Medienberichte 2022

[innsbronx]

Neos- und Grünwähler offenbar *etwas* vernünftiger als der Rest. Aber insgesamt erschreckendes Bild, das man da wieder sieht. "Die Neutralität schützt uns" und das Christkind bringt zu Weihnachten die Geschenke.

[theoderich]

Ö1 Mittagsjournal

Verhandlungen zum Heeresbudget laufen

Peter Daser: „12:30 gleich. Halbzeit im Mittagsjournal. Wir kommen zum Bundesheer: Da ist nämlich die Debatte um eine Erhöhung des Heeresbudgets – um die ist es auffallend ruhig zurzeit. Davor hatte ja Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ihre Forderungen breit medial angebracht – sehr zum Missfallen des grünen Koalitionspartners. Dass die Verhandlungen jetzt aber stocken stimme so nicht, heißt es heute am Rande der Verabschiedung von Generalstabschef Brieger; dieser wechselt ja nach Brüssel und wird als Vorsitzender des Militärausschusses der höchste EU-General, wie Niklas Lercher berichtet.“

Verhandlungen zum Heeresbudget laufen

Niklas Lercher: „Bei seinem Abschied betont Generalstabschef Robert Brieger an der Hebung der Einsatzbereitschaft der europäischen Streitkräfte führe kein Weg mehr vorbei. Nicht zuletzt wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.“

ChdGStb Robert Brieger: „Dies gilt auch für das Österreichische Bundesheer. Es muss – um es ganz deutlich zu sagen – kämpfen können.“

LERCHER: „Wesentlich sind für Brieger, neben mehr Geld, langfristig planbare Investitionen. Bei der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von der ÖVP rennt er hier offene Türen ein. Ende März ist sie mit einem Alleingang auffällig geworden. Ohne Absprache mit dem grünen Koalitionspartner hat die Ministerin eine Budgeterhöhung auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gefordert. Und zusätzlich noch ein einmaliges Sonderbudget von zehn Milliarden Euro. ,Neutralitätsfonds‘ nennt das Tanner.

Ein grobes Foul am Koalitionspartner. Die Grünen waren sichtlich verschnupft.

Dass die Verhandlungen zum Heeresbudget zuletzt ins Stocken geraten sind, stellt die Verteidigungsministerin in Abrede.“

Klaudia Tanner: „Nein, ich glaub‘ es ist wichtig, dass wir eines schaffen: Und zwar ein Außerstreitstellen über die nächste Legislaturperiode hinweg des Verteidigungsbudgets. Und da sind natürlich auch einige rechtliche und gesetzliche Vorhaben notwendig und die Vorarbeiten dazu, die schreiten zügig voran.“

LERCHER: „Dazu würden Gespräche mit dem Finanzministerium laufen, die noch dieses Jahr abgeschlossen werden sollen. Angesprochen auf ihre konkreten Forderungen will sich Tanner heute nicht festlegen.“

TANNER: „Viel wichtiger als was die einzelnen Zahlen anbelangt ist das Außerstreitstellen. Dass es einen parteiübergreifenden Konsens gibt. Und da ist es ja klar, dass wir bei einem Prozent des BIP beginnen und dann selbstverständlich aufwachsen müssen.“

LERCHER: „Der grüne Wehrsprecher David Stögmüller sagt zu den Verhandlungen – wohl auch in Richtung Tanner.“

David Stögmüller: „Das braucht man nicht in der Öffentlichkeit austragen, sondern wird am Verhandlungstisch, so wo es hingehört, auch verhandelt.“

LERCHER: „Bevor Geld fließe, brauche es zuallererst konkrete Aufgabenprofile für das Bundesheer. Die würden ihm aber noch nicht vorliegen.“

STÖGMÜLLER: „Es braucht hier natürlich einen Konsens. Der muss erstellt werden, der muss erarbeitet werden. Und wenn der gegeben ist, werden wir über die konkreten Zahlen dann auch reden.“

LERCHER: „Das sei eine sinnvolle Vorgehensweise, wie man über das Budget diskutieren sollte, so der grüne Wehrsprecher.“

https://radiothek.orf.at/oe1/20220506/6 ... 1833013000


Heereschef bittet zum Abschied um mehr Geld für das Militär

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... 943114/amp


Aufregung um Postenbesetzung im Bundesheer

https://orf.at/stories/3264018/

[Verweigerer]

State Partnership Program

https://www.krone.at/2700937?amp=1

Und leider nur hinter der Paywall…

https://www.diepresse.com/6135687/gebi ... -usa-reist

[innsbronx]

Seltsamer Bericht. Das ist doch längst unterzeichnet. Hier sind wir auch längst eingetragen:
https://www.nationalguard.mil/Portals/3 ... an-22).pdf

[theoderich]

• Oct. 21, 2021
  VTNG-Austria state partnership explained
  

  The Defense Department announced on Oct. 15 a new partnership between the Vermont National Guard and the Austrian Ministry of Defence, establishing Vermont’s third state partnership in the 28-year history of the program.

  In a memorandum sent to the Chief of the National Guard Bureau on June 23, 2021, Vermont's adjutant general, Maj. Gen. Gregory Knight, explained why Vermont is the "best choice to engage in this partnership," one that informally began in 1984 when the Vermont Guard and Austria commenced cooperation through the Army Mountain Warfare School, U.S. Army Biathlon Team, and the 86th Infantry Brigade Combat Team (Mountain).
  
  Vermont is postured to provide the niche mountain warfare capabilities Austria seeks and has received from Vermont for over 35 years. As recently as 2020, Austria cited compatibility with the Vermont Guard's Mountain Brigade and "the mutual benefit to honing collective skills in complex alpine terrain and supporting U.S. strategic objectives within the European Command Area of Operations," as stated in the Vermont Guard's State Partnership application.
  
  As a result, "an official partnership under Section 341 of Title 10 authority will enhance the already developed, long-term, mutually beneficial relationship that has been in place," the memorandum states.," the memorandum states.

  https://vt.public.ng.mil/News/News-Arti ... explained/

Und die Partnerschaft ist auch schon vom Parlament des Staates Vermont ratifiziert worden:

• H.C.R. 153
  House concurrent resolution celebrating the State Partnership Program recently
  established between the Vermont National Guard and Austria
  
  https://legislature.vermont.gov/Documen ... oduced.pdf

[theoderich]

Zweieinhalb Monate sind inzwischen seit dem Beschluss im Nationalen Sicherheitsrat vergangen.


Offener Brief an Staatsspitze
Prominente fordern neue Sicherheitsdoktrin: "Der Status quo ist gefährlich"

https://www.kleinezeitung.at/meinung/au ... rdern-neue

[Verweigerer]

Operetten-Stadl

https://www.ots.at/amp/pr/OTS_20220508_OTS0028/

[theoderich]

Prominente fordern Debatte über Verteidigungspolitik

https://orf.at/stories/3264480/

[theoderich]

Gebirgsbrigaden trainieren das Überleben

https://tirol.orf.at/stories/3155190/

Neben 110 heimischen Soldaten nehmen auch 180 internationale Gäste aus Montenegro, Spanien und Tschechien an der Großübung teil.

Eine Übung mit weniger als 300 Teilnehmern gilt als "Großübung"?!?

[stb76]

600 lt. ORF, aber das macht das Kraut auch net fett :)

Seit Montag trainieren rund 600 Soldatinnen und Soldaten in der Wattener Lizum das Überleben, Marsch und Kampf im Hochgebirge.