Medienberichte 2024

[theoderich]

Debatte um Wehrdienst
Was die SPÖ mit NATO, Trump und der Miliz plant

https://www.krone.at/3300302

[iceman]

Report
Di., 19.3.2024 | 21.04 Uhr

https://tvthek.orf.at/profile/Report/11 ... 4/14218527

Ich verstehe nicht, was da so kompliziert ist?
Jeder Grundwehrdiener erhält beim Abrüsten eine Mob Beorderung die 2 oder 3 Jahre gilt.
Somit verlassen die Gwd nicht das Bundesheer auf nimmer Wiedersehen nur dann, falls sie nicht mehr mobil gemacht werden müssen. Nach der Zeit endet die Mob Beorderung.
Somit braucht man nicht wegen verpflichtenden Milizübungen herum debattieren.

Ich stelle mir als Beispiel bei einem JgBat so vor:
Batailonsstab
Stabskp
Ausbildungskp Rekruten
1. JgKp Mob (oder Kader)
2. JgKp Mob
3. JgKp Mob
Kampunterstützungskp Mob oder Kader

Die UO und O der Mobkp stellt die Freiwilligenmiliz.
Diese können zusammen schon mit der Ausbildungskp üben, somit hätte die Freiwilligenmiliz wieder eine Mannschaft.

[theoderich]

20. März – Servus Nachrichten 19:20
Bundesheer: Sorge um Personal-Situation

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa ... 0966401553

Ich verstehe nicht, was da so kompliziert ist?
Jeder Grundwehrdiener erhält beim Abrüsten eine Mob Beorderung die 2 oder 3 Jahre gilt.
Somit verlassen die Gwd nicht das Bundesheer auf nimmer Wiedersehen nur dann, falls sie nicht mehr mobil gemacht werden müssen. Nach der Zeit endet die Mob Beorderung.
Somit braucht man nicht wegen verpflichtenden Milizübungen herum debattieren.

Das wäre aufwändig, teuer und sinnlos. Diese Grundwehrdiener würden bei so einem Modell höchstens einmal zu einer zehntägigen Milizübung eingezogen - und bei der nächsten Milizübung würden die Mannschaften wieder wechseln. Eine eingespielte Truppe erhält man dadurch nicht, weil de facto nur die länger verpflichteten Kaderfunktionen über mehrere Jahre immer wieder zusammenarbeiten. Erst recht keine Truppe, die man bei Bedarf in einen Einsatz schicken kann.

[Lazarus]

Die letzten Jahrzehnte des Sparens haben nicht nur das Material betroffen, sondern auch das Personal.

• zu wenige Grundwehrdiener (immer weniger Wehrpflichtige, immer mehr Untaugliche und Zivildiener,...)

• zu wenig KPE (zu viele Inn- und Auslandseinsätze, Bezahlung...)

• zu wenige Berufssoldaten (siehe KPE + langfristiges Berufsbild)

• zu wenig regelmäßig übende Miliz (keine Pflicht)

• schlechter Ausbildungsstand der Miliz (zu kurzer Grundwehrdienst, Assistenzeinsätze..)

• viel zu wenige Führungskräfte in der Miliz usw.

Die Liste ist sicher nicht vollständig, aber darum geht es gar nicht. Viel mehr, was wird unternommen, dass es besser wird?

[theoderich]

Die Heerespläne der SPÖ

Die SPÖ will ihr außen- und sicherheitspolitisches Profil schärfen. Im Vorfeld der heurigen Wahlen hat die Partei ein neues Positionspapier zu den Themen Freiheit, Schutz und Sicherheit ausgearbeitet, wie die „Kronen Zeitung“ berichtete. Das Dokument wurde vergangene Woche im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossen, der „Presse“ liegt eine Zusammenfassung der roten Pläne vor.

Das Grundsatzdokument enthält 70 Ziele und Leitlinien für die Außen- und Sicherheitspolitik der SPÖ. Konkrete Maßnahmen finden sich darin nicht, die Leitlinien wollen die Roten aber nun in die Ausarbeitung ihrer Wahlprogramme einfließen lassen.

Die Sozialdemokraten bekennen sich in ihrem Grundsatzpapier klar zur Neutralität, ebenfalls aber zu den internationalen Partnerschaften Österreichs. Neben der EU sind die UNO, OSZE, der Europarat sowie die Nato-Partnerschaft für den Frieden „die zentralen Bezugspunkte des außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Handelns der SPÖ“. Denn die Sicherheit und Wohlfahrt Europas seien untrennbar mit Österreichs Sicherheit und Wohlfahrt verbunden. Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine müsse auch die strategische Autonomie Europas erhöht werden.

Kooperation mit Nato

Verstärkte Kooperation mit der Nato-Partnerschaft für den Frieden kann sich die SPÖ vorstellen, eine strukturelle Annäherung an die Militärallianz schließt sie aber aus. Der Beitritt zur europäischen „Sky Shield“-Initiative wird unterstützt, jedoch pocht die SPÖ auf eine Prüfung durch den Verfassungsdienst, ob die Teilnahme neutralitätsrechtlich zulässig ist. Skeptisch bewertet die SPÖ den von Türkis-Grün angekündigten Ankauf von Langstrecken-Abwehrraketensystemen.

Kritisiert wird von der SPÖ ebenfalls die derzeitige Situation der Miliz. Sie ist personell stark unterbesetzt, geübt wird nur in überschaubarem Ausmaß. Die Miliz friste derzeit ein „Schattendasein“, obwohl das Militär verfassungsrechtlich nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten ist, bemängeln die Sozialdemokraten. Sie fordern eine „moderne Miliz“ für das Bundesheer, als Vorbild werden die Schweiz und Skandinavien genannt. Dort werde die Rolle der Miliz ernst genommen.

Entgegen anderslautender Medienberichte legt sich die SPÖ jedoch nicht auf die Wiedereinführung der im Jahr 2006 abgeschafften Milizübungen fest, sagt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer zur „Presse“. Es sei noch darüber zu beraten, wohin sich eine „funktionstüchtige Miliz“ entwickeln solle. Dabei könne durchaus über die Wiedereinführung der Milizübungen debattiert werden, allerdings brauche es dabei ein „Gesamtkonzept“ für die Miliz. ÖVP und Grüne haben die Wiedereinführung hingegen abgelehnt, für Bundeskanzler Karl Nehammer wäre sie für den Arbeitsmarkt nachteilig. Türkis-Grün setzt daher vor allem auf finanzielle Anreize, um die Miliz zu stärken.

Für die innere Sicherheit Österreichs macht die SPÖ in dem Papier hybride Bedrohungen als eines der Hauptrisiken aus. Sie will die „Fähigkeiten zur Erkennung, Analyse und Abwehr dieser Bedrohungen“ ausbauen, ebenso die Forschung und Entwicklung, um Desinformationskampagnen zu bekämpfen.

https://www.diepresse.com/18293343/die- ... e-der-spoe


https://www.facebook.com/oeog.at/posts/ ... hacygyDhEl


„Willkürliche Entscheidung“: General wegen SPÖ-Nähe bei Postenvergabe diskriminiert

Die Bewerbung von Generalleutnant Karl Schmidseder für Topposten im Verteidigungsministerium wurde nicht berücksichtigt – wegen seiner „politischen Einstellung“, hält die Bundes-Gleichbehandlungskommission fest.

Aufgrund seiner Weltanschauung wurde ein hoher Militär, der sich um einen Spitzenposten im Verteidigungsministerium beworben hatte, diskriminiert. Das hält die Bundes-Gleichbehandlungskommission fest. Der Militär habe nachweisen können, „dass seine (sozialdemokratische) politische Einstellung dazu geführt hat, dass er von der Bewerbung um die gegenständliche Stelle ausgeschlossen wurde“, schreibt die Kommission in ihrem Gutachten. Es liegt der „Presse“ und den „Oberösterreichischen Nachrichten“ vor.

Vom Dienstgeber sei „bereits im Zeitpunkt der Ausschreibung ein Kandidat mit ÖVP-Nähe favorisiert worden“, hält die Kommission fest. Durch die Ausgestaltung der Ausschreibung habe das Verteidigungsministerium sichergehen wollen, „dass dieser auch Erfolg mit seiner Bewerbung hat“.

Beim diskriminierten Militär handelt es sich um Generalleutnant Karl Schmidseder. Er ist SPÖ-nah, unter Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) war er 2016 Kabinettschef und galt damals als Favorit für den Posten des Generalstabschefs. So wie zwei Zivilisten bewarb sich Schmidseder 2022 um den zivilen Posten des Generaldirektors für Verteidigungspolitik. Dabei handelt es sich um einen der Spitzenjobs, die infolge der unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) beschlossenen Zentralstellenreform ausgeschrieben wurden. Durch die Reform wurden aus den bisherigen Sektionen im Ministerium Direktionen, die Leitungsfunktion ist also mit jener eines Sektionschefs vergleichbar.

Zwei Arten von Posten

Im Verteidigungsressort gibt es zivile und militärische Posten. Zivilisten dürfen sich auf militärische Posten nicht bewerben, Militärs können aber zivile Posten ergattern. Nämlich dann, wenn sie im Fall des Zuschlags die „Uniform ausziehen“ und in Zivil arbeiten. Dazu war Schmidseder, der Politikwissenschaften und internationales Recht studiert hat, bereit.

Im Bewerbungsverfahren für den Generaldirektor-Posten wurden nun aber nur die Zivilisten bewertet, nicht aber Schmidseder. Die Möglichkeit für Militärs, sich auf einen zivilen Posten zu bewerben, gelte nicht bei solch hohen Posten wie jenem des Generaldirektors, heißt es aus dem Verteidigungsressort zur „Presse“. Das sei gängige Praxis gewesen. Ansonsten würde man Zivilisten bei ihren Aufstiegsmöglichkeiten benachteiligen.

Das Rennen um den Posten machte Arnold Kammel, der damals Kabinettschef von Tanner war. Er wurde als im höchsten Ausmaß geeignet bewertet. Schmidseder wandte sich an die Bundes-Gleichbehandlungskommission. Sie hielt fest, das Verteidigungsressort habe eine „unsachliche Vorauswahl“ getroffen, anstatt „den bestgeeigneten Kandidaten zu suchen“. Dass Schmidseders Bewerbung nicht berücksichtigt wurde, „stellt eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung (…) beim beruflichen Aufstieg dar“.

Das Ressort habe selbst ausgeführt, dass Schmidseder „idealtypische Vorverwendungen für die Leitungsfunktion einer General­direktion“ vorweise und wohl als in höchstem Ausmaß geeignet einzustufen gewesen wäre, so die Kommission. Er hätte „eine ernst zu nehmende Konkurrenz für andere Bewerber“ dargestellt. „Dies lässt die Entscheidung, solche Personen nicht zur Bewerbung zuzulassen, willkürlich erscheinen.“ Schmids­eder habe aufzeigen können, dass er aufgrund seiner „politischen Einstellung“ von der Bewerbung ausgeschlossen wurde.

Verfahren um Ersatz läuft

Wird eine Diskriminierung in einem Gutachten der Kommission festgestellt, muss der Bund den Betroffenen entschädigen. Schmidseder ist die vom Verteidigungsressort angebotene Summe zu gering. Er hat daher Beschwerde eingelegt, ein Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht läuft. Zu der von der Kommission festgestellten Diskriminierung Schmidseders will sich das Ministerium nicht äußern.

https://www.diepresse.com/18296043/will ... kriminiert

[iceman]

20. März – Servus Nachrichten 19:20
Bundesheer: Sorge um Personal-Situation

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa ... 0966401553


Das wäre aufwändig, teuer und sinnlos. Diese Grundwehrdiener würden bei so einem Modell höchstens einmal zu einer zehntägigen Milizübung eingezogen - und bei der nächsten Milizübung würden die Mannschaften wieder wechseln. Eine eingespielte Truppe erhält man dadurch nicht, weil de facto nur die länger verpflichteten Kaderfunktionen über mehrere Jahre immer wieder zusammenarbeiten. Erst recht keine Truppe, die man bei Bedarf in einen Einsatz schicken kann.

Grundwehrdiener würde ich gar nicht zu Milizübungen einberufen, nur im Mob Fall.
Eigentlich müssten Gwd nach 6 Monaten Ausbildung eingespielt sein.
Bei meiner letzten und einzigen Miliübung war unsere Kompanie komplett durchgemacht, von eingespielt keine Rede.
Anmerkung am Rande:
Österreich leistet sich rund 14 000 Berufssoldaten, also im Schnitt rund 1 500 pro Bundesland.
Und jetzt soll wegen fehlender Milizsoldaten niemand die neuen Waffen bedienen können?

[theoderich]

Anmerkung am Rande:
Österreich leistet sich rund 14 000 Berufssoldaten, also im Schnitt rund 1 500 pro Bundesland.
Und jetzt soll wegen fehlender Milizsoldaten niemand die neuen Waffen bedienen können?

Wie viele von diesen Berufssoldaten sind in der Grundorganisation tätig (Ja, die braucht man auch!) und wie viele in den Verbänden? Bei denen übrigens flächendeckend und seit ca. zehn Jahren jede dritte Kompanie keine präsente, sondern eine mob-Kompanie ist!

[iceman]

Anscheinend zuviele in der Grundorganisation?

[theoderich]

Konflikt Russland-EU?
Tanner: „Bedrohung aus dem Cyberraum“

https://www.krone.at/3305583


Gusenbauer in Velden
„Peschorns Vorgehen wäre in der Privatwirtschaft Untreue“

Ex-Signa-Aufsichtsratschef Alfred Gusenbauer nützt ein hochkarätiges Wirtschaftstreffen in Velden, um harsche Kritik am Anwalt der Republik zu üben.

Indien könnte zwischen den Polen USA und EU, Russland und China „das Zünglein auf der Waage sein“, auch Saudi-Arabien habe das Potenzial zu einer Weltmacht – hier sind sich die Politiker einig. Jedenfalls, dass „die Ordnung mit der USA als alleinige Wirkungsmacht Geschichte ist“, ebenso die „Sonderepoche mit Frieden und gesicherten Verhältnissen“. Guttenberg sieht „die Gefahr, dass die Nato innerlich bedroht ist, sollte Trump die US-Wahl gewinnen“. Gusenbauer hält „die atomare Bewaffnung Europas für essenziell. Du wirst in der Welt nur ernst genommen, wenn du Atomwaffen hast.

Im hochkarätigen Wirtschaftspublikum des Gipfelgespräches saßen unter anderem ÖBB-Chef Andrea Matthä, Eviden-CEO Markus Schaffhauser, Unternehmer Hanno Soravia, Kontrollbank-Chef Helmut Bernkopf, der ehemalige BZÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner und die ehemalige ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger.

https://www.kleinezeitung.at/wirtschaft ... ft-untreue

[theoderich]

„Es gibt derzeit keine Hinweise, dass Putin den Einsatz von Atomwaffen vorbereitet“

Die US-Botschafterin bei der Nato, Julianne Smith, lässt mit der Bemerkung aufhorchen, sollte Österreich, das nicht der Nato angehört, angegriffen werden, würden die USA „nicht tatenlos zuschauen.“

Als US-Botschafterin bei der Nato sind Sie rund um die Uhr damit befasst, alles zu tun, damit Putin nicht die Ukraine erobert. Ist Österreich militärisch nicht ein Trittbrettfahrer?

JULIANNE SMITH: Jedes Land, auch Österreich, entscheidet selbst, wie es die Ukraine unterstützt, ob militärisch, wirtschaftlich oder humanitär. Österreich leistet bei der Aufnahme von Flüchtlingen hervorragende Arbeit. Wir schreiben den Ländern nicht vor, was sie tun. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam eine Lanze für die UN-Charta brechen, die die territoriale Souveränität aller Länder garantiert. Wir sind nicht hier, um Kritik zu üben, sondern um Danke zu sagen.

Schweden und Finnland sind der Nato beigetreten. Sind Sie enttäuscht, dass Österreich nicht diesem Beispiel folgt?

Jedes Land entscheidet selbst, ob es der Nato beitritt oder nicht. Jeder Beitritt bringt nicht nur Vorteile für das Land, sondern stärkt auch die Allianz. Wir begrüßen die Partnerschaft, die Österreich mit der Nato eingegangen ist, vor allem die Beiträge, die Österreich am Balkan leistet.

Müssen die Europäer nicht mehr machen für ihre eigene Sicherheit?

Seit den achtziger Jahren richten US-Präsidenten Appelle an die Europäer. 2014 haben nur drei Nato-Ländern zwei Prozent ihres BIP in die Verteidigung gesteckt, heute sind es 20 Nato-Länder. Die Europäer sind aufgewacht. Auch die Österreicher investieren jetzt mehr.

Was halten Sie von einer EU-Armee?

Wir begrüßen es, dass die EU verstärkt ihr Augenmerk auf Rüstungs- und Verteidigungsaufgaben legt. Wir glauben, dass es keinen Sinn macht, doppelte militärische Strukturen zu schaffen. Die EU und die Nato arbeiten ohnehin sehr eng zusammen.

Letzte Frage: Die Nato kennt die Beistandspflicht. Was ist, wenn Österreich angegriffen wird, mit Drohnen oder anderem. Gilt da auch die Beistandspflicht?

Die Beistandspflicht gilt nur für Mitglieder, das sind die Kronjuwelen.

Was machen die USA, sollte Österreich angegriffen werden?

Ich will nicht spekulieren. Österreich ist ein enger Partner der USA. Wir würden nicht tatenlos zuschauen.

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... atomwaffen