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Alexander-Linz hat geschrieben: ↑Do 6. Okt 2022, 19:37 Stehen nun die 680 mio für Einkäufe zur Verfügung?

Nein. Die 680 Mio. dürften zwar schon die Erhöhung der UG14 militärische Angelegenheiten gegenüber 2022 sein, aber für alle Arten der Mittelverwendung gemeinsam. Also auch höhere Personal-/Betriebskosten; für Einsätze und Übungen usw. Ein Teil wird auch von der Inflation wieder aufgefressen.
Positiv ist das Bekenntnis, dass man in die Richtung von 20% des Budgets für Investitionen kommen möchte.
Und es werden bei den meisten erforderlichen Investitionen ohnehin 2023 noch keine Raten anfallen - hat ja alles mehrere Jahre Lieferzeit. Da ist der 10-jährige Budgetpfad, den man in das Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz schreiben will, besonders wichtig für die Planungssicherheit.
-> was für Investitionen zur Verfügung steht sind (hoffentlich bald) 20% der Jahresscheiben bis 2032.

Ok.
Aber: besser als nix
Sonst hätte man dies, wenn es nicht mehr Geld gegeben hätte ja auch bezahlen müßen.
Besser als nix

Also die PK war nix! Und von nix hat das ÖBH nix!

Irgendwann einmal 1% und 1,5% vom BIP das dann bei anhaltender Lage im Keller verschwindet
Es wird keine 1000 oder 2000 Soldaten mehr pro Jahr geben, weil geburtenschwache Jahrgänge!
Nur ein Heer wird größer: Das Heer der Arbeitslosen

Wie wurde Schüssel genannt? Lügenkanzler, nun er hat einen würdigen Nachfolger bekommen

Mal ne andere Frage:

Es ist vorgesehen Invetitionen zu tätigen (20%)

Wie sieht das eigentlich genau aus,
Z.b Pandur: sind gerade in Lieferung
Wenn man aber nun mehr möchte, reicht es dann mehr oder weniger zu sagen: hätte noch 50 dazu oder muß das neu ausgeschrieben werden usw...

Ebenso bei LKw's usw...

Ist es auch möglich jetzt schon Sachen zu kaufen/bestellen, aber erst diese z.b 2024 zu bezahlen

So sieht es ja ganz nett aus. Sind nur weder wie behauptet 1% des BIP in 2023 noch 1,5% in 2027 sondern weniger. "wertangepasst" ... welche Zahlen hat man wohl lauf welches Basisjahr angepasst?

Ich kann mit dieser Grafik überhaupt nichts anfangen.

Folgende Info bekommen: Die Absolutbeträge der tatsächlichen Verteidigungsbudgets aus 1975-2021 wurden mit historischen Währungsrechner der Nationalbank angepasst (Berechnung Oktober 2022).

Wen will man mit der x-Achse der Grafik hinters Licht führen?

Doppeladler hat geschrieben: ↑Do 6. Okt 2022, 20:18Positiv ist das Bekenntnis, dass man in die Richtung von 20% des Budgets für Investitionen kommen möchte.

Unsere Ansprüche sinken auch immer weiter ...

Tatsache ist: Das Bundesheer hatte bereits eine vergleichweise ausgewogene Ausgabenstruktur mit 58 % Personalkosten, 21 % Betrieb und 21 % Investitionen. Und das vor 20 Jahren!

Abb. 8.4. Mittelverteilung 2003, in: BMLV (Hrsg.): Weissbuch 2004 (Wien 2005), p. 234, Online verfügbar unter: https://www.bundesheer.at/wissen-forsch ... hp?id=1898

Alexander-Linz hat geschrieben: ↑Do 6. Okt 2022, 19:37 Ok.

Stehen nun die 680 mio für Einkäufe zur Verfügung?

Mit den zusätzlichen Mitteln dürfte zumindest ein Teil der im Bericht "Unser Heer 2030" angesprochenen Bedarfe abgedeckt werden. Aber das weiterhin nebulöse Agieren mit Allgemeinplätzen hinsichtlich der anstehenden Investitionen ist wenig hilfreich und schafft vermutlich kurz- bis mittelfristig erheblichen Rechtfertigungsdruck gegenüber der Öffentlichkeit.

Alexander-Linz hat geschrieben: ↑Fr 7. Okt 2022, 09:50Wie sieht das eigentlich genau aus,
Z.b Pandur: sind gerade in Lieferung
Wenn man aber nun mehr möchte, reicht es dann mehr oder weniger zu sagen: hätte noch 50 dazu oder muß das neu ausgeschrieben werden usw...

Ebenso bei LKw's usw...

Ist es auch möglich jetzt schon Sachen zu kaufen/bestellen, aber erst diese z.b 2024 zu bezahlen

Zu Punkt 1: Der "Pandur EVO" wurde auf Basis eines "Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Bekanntmachung" beschafft - ohne Ausschreibung. Wenn es aus diesem Vertrag noch offene Optionen gibt, kann man diese natürlich abrufen. Man benötigt aber trotzdem im Vorfeld die Einvernehmensherstellung mit dem BMF (§ 16 BHG) und eine Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (§ 17 BHG), was einige Zeit in Anspruch nimmt.

Zu Punkt 2: Welches Unternehmen würde sich darauf einlassen? Beim Kauf des "Eurofighter" war z.B. eine Vorfinanzierung erforderlich, damit die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH überhaupt mit dem Bau der Flugzeuge beginnen konnte. Darüber hinaus würden meistens Vorbelastungen ("Verpflichtungen zulasten zukünftiger Finanzjahre") in der UG 14 entstehen, was den Spielraum des BMLV bei zukünftigen Investitionen natürlich einengt.

Parlamentskorrespondenz Nr. 1104 vom 10.10.2022
Landesverteidigungsausschuss: Bezüge für Grundwehrdiener sollen erhöht werden

Mittels Entschließungsantrag forderten alle Fraktionen, einen Teil dieses Budgets für die Erhöhung der Bezüge der Grundwehrdiener aufzuwenden. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner kündigte eine dementsprechende zeitnahe Novelle des Heeresgebührengesetzes an.

Österreichs Verteidigungsbudget werde 2023 um 680 Mio. € und langfristig bis 2026 um 2 Mrd. € erhöht, begrüßte auch David Stögmüller (Grüne) die angekündigte Budgeterhöhung des Bundesheers. Dabei würden auch Kontrollmechanismen verankert, verwies Stögmüller auf einen jährlichen Bericht über die Beschaffungsvorgänge im Verteidigungsressort. Diese sollen transparent gemacht und mittels einer eigenen unabhängigen Kommission kontrolliert werden.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAH ... ndex.shtml