Medienberichte 2023

[anastasius]

36 AW-169 und 24 S-70 sind schon eine Hausnummer, und z.B. deutlich mehr als das größere Belgien sich leistet.

Belgien ist von der Fläche her deutlich kleiner, hat aber etwas mehr Einwohner.

[muck]

Eben? Das ist doch die relevante Kenngröße, die Einwohnerzahl, denn mehr Einwohner generieren in der Regel mehr Steuern und damit einen größeren Etat. Der Vergleich zu Belgien wird noch dadurch bemerkenswerter, als Belgien auch eine Marine (Bordhubschrauber) besitzt und als NATO-Staat interventionsfähig sein will.

[theoderich]

Moderne Anlage für Militärhunde eröffnet

https://noe.orf.at/stories/3234715/

[iceman]

4 Mio. für 14 Hundezwinger? Echt jetzt?

[Doppeladler]

4 Mio. für 14 Hundezwinger? Echt jetzt?

Die Baupreise sind derzeit hoch. Aber das sind nicht 14 Käfige - sondern eine Anlage mit 1800 m² - Jeder Zwinger hat einen Innen- und einen Außenbereich. Dazu sind im Gebäude auch Untersuchungszimmer, Unterkünfte für Hundeführer, Büro- sowie Lagerräume untergebracht. Es gibt einen Auslaufbereich. Außerdem sind neue Mauern um die Anlage und Kanalinstallationen zu sehen. Dazu noch die Haustechnik usw.

[theoderich]

Waffen aus Österreich bei Hamas? SPÖ will Aufklärung

https://orf.at/#/stories/3341556/

[anastasius]

Waffen aus Österreich bei Hamas? SPÖ will Aufklärung

https://orf.at/#/stories/3341556/

Habe schon öfters gelesen, dass die HS.50 kopiert wurde. Bzw auch in Syrien gesehen wurde.

[theoderich]

Das HS.50 ist schon vor Jahren als AM-50 vom Iran kopiert worden:


https://www.tasnimnews.com/fa/news/1394 ... B%8C%D8%B1

Und als Golan S-01 von Syrien:



Die Waffen unterscheiden sich insbesondere beim Lauf vom originalen HS.50:

http://web.archive.org/web/200710250832 ... %20res.pdf


SPÖ fordert Aufklärung
Tötete Hamas Zivilisten mit Waffen aus Österreich?

https://www.krone.at/3183691

[theoderich]

Bundesheer richtet schnelle Eingreiftruppe ein

https://noe.orf.at/stories/3234892/


Rote Außenpolitik
Wie die SPÖ das Thema Sicherheit besetzen will

Doch derzeit tüftelt die SPÖ auch an einer Sicherheitsstrategie, die im Jänner stehen und von den Gremien beschlossen werden soll.

Babler hat sich dafür aus den Bereichen Militär, Polizei und Diplomatie fachliche Expertise geholt. Unter den Autoren: der ehemalige Generalmajor Günter Krenn, einst hoher Polizeibeamter in Wien, und Brigadier Gerhard Rauniak, Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium. Die SPÖ will am Ende aber ein sehr umfassendes Konzept von der Außenpolitik bis zur Frage der sozialen Sicherheit präsentieren.

Anspruch auf Außenministerium?

Zu Letzterer hat der neue Parteichef bereits die – durchaus umstrittene – Idee vorgelegt, „leistbares Leben“ als Staatsziel in der Verfassung zu verankern. Auf dem Parteitag in Graz kündigte Babler dann die Absicht einer Investitionsoffensive für die Polizei an. Auch ein neues Dienstrecht mit höheren Einstiegsgehältern und besseren Arbeitszeiten soll den Polizeiapparat stärken. Überlegt wird nun auch die Installierung eines Kanzleramtsministers für Sicherheitspolitik, um die strategische und operative Zusammenarbeit zwischen den Nachrichtendiensten zu fördern – unter parlamentarischer Kontrolle.

Auch der ehemalige Spitzendiplomat und Ex-Sekretär von Bruno Kreisky, Wolfgang Petritsch, gehört zum Autorenteam. Ihn hat die SPÖ zudem für die in Verhandlung befindliche Sicherheitsstrategie des Bundes als Experte nominiert. Die verstärkte Einbindung Petritschs ist auffällig und könnte als Hinweis darauf interpretiert werden, die außenpolitische Schlagkraft der Partei zu erhöhen. Die Sicherheitsstrategie lässt sich auch als Anspruch lesen, im Fall einer Regierungsbeteiligung wieder das Außen- und Innenministerium zu stellen.

Petritsch will den diplomatischen Dienst ausbauen. „Ich sehe da auch bessere Perspektiven für Österreich als im militärischen Bereich“, sagt er zur Kleinen Zeitung. „Man kann hier mit weniger Geld mehr leisten.“ Die gegenwärtige Realität sei ein Abbau: immer weniger Botschaften, immer weniger Mitarbeiter im Außenministerium. Dass man nicht in allen Ländern vertreten sein kann, sei logisch, man könnte aber mit der Europäischen Union und deren Vertretungen besser kooperieren, findet der ehemalige EU-Chefverhandler.

Die Erhöhung der Militärausgaben unterstützte die SPÖ zuletzt, bei Skyshield zeigte sie sich über die Verdreifachung der Kosten auf sieben Milliarden Euro irritiert. Ein prinzipielles Nein zu Skyshield gibt es zwar nicht, doch fordert die SPÖ Transparenz zu den Ausgaben und das Vorlegen der neutralitätsrechtlichen Einschätzung des Völkerrechtsbüros.

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... etzen-will

[theoderich]

Hohes Haus

So., 3.12.2023 | 11.58 Uhr

Personalnot im Heer

Rebekka Salzer: „Das Gespräch haben wir voraufgezeichnet.

Das Bundesheer ist einer der Gewinner des Budgets. Im Rahmen eines zehnjährigen Aufbauprogramms soll das Heer längst versäumtes nachholen und in neue Ausrüstung investieren. Kasernen sollen renoviert, neue Hubschrauber angeschafft werden. Darüber herrscht in allen Parlamentsparteien Einigkeit.

Als großes Problem stellt sich derzeit die Rekrutierung von Personal dar. Denn hochqualifizierte Mitarbeiter oder Offiziere bekommen am freien Markt mehr bezahlt. Claus Bruckmann berichtet.“

[Angelobung am Heldenplatz am 26. 10. 2023; „Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen“] So heißt es auch heuer wieder am Nationalfeiertag am Heldenplatz in Wien. [AW169B bei der Landung am Flughafen Innsbruck] Das Bundesheer bekommt viel neue Ausrüstung. Hier landet erstmals ein Leonardo-Hubschrauber auf dem Flughafen Innsbruck.

Klaudia Tanner (Verteidigungsministerin, ÖVP): „Ich glaube, das man erkannt hat, dass militärische Sicherheit ganz notwendig und wichtig ist, die nicht gegen die soziale Sicherheit zum Beispiel ausspielt, so wie’s in der Vergangenheit auch passiert wird. Das ist ein parteiübergreifender Konsens.

Aber natürlich haben wir dafür gekämpft, dass wir jetzt 18 Milliarden in den nächsten vier Jahren zur Verfügung haben, um das Bundesheer entsprechend auszustatten. Und allein die Schallmauer heuer durchbrochen haben – oder für’s nächste Jahr, mit 4 Milliarden.“

[AbgzNR Ofenauer bei der Budgetdebatte im Nationalrat] Im Parlament herrscht diesbezüglich Einigkeit unter den Fraktionen.

Friedrich Ofenauer (Verteidigungssprecher ÖVP): „Wir investieren dabei in die Mobilität, in Schutz und Wirkung und in Autarkie und Verteidigungsbereitschaft. Bei der Mobilität zum Beispiel für die Panzertruppe 560 Millionen Euro für die 4. Panzergrenadierbrigade zur Modernisierung der Systeme Leopard und Ulan.“

[SPz „Ulan“ bei einer Übung in Wiener Neustadt] Der Schützenpanzer „Ulan“ ist ein Rückgrat der österreichischen Verteidigung. Hier bei einer Übung im Raum Wiener Neustadt, Anfang Juli. Die Lebensdauer dieser Panzer soll verlängert werden. Das geschieht [SPz „Ulan“ beim Einfahren in die Montagehalle bei GDELS Steyr in der Bleibtreustraße] bei der Firma General Dynamics European Land Steyr in Wien-Simmering.

Martin Reischer (Direktor GD European Land Systems-Steyr): „Der Turm, wie wir hier sehen, beispielsweise, besteht aus einer Hülle, wie wir das nennen. Dann haben wir das Fahrzeug, die Wanne. Wir zerlegen beides komplett, prüfen dann die Schweißnähte, schauen ob alle Schweißnähte in Ordnung sind, reparieren gegebenenfalls. Und setzen dann, wenn die verschiedenen Einzelbauteile von den Lieferanten gewartet, hergerichtet, zurückkommen, das ganze Fahrzeug wieder zusammen. Und danach wird dieser Turm auf das Fahrzeug aufgesetzt, geprüft und mit dem Österreichischen Bundesheer gemeinsam abgenommen.“

[AW169B bei der offiziellen Übergabe im Hangar in Aigen im Ennstal] An Finanzierung für die Ausrüstung mangelt es derzeit nicht. Das große Problem ist aber das Personal. Zum Beispiel Hubschraubertechniker, wie hier in Aigen im Ennstal, wo die Leonardos stationiert sein werden. [Mitarbeiter der Fliegerwerft bei der Übergabe] Qualifizierte Arbeitskräfte verdienen in der freien Wirtschaft mehr. Das gilt für Mitarbeiter auf allen Ebenen.

TANNER: „Warum soll ein junger Mensch, der Lehrling bei uns wird, weniger kriegen als einer, der in einem Unternehmen ist. Da müssten wir irgendwie mithalten können. Wir bilden in vierzig verschiedenen Lehrberufen auch aus, das ist ja gar nicht so bekannt vielleicht. Wir haben sehr viele auch Verwaltungspraktikanten. Aber diese Bezahlung, an der ist ohne Zweifel zu arbeiten. Das ist einer der Bereiche.“

[AbgzNR Hoyos-Trauttmannsdorff bei der Budgetdebatte im Parlament] Die Ministerin bekommt Unterstützung auch von der Opposition.

Douglas Hoyos (Verteidigungssprecher NEOS): „Hier braucht es endlich Klarheit in der Regierung. Hier muss der Vizekanzler Kogler endlich die Freigabe erteilen, damit wir genau das schaffen. Weil sonst steh’ma am Ende da, haben viel Geld investiert, viel Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, haben aber keine Leute, die das Gerät bedienen können. Und das ist dann im Endeffekt der Super-GAU: Geld ausgegeben, aber eigentlich nicht sicherer durch … dadurch geworden. Und dem müssen wir einen Riegel vorschieben und dagegen müssen wir kämpfen.“

Volker Reifenberger (Verteidigunssprecher FPÖ): „Bei den Offizieren, da haben wir überhaupt eine nicht einzusehende Ungleichbehandlung. Wir bilden sie zwar als Akademiker aus! Wir bezahlen sie aber nicht als Akademiker! Wenn ein akademisch ausgebildeter Offizier aber das Ministerium wechselt, dann wird er dort, im anderen Ministerium, sehr wohl als Akademiker eingestuft und verdient dort deutlich mehr!“

ORF: „Offiziere sind zwar Akademiker, aber werden nicht als solche bezahlt. Ist das richtig?“

Bruno Hofbauer (Generalmajor, Planungschef Bundesheer): „Das ist leider vollkommen richtig, weil wir haben eine volle Bachelorausbildung an der Theresianischen Militärakademie und wir sind hier in Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien, dass das nachgesteuert wird.“

ORF: „Die Verhandlungen dauern schon länger. Fürchten Sie sich die Zähne auszubeißen?“

HOFBAUER: „Nun, die Verhandlungen dauern schon lange, aber ich bin zuversichtlich, dass vielleicht auch hier sich die Dinge bewegen, weil sehr viele Möglichkeiten sich in letzter Zeit eröffnet haben. Dann hoffe ich doch, dass auch hier ein Einsehen kommt.“

ORF: „In Bälde?“

HOFBAUER: „Hoffentlich.“

[Leutnante bei der Ausmusterung in Wiener Neustadt] Auch ein Rechtsgutachten bestätigt, dass hier bei den Offizieren eine Ungleichbehandlung vorliegt.

[AbgzNR Laimer bei der Budgetdebatte im Parlament] Die SPÖ fordert die Umsetzung jenes Plans, dass Kasernen zwei Wochen lang ohne Anlieferung von außen ihren Betrieb aufrecht erhalten können.

Robert Laimer (Verteidigungssprecher, SPÖ): „Bis dato gibt es immer noch keine autarken Kasernen und eine völlig aus dem Ruder gelaufene Zentralstellenreform. Für viele Soldatinnen und Soldaten ein finanzieller Nachteil – Stichwort: Nachordnung – die trotz alledem, trotz dieser Widrigkeiten, höchst loyal zur Republik Österreich stehen.“

[MTPz „Pandur“ bei einer Patrouille in Kabul] Auch die Radpanzer „Pandur“ sind ein Rückgrat der österreichischen Verteidigung. Seit Jahrzehnten sind sie in Afghanistan [MTPz „Pandur“ mit KFOR-Markierung und österreichischer Flagge] und im Kosovo im Einsatz. Sie wurden in Wien konstruiert und werden [Wannen des Pandur EVO bei der Montage bei GDELS Steyr] in Österreich gebaut. Viele Firmen sind beteiligt.

REISCHER: „Wenn wir das Fahrzeug hier selber am Standort schweißen und konstruieren vor allem davor, passiert das mal alles hier. Dann geht die [Fertiggestellter Pandur EVO aus dem Batch 3 und Schwenk auf demontierte Wanne eines SPz „Ulan“] Wanne beispielsweise – also die Karosserie des Fahrzeuges – zur Maschinenfabrik Liezen. [Innenbereich der Wanne des SPz „Ulan“, ohne Einbauten] Dort wird die gesamte Bearbeitung durchgeführt. Und dann geht sie weiter zur Lackierung zur Firma Plank. Also wenn wir das Farbliche hier heranziehen, zum Beispiel aufs Fahrzeug schauen, kommt das aus Österreich.“

[Start einer „Arrow 3“ in Israel] Künftig wird das Bundesheer auch am europäischen Raketenschutzschirm „Sky Shield“ beteiligt sein. [Start einer „Arrow 3“ in Israel] Inklusive Langstreckenraketen. Die Grünen sind auch dafür, fordern aber parlamentarische Kontrolle.

David Stögmüller (Verteidigungssprecher Die Grünen): „Wenn wir jetzt über Sky Shield reden und das ist eine der größten Investitionen, die wir haben werden in den nächsten Jahrzehnten, gerade im Rüstungsbereich. Natürlich – und Sie wissen, wir sind hier sehr offen – aber es braucht natürlich Informationen. Es braucht hier Transparenz. Es braucht hier eine Einbindung des Parlaments.“

[GenMjr Hofbauer im Gespräch mit Claus Bruckmann] Die Devise lautet: Das neutrale Österreich braucht eine glaubwürdige Verteidigung.

HOFBAUER: „Ich denke, hier sollten wir den gleichen Weg beschreiten wie die Schweiz, die ja ähnliche Planungen vorsieht. Und im Endeffekt sieht man schon, dass in Krisenzeiten das Hemd immer näher ist als der Rock und Österreich gut beraten ist, sich hier selbständig wehren zu können und sich nicht auf andere zu verlassen.“

[Angelobung am Heldenplatz am Nationalfeiertag; „Und mit allen meinen Kräften!“ „Und mit allen meinen Kräften!“ „Der Republik Österreich!“ „Der Republik Österreich!“ „Und dem österreichischen Volke!“ „Und dem österreichischen Volke!“ „Zu dienen!“ „Zu dienen!“; Luftaufnahme des Heldenplatzes während des Nationalfeiertags – Applaus im Hintergrund]

Bericht: Claus Bruckmann

Kamera: R. Holzinger, E. Rieger, G. Zahalka

Schnitt: Roman Hörndl

https://tvthek.orf.at/profile/Hohes-Hau ... r/15521355