tragbare Panzer- oder Drohnen- bzw. Fliegerabwehrsysteme, präzise und weitreichende Wirkmittel, moderne Aufklärungssysteme, Drohnen, Sensoren, Sonderausrüstung für spezialisierte Truppen wie z. B. Aufklärer, Gebirgsjäger, Luftlandeinfanterie und Jagdkommando.
Eine besondere Herausforderung stellt in diesem Bereich vor allem die Notwendigkeit der Vollausstattung und die Miliztauglichkeit der Systeme dar. Die Industrie ist hier gefordert, einfache Lösungen für den Bediener zu schaffen und nicht Systeme herzustellen, die ausschließlich durch Spezialisten bedient werden können.
Der Wiederaufbau einer Panzergrenadierbrigade zur Sicherstellung der Gegenangriffsfähigkeit im offenen Gelände durch mittel- bis langfristige Modernisierung der gepanzerten Kampf- und Gefechtsfahrzeuge ist bereits angelaufen. Auch bei den Panzergrenadieren ist mittelfristig die Wiederherstellung der Systemfamilie erforderlich, ebenso müssen die betagten Berge- bzw. Pionierpanzer durch ein zeitgemäßes System abgelöst werden. In Verbindung mit einer verstärkten Übungstätigkeit wird damit mittelfristig eine der Kernfähigkeiten des Bundesheeres zur militärischen Landesverteidigung wiederhergestellt.
Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zeigen zudem die dringende Notwendigkeit zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft aller Art auf. Die Kampfwertsteigerung der vorhandenen 35-mm-Fliegerabwehrkanonen ist bereits in Angriff genommen. Zusätzlich ist die Beschaffung von statischen und verlegbaren Drohnenabwehrsystemen und Fliegerabwehrlenkwaffen mittlerer Reichweite (bis 50 km) vorgesehen und fixer Bestandteil des Aufbauplans. Der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der Skyshield-Initiative kommt dabei entscheidende Bedeutung zu.
Kernbereich Autarkie und Nachhaltigkeit
„Das ÖBH muss funktionieren, wenn sonst nichts mehr funktioniert.“ Dazu ist eine auf die militärischen Einsätze ausgerichtete Infrastruktur erforderlich. Weitere Zielsetzungen sind der Ausbau der Digitalisierung und die Einführung moderner, interoperabler, autarker Führungs- und Kommunikationssysteme zur Erhöhung der Führungsfähigkeit des Bundesheeres auf allen Ebenen und in allen Lagen, die Fähigkeit der Einsatzführung im Cyber-Raum, der Aufbau und die massive Verstärkung der vorhandenen geringen Fähigkeit zur Einsatzführung im elektromagnetischen Spektrum und die Beteiligung an Satellitenprogrammen.
Ein wesentlicher Teil der neu in das ÖBH2032 einzuführenden Systeme wird im Bereich ISTAR in Verbindung mit einem zeitgemäßen C4I-System zu erfolgen haben. Als Ziel soll das ÖBH2032 über ein autarkes und redundantes sowie eigenständiges militärisches Grundnetz in allen Garnisonen verfügen, ein ebenenübergreifendes Lagebild erstellen, das die Grundlage für Führungsentscheidungen auf allen militärischen Führungsebenen gewährleistet und die Einsatzkräfte dazu befähigt, zeitverzugslos Lageentwicklungen zu kommunizieren und Wirkung anzufordern.. Dazu ist ein Führungsinformationssystem mit den erforderlichen Schnittstellen erforderlich, auch um ein integriertes Lagebild mit anderen Streitkräften oder auch Einsatzorganisationen erstellen zu können.
Zum Sicherstellen der Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit des ÖBH wird die Bevorratung aller Versorgungsgüter für zumindest 14 Tage hergestellt. Ebenso wird die Sanitäts- und Logistikorganisation für den Einsatzbedarf des Österreichischen Bundesheeres in der militärischen Landesverteidigung ausgerichtet.
Kritischer Faktor Personal
In den aktuellen Planungen wird von der Beibehaltung des derzeitigen Soll-Personalrahmens ausgegangen. Erste Erkenntnisse militärwissenschaftlicher Bearbeitungen ergaben aber bereits die Notwendigkeit einer Erhöhung dieses Mobilmachungsrahmens, um einen Einsatz zur militärischen Landesverteidigung über einen Zeitraum länger als sechs Monate zu ermöglichen. Neben dieser Erhöhung des Mobilmachungsrahmens ist vor allem eine vermehrte Übungstätigkeit des Milizpersonals erforderlich, um die Einsatzbereitschaft der Truppe zu erhöhen. Zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit sind Vorbereitung und Aufbau einer Ersatzorganisation erforderlich. Diese Ersatzorganisation ist für die Ausbildung der während des Einsatzes einberufenen Grundwehrdiener sowie des zusätzlichen Kaderpersonals (Unteroffiziere und Offiziere) verantwortlich.
Das Bundesheer steht in seinem Bemühen um Arbeitskräfte in Konkurrenz zum zivilen Arbeitsmarkt, es hat jedoch den Vorteil der allgemeinen Wehrpflicht. Es sind dringend erforderliche Maßnahmen zu setzen, um im Konkurrenzkampf mit der Privatwirtschaft die bestmöglichen Köpfe in das Bundesheer rekrutieren und auch halten zu können. Will man die Verteidigungsfähigkeit Österreichs auf den erforderlichen Stand bringen, so müssen dem Bundesheer auch hier durch entsprechende gesetzliche Maßnahmen neue Entwicklungsoptionen eröffnet werden.
Der Erfolg des nun eingeschlagenen Kurses zum Wiederherstellen der Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres und damit auch der Republik Österreich ist primär von der Aufrechterhaltung der langfristigen politisch/strategischen Unterstützung und somit von der finanziellen Sicherstellung abhängig. Der konventionelle Krieg im Osten Europas, der damit neu entstandene Kalte Krieg zwischen dem Westen und Moskau, aber auch der von Afghanistan über den Nahen Osten und bis Westafrika reichende Feuerring aus religiös motiviertem Terrorismus und Fundamentalismus in Verbindung mit Demografie- und Klimawandel-bedingten Konfliktbeschleunigern sollte Motivation genug dafür sein.
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theoderich
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theoderich
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Re: Medienberichte 2024
Schallenberg zu sicherheitspolitischen Gesprächen in Schweiz
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/s ... -157223305
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/s ... -157223305
- Neutralität als Achillesferse (Kommentar)
https://www.derstandard.at/story/300000 ... se?ref=rssÖsterreich ist sicherheitspolitisch nicht nur Trittbrettfahrer, es ist auch ein Risiko. Der Spionagefall um Egisto Ott ist keine provinzielle Agentenposse
In letzter Zeit versuche ich vermehrt, mich über die Vorgänge in der österreichischen Innenpolitik auch mithilfe ausländischer Zeitungen zu informieren. Die "NZZ" und ihre Korrespondentin in Wien berichten zum Beispiel sachlich und unaufgeregt über unser Land. Mit etwas Abstand gelingt es mir manchmal, einen klareren Blick auf die Lage zu gewinnen, ohne mich täglich in der Lektüre nationaler Medien von Schlagzeile zu Schlagzeile treiben zu lassen. Normalerweise bringt das auch ein gewisses Gefühl der Gelassenheit mit sich.
Anders ist das in Bezug auf die Spionageaffäre um Egisto Ott. Das Bild, das Kommentatorinnen und Kommentatoren aus dem Ausland zurückspiegeln, ist leider noch dramatischer, als wir es im Inland wahrhaben wollen. Der Versuch der Einflussnahme und Unterwanderung unserer Sicherheitsstrukturen durch Russland ist kein Einzelfall, sondern ein systematisches Vorgehen.
Dass die Politik über Jahre weggeschaut hat, ist ein Teil des Problems; der andere Teil ist, dass der breiten Öffentlichkeit ein Problembewusstsein für die geopolitischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte fehlt. Wir halten immer noch am Selbstverständnis aus dem Kalten Krieg fest, als Österreich als neutrales Land eine internationale Mittlerrolle einnehmen konnte und davon profitierte. Damals war es auch normal, ohne Sturzhelm Motorrad zu fahren.
Geopolitische Umbruchszeit
Wir befinden uns längst in einer massiven, geopolitischen Umbruchszeit. Europa steht einer losen Allianz autoritärer Staaten wie Russland, China und dem Iran gegenüber, die vereint sind durch das Ziel, Europa zu schwächen.
Aus russischer Sicht ist unsere Neutralität eine Achillesferse, die es auszunutzen gilt. Russland hat ein Interesse daran, dass diese Neutralität erhalten bleibt, und wird alles tun, um die öffentliche Meinung in diese Richtung zu beeinflussen. Wir werden so zu nützlichen Idioten für Wladimir Putin. Österreich dient seit Jahren als ein Einfallstor und Operationsbasis für subversive Kräfte. Andere Länder weisen reihenweise russische "Diplomaten" aus, Wien ist weiterhin Dreh- und Angelpunkt für deren Operationen in Europa.
Sicherheitspolitisch ist Österreich also nicht nur Trittbrettfahrer, sondern auch ein Risiko. Der jüngste Spionage-Fall ist keine provinzielle Agentenposse, sondern ein kleiner Puzzleteil in einem weit größeren Bedrohungsszenario. Angesichts dieser Lage verkommt unsere Neutralität zu einem Anachronismus, der nicht mehr zeitgemäß ist. Vor 30 Jahren gelang es durch eine überparteiliche Kraftanstrengung, Österreich in die Europäische Union zu bringen und es vom Zuschauer zum Mitgestalter zu machen. Der Bevölkerung konnte damals klargemacht werden, dass wir wirtschaftlich auf der Strecke bleiben würden, wenn wir uns nicht aktiv einbrächten.
In einer weitaus komplexeren politischen Gemengelage gilt es nun, dafür zu werben, dass unser Land endlich auch einen Beitrag zur Sicherheitsarchitektur Europas leistet – aus Solidarität und um unsere eigene Demokratie zu schützen. Über einen Beitritt zum Verteidigungsbündnis der Nato brauchen wir gar nicht zu diskutieren, bevor dafür kein Verständnis herrscht. (Philippe Narval, 22.4.2024)
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theoderich
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Re: Medienberichte 2024
Entscheidung gefallen
So wird Fliegerhorst in Langenlebarn nun heißen
https://www.krone.at/3348869
Schwere Vorwürfe gegen obersten EU-General Brieger
https://www.profil.at/morgenpost/schwer ... /402869768
So wird Fliegerhorst in Langenlebarn nun heißen
https://www.krone.at/3348869
Schwere Vorwürfe gegen obersten EU-General Brieger
https://www.profil.at/morgenpost/schwer ... /402869768
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 26. Apr 2024, 09:49, insgesamt 2-mal geändert.
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theoderich
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Re: Medienberichte 2024
Tanner: "Neutralität heißt nicht Gleichgültigkeit"
https://www.derstandard.at/story/300000 ... ueltigkeit
Aus Brumowski wird „Fliegerhorst Leopold Figl“
https://noe.orf.at/stories/3254436/
https://www.derstandard.at/story/300000 ... ueltigkeit
Aus Brumowski wird „Fliegerhorst Leopold Figl“
https://noe.orf.at/stories/3254436/
