Medienberichte 2023

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Martinek-Kaserne: Gutachten sollen Verkauf ankurbeln

https://noe.orf.at/stories/3210005/
Verweigerer
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von Verweigerer »

Kleine Leistungsschau in der Steiermark

https://www.inside-graz.at/chronik/bun ... serne.html
Karl P.
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von Karl P. »

Wäre eine interessante Veranstaltung gewesen. Allerdings habe ich davon im Vorfeld gar nichts mitbekommen - keine Werbung, keine Info, nix.
Gerade jetzt sollte man massiv in die Öffentlichkeitsarbeit investieren
Acipenser
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von Acipenser »

Dem kann ich nur zustimmen Herr Karl! Übrigens am Mittwoch 7.6.2023 ist in Lale ein Tag der offenen Tür von 14-18 Uhr mit Hangarfest!
IndieGrz
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von IndieGrz »

Karl P. hat geschrieben: Mo 5. Jun 2023, 10:41 Wäre eine interessante Veranstaltung gewesen. Allerdings habe ich davon im Vorfeld gar nichts mitbekommen - keine Werbung, keine Info, nix.
Gerade jetzt sollte man massiv in die Öffentlichkeitsarbeit investieren
Das Militärkommando Steiermark kann leider keine Öffentlichkeitsarbeit. War im Vorjahr schon eine ziemlich lahme Sache, nix gelernt daraus.
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

muck
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von muck »

theoderich hat geschrieben: Mo 5. Jun 2023, 21:49
Ein exzellenter Kommentar. Danke dafür.
[…] Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung, nicht Russland. Daran gibt es keinen seriösen Zweifel. Allein das traditionelle Neutralitätsrecht kennt derlei Unterscheidungen nicht. Es stammt aus einer Zeit, als der Krieg allgemein als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ (Clausewitz) akzeptiert war. Europas Staaten fühlten sich permanent bedroht: Frei nach Hobbes war „der Staat dem Staat ein Wolf“ – und die Schweiz war mit ihrer Neutralität gewissermaßen eine wolfsfreie Zone.
Die Neutralität der Schweiz war von außen aufoktroyiert. Jahrhundertelang waren Schweizer Söldner ihrerseits "Wölfe" gewesen; außerdem bereitete eine hypothetische mit ihren Feinden verbündete Schweiz ihren expansionistischen Nachbarn Kopfzerbrechen, weil sie wegen ihrer militärischen Topographie kaum zu erobern war. Also stellte man sie vor einen Kompromiss: Ihr geht uns aus dem Weg, dafür lassen wir euch in Ruhe. Denn der Krieg war nicht nur "Politik mit anderen Mitteln", souveräne Staaten betrachteten es als ihr gutes Recht, Kriege zu führen. Damit konnte man nur für oder gegen eine Kriegspartei sein.

Die militärische Neutralität formalisierte eine dritte Möglichkeit und wurde damit im 19. Jahrhundert zur friedenswahrenden Maßnahme. Trotzdem handelt es sich um eine Reaktion auf äußeren Druck: Tut uns nix, wir tun euch auch nix. Was die Neutralität in ihren Ursprüngen keinesfalls ist: eine moralistische Absage an den Krieg. Die Schweiz, Österreich und Schweden erklärten sich neutral, nachdem von ihrem Boden Aggression ausgegangen war, um Repressalien zu entgehen. Irland und Finnland mussten sich neutral erklären, um ihre früheren Suzeräne Großbritannien und Russland zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit zu bringen.

In Anbetracht dessen ist es bemerkenswert, wie sich die Wahrnehmung vor allem in der Schweiz seitdem verändert hat. Aus der Neutralität, diesem greifbaren Beweis, erpresst worden zu sein, ist ein positives Identifikationsmerkmal geworden. Vielleicht erklärt sich ja so der Neutralismus, der insbesondere in der Schweiz und Österreich heute vorherrscht? Als unbewusste Reaktion auf diesen Druck, nach dem Motto: "Ihr wolltet doch, dass wir neutral sind, worüber beklagt ihr euch?"
Nach den zwei Weltkriegen hat sich das Völkerrecht maßgeblich geändert, konkret mit dem Antikriegspakt 1928 und dem allgemeinen Gewaltverbot der Satzung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1945. Krieg und sonstige militärische Mittel sind heute geächtet. Das hat auch auf neutrale Länder Auswirkungen. Das alte Denkmuster von bewaffneten Streithähnen, die sich eben politisch nicht einigen konnten, gilt heute nicht mehr. Erst recht nicht, wenn der Aggressor im Sicherheitsrat sitzt und jegliche Resolution gegen sich unterbinden kann.

Ganz verschwunden ist die Neutralität nicht, im Gegenteil. Kaum ein Politiker und schon gar nicht die Bevölkerungen beider Länder wollen an ihr rütteln. Viele dürften sich mehr Neutralität wünschen, also eine solche, die über ihren militärischen Kern hinausgeht: keine rhetorischen Zurückweisungen des russischen Vorgehens, keine Teilnahme an Sanktionen. „Neutralismus“, um es mit dem ehemaligen österreichischen Kanzler Bruno Kreisky zu sagen (der sich gegen ebensolchen aussprach).

Nur: Das geht sich heute einfach nicht (mehr) aus. Die Aggression ist eines der schwerwiegendsten Verbrechen des modernen Völkerrechts und obendrein die traurige Grundbedingung für viele weitere: ohne Krieg keine Kriegsverbrechen. Sowohl Österreich als auch die Schweiz haben ein essenzielles Interesse an der Wahrung des Friedens und der Aufrechterhaltung des Völkerrechts. Allein deswegen trägt man die EU-Sanktionen mit und leistet humanitäre Unterstützung.

Wenn das reichen würde, gäbe es die Diskussionen im In- und Ausland aber nicht, man denke an die jüngst diskutierte Frage, wie Österreich die Ukraine bei der Entminung unterstützen kann. Anlassbezogen wird man bisweilen Lösungen finden. In Österreich hat man sich darauf geeinigt, die Entminung durch Drittparteien stärker finanziell zu unterstützen. Neutralität-Ablasshandel sozusagen.
Exzellente Analyse.
Die radikale Gegenposition muss indes nicht darauf hinauslaufen, die Neutralität vollends aufzugeben. Vielmehr geht es darum, was sie in Zeiten des Kriegs- und Gewaltverbots bedeuten soll. Dabei könnte ein altes Konzept aus der Schublade geholt werden: „qualifizierte Neutralität“, also eine solche, die nicht zur Anwendung kommt, wenn klar ist, wer den Krieg begonnen hat.
Oder man könnte sich einfach für blockfrei erklären. Auch dies würde den Neutralen eine gewisse Sicherheit verschaffen, sie aber gleichzeitig nicht in ihrer politischen und militärischen Aktionsfreiheit einschränken. Obendrein würde dieser Status den Rest der Welt dazu bringen, die Interessen der jetzt Neutralen besser zu berücksichtigen. Man nehme nur Russlands Verurteilung der österreichischen Sanktionspolitik als Beispiel: Russland schadet, wie der Artikel konstatiert, österreichischen Interessen, trotzdem kann Russland verlangen, dass Österreich diesen Schaden hinnimmt und sich still verhält. Das ist widersinnig.

Der neutrale Staat riskiert, gegen eigenes oder internationales Recht zu verstoßen, wenn er Partei ergreift – also muss eine aggressive Macht nicht viel tun, damit er neutral bleibt. Sie muss nur darauf achtgeben, den Neutralen nicht so weit zu gängeln, dass er seine Neutralität aufgeben darf. Sie muss sich weder um ihn bemühen, noch seine Sorgen ernst nehmen. Der blockfreie Staat hingegen kann selbst definieren, welche Politik er als gegen sich gerichtet betrachtet, und der aggressiven Macht rote Linien aufzeigen. Er kann eigentlich nur gewinnen. Titos Jugoslawien ist doch das schönste Beispiel dafür.
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Österreich entsendet Polizisten und Soldaten in EU-Mission für Moldau

https://www.derstandard.at/story/300000 ... 52r-moldau


Babler: "Die ÖVP hat sich generell radikalisiert"
Entminungen in der Ukraine

Österreich habe "vielfältige Möglichkeiten", die Ukraine zu unterstützen, Waffenlieferungen würden aber weder von ihm, noch von einer anderen Partei in Österreich befürwortet werden. Das Verteidigungsrecht der Ukraine müsse unabhängig davon "außer Frage gestellt" und unterstützt werden.

Zuletzt wurden mögliche Entminungen in der Ukraine durch Bundesheer-Soldaten diskutiert. Das sei "eine schwierige Entscheidung, wie weit man direkt in Kampfhandlungen hineingezogen wird", meinte Babler. Sonst sei er prinzipiell dafür, "alles zu tun und natürlich auch bei der Minenräumung zu helfen" - sofern man dazu technisch in der Lage sei.
https://www.puls24.at/news/politik/andr ... ert/299389
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

„KRONE“-REPORTAGE
Warum das Bundesheer eng mit der NATO übt

https://www.krone.at/3028179
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Seit 60 Jahren an vorderster Front: Eliteeinheit Jagdkommando

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402480527


Babler: "Ich bin bereit für Neuwahlen"
STANDARD: Bezeichnen Sie sich als Pazifisten?

Babler: Nein. Das ist ein schwammiger Überbegriff. Ich bin Bundesheer-Angehöriger gewesen und habe dort einen Eid geleistet, das Land mit der Waffe zu verteidigen. Aber ich strebe nach friedlichen Lösungen.

STANDARD: Braucht es die Wehrpflicht noch?

Babler: Ich war immer Befürworter davon.

STANDARD: Wo sehen Sie die Rolle des Heeres?

Babler: Ich glaube, es ist zu wenig, wenn man sich immer darauf zurückzieht, dass Einsätze nur mit UN-Mandat möglich sind.

STANDARD: Soll die EU Ihrer Ansicht nach Waffen und Panzer in die Ukraine liefern?

Babler: Ja, auf EU-Ebene halte ich das für richtig. Man muss von unserer Positionierung zur Ukraine ableiten, dass man alles tut, um den Aggressor in die Schranken zu weisen.

STANDARD: Die Neos, die Sie als eine der wenigen Parteien nicht als Koalitionspartner ausschließen, treten für eine EU-Armee ein. Ist das für Sie ein No-Go?

Babler: Nein, darüber sollten wir diskutieren. Es geht darum, wie die gesamte europäische Sicherheitspolitik aussehen soll. Auch in Hinblick auf den Ausgang der nächsten US-Wahl. Was ist die Strategie der Nato? Was heißt all das für die österreichische Neutralität: Ist sie ausbaufähig? Wir sind da am Anfang eines Prozesses.

STANDARD: Sie sind aufgrund Ihrer Aussage in einem Podcast vor ein paar Jahren massiv in Kritik geraten, weil Sie die EU als "aggressivstes außenpolitisch-militärisches Bündnis" bezeichnet hatten. Haben Sie 1994 eigentlich gegen den EU-Beitritt gestimmt?

Babler: Ich war damals bei der Sozialistischen Jugend, und die hat sich zu dieser Zeit per Beschluss dazu entschieden, dagegen zu sein.

STANDARD: Und an diesen Beschluss haben Sie sich gehalten und dagegen gestimmt?

Babler: Ich weiß es nicht genau, vermutlich.
https://www.derstandard.at/story/300000 ... -neuwahlen
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