Medienberichte 2022
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Re: Medienberichte 2022
Asylquartiere: Jetzt soll das Bundesheer aushelfen
https://kurier.at/ngen/asylquartiere-je ... /402213813
Was man im und vom Militär lernen kann
https://www.trend.at/home/lumsden-militaer
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Re: Medienberichte 2022
- Welche Krise? (Kommentar, Peter Bußjäger)
https://www.vol.at/welche-krise/7738747
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Re: Medienberichte 2022
13. November 2022
FPÖ will Wehrdienst verlängern
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -129763438
FPÖ will Wehrdienst verlängern
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Re: Medienberichte 2022
Wäre sicher sinnvoll bei 6 Monaten GWD nach 2 Jahren eine 14 tägige Milizübung anzusetzen und 2 weitere Jahre später ebenso. Nach dieser Pflicht (6 Monat GWD und 1 Monat Milizübung) folgt die Kür, also freiwillige Milizübungen mit besonderen Anreizentheoderich hat geschrieben: ↑Mo 14. Nov 2022, 04:46 13. November 2022
FPÖ will Wehrdienst verlängern
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -129763438
Warum 14Tägige Übungen? Weil Materialausgabe und Vertiefung der Fähigkeiten Zeit braucht und schon ist eine Woche um, so wars schon vor 30 Jahren bei uns. Die zweite Woche wäre dann Verlegen ins Übungsgebiet und die Milizübung selbst.
Meinetwegen wäre ein 3 Jahresspanne auch Möglich, bedenken muss man aber das solche umfassende Übungen Kaderpersonal und Material bindet, das größtenteils erst beschafft werden muss
Bedenklich fände ich es auch, wenn man bei den 6 Monaten bliebe und man nur 5 Monate GWD und 1 Monat Milizübungen (a 14 tägig) ausverhandeln würde
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Re: Medienberichte 2022
Sky Shield Beteiligung Österreichs ausloten
Gemeinsame EU-Rüstungsbeschaffungen vorantreiben
https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /536070875
https://orf.at/stories/3293823/
https://www.derstandard.at/story/200014 ... luftabwehr
https://kurier.at/politik/ausland/tanne ... /402218811
https://www.tt.com/artikel/30837594/tan ... r-ausloten
Gemeinsame EU-Rüstungsbeschaffungen vorantreiben
https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /536070875
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Re: Medienberichte 2022
Österreich prüft Teilnahme am NATO-Raketenschirm: Tanner sieht kein Problem mit Neutralität
https://kurier.at/politik/inland/oester ... /402219354
Waffenfirma Glock erzielt Rekord-Umsatz und -Gewinn
https://kurier.at/wirtschaft/waffenfirm ... /402219255
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Waffenfirma Glock erzielt Rekord-Umsatz und -Gewinn
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Re: Medienberichte 2022
ZiB1
Di., 15.11.2022 | 19.30 Uhr
Di., 15.11.2022 | 19.30 Uhr
Beteiligung der Luftabwehr wird geprüft
Nadja Bernhard: "Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs hat auch die Debatte um die militärische Sicherheit der Europäischen Union eine neue Dynamik bekommen."
Tarek Leitner: "An dieser Debatte beteiligt sich jetzt auch Österreich, das allenfalls an einem Luftraumüberwachungssystem teilnehmen könnte. Das hat heute ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner in Brüssel bestätigt. Von dort berichtet Raffaela Schaidreiter."
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[Französische Soldaten beim Packen von Rucksäcken in einer Zeltunterkunft] 5000 Soldatinnen und Soldaten ab nächstem Jahr einsatzbereit, um EU-Bürgerinnen und Bürger aus Krisengebieten zu holen oder Regionen zu stabilisieren.
[Josep Borrell (EU-Außenbeauftragter) beim Pressegespräch] Für solche Fälle ist die EU-Eingreiftruppe angedacht, bestätigt der EU-Außenbeauftragte. [Französische Soldaten in einem Panhard VBL] Die EU-Eingreiftruppe ist die Nachfolgerin der EU-Battlegroups. Schon bei dieser [sic!] war Österreich mit dabei. Als neutrales EU-Land mit Einschränkungen.
Klaudia Tanner (Verteidigungsministerin, ÖVP): "Das ist zum einen der Logistikbereich. Das ist auf der anderen Seite alles was mit ABC zu tun hat. Und man kann sich das so vorstellen - verbessert eben - so wie wir das auch bei den Battlegroups beigetragen haben."
[Quadcopter Acecore Neo auf einem portugiesischen Flugplatz während der Übung REPMUS 22] Österreichs Verteidigungsministerin zeigt sich heute in Brüssel auch interessiert, einen gemeinsamen Luftraumschutz aufzubauen. 14 NATO-Länder und Finnland planen ein solches System, um Drohnen oder Raketen besser abzuwehren.
TANNER: "Wir wissen, dass wir neutral sind, dass wir unseren Luftraum schützen müssen. Aber wir wissen auch verfassungsrechtlich, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, hier enger zusammenzuarbeiten. Und das möcht' ich heute ansprechen."
[Klaudia Tanner beim Interview] Der Hintergrund der Interessensbekundung ist bekannt.
Raffaela Schaidreiter (ZIB-Korrespondentin Brüssel): "Die Hercules-Maschinen fliegen nur noch bis 2030, die Eurofighter bis 2035. Österreich muss sich überhaupt überlegen, wie es den Luftraumschutz aufstellen will. Und dabei auch versuchen, den Vorwurf auszuräumen, sich in der Verteidigung ganz auf die benachbarten NATO-Länder zu verlassen."
[Dassault Rafale beim Start auf der "Charles de Gaulle"] Das geplante Luftraumüberwachungssystem ist eine Initiative Deutschlands. Und dort heißt es, Österreich sei herzlich willkommen, mitzumachen.
Bericht: Raffaela Schaidreiter aus Brüssel
Mitarbeit: Peter Bachlechner
https://tvthek.orf.at/topic/Politik/138 ... t/15270745Beschreibung ORF TVthek hat geschrieben:Beteiligung der Luftabwehr wird geprüft
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will eine Beteiligung Österreichs an der „Sky Shield“-Initiative, dem geplanten Luftabwehrsystem der europäischen NATO-Länder, ausloten. Die EU Länder haben bei einem Treffen in Brüssel auch Details der neuen EU-Eingreiftruppe besprochen.
Re: Medienberichte 2022
Um die Wahrheit zu sagen, aus deutscher Sicht stimmen mich diese Gespräche bedenklich, da ich mir von Berlin kaum mehr außenpolitische Resolutheit erhoffe (zumal wenn Außenministerin Baerbock nicht mit am Tisch sitzt, die im Kabinett offenbar alleinig zu vorausschauendem Denken imstande ist). Wäre die Teilnahme an SkyShield denn wirklich so juristisch unbedenklich, wie Verteidigungsministerin Tanner erklärt? Und wenn die Juristen nicht im Weg stehen, was ist mit den Politikern?
Wir erinnern uns: Im Frühjahr äußerte sich Kanzler Nehammer dahingehend, die Irland-Klausel in Art. 42 Abs. 7 EUV bedeute, dass Österreich den Beistand seiner Nachbarn erwarten könne, ohne selbst zu Beistand verpflichtet zu sein. Daher würde ich mir ohne ein vorheriges Bekenntnis zu einer fairen und verlässlichen Lastenteilung Österreich nicht als Partner ins Boot holen.
Eine vorherige Klärung der neutralitätsrechtlichen Fragen ist hier zwingend. Ich meine, was passiert z.B., wenn Wien beschlösse, die Teilnahme gehe unter den konkreten geopolitischen Vorzeichen gegen die Neutralität, etwa bei einem Krieg mit Russland. Würden dann die zum Situationsbild beitragenden Radare in Österreich ausgeknipst? Dürften ggf. künftig in Österreich zu stationierende Flugkörper-Starter Bedrohungen abwehren, die sich nicht gegen österreichisches Staatsgebiet richten?
Wir erinnern uns: Im Frühjahr äußerte sich Kanzler Nehammer dahingehend, die Irland-Klausel in Art. 42 Abs. 7 EUV bedeute, dass Österreich den Beistand seiner Nachbarn erwarten könne, ohne selbst zu Beistand verpflichtet zu sein. Daher würde ich mir ohne ein vorheriges Bekenntnis zu einer fairen und verlässlichen Lastenteilung Österreich nicht als Partner ins Boot holen.
Eine vorherige Klärung der neutralitätsrechtlichen Fragen ist hier zwingend. Ich meine, was passiert z.B., wenn Wien beschlösse, die Teilnahme gehe unter den konkreten geopolitischen Vorzeichen gegen die Neutralität, etwa bei einem Krieg mit Russland. Würden dann die zum Situationsbild beitragenden Radare in Österreich ausgeknipst? Dürften ggf. künftig in Österreich zu stationierende Flugkörper-Starter Bedrohungen abwehren, die sich nicht gegen österreichisches Staatsgebiet richten?