Medienberichte 2023

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
chuckw
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Beitrag von chuckw »

Zeppelinrules hat geschrieben: Mi 18. Jan 2023, 19:44 Laut Global Firepower ist das österreichische Bundesheer von 2022 auf 2023 im europäischen Ranking zur Hälfte abgerutscht und ist grade mal stärker als die irischen und slowenischen Streitkräfte.

https://www.globalfirepower.com/countri ... europe.php
Immerhin auf einem Level mit Uganda und Turkmenistan ;-)
Alles läßt sich durch Standhaftigkeit und feste Entschlossenheit erreichen. (Prinz Eugen v. Savoyen)
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Krisensicherheitsgesetz geht in Begutachtung

https://www.diepresse.com/6240151/krise ... gutachtung


Krisensicherheitsgesetz geht in Begutachtung

https://orf.at/stories/3301881/
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

OTS0050, 19. Jan. 2023, 10:04
SPÖ-Einwallner: Keine Verbesserungen bei Krisensicherheitsgesetz – Keine Zustimmung der SPÖ

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... g-der-spoe
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Opposition kritisiert und blockiert Vorschlag zum Krisensicherheitsgesetz

https://www.derstandard.at/story/200014 ... inisterium
  • Österreich und sein Heer (Leitartikel)
    Drei Ereignisse haben die jüngeren Debatten über die Sicherheit Österreichs geprägt: die Volksbefragung über die Wehrpflicht, die sich am Freitag zum zehnten Mal jährt; der Zustandsbericht des Bundesheers vom Herbst 2019 unter dem damaligen Verteidigungsminister Thomas Starlinger im Beamtenkabinett von Brigitte Bierlein, der dem Militär einen vernichtenden Befund ausstellte; und die Verweigerung - vom Kanzler abwärts - jeder ernsthaften Diskussion über Österreichs Neutralität nach der russischen Invasion in der Ukraine, die etwa Schweden und Finnland bewegte, Mitglieder der Nato zu werden.

    Wirkliche Folgen hatte allein das Eingeständnis 2019, dass das Bundesheer seinen verfassungsrechtlichen Aufgaben nicht mehr nachkommen könne. Es war dies eine kurze Phase der schonungslosen Ehrlichkeit in dieser heiklen Frage der Republik, möglich allein, weil ein Expertenkabinett erstmals nach 1945 die Amtsgeschäfte führte. Nun sollen deutlich mehr Mittel in das Heer fließen: Das Budget soll von 2022 bis 2026 von 2,7 auf 5,7 Milliarden Euro steigen, wobei ab 2027 die Zielmarke bei 1,5 Prozent des BIP liegen soll (die 2,7 Milliarden Euro 2022 entsprachen 0,6 Prozent). Das ist viel Geld und doch angesichts des Investitionsbedarfs und der seit dem Ukraine-Krieg gänzlich neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen immer noch zu wenig.

    Das Bundesheer wiederum hat den Krieg und seine Folgen dazu genutzt, seine eigene sicherheitspolitische Expertise via Medien breit zu präsentieren. Hier zeigt sich, dass das Heer über erhebliche Sachkompetenz und die dazu notwendigen Personen mit kommunikativen Fähigkeiten verfügt, um den Menschen im Land komplizierte militärische Zusammenhänge und Entwicklungen leicht verständlich zu vermitteln.

    Allerdings reicht das nicht aus, um eine breite öffentliche Debatte um die besten Optionen für Sicherheit und Verteidigung der Republik zu führen. Es fehlen schlicht die interessierten wie notwendigen Gesprächspartner: Sowohl die politischen Verantwortlichen wie auch das Gros der Bürger zeigen kein Interesse, sich diesem gewiss nicht einfachen Thema zu stellen. Das zeigt jeder Versuch einer Debatte über die Neutralität (von Abschaffung ist keine Rede) wie auch die konkreten Umstände der Volksbefragung zur Wehrpflicht vor zehn Jahren. Damals standen nicht militärische Fragen im Zentrum, sondern die drohenden sozialpolitischen Folgen eines Aus des Zivildiensts.

    Ein Staat, der sich weigert, die Kernfragen seiner Sicherheit ehrlich zu diskutieren, nimmt sich selbst nicht ernst.
    https://www.wienerzeitung.at/meinung/le ... -Heer.html

„SEHEN WIR NICHT“
Blackout in Österreich? Klares Nein der E-Control
„Dennoch sind wir weit weg von den Preisen, die wir vor zwei Jahren hatten“, sagt Alfons Haber, Vorstand der E-Control. Die aktuelle Diskussion zum Thema Fracking sei „richtungsweisend“, auch Atomstrom sei als „Zwischenschritt“ verkraftbar, erklärt er im Live-Talk mit Moderatorin Conny Winiwarter. Und er widerspricht Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Ein Blackout ist äußerst unwahrscheinlich.“

Österreich habe nämlich eine der höchsten Versorgungszuverlässigkeiten in der EU. „Blackout-Szenarien sehen wir nicht“, stellt der Vorstand der Regulierungsbehörde E-Control klar. Deshalb bereite man sich auch nur auf ein paar Stunden Stromausfall vor - und nicht auf ein Blackout. „Einen derart großflächigen, länger andauernden Stromausfall hatten wir noch nie“, argumentiert Haber.
https://www.krone.at/2907724
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Beitrag von Verweigerer »

theoderich
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Beitrag von theoderich »

Waffen für Ukraine:
Weichenstellung in Ramstein

Zu der Konferenz auf der größten US-Air-Base außerhalb der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe eingeladen.

Zu ihr gehören neben den USA etwa auch Deutschland und Großbritannien. Erwartet werden unter anderen der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Österreich ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums wie schon bei vorigen ähnlichen Treffen als Beobachter eingeladen.
https://orf.at/stories/3302036/

theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Generalstabschef will Mobilmachungsstärke erhöhen
Auch mit dem erhöhten Verteidigungsbudget wird eine ernst zu nehmende Landesverteidigung durch das Bundesheer nicht möglich sein. Das räumte Generalstabschef Rudolf Striedinger Freitagnachmittag bei einer Veranstaltung zum Tag der Wehrpflicht ein. Was zunächst möglich gemacht werden muss, ist die Fähigkeit zu einer "Schutzoperation", bei der das Bundesheer überwiegend subkonventionelle souveränitätsgefährdende Angriffe auf Staat, Bevölkerung oder Lebensgrundlagen an Land, in der Luft sowie im Cyberraum abwehren kann. Da gehe es jetzt darum, die seit 30 Jahren eingerissenen Mängel zu beseitigen. Eine "Abwehroperation" – also die Fähigkeit, die Neutralität und das Staatsgebiet mit allen Mitteln zu verteidigen – würde noch wesentlich größeren Aufwand erfordern.

Keine Leicht-Lkws mehr

In seiner Rede zum "Tag der Wehrpflicht" gab der General vor den versammelten Militärs und Politikern bekannt, dass Österreich keinen Ersatz für den seit fünf Jahrzehnten eingeführten Klein-Lkw Pinzgauer beschaffen wird – die Zukunft gehöre Fahrzeugen, die auf dem Gefechtsfeld rundum einen gewissen Schutz für die transportierten Soldaten bieten. Das wichtigste Beschaffungsprojekt sieht er in der Fliegerabwehr – deren derzeitiger Stand sei damit zu vergleichen, dass das Bundesheer nur eine einzige Kaserne verteidigen könne.

Immerhin ist der Budgetrahmen für die Wiederherstellung der Fähigkeit zu Schutzoperationen auf zehn Jahre gesichert – wenn auch (wie der anwesende SPÖ-Wehrsperecher Robert Laimer bedauerte) ohne verfassungsrechtliche Absicherung. Diese hatte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Vorjahr in einem STANDARD-Interview vorgeschlagen, war aber beim grünen Koalitionspartner nicht durchgedrungen.

Personell wurde der Bogen überspannt

Aber dem General brennt ohnehin der Personalmangel mehr unter den Nägeln: Mit jahrzehntelangen Assistenzeinsätzen "haben wir den Bogen überspannt" – nicht voll ausgebildete Grundwehrdiener würden in großer Zahl an die Grenze geschickt und stünden nach dem Abrüsten nicht mehr für eine allfällige Einberufung in eine Milizfunktion zur Verfügung. Daher mangelt es im Bundesheer auch an längerdienenden Chargen und an Nachwuchs für das Unteroffizierskorps.

Dabei brauche das Bundesheer "für die komplette Aufgabenerfüllung" künftig mehr Soldaten als offiziell geplant. Seit der populistisch agierenden Zilk-Kommission in der Ära Schüssel II ist nämlich nicht nur die Übungspflicht für die Miliz abgeschafft (woran auch Striedinger und Tanner festhalten wollen), sondern der Mobilmachungsrahmen auf 55.000 Mann beschränkt worden. Das dürfte nicht einmal für eine Schutzoperation reichen, geschweige denn für die Abwehr eines Angriffs auf das Bundesgebiet.

Kritik an der Schein-Miliz

In der folgenden Diskussion signalisierte vor allem FPÖ-Wehrsprecher Volker Reifenberger Unterstützung: "Der Mobilmachungsrahmen von 55.000 reicht nicht aus – und auch nicht eine Schein-Miliz", die nicht beübt und nur nach und nach ausgerüstet werde. Die FPÖ will auch eine richtige Landesverteidigung, nicht nur die Fähigkeit zur Schutzoperation.

Brigadier Peter Fender bekam ebenfalls viel Zustimmung, nachdem er das schrittweise Herunterwirtschaften des Bundesheers in den vergangenen Jahrzehnten analysiert hatte: "Ab 2003 sind wir auf eine schiefe Ebene geraten." Die damaligen Abrüstungsschritte waren mit Vorstellungen von einem ewigen Frieden und einer Vorwarnzeit von zehn Jahren begründet worden. Nur habe niemand die Vorwarnzeit ernst genommen, die ersten Angriffe auf die Ukraine ebenfalls nicht – als hätte man 2014 darauf gewartet, dass ein RsA-Brief kommt, der mitteilt, dass jetzt die zehnjährige Vorwarnzeit beginnt.
https://www.derstandard.at/story/200014 ... e-erhoehen

  • Ukraine-Konferenz in Ramstein: Schickt Panzer! (Kommentar)
    Darf der Leopard 2-Panzer in die Ukraine?

    Darüber wurde heute Freitag in Ramstein diskutiert, einer Militärbasis der US-Air Force im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz, wo die Vertreter der Unterstützerländer der Ukraine zusammenkamen. Eine Entscheidung blieb aus. Man werde die Bestände prüfen, hieß es vom neuen deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Als hätte die Ukraine alle Zeit der Welt.
    Darf der Leopard 2-Panzer in die Ukraine?

    Darüber wurde heute Freitag in Ramstein diskutiert, einer Militärbasis der US-Air Force im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz, wo die Vertreter der Unterstützerländer der Ukraine zusammenkamen. Eine Entscheidung blieb aus. Man werde die Bestände prüfen, hieß es vom neuen deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Als hätte die Ukraine alle Zeit der Welt.



    So zynisch es auch klingen mag: Um den Frieden in Europa zu sichern, braucht es jetzt Waffenlieferungen. Sie wären kein Tabubruch, sondern nur konsequent. Deutschland hat bereits schwere Panzer wie den „Gepard“ geliefert.

    Doch beim Leopard zögert und zaudert Scholz. Noch schlimmer: Er hält andere Länder davon ab, ihn in die Ukraine zu schicken. Berlin nimmt in der Panzerfrage eine Schlüsselrolle ein. Als Herstellerland muss Deutschland bei sämtlichen Exporten grünes Licht geben. In der Praxis bedeutet das: Polen oder Finnland dürfen den Panzer nicht ohne die Erlaubnis Berlins losschicken.

    Und genau dort passierte bis heute: gar nichts. Als Erklärung gab Scholz an, keinen „Alleingang“ hinlegen zu wollen. Das Wording ist höchst eigenartig. Deutschland ist nämlich nicht allein. Großbritannien, Frankreich, Polen, Lettland, Dänemark – sie alle wollen Panzer westlicher Bauart liefern. Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament fordern Scholz auf, die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern zuzulassen.



    Scholz warnt vor dem Alleingang, während das, was er riskiert, das Allein-Sein ist. So brachte es diese Woche Wolfgang Ischinger im Gespräch mit dem Deutschlandfunk auf den Punkt, der langjährige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und der ehemalige Botschafter Deutschlands in den USA.

    Als der Druck zu groß wurde, ging Scholz auf Zick-Zack-Kurs. Er wolle der Lieferung „grundsätzlich“ zustimmen, aber nur unter der Bedingung, dass die USA Kampfpanzer vom Typ Abrams schicken.

    Klingt logisch? Ist es aber leider nicht, nicht einmal rein technisch betrachtet

    Der Abrams ist anders als der Leopard 2. Er braucht große Mengen Treibstoff und wird mit einem System betrieben, das von den Ukrainern nicht gewartet werden kann. Der Abrams ist teurer und mit einem immensen logistischen Aufwand verbunden.

    Kurzum: Es macht militärisch keinen Sinn, den Abrams zu schicken. Das hat das Pentagon bereits vor Monaten so kommuniziert.

    Olaf Scholz weiß das natürlich. Er bekommt regelmäßige Briefings von Geheimdiensten und Militärexperten.



    Warum also knüpft er dringend benötigte Lieferungen an eine Bedingung, die nicht zu erfüllen ist? Warum Gerät schicken, das der Ukraine nichts nützt, wenn in Polen dringend benötigte Panzer in den Startlöchern stehen?

    Was vom Treffen in Ramstein bleibt, ist eine bittere Lehre für ganz Europa. Der deutsche Kanzler tut das Notwendige immer erst dann, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Und: Streng genommen hat er Washington vor aller Welt zu erpressen versucht. Auf die Art: Wenn ihr nicht euren Panzer liefert, dann liefern wir unseren erst recht nicht. „Olaf Scholz wirkt manchmal wie ein trotziges Kind“, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

    Angesichts des Leids, das sich jeden Tag in der Ukraine vollzieht, ist das eine fast schon verniedlichende Darstellung der Realität. Der Westen hat die moralische Verpflichtung zu helfen. Verzögern sich Waffenlieferungen, dann steigt der Blutzoll. Im Frühling könnte Russland eine weitere Großoffensive starten. Putin führt nagelneue Panzer ins Feld. Er hat aus den Fehlern des vergangenen Jahres gelernt, das Militär aufgestockt und laut Angaben des britischen Geheimdienstes kann er auf die Unterstützung von rund 50.000 Soldaten der Söldnertruppe Wagner zählen. Womöglich könnte er die Ukraine von Belarus aus angreifen und so in die Zange nehmen.

    Selbstverständlich hat Olaf Scholz Recht, wenn er sagt, dass sich alle westlichen NATO-Partner im Verbund absprechen müssen. Aber Europa sollte seine Panzerlieferungen nicht von den USA abhängig machen. Immerhin verteidigt der Leopard in der Ukraine auch unsere eigene Sicherheit.
    https://www.profil.at/meinung/ukraine-k ... /402299147
Zuletzt geändert von theoderich am Di 24. Jan 2023, 16:49, insgesamt 1-mal geändert.
Desantnik
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von Desantnik »

Mir kommt das Speiben bei diesem Artikel.
In seiner Rede zum "Tag der Wehrpflicht" gab der General vor den versammelten Militärs und Politikern bekannt, dass Österreich keinen Ersatz für den seit fünf Jahrzehnten eingeführten Klein-Lkw Pinzgauer beschaffen wird – die Zukunft gehöre Fahrzeugen, die auf dem Gefechtsfeld rundum einen gewissen Schutz für die transportierten Soldaten bieten.
Schön und gut, aber mit welchen Mitteln will die verbleibenden Pinzgauer, Puch G und die ganzen L200 ersetzen?
Das wichtigste Beschaffungsprojekt sieht er in der Fliegerabwehr – deren derzeitiger Stand sei damit zu vergleichen, dass das Bundesheer nur eine einzige Kaserne verteidigen könne.
Eine einzige Kaserne und auch nur gegen mit Stöcken und Steinen bewaffnete Angreifer, das trifft es eher.
...(wie der anwesende SPÖ-Wehrsperecher Robert Laimer bedauerte) ohne verfassungsrechtliche Absicherung.
Jetzt das Bedauern, aber wenn die nächste SPÖ-Regierung einmal größere Almosen und Wahlzuckerl verteilen will, wird in erster Linie das Verteidigungsministerium unter dem Sparzwang leiden wie oft zuvor.
Dabei brauche das Bundesheer "für die komplette Aufgabenerfüllung" künftig mehr Soldaten als offiziell geplant.
Stimmt zwar grundsätzlich, aber wie will man das bewerkstelligen, wenn alle Parteien außer der FPÖ gegen die verpflichtenden Milizübungen sind? Aber auchh unter Kunasek wurde nichts in diese Richtung unternommen. Oder will man wie Tanner mit irgendwelchen Prämien um sich werfen, die keinen spürbaren Effekt haben, aber die Personalkosten weiter in die Höhe treiben?
Nun aber habe die österreichische Bevölkerung erkannt, was Krieg bedeutet, sagt Neos-Wehrsprecher Douglas Hoyos.
Lachhaft, dass gerade er sowas von sich gibt. Welche konstruktiven Vorschläge sind seitens der NEOS je gekommen?
SPÖ-Wehrsprecher Laimer strahlt auf dem Podium: "Nur ein wehrhaftes Österreich ist ein wahrhaftes Österreich."
Darabos, Klug, Doskozil, mehr braucht man dazu nicht sagen.

Mit der Menge an heißer Luft von den ganzen Wehrsprechern könnte man mindestens drei Staffeln Heißluftballons befüllen. :-D
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Und die Reden von einer "Absicherung" des Verteidigungsbudgets über die Legislaturperiode hinaus oder gar über zehn Jahre. Warum wohl hat die Opposition geschlossen gegen dieses Gesetz gestimmt?

Budgetbegleitgesetz 2023 (1744 d.B.)

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/I/1744
theoderich
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Re: Medienberichte 2023

Beitrag von theoderich »

Priorität Personal: "Wir haben den Bogen überspannt"

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3777776

  • Die stolze Armee der Lösch-Angreifer (Kolumne)
    In Deutschland gab es gerade eine ziemliche politische Aufregung. Und zwar ist die Verteidigungsministerin zurückgetreten, wegen Unfähigkeit. Sie wissen schon, die Frau Dings. Wie heißt sie? Jedenfalls: Ihre österreichische Kollegin könnte doch auch gleich den Stahlhelm nehmen. Die Frau... ja, Sie wissen schon. Nicht weil sie was ausgefressen hätte. Sondern weil's eh schon wurscht ist. Bei dem Zustand beider Armeen wär sowieso ein

    Und zwar ist die Verteidigungsministerin zurückgetreten, wegen Unfähigkeit. Sie wissen schon, die Frau Dings. Wie heißt sie? Jedenfalls: Ihre österreichische Kollegin könnte doch auch gleich den Stahlhelm nehmen. Die Frau... ja, Sie wissen schon. Nicht weil sie was ausgefressen hätte. Sondern weil's eh schon wurscht ist. Bei dem Zustand beider Armeen wär sowieso ein erfahrener Konkursverwalter der bessere Oberstkommandant-Anführer.

    Die Lebensberatungsredaktion empfiehlt auch hier: Abregen. Weil wir könnten die Landesverteidigung einfach auslagern - aber nicht an die kriminelle Wagner-Truppe, weil die ist zu teuer. Besser wäre die Freiwillige Feuerwehr Bad Altprechting, Löschzug Hoangarten. Der hat dem Bundesheer manches voraus. Etwa die moderneren Uniformen. Die volle motorisierte Beweglichkeit. Die regelmäßigen milizartigen Übungen. Die Einbindung in eine größere Organisationsstruktur. und - die Feuerwehrler haben gut ausgebaute Offensivfähigkeiten. Daher: Vorwärts zum Löschangriff!
    https://www.sn.at/kolumne/abreger-der-w ... -132796804
Was soll dieser Schwachsinn?
Zuletzt geändert von theoderich am So 22. Jan 2023, 05:14, insgesamt 1-mal geändert.
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