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NICHT NUR NACH ISRAEL
Altersschwache „Hercules“: Gleich 71 Flüge fielen heuer aus

Eigentlich sollte immer eine Maschine im Einsatz sein sowie eine in Bereitschaft und eine in Wartung stehen. Diese Planung kann aber längst nicht mehr eingehalten werden. In den letzten Wochen stand sogar überhaupt keine „Hercules“ zur Verfügung, derzeit soll zumindest eine wieder einsatzbereit sein.

Die längst fällige Nachfolge zum System C-130 wurde zwar bereits eingeleitet, die erste von vier nagelneuen C-390 von Embraer kommt aber frühestens 2026, eher noch 2027 in Österreich an. Um bis dahin nicht weitere Unsummen in den Betrieb der altersschwachen „Hercules“ investieren zu müssen, denkt man im Bundesheer jetzt über Alternativlösungen nach. Das könnte etwas das Mieten eines Transportflugzeuges von einer anderen Armee oder eines zivilen Betreibers sein.

https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... -heuer-aus

Die FPÖ wirft jetzt nicht nur mit Dreck gegen Investitionen in die Fliegerabwehr, sondern auch gegen den Kauf der C-390, die neuen Mehrzweckhubschrauber AW169M, die Nachfolge der Saab-105OE und die Investitionen in den Eurofighter:

Investitionen in das Bundesheer, insbesondere in die Luftstreitkräfte, und damit in Zusammenhang stehende Beschaffungsvorgänge (17426/J)

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/J/17426

Die FPÖ hat leider keine eigene Agenda sondern betreibt ausschließlich Fundamental Opposition, einfach gegen alles sein....

Milizler hat geschrieben: ↑Do 21. Dez 2023, 20:12 Die FPÖ hat leider keine eigene Agenda sondern betreibt ausschließlich Fundamental Opposition, einfach gegen alles sein....

Ich kann der Fr. Bundesministerin nur empfehlen ob der üppigen Anfrage, üppigst und ausführlichst zu antworten...en detail....wegen der Transparenz warads...

Zugegeben die Fragen die in der Anfrage gestellt werden, habe mich mir teilweise selber auch schon gestellt.

Mir ist an sich nicht klar wie diese Government to Government Geschäfte mit dem Europäischen Vergaberecht zusammenpassen können. Ich habe mir schon öfter die Frage gestellt ob diese G2G nicht eine legitimierte Form der zwischenstaatlichen Korruption darstellen. Das sie so wie gerne Dargestellt ein Mittel gegen Korruption sind ist es jedenfalls nicht. Aus unserer Perspektive vl, aber welche korrupten Machenschaften beim ursprünglichen Auftragnehmer abgelaufen sind, wird einfach ignoriert - und da defacto auch jeglicher Wettbewerb ausgeschlossen ist, gehe ich nicht davon aus, dass hier das wirtschaftlich beste Angebot zum Zug kommt - kann natürlich zufällig sein, aber das Vergabeverfahren dass das sicherstellen soll wird halt einfach nicht durchgeführt.

Nichts desto trotz - die Investitionen die jetzt getätigt werden sind dringend überfällig und wenn es über G2G abgewickelt wird ist es mir unterm strich recht- es wird andernorts so viel Geld vernichtet dass ich in dem Fall für mich als Steuerzahler damit leben kann wenn hier keine öffentliche Vergabe durchgeführt wird.

Milizler hat geschrieben: ↑Fr 22. Dez 2023, 12:31Mir ist an sich nicht klar wie diese Government to Government Geschäfte mit dem Europäischen Vergaberecht zusammenpassen können. Ich habe mir schon öfter die Frage gestellt ob diese G2G nicht eine legitimierte Form der zwischenstaatlichen Korruption darstellen.

Für Regierungsgeschäfte gibt es eine eigene Ausnahmebestimmung in der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG:

(30) Angesichts der Besonderheit des Verteidigungs- und Sicherheitssektors sollte die Beschaffung von Ausrüstung und von Bau- und Dienstleistungen durch eine Regierung bei einer anderen Regierung vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie ausgenommen sein.

Artikel 13

Besondere Ausnahmen

Diese Richtlinie findet in folgenden Fällen keine Anwendung:

[...]

f) Aufträge, die eine Regierung an eine andere Regierung vergibt und die Folgendes betreffen:

i) die Lieferung von Militärausrüstung oder sensibler Ausrüstung,

ii) in unmittelbarem Zusammenhang mit dieser Ausrüstung stehende Bau- und Dienstleistungen oder

iii) Bau- und Dienstleistungen speziell für militärische Zwecke oder sensible Bauleistungen und sensible Dienstleistungen;

Ich finde die Fragen jetzt auch nicht so schlimm. Es ist aber auch klar, dass bei Anschaffungen zB des AJT über mehrere hundert Millionen Euro die Opposition früher oder später sowieso nachgefragt hätte. Auch legitim. Schreckt jetzt nicht so. Hauptsache es wird bald mal unterschrieben. Da ist noch einiges zu erledigen vor der NR Wahl.

Niederländer verhandeln gerade sehr fleißig mit Embraer. Vertrag dürfte schon im Februar stehen. Erste Crews gehen schon im Sommer zur Ausbildung, wsl. mit österreichischen Kollegen ...

Übrigens nennen die Niederländer ihre "Millis" MC-390 (Multirole-Cargo) und bestellen jedenfalls für alle refuelling probes mit. Dürften wir auch bekommen. Und andere tolle Dinge und kits ...

4 neue Lösch-Kits wären wichtig! Zu den Jettrainern gibts noch keine News, goose? ;-)