Medienberichte 2023

[Acipenser]

ad Fahrlässig: bezog sich mehr auf die Tatsache das das ganze Ukrainische Land Kriegszone ist, wenn auch oft nicht durch gegnerische Bodentruppen aber doch durch ständige Luftangriffe. Ich erinnere an das polnische Bauernpaar das nahe der ukrainischen Grenze bei der Feldarbeit(?) getötet wurde.
Afghanistan zur Wahlbeobachtung- Einsatz Jako in Kp-Stärke war glaub ich kein "total-entfesselter" Krieg wie heute in der Ukraine
Das Entfernen von Minen könnte vom Gegner als kriegerischer Akt angesehen werden, da die Mine als Teil der Kampfführung in einen geführten Konflikt gilt, daher ist es ein Einschreiten auf einer Kriegsseite (durch Österreich) somit Neutralitätsfall, eindeutig!
Mali war Seitens Österreichs eine Ausbildungsmission und eher ein Krisengebiet, kein totaler Krieg! Terrorgruppen trieben dort eben Ihr Unwesen, Afghanistan war streckenweise ähnlich, zumindest in den Gebieten in denen Österreicher aktiv waren und es wurden in beiden Krisen keine Luftangriffe durch gegnerische Kräfte durchgeführt, daher nicht vergleichbar

[muck]

In Buchta oder Irpin finden keine Kämpfe statt. Österreichische Soldaten wären dort sogar sicherer als in Mali oder Afghanistan, denn in der Ukraine wären sie nicht nur Teilen der Bevölkerung willkommen. Und beachten Sie den zweiten Tweet das Kanzlers. Wollen Sie mir ernsthaft sagen, dass ein Einsatz in der Ukraine für private Unternehmen oder gemeinnützige Organisationen aus dem Bereich der Minenräumung nicht zu gefährlich wäre, für das Bundesheer aber schon?

[Acipenser]

Wenn der erste österreichische Soldat aus der Ukraine tot zurückkehrt wäre das Herrn und Frau Österreicher wurscht wo es in der Ukraine passiert ist und die Krone würde Kanzler und Verteidigungsministerin in der Luft zerreißen.
Ich habe bloß gemeint, das das ÖBH in die Kampfhandlugen aktiv eingreift wenn es Minen (im Kriegszustand) beseitig, die Teil der Militärischen Kriegsführung sind, somit Neutralitätsverletzung eindeutig!

[muck]

Erbeten wurde eine Hilfe bei der Beseitigung von Minen und Kampfmittelrückständen in befreiten Gebieten, wo sie allein Zivilisten bedrohen. Das ist eine humanitäre Hilfeleistung, die Minen haben keinen militärischen Wert für Russland, und damit besteht auch kein tragfähiger Anlass für Russland zu behaupten, Österreich würde seine Neutralität verletzen. Nochmals: Es kommt allein auf das Mandat an. UN-Beobachter sind ja auch als neutrale Partei völkerrechtlich geschützt, selbst wenn die Entsendestaaten sich nicht eigens neutral erklärt haben.

[Acipenser]

Ein UN Mandat, in einem von Russland geführten Krieg? Sie kennen wohl die Regeln der UN nicht, Russland würde im Sicherheitsrat ein VETO einlegen, bestimmt und es gäbe kein UN Mandat! Daher ist eine Minenräumung unter UN Mandat unmöglich in der aktuellen Lage der Ukraine

[muck]

Ich spreche von dem Mandat, das Österreich für die Mission erteilen würde. Die Intention des staatlichen Handelns. Wenn allein die bloße Anwesenheit von österreichischen Soldaten in der Ukraine bereits die Neutralität verletzen würden, dann wäre dieser Verstoß durch Militärangehörige der Botschaft oder Besuche durch Jagdkommando-Personenschützer längst erfolgt.

[Acipenser]

Nein, Personenschützer von Cobra und Jako sind als Teil des Diplomatischen Corps oder deren Mitarbeiter zu sehen und belangen eher die Wiener Verträge als die Wiener Neutralität im Militärischen!
Solange Krieg herrscht ist jede militärische Aktivität außerhalb des Diplomatischen Umfeldes oder OSCE Beobachter und ähnliche eine militärische Neutralitätsverletzung und so wurde das auch von der Regierung kommuniziert, VdB hat halt seine Privatmeinung! Er soll laut Verfassung repräsentieren nicht regieren.

[muck]

Solange Krieg herrscht ist jede militärische Aktivität außerhalb des Diplomatischen Umfeldes oder OSCE Beobachter und ähnliche eine militärische Neutralitätsverletzung und so wurde das auch von der Regierung kommuniziert

Wien mag das so sehen. Internationales Recht sieht das anders. Und genau darauf wollte ich hinaus. Wie auch die Schweiz, geht Österreich in puncto Ukraine über die Erfordernisse internationalen Rechts hinaus. Das sei beiden Staaten unbenommen, es ist eine souveräne Entscheidung ihrer gewählten Regierungen. Nur sollte man das so auch kommunizieren: "Wir wollen nicht". "Wir dürfen nicht" zu sagen, erscheint mir arg fadenscheinig. Und vielleicht ahnt Nehammer das auch, sonst würde er nicht das Scheinargument bringen, dass der diskutierte Einsatz zu gefährlich sei. Realiter dürfte jeder Auslandseinsatz des Bundesheeres ebenso gefährlich gewesen sein, wenn nicht gefährlicher.

[öbh]

Da muss ich Acipenser voll zustimmen und ergänzen, falls Nehammer und Tanner österr Soldaten in das Kriegsland entsenden und sollte auch nur ein Soldat dabei verletzt werden, würden die beiden von der Presse als auch der Opposition samt Grüne in der Luft zerrissen und könnten ihren Hut nehmen! Das Risiko gehen die beiden sicherlich nicht ein.

[Verweigerer]

Zuerst Krieg spielen, dann sollen andere den Dreck wegräumen und wenn geht auch gleich den Wiederaufbau finanzieren. Na wer wird das wohl sein? Schön, oder? Finde diejenigen, die jetzt eine Minenräumung dort fordern, genau die sollten auch dort antanzen. Und sonst niemand. War ja irgendwann absehbar. Da wird sich aber keiner mehr finden. Komisch. Die kämpfen doch alle für uns? Wurde uns ja medial so eingetrichtert. Und jetzt will niemand? Politikergequatsche as usual. Streitet euch nicht wegen denen. Es gäbe auch noch genug Landminen in Afrika oder Kambodscha. Hat das den VdB bisher interessiert oder hat er’s irgendwann mal kommuniziert? Geh bitte. Er hat in Island nur seinen Senf dazugegeben. Viel eher geht’s an die burgenländische Grenze, wenn Ungarn jetzt sämtliche Schlepper aus den Haftanstalten entlässt. Wobei, auch das ist hierzulande egal. Die Bahnhofsklatscher jubeln schon.