Re: Medienberichte 2023
Verfasst: Do 12. Jan 2023, 10:47
- Was Schweden Österreich voraus hat (Kommentar)
https://www.diepresse.com/6237205/was-s ... voraus-hat
Forum für Österreichs Militärgeschichte
https://www.doppeladler.com/da/forum/
Das ist unter aller Sau und grenzt an Vorverurteilung, was der Kurier hier betreibt.theoderich hat geschrieben: ↑Do 12. Jan 2023, 19:52 Erschossener Rekrut: Schon zweites tödliches Drama für den Schützen
https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402288167
Durch den Ukraine-Krieg wurde das Militärbündnis revitalisiert. Wohin es sich nun entwickeln und welche Auswirkungen das für Österreich haben könnte, untersuchte der deutsche Historiker Ulrich Schlie in einer Studie für das "Europäische Institut für Terrorismusbekämpfung und Konfliktprävention" (EICTP) in Wien.
Schlie war von 2005 bis 2012 Leiter des Planungsstabs und von 2012 bis 2014 politischer Direktor im deutschen Verteidigungsministerium. Seit 2020 ist er Professor für Sicherheits- und Strategieforschung an der Universität Bonn. In seiner Studie geht Schlie von vier Grundszenarien und zwei Extremszenarien für die Entwicklung der Nato aus. Den Grundszenarien ist gemein, dass die Einhegung Russlands das vorrangige Ziel der Nato in Europa bleibt. Sie unterscheiden sich einerseits darin, inwieweit die Europäer ihre Verteidigungsbemühungen verstärken. Andererseits darin, wie sehr sich die USA künftig in Europa engagieren.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... eigen.htmlHöhere Anforderungen an Österreich
Auf Österreich kommen laut Schlie sicherheitspolitisch schwierigere Zeiten zu. Der Druck auf Österreich, mehr für seine Sicherheit zu tun, werde jedenfalls "sicherlich steigen", sagt er. "Österreich hat den Anspruch, eine gestaltende Rolle in der EU zu spielen." Und diese Rolle könne es nicht wahrnehmen, wenn es nicht auch sicherheitspolitische Impulse setze - vor allem in einer Union, "die immer mehr auch auf transatlantische Sicherheit setzt".
Herausfordernd für das Nicht-Nato-Mitglied Österreich sind vor allem die Szenarien, in denen die EU eine strategische Autonomie erlangt oder sich auf den Schutzschirm der USA verlässt. Hier werden Forderungen, dass Österreich einen höheren verteidigungspolitischen Beitrag leistet, stark zunehmen. Planungen des Bundesheers werden sich verstärkt an EU- oder Nato-Vorgaben orientieren müssen - vor allem "die Ausrichtung der Streitkräfte in Fähigkeitsprofil, Umfang und Strukturen", so Schlie.
"Da kommt Österreich massiv unter Druck und wird es auch mit der Neutralitätspolitik sehr schwer haben", sagt EICTP-Analyst und Ex-Bundesheer-Stratege Gustav Gustenau: "Wenn bei einer Lastenteilung alle viel investieren müssen, kann Österreich nicht sagen, es trägt dazu wenig bei."
Er empfiehlt ein größeres Engagement Österreich in der "Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik" der EU. Hier könne Österreich sowohl einen Beitrag leisten, falls es Richtung strategische Autonomie Europas gehe als auch innerhalb der Grenzen der Neutralität eine gewisse Nato-Kompatibilität herstellen, sagt Gustenau.
Notwendige Debatten werden verschlafen
Notwendig sei es für Österreich nun, sich mit seiner eigenen sicherheitspolitischen Ausrichtung und jener der EU zu befassen, mahnt Schlie. Es müsste unter anderem gefragt werden: "Was kann Österreich unter seiner Neutralität noch machen? Wie engagiert es sich in der Partnerschaftspolitik der Nato? Wie wirkt es bei europäischen Aufgaben mit? Wie kann es hier Einfluss nehmen auf die Entwicklung der EU?"
Dazu sehe er in Österreich bisher allerdings keine Debatten, sagt Schlie. Für ihn ist verwunderlich, dass etwa der geplante Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands hierzulande keinen größeren politischen Diskurs ausgelöst hat. Er habe den Eindruck, dass in Österreich viele sicherheitspolitische Fragen "mit dem Hinweis, ein Nato-Beitritt steht ohnehin nicht zur Debatte, abgetan werden", sagt Schlie.
https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /40229250524 Stunden waren die angehenden Offiziere der Theresianischen Militärakademie in der Gefangenschaft von Terroristen. Im Zuge der Übung vergangenen Februar in Wiener Neustadt sollen sich menschenunwürdige Szenen, ja sogar „Qual, Folter und seelische Misshandlung“ zugetragen haben. So stand es jedenfalls in der anonymen Sachverhaltsdarstellung, die die Offiziersausbildung im vergangenen November gehörig in Misskredit brachte.
Wie sich nun heraus gestellt hat, scheint an den Anschuldigungen nichts dran zu sein. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hatte ein Verfahren gegen den Lehrgangsleiter eingeleitet, ermittelt wurde neben Amtsmissbrauch, Nötigung und Folter auch wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit. Strafrechtlich relevantes Verhalten des Ausbilders hat die Anklagebehörde allerdings keines erkannt. Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl, gegenüber dem KURIER bestätigt, wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Jahrgangsleiter und Mitglieder des Kaderpersonals eingestellt.