Medienberichte 2024

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
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Doppeladler
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Medienberichte 2024

Beitrag von Doppeladler »

Medienberichte 2023 hier nachlesen: viewtopic.php?t=1897
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Doppeladler
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von Doppeladler »

Bundesheer setzt Objektschutz fort
Die Bewachung kritischer Infrastruktur durch das Bundesheer in Wien wird vorerst bis Ende Februar fortgesetzt. Aktuell sind rund 150 Soldatinnen und Soldaten an diesen Einsätzen beteiligt.

Insgesamt leistete das Bundesheer im Rahmen des sicherheitspolizeilichen Einsatzes „Migration“ sowie der Bewachung kritischer Infrastruktur in Wien im vergangenen Jahr 336.700 Personentage, rund 40.000 weniger als 2022.

900 Soldaten in Auslandseinsätzen
Beim Einsatz „Migration“ griffen die Soldaten rund 22.350 Flüchtlinge und an die 70 Schlepper auf, teilte das Verteidigungsministerium mit. In Auslandseinsätzen befinden sich demnach derzeit knapp 900 Soldaten und Soldatinnen in 15 Missionen. 31 davon sind Frauen.
Die stärksten Kontingente befinden sich im Kosovo (KFOR 304), in Bosnien und Herzegowina (EUFOR 301) sowie im Libanon (UNIFIL 226). Eine Besonderheit war die Entsendung von Krisenunterstützungsteams in den Nahen Osten, vorwiegend von Angehörigen des Jagdkommandos, zur Unterstützung der Evakuierungsoperation von österreichischen Staatsbürgern, hieß es.

Knapp 51 Tonnen Kriegsmaterial entschärft
Der Entminungsdienst barg und entschärfte bei 1.042 Einsätzen 50.858 Kilogramm Kriegsmaterial, davon etwa 100 Kilogramm im Rahmen von drei Taucheinsätzen aus Österreichs Seen. Allein bei einer Baustelle bei Enzersdorf-Fischa wurden im September 16 UdSSR-Bombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg geboren und entsorgt.
https://wien.orf.at/stories/3238809/
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Verweigerer
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von Verweigerer »

2024: Heer bekommt neue Panzer und Flugzeuge

https://noe.orf.at/stories/3238320/
theoderich
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von theoderich »

Bundesheer erhöht Tageskostgeld, um saisonales und regionales Essen zu fördern

https://www.derstandard.at/story/300000 ... ales-essen

1. Januar 2024

Ö1 Passagen
Auf der Suche nach einer neuen österreichischen Sicherheitsstrategie

https://sound.orf.at/podcast/oe1/oe1-pa ... sstrategie
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 5. Jan 2024, 21:01, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von theoderich »

Aufbauplan 2032
Sonderbudget von 16 Milliarden Euro: Bundesheer geht auf Einkaufstour
Wien – Ein Sonderbudget ermöglicht dem Bundesheer Investitionen um über 16 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr wurde einiges gekauft, aber auch heuer steht viel auf dem Plan. Insbesondere in den Kernbereichen Mobilität der Einsatzkräfte, Schutz und Wirkung sowie Autarkie und Nachhaltigkeit sollen neue Fähigkeiten aufgebaut werden, heißt es aus dem Heeresministerium. Mit der Beschaffung von modernem Gerät soll zudem ein positiver Effekt auf die Anwerbung von Personal erzielt werden.

Ein Überblick über die Vorhaben des Bundesheeres 2024:

Die derzeit wohl größte Herausforderung des Bundesheer ist es, Personal zu finden. Deshalb muss sich das Heer als attraktiver Arbeitgeber positionieren. „Die Beschaffung hochmoderner neuer Waffensysteme, Stichwort ‚Sky Shield‘ oder Hubschrauber, sowie eine leistungsgerechte Bezahlung, verbunden mit dem Stand des 21. Jahrhunderts angepassten Sozialleistungen, sollen für junge Menschen Anreiz sein, den Soldatenberuf zu wählen“, heißt es gegenüber der Tiroler Tageszeitung. Im vergangenen Jahr sei mit einer „intensiven Personalwerbung“ begonnen worden, die man heuer weiter vorantreiben will.

Besoldung

Seit Jahresbeginn gibt es mehr Geld. Für Bedienstete beträgt die Gehaltserhöhung heuer zwischen 9,15 bis 9,71 Prozent, mindestens jedoch 192 Euro. „Darüber hinaus werden ressortintern zur Attraktivierung der Personaloffensive im Rahmen der Mission ‚Vorwärts‘ (Aufbauplan des Bundesheeres) finanzielle Anreize zur Abgeltung besonderer Leistungen geschaffen.“ Das Grundentgelt der Grundwehrdiener wurde von 536,10 auf nun 585,10 Euro erhöht, das ist ein Plus von 9,14 Prozent.

Fahrzeuge

Dieses Jahr werden die Truppen eine breite Palette an Fahrzeugen erhalten. Beginnend mit der dritten Tranche Pandur Evolution mit 36 Fahrzeugen über 27 Stück Dingo 2 für den ABC-Bereich, leichten Gefechtsfahrzeugen für das Jagdkommando bis hin zu sechs Stück Schwerlasttransportsystemen. Zudem sollen heuer die Pläne zur Modernisierung der Panzerflotte vorangetrieben werden.

Hubschrauber

Mindestens vier der insgesamt 36 bestellten Mehrzweckhubschrauber Leonardo AW-169 sollen heuer hierzulande landen. Ein Exemplar ist bereits da. Bis 2028 soll die Beschaffung abgeschlossen sein. Dann werden zwölf Stück in Aigen im Ennstal und 24 Stück in Langenlebarn stationiert sein. Bei den S-70 Black Hawk (wie im Bild oben) erfolgt eine Modernisierung der elektronischen Geräte und Fluginstrumente an Bord sowie die Flottenergänzung um weitere drei Stück. Zusätzlich ist die Beschaffung einer weiteren Staffel Black Hawks zu zwölf Stück in Planung. Im Auslandseinsatz befinden sich derzeit ein Black Hawk und eine AB 212 sowie eine Pilatus Porter PC-6.

Luftstreitkräfte

Im vergangenen Jahr wurden laut Ministerium über 14.000 Flugstunden unfallfrei geflogen. „Zwei Luftraumsicherungsoperationen (Weltwirtschaftsforum in Davos und Besuch des israelischen Staatspräsidenten) waren die Höhepunkte der fliegerischen Einsätze.“ Fix ist bereits, dass es eine zweite Jetflotte neben den Eurofightern geben soll. Der Kauf von Advanced Jettrainern soll die nach dem Ausscheiden der Saab 105 im Jahr 2020 entstandene Lücke in der Luftraumüberwachung und der Pilotenausbildung füllen. Die Entscheidung über Typ und Anzahl soll heuer fallen. In der engeren Auswahl sind der Leonardo M-346 (FA) des italienischen Herstellers und der L-39NG des tschechischen Anbieters Aero Vodochody. Geplant ist heuer zudem die Vertragsunterzeichnung für die Nachfolge der C-130 Hercules-Transportmaschinen – die Wahl ist hier bereits auf die C-390 des brasilianischen Herstellers Embraer gefallen.

Luftabwehr

Das Bundesheer plant „eine deutliche Fähigkeitserweiterung der bodengebundenen Luftabwehrtruppe“. So sollen die 35-mm-Fliegerabwehrkanonen durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall modernisiert werden. Angekündigt wurde bereits die Anschaffung des Kurz- und Mittelstreckensystems Iris-T des deutschen Herstellers Diehl Defence. „Die notwendigen Beschaffungsschritte werden heuer eingeleitet bzw. weiter fortgesetzt“, erklärt das Verteidigungsministerium. Österreich will zudem im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems Sky Shield Langstrecken-Luftabwehrraketen kaufen. Als zwei bekannte Varianten dafür gelten die US-Flugabwehrrakete Patriot und das in Kooperation zwischen Israel und den USA entwickelte System Arrow 3. Eine Typenentscheidung wird noch länger dauern.

Übungen

Vom 10. bis 21. Juni wird die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) 2022 angeordnete militärische Großübung „Schutzschild24“ stattfinden. Sie werde eine der größten Übungen des Bundesheeres seit Langem sein. Zudem steht am 6. und 7. September wieder die „Airpower“ auf dem Programm.

Infrastruktur

Das Bundesheer plant weitere Investitionen in die bauliche Infrastruktur. Alleine in diesem Jahr sollen über 35 Millionen Euro in die Modernisierung und den Ausbau der Kasernen in Tirol fließen. Größtes Projekt in Tirol wird die Neuerrichtung des Sanitätszentrums West in der Feldmarschall-Conrad-Kaserne sein. Hier sollen bis zum geplanten Bauabschluss im Jahr 2026 insgesamt rund 44 Millionen Euro investiert werden.

Cyberabwehr

Aufgrund der aktuellen politischen Spannungen in und um Europa sei eine erhöhte Gefährdungslage, auch im Cyberraum, gegeben, heißt es vom Ministerium. „Im Sekundentakt werden mehrere sicherheitsrelevante Ereignisse erkannt und größtenteils automatisiert abgewehrt. Weiters wurden etwa 30.000 neue Schwachstellen entdeckt. Das Gebot der Stunde war und ist daher, den Experten des Bundesheeres modernste Technologie zur Verfügung zu stellen, um den Bedrohungen im Cyberraum wirksam entgegentreten zu können. Auch hier steht eine Modernisierung bevor.“

Inlandseinsätze

Im Rahmen von sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen erfüllen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der Exekutive und haben dieselben Befugnisse. Die Inlandseinsätze in Tirol reichten vom sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Grenzbereich bis hin zu Assistenzeinsätzen im Katastrophenbereich. Erst kürzlich stand etwa das Bundesheer mit einem Hubschrauber über die Weihnachtsfeiertage im Einsatz, um die Menschen im abgeschnittenen Ortsteil Hochgallmig aus der Luft zu versorgen. Auch im August hat das Bundesheer im Bereich Umhausen mit einem Hubschrauber im Rahmen eines Katastropheneinsatzes geholfen. Weiters waren laut Ministerium im Vorjahr Soldatinnen und Soldaten in Tirol in über 20 Unterstützungsleistungen mit mehr als 1000 Mannstunden eingesetzt. In Wien wurde die Bewachung kritischer Infrastruktur mit aktuell etwa 150 Personen bis Ende Februar verlängert.

Auslandseinsätze

Derzeit sind rund 900 Soldaten und Soldatinnen in 15 Missionen im Auslandseinsatz, darunter 31 Frauen. Die stärksten Kontingente befinden sich im Kosovo (KFOR: 304), in Bosnien und Herzegowina (EUFOR: 301) sowie im Libanon (UNIFIL: 226).

Die größte Herausforderung neben den Beschaffungen wird für unser Ressort das Personal sein.
Klaudia Tanner, Verteidigungsministerin


„Die größte Herausforderung neben den Beschaffungen wird für unser Ressort das Personal sein. Wir befinden uns hier nicht in einem Sprint, sondern in einem Marathon“, konstatiert Tanner. „Unser Augenmerk muss in Zukunft darauf liegen, den notwendigen Besetzungsgrad in allen Bereichen zu erreichen. Dies betrifft sowohl die Berufssoldaten und Zivilbediensteten, aber insbesondere die Miliz.“
https://www.tt.com/artikel/30872898/son ... nkaufstour

Eine abgekupferte Presseaussendung - aber hinter der Paywall ...
  • Eine Herkulesaufgabe für das Bundesheer (Kommentar)
    Beim Bundesheer macht sich seit einiger Zeit Freude breit. Nachdem es lange stark vernachlässigt wurde, gibt es mittlerweile viel mehr Geld für die Modernisierung der Armee.

    Für das Erwachen hat der russische Angriffskrieg in der Ukraine gesorgt. Die Geräte des Heeres, die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten sind teils alt, manche sehr alt. Die Wunschliste ist dementsprechend lang. Unmöglich scheint aber nun nichts mehr zu sein. Hubschrauber, Transportmaschinen, Raketenabwehr und vieles mehr wurde bereits geordert. Dabei bleibt es aber nicht. Es wird weiter eingekauft. Wichtig bei all dem ist aber, dass aus den politischen Fehlern der Vergangenheit gelernt wurde und die Beschaffungen transparent ablaufen.

    Das ist aber nicht die einzige Herausforderung. Die Ausrüstung, die Waffen können durch neue ersetzt werden. Das Bundesheer hat ein großes Problem, das viele andere Branchen genauso haben: Personalmangel. Demnächst gehen 4000 Bedienstete in Pension. Das Bundesheer sucht deshalb dringend nach Personal.

    Ein moderner Arbeitsplatz und funktionierendes Gerät ist grundsätzlich eine gute Voraussetzung, um Interessierte für den Beruf zu begeistern. Die wohl größte Motivation für einen Job bleibt aber das Gehalt. Und das muss stimmen. Was nützen die neuesten Computer und Fahrzeuge, wenn es nicht genügend Soldatinnen und Soldaten gibt, die sie bedienen? Die Verantwortlichen wissen natürlich, dass sie alles tun müssen, um das Bundesheer im Wettbewerb mit anderen öffentlichen Einrichtungen als attraktiveren Arbeitgeber zu positionieren. Wissen allein reicht leider nicht.

    Gut ist, dass es für Heeres-Bedienstete und Grundwehrdiener heuer eine ordentliche Inflationsabgeltung gibt. Klar ist aber auch, dass es bei den Gehältern noch viel Luft nach oben gibt. Für das Bundesheer ist das die eigentliche Herkulesaufgabe: genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu finden.
    https://www.tt.com/artikel/30872897/ein ... bundesheer


Ende der Demokratie, Ende der NATO?
Wie ein Comeback von Trump die Welt verändern würde
„Es ist eine Frage der Priorisierung“, betont hingegen der Militärstratege und Kärntner Militärkommandant Philipp Eder vom Österreichischen Bundesheer. Die USA orientieren sich mittlerweile Richtung Asien. „Die Amerikaner können Geld sparen, indem sie den Europäern ihr Europa überlassen. Das bedeutet aber nicht, dass wir einen vollständigen Rückzug erleben werden. Die USA wollen nämlich weiter bestimmende Weltmacht sein.“ Und das ginge schließlich nur mit Europa. Zudem habe der Kongress bereits entsprechende Schritte eingeleitet, um ein vorschnelles Verlassen der Nato zu unterbinden: „Trump bräuchte dafür eine Zweidrittelmehrheit im Senat“, betont Eder. Die Demokraten haben im Senat aber eine Mehrheit von 51 Sitzen.
https://www.kleinezeitung.at/politik/au ... ident-wird
Zuletzt geändert von theoderich am Do 4. Jan 2024, 18:16, insgesamt 2-mal geändert.
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von Verweigerer »

Eine Herkulesaufgabe für das Bundesheer

https://www.tt.com/artikel/30872897/ein ... bundesheer

Auch dieser Artikel leider hinter der Paywall...
theoderich
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von theoderich »

Neue Sicherheitsstrategie
Mit Sicherheit politisch

https://www.derpragmaticus.com/r/oester ... sstrategie

  • Das österreichische Modell: Berufsheer mit Wehrpflicht (Leitartikel)
    Es gibt Entscheidungen, bei denen falsch und richtig keine eindeutigen Kategorien sind. Die Volksbefragung 2013, bei der die Österreicher über die Beibehaltung der Wehrpflicht abgestimmt haben, war so ein Fall. Für beide Varianten ließen sich gute Gründe finden. Für beide gibt es auch gute Beispiele. Die Schweiz etwa lebt gut mit der Wehrpflicht und einem Milizheer. Die USA und viele andere Staaten haben gute Erfahrungen mit dem Berufsheer gemacht.

    Gewissermaßen war der Umstieg von der Wehrpflicht zum Berufsheer ein Modetrend. Italien ist diesen Weg gegangen, Deutschland und Schweden ebenso. Jetzt schlägt das Pendel in die andere Richtung aus: Schweden ist wieder zur Wehrpflicht zurückgekehrt, in Deutschland wird darüber diskutiert.

    Heißt das, dass die Österreicher bei der Volksbefragung eine gute Nase hatten? Auch das lässt sich wohl nicht ganz so eindeutig sagen. Die Pro- und Kontra-Argumente haben sich in den elf Jahren seither nicht wesentlich verändert. Natürlich hat ein Berufsheer viel für sich: Die technologische Entwicklung führt dazu, dass bei allen Waffensystemen Profis benötigt werden. Österreich investiert gerade hohe Summen in eine ernsthafte Luftraumverteidigung und setzt dort einen Schwerpunkt – gerade in dem Bereich aber sind Grundwehrdiener maximal für Hilfsdienste einsetzbar. Ähnliches gilt für das immer wichtigere Thema Cyberwar: Auch da sind hochspezialisierte Profis gefragt.

    Auf der anderen Seite sind hohe Mannstärken nur erreichbar, wenn es eine Wehrpflicht gibt. Dieseglaubte man vor elf Jahren, als über die Einführung eines Berufsheers abgestimmt wurde, nicht mehr zu benötigen. Kriegerische Auseinandersetzungen in Europa erschienen damals undenkbar, das Bundesheer sollte nur noch im Ausland an Friedensmissionen teilnehmen und sich im Inland mit Katastrophenschutz und maximal noch mit der Abwehr terroristischer Gefahren beschäftigen.

    Insofern spricht der Krieg in der Ukraine wieder mehr für das System der Wehrpflicht. In Österreich braucht man das nicht mehr zu diskutieren, die Volksbefragung hat da eine Entscheidung auf lange Zeit einzementiert. Worüber man aber schon diskutieren muss, ist die Frage, wie diese Wehrpflicht ausgestaltet wird.

    Und da ist Österreich auf halbem Weg stehen geblieben und hat ein System geschaffen, das einigermaßen absurd wirkt. Das Heer besteht im Wesentlichen aus dem Berufskader und den Grundwehrdienern. Ein System, das zu einem guten Teil mit sich selbst beschäftigt ist: Der Berufskader bildet mit hohem Aufwand die Grundwehrdiener aus, die aber nicht produktiv eingesetzt werden, sondern nach der Ausbildung nichts mehr mit dem Heer zu tun haben. Wie man die Ressourcen der Wehrpflicht sinnvoll nutzt, zeigt die Schweiz vor: Sie hat ein echtes Milizheer, die Rekruten wechseln nach der Ausbildung in die Miliz und bilden dort den Kern der Organisation. Berufssoldaten gibt es dort auch, aber viel weniger. In Österreich dagegen wurde das Milizsystem mit dem Aussetzen der verpflichtenden Übungen unter Minister Günther Platter 2005 de facto abgeschafft.

    Der Krieg in der Ukraine hat zu einem Umdenken geführt: Dem Bundesheer wurden erstmals überhaupt in seiner Geschichte ausreichende Mittel in Aussicht gestellt. Völlig zu Recht übrigens, denn allen Beobachtern war klar, dass das Heer seine Aufgaben der Landesverteidigung de facto nicht mehr erfüllen konnte. Und auch das Problem der kaum existenten Miliz wurde angegangen. Zwar wagt immer noch niemand eine Wiedereinführung der Übungen, wohl aber gibt es finanzielle Anreize für die freiwillige Verpflichtung zur Miliz. Ein großes Heer lässt sich damit zwar immer noch nicht auf die Beine stellen, wohl aber eine kleinere einsatzbereite Truppe, die das Berufsheer im Ernstfall unterstützen kann.

    Das sollte auch ausreichen, solang Österreich nicht mit einer der Ukraine vergleichbaren Bedrohung konfrontiert ist. Und es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass das Modell ziemlich genau dem entspricht, was der damalige Minister Norbert Darabos 2013 wollte: ein Berufsheer, ergänzt durch eine Profi-Miliz – nur eben ohne Grundwehrdiener.
    https://www.diepresse.com/17962739/das- ... ehrpflicht
Die Presse hat geschrieben: Ähnliches gilt für das immer wichtigere Thema Cyberwar: Auch da sind hochspezialisierte Profis gefragt.
Diesen Schwachsinn geben Journalisten bei uns seit elf Jahren von sich und es wird nicht richtiger.
Die Presse hat geschrieben:In Österreich dagegen wurde das Milizsystem mit dem Aussetzen der verpflichtenden Übungen unter Minister Günther Platter 2005 de facto abgeschafft.
Das ist ebenfalls nur die halbe Wahrheit. Zuerst wurden sie am 27. Januar 2004 per Ministerweisung ausgesetzt (Die Verpflichtung zur Leistung von Truppenübungen war damals ex lege vorgesehen. Groteskerweise kann die Vollziehung von einfachen Gesetzen nach wie vor unter Umgehung des Nationalrates ausgesetzt werden. Diese Vorgehensweise ist sogar durch einen Spruch des VwGH abgesichert..) - und dann durch einen Abänderungsantrag von ÖVP und FPÖ in der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses vom 24. Mai 2005 ersatzlos abgeschafft.
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 5. Jan 2024, 20:51, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von theoderich »

Als die Wehrpflicht nicht mehr in Stein gemeißelt war
Geführt wurde die Debatte nicht nur mit militärischen Argumenten. Eine wesentliche Rolle spielte der Zivildienst, der in einer verpflichtenden Form nur als Ersatz für den Wehrdienst möglich ist. Viele Freiwilligen-Organisationen sind auf die Unterstützung durch Zivildiener angewiesen, was zu einem wesentlichen Grund für die Unterstützung des Wehrdienstes wurde.

Das Ergebnis war eindeutig: 59 Prozent der Österreicher sprachen sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. In einem einzigen Bundesland, nämlich in Wien, hatten die Befürworter des Berufsheers eine Mehrheit erhalten.

Ende der Debatte

Mit der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ist auch tatsächlich die Debatte um ein Berufsheer in Österreich zu Ende gegangen. Darabos blieb nur noch bis März Verteidigungsminister, musste da aber noch mit ansehen, wie Entacher, der sich rechtlich erfolgreich gegen seine Absetzung gewehrt hatte, auf seinen Posten zurückkehrte. Initiativen für ein Berufsheer gab es seither keine mehr. ÖVP und FPÖ, die sich für die Wehrpflicht eingesetzt hatten, blieben klarerweise bei ihrer Linie. In der SPÖ dagegen ist man von der Unterstützung eines Berufsheers wieder abgekommen. „Die Volksbefragung war verbindlich“, begründet Wehrsprecher Robert Laimer die Haltungsänderung. Die Wehrpflicht sei auch sinnvoll, sagt er, man müsse aber das Beste daraus machen. So sollten Grundwehrdiener nicht für Assistenzeinsätze wie die Bewachung der Grenzen eingesetzt werden. Und das Milizsystem müsse gestärkt werden. Entweder durch finanzielle Anreize – den Weg, den das Verteidigungsministerium derzeit geht. Oder durch eine Wiedereinführung der verpflichtenden Milizübungen.

Das Heer abschaffen?

Mit der neuen Parteispitze geht Laimer da konform. Parteichef Andreas Babler, der einst auch Zeitsoldat beim Bundesheer war, hat sich bei der Volksbefragung 2013 öffentlich entgegen der Parteilinie für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Allerdings: Es gibt auch andere öffentliche Aussagen von Babler: In seiner Zeit als Jugendfunktionär und auch noch knapp vor der Volksbefragung hatte er für eine Abschaffung des Bundesheers plädiert – eine Position, die er jetzt als SPÖ-Chef nicht mehr vertritt.

Weiter für ein Berufsheer

Die SPÖ war nicht die einzige Partei, die sich 2013 für ein Berufsheer eingesetzt hatte. Auch Neos und Grüne waren damals für die Abschaffung der Wehrpflicht. Und beide Parteien stehen auch heute noch dazu, ohne aber aktiv Initiativen in diese Richtung setzen zu wollen.

„Unsere Position hat sich nicht geändert“, sagt Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos. Daran ändere auch der Krieg in der Ukraine nichts. Die Neos hätten die Vision einer gemeinsamen europäischen Verteidigung. Österreich könne da mit einem professionellen Berufsheer einen Beitrag leisten. Das Bundesheer in seiner derzeitigen Form sei dagegen weit davon entfernt, militärische Aufgaben erfüllen zu können.

Auch die Grünen stehen weiterhin zu ihrer damaligen Position, sagt Wehrsprecher David Stögmüller – auch wenn man natürlich das Ergebnis der Volksbefragung anerkenne. Die Grundwehrdiener würden uns heute angesichts des Arbeitskräftemangels in der Wirtschaft abgehen. Für die Grünen sei die Konsequenz aus der Volksbefragung, dass sie sich für Verbesserungen im Wehrdienst einsetzen. So habe man erreicht, dass nur noch wenige im Assistenzeinsatz an der Grenze stehen.
https://www.diepresse.com/17964844/als- ... isselt-war
theoderich
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von theoderich »

Objektschutzpolizei startet im Dezember

https://wien.orf.at/stories/3239854/
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Re: Medienberichte 2024

Beitrag von Verweigerer »

Aktuelles zum Grundwehrdienst und Zivildienst

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ivildienst
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