Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

ad Budget: Die Grünen sehen im Klima den Feind, sagen zwar das der Ukrainekrieg "bekämpft" werden soll, aber...
für den P. VdB ist auch alles im "Grünen" Bereich, also lieber das ÖBH "links" liegen lassen, seine Kernwählerschicht ist eben eine andere...
Aber hätte Nehammer seinen Vice (Ukrainekrieg ist abscheulich) beim Wort genommen hätten wir vor dem Sommer noch eine Sondermilliarde Bundesheer sofort bekommen, heute acht Monate nach Kriegsbeginn, habt acht!
Der Vice sieht das alles sportlich und lässt sich mit Uniformierten ÖBHSportlern beim Praterfest gerne ablichten, aber sonst redet sich jeder auf den anderen aus, war schon bei rot-schwarz so!
innsbronx
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von innsbronx »

Der Vizekanzler ist immerhin einer von nur 21 % der Österreicher, die bereit wären, Österreich mit der Waffe zu verteidigen (laut seinem ZIB2 Interview).

Und die Grün-Wähler sind die stärksten Befürworter der Sanktionen:
Drei Viertel der Wählerschaft der Grünen und jeweils deutlich mehr als die Hälfte der Wählerschaft von SPÖ, ÖVP und Neos steht zu den Sanktionen. Die Anhänger von FPÖ und MFG sind zu gut zwei Dritteln gegen die Sanktionen, die politisch derzeit unentschlossenen Wahlberechtigten zu mehr als der Hälfte.
Die Mehrheit in Österreich glaubt allerdings das hier:
Und noch einen weiteren Rat geben die befragten Wahlberechtigten der Politik: Rund zwei Drittel meinen, Österreich solle sich als Reaktion auf den Krieg möglichst unauffällig verhalten.
Sprich: Weiterhin wie bisher, ja kein echtes Militär, das könnte ja den Russen provozieren...
https://www.derstandard.at/story/200013 ... sanktionen
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

Sagt er, aber tät ers auch? Nun gut 20 % von 8 Millionen wären 1600000 Mann/Frau unter Waffen, wo sollen die her kommen?
Die Waffen
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Doppeladler
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Doppeladler »

Ohne eine längere Diskussion vom Zaun brechen zu wollen: Die Wehrbereitschaft ändert sich, wenn es tatsächlich ernst wird und die direkte Bedrohung unmittelbar bevorsteht / startet. Diese Zahl ist für Vergleiche zwischen Gesellschaften interessant aber nicht für die Planung geeignet. Es war nie der Plan die gesamte wehrbereite Bevölkerung auszurüsten.
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Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

...wir haben nicht mal genug Waffen für eine Teilmobilmachung. Schon bei Milizübungen vor 30 Jahren wurden laufend die selben Waffen wieder hergegeben, ich weis das bin selbst oft für den Nachschubler gefahren und war in der Waffenkammer in der MTK.
Viele STG 77 (58) kamen nach dem ersten Scharfschießen zurück und mussten gegen andere getauscht werden, so traurig war damals der Zustand und der hat sich bekanntlich nicht wesentlich geändert. Unsere Reserven waren meist zusamengetragene Waffen, Pi80 waren fast keine da, das sich die Unteroffiziere fast drum prügelten, sorry die Ausdrucksweise!
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

INTERVIEW
Klaudia Tanner: „2.000 Soldaten mehr pro Jahr"

https://www.noen.at/niederoesterreich/p ... -337593823
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

"Neutralität ist eine liebe Fiktion in den Köpfen der Österreicher"


Dass die aktuelle österreichische Sicherheitsstrategie noch mit Stimmen des BZÖ und des Team Stronach den Nationalrat passierte, sorgt bei vielen Sicherheitsexperten für Stirnrunzeln. Neun Jahre ist es her, dass diese sicherheitspolitischen Grundlagen verabschiedet wurden, unter anderem steht dort: „Die Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda“. „Seither ist viel passiert“, führt Walter Feichtinger, Brigadier in Ruhe und Präsident des Centers für Strategische Analysen (CSA), zu Beginn der Diskussionsrunde "Österreichs Sicherheit — reden wir darüber" an der Landesverteidigungsakademie aus.

In der von der Gesellschaft für politisch-strategische Studien ausgerichteten Veranstaltung zählt Feichtinger die russische Annexion der Krim, den überhasteten Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan auf – weist darauf hin, dass gerade das mit 2021 gescheiterte internationale Krisenmanagement in der Sicherheitsstrategie viel Platz finde. Der russische Angriff auf die Ukraine, ein konventioneller Krieg, werde in der Sicherheitsstrategie nicht einmal erfasst. Damit zeigte Feichtinger offenkundig auf, wie dringend eine neue Sicherheitsstrategie benötigt würde.

Er zählt zu jenen 50 Personen, die im Mai in einem Offenen Brief an den Bundespräsidenten, die Bundesregierung, den Nationalrat und die österreichische Bevölkerung „eine ernsthafte, gesamtstaatliche Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs" und eine „Sicherheitsdoktrin" forderten. Zu den Unterzeichnern zählen Diplomaten, Politiker, Unternehmer, Künstler und Experten. Initiiert wurde der Aufruf unter anderem vom NEOS-Gründungsmitglied und Verlagsmanager Veit Dengler und der ehemaligen OGH-Präsidentin Irmgard Griss.

Breite Palette an Unterzeichnern

Unter den knapp 50 Unterstützern ist etwa Militärexperte Franz-Stefan Gady, AMS-Vorstand Johannes Kopf, Ex-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager und die Autoren Robert Misik, Julya Rabinowich und Robert Menasse. Letzterer war am Mittwoch einer von fünf Unterzeichnern, die auf der Landesverteidigungsakademie über die Anliegen des Briefes sprachen: „Ich bin der Meinung, dass es in Hinblick auf Situation darum geht, wie eine gesamteuropäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausschauen kann. Diese Idee gibt es eigentlich schon sehr lange“, sagte er und sah sich weder der „Neigungsgruppe NATO“ noch „den blinden Neutralitätsbefürwortern“ zugehörig.

Keine einzige Macht garantiere Österreichs Neutralität, sie sei eine „liebe Fiktion in den Köpfen der Österreicher“. Man glaube, man sei dadurch geschützt. „Wenn wir das anerkennen und das Thema Neutralität beiseiteschieben, können wir ergebnissoffen über eine mögliche künftige österreichische und europäische Sicherheitspolitik zu diskutieren“, sagte Menasse.

Auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, Mitbegründerin der Initiative, führte ihre Argumente ins Feld: Die geopolitische Lage habe sich schon lange verändert, der russische Einmarsch in die Ukraine habe es nun allen bewusst gemacht. „Zweitens hat es mich schon immer gestört, dass das Wissen darum, was die Neutralität bedeutet, sehr gering ist.“ Die Bevölkerung denke, „Österreich ist neutral und damit hat es sich“. Die liberale Demokratie habe nur dann eine Zukunft, wenn man ins Gespräch komme. Gerade im Bereich der Sicherheit – einem Bereich, der unsere Existenzgrundlage betrifft“ – sei eine breitere Debatte notwendig.

Diese Debatte wurde im Frühjahr von Bundeskanzler Karl Nehammer „für beendet“ erklärt – Rainer Münz, ehemaliger Berater der EU-Kommission, war darüber erzürnt: „Ich habe mich über die Nicht-Reaktion in Österreich auf die veränderte Sicherheitslage geärgert. Der Anstoß des Ärgernisses war nicht nur, dass der Herr Bundeskanzler die Debatte beendet hat, sondern zugleich, dass Deutschland etwas getan hat“, sagte er. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass das Bundesheer – sollte es zu einer Budgeterhöhung kommen – auch eine Analyse der Bedrohungslage benötige. „Aber kann sich ein 8 Millionen-Staat gegen eine Übermacht zur Wehr setzen? Ja!“, sagte er und führte Israel als Beispiel ins Feld.
https://kurier.at/politik/inland/neutra ... /402164007
anastasius
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von anastasius »

„Aber kann sich ein 8 Millionen-Staat gegen eine Übermacht zur Wehr setzen? Ja!“, sagte er und führte Israel als Beispiel ins Feld.
Gutes Argument
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundesheer rüstet für den Blackout

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -127692577






Langes Warten auf das geplante Krisensicherheitsgesetz
Fast genau vor einem Jahr, am Nationalfeiertag 2021, wurde dieses Vorhaben vorgestellt. Doch bisher wurde das Gesetz noch immer nicht beschlossen.

Wie die SN nun erfuhren, soll das Gesetz in den nächsten Wochen - vielleicht zum heurigen Nationalfeiertag - endgültig präsentiert werden und in Begutachtung gehen.

Ursprünglich wollte die türkis-grüne Regierung freilich schneller damit fertig sein. Bereits im Frühjahr zeichnete sich jedoch ab, dass sich das Krisensicherheitsgesetz verzögert. Man wolle die Pläne überarbeiten, um "Umstände aufzunehmen, an die ursprünglich so nicht gedacht wurde", begründete der damalige ÖVP-Sicherheitssprecher Christian Stocker den Aufschub. Gemeint war, dass man die Herausforderungen des Ukraine-Kriegs und der damit einhergehenden Energiekrise noch miteinbauen wollte. Die Tatsache, dass viele Kompetenzen im Katastrophenfall Ländersache sind, macht das Vorhaben übrigens nicht einfacher und trug ebenfalls zur Verzögerung bei.

Laut dem Grünen-Abgeordneten David Stögmüller, der das Gesetz mitverhandelt, muss jedenfalls auch die Opposition eingebunden werden. Immerhin braucht das Gesetz eine Zweidrittelmehrheit, um dem Militär mehr Kompetenzen zu geben. Denn derzeit kann das Bundesheer wirkliche Vorkehrungen für die "Bewältigung künftiger Elementarereignisse, Unglücksfälle außergewöhnlichen Umfangs oder Krisen" nur begrenzt treffen, wie es in einem ersten Regierungspapier zum Krisensicherheitsgesetz geheißen hat. Sprich: Bisher darf das Bundesheer im Katastrophenfall für einen Assistenzeinsatz angefordert werden, allerdings selbstständig und vor allem präventiv wenig tun.

Ein wesentlicher Teil des neuen Gesetzes soll auch die Rolle des Krisenkoordinators sein. "Dieser wird bei der bundesweiten Krisenvorsorge und -bewältigung die zentrale Figur sein", erklärt der Grünen-Politiker Stögmüller. So soll der Krisenkoordinator neben organisatorischen Aufgaben auch die Beratung von Regierung und Parlament im Krisenfall übernehmen. Ein weiterer zentraler Punkt, der unabhängig vom neuen Gesetz von der Regierung in Sachen Krisenbewältigung angekündigt wurde, ist die Errichtung eines neuen Lagezentrums. Es soll vier Stockwerke unter dem Innenministerium entstehen. Die Planungen dafür laufen.

Das bisherige Ausbleiben des Krisensicherheitsgesetzes wird von Hilfs- und Rettungsorganisationen kritisiert.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -127696918
Zuletzt geändert von theoderich am Fr 30. Sep 2022, 08:41, insgesamt 1-mal geändert.
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

Eine Diskussion mag speziell in der Demokratie immer gut sein, doch diente sie immer nur dazu was hinauszuzögern...
Nämlich den ÖBH mehr Geld zu geben! Das Bundesheer ist prinzipiell für Katastrophenschutz gut aufgestellt, ist aber nicht Ihre Kernaufgabe: Das sind die örtlichen Behörden, die BH oder das Bundesland und das ist gut so. Wenn nötig fordern die zielgerichtet das ÖBH an, mehr braucht es nicht! Doch Geld um den Auftrag auch erfüllen zu können und das beständig damit man beim ÖBH Reserven anlegen kann, die Reserve der Republik
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