Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Acipenser
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Acipenser »

...und der VdB als oberster Militärbefehliger? Schweigen im Walde, vor der BPwahl? Na ja der Wald ist ja auch Grün und die bicken irgendwo an Ihren Idealen fest
Alle warten wohl das I Musks Friedensplan aufgeht und die Pensionen das Karnerministerium folglich zahlen muss, Gleichheitsgrundsatz in der EU?
Sorry, wollt zwar bis zur Budgetrede warten, aber alles sehr seltsam!
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Wo das Bundesheer in den nächsten zehn Jahren investieren will

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... ieren-will
Österreichs Verteidigungsbudget steigt 2023 um 680 Millionen Euro

https://www.derstandard.at/story/200013 ... ionen-euro
Zuletzt geändert von theoderich am Do 6. Okt 2022, 16:58, insgesamt 2-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Budget steht
Mehr Geld fürs Heer: Hohe Erwartung nur zum Teil erfüllt

https://www.krone.at/2825568
souverän AT
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von souverän AT »

Karner: Heeresbudget ist "budgetpolitischer Taschenspieler-Trick"

https://www.puls24.at/video/puls-24/kar ... e5v65apabt
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Finanzspritze für das Bundesheer

https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... sheer.html
  • Sicherheitspolitik: Tricks mit dem Heeresbudget (Kommentar)
    Das klingt nach einer massiven Nachrüstung – aber wie das in Österreich nun einmal so ist, wird das alles gleich einmal klein- und schöngerechnet. Da ist zunächst einmal das Faktum, dass auch die für 2023 budgetierten 3,3 Milliarden Euro Verteidigungsbudget nicht annähernd einem Prozent der prognostizierten 468 Milliarden Euro Bruttoinlandsprodukt des kommenden Jahres entsprechen werden. Ein Prozent des BIP für Landesverteidigung auszugeben war aber die lange geforderte und nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von den verschreckten Politikern auch angepeilte Marke. Daher besann sich die ÖVP einer angeblich seit Jahrzehnten angewendeten – in der politischen Argumentation aber nie kommunizierten – Argumentation: Als Verteidigungsausgaben müsste eben nicht nur das Heeresbudget, sondern auch die Pensionsleistungen an ehemalige Heeresangehörige gerechnet werden. Dann käme man schon auf das eine Prozent.

    Fragt man im Finanzministerium, wie hoch diese Pensionsaufwendungen denn wären, kommt der höfliche Hinweis, dass dies so nicht berechnet werden könne – das Verteidigungsministerium habe die Zahlen. Hat es nicht, wie eine Rückfrage ebendort ergibt.

    Fazit: Statt den Erfolg einer Budgeterhöhung feiern zu können, müssen sich Ex-Offizier Karl Nehammer und seine zuständigen Ressortminister mit dem Vorwurf herumschlagen, das Einprozentziel beim Militärbudget verfehlt zu haben und das nachträglich schönreden zu wollen.

    Komplizierte Käufe

    Dabei sind 680 Millionen Euro ja nicht wenig Geld – es ist etwa doppelt so viel, wie die Beschaffung der 18 italienischen Hubschrauber kosten wird. Wer die langwierigen Verfahren bei Rüstungsgüterkäufen kennt, sieht sofort ein weiteres Problem: 680 Millionen kann man nur mit Mühe in einem Jahr sinnvoll ausgeben. Jeder Kauf muss ja geplant, begründet und mit allerlei Kontrollen abgewickelt werden.

    Dabei besteht immer das Risiko, dass Korruptionsvorwürfe erhoben werden, weshalb lieber noch und noch Pro- und Kontra-Argumente gesammelt werden – was den Kauf nicht transparenter macht, sondern im Gegenteil die Fantasie der Kritiker beflügelt. Dazu kommt, dass auch der sauberste Kauf komplizierter Militärgeräte nicht so einfach ist, wie wenn unsereins in ein Autohaus geht, um ein Familienauto zu beschaffen; und dass dann immer noch jemand die Grundsatzfrage stellen wird, wozu man dies oder das überhaupt braucht.

    Auch hier hat die Kommunikation in den letzten Jahren versagt: Es gibt ja genügend Konzepte, aus denen sich der Bedarf des Bundesheers ableiten ließe. Diese Ableitung auch populär zu machen wäre Aufgabe der leider vernachlässigten geistigen Landesverteidigung.
    https://www.derstandard.at/story/200013 ... eresbudget
Zuletzt geändert von theoderich am Do 6. Okt 2022, 17:23, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Bundesheer: Konventionelle Verteidigung nur noch eingeschränkt möglich

https://www.diepresse.com/6199421/bunde ... t-moeglich

https://www.facebook.com/DiePressecom/p ... %2CO%2CP-R
Zuletzt geändert von theoderich am Do 6. Okt 2022, 19:01, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Beitrag von theoderich »

3,4 Milliarden Euro für Bundesheer

https://ooe.orf.at/stories/3176907/

theoderich
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Beitrag von theoderich »

Startschuss für ein moderneres Bundesheer

https://kurier.at/politik/inland/starts ... /402172677
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Neues Heeresbudget steht: 5,3 Milliarden Euro mehr fürs Heer
Der Einigung gingen hitzige politische Verhandlungen und koalitionäre Verstimmungen voraus. Nun steht der Budgetfahrplan: Im kommenden Jahr wird das Budget fürs Heer um 20 Prozent auf 3,38 Milliarden Euro gesteigert. Das bedeuten 680 Millionen Euro mehr fürs Bundesheer im Jahr 2023. Diese 3,38 Milliarden Euro entsprechen 0,72 Prozent des BIP - für 2023 wurde eigentlich ein Prozent versprochen. Das wären 4,68 Milliarden Euro. Das Budget fällt also geringer aus, als gefordert.
Aufrüstung

Anders als Medien im Vorfeld berichtet haben, werden keine drei neuen Eurofighter gekauft. "Es wird nichts gekauft, was wir nicht unbedingt brauchen", erklärt Tanner. Als notwendig erachtet die Verteidigungsministerin neue Leopard-Panzer. Die Eurofighter werden lediglich aufgerüstet. Das heißt, die Direktionssoftware, ergo die Nachtsicht, soll nachgerüstet werden und mit elektronischem Selbstschutz sowie Mittelstrecken-Lenkwaffen ausgestattet werden.

In puncto Luftstreitkräfte werden bis 2029 Herkules-Maschinen ersetzt werden. Zudem solle die Ausrüstung modernisiert werden. Kasernen sollen versorgungs- und energietechnisch autark werden. 2023 werden die ersten zwei energieautarken Kasernen fertiggestellt, erklärt Tanner

Finanzierungsgesetz, aber kein Verfassungsrang?

Neu sei, dass künftig 20 Prozent des Budgets für Investitionen aufgewendet werden. "Erstmals sinkt der Personalaufwand auf 45 Prozent". Tanner ergänzt, dass die Gerüchte, wonach die Pensionen vom Heer selbst gezahlt werden "faktisch falsch" sind. Viel mehr orientiert man sich am internationalen Prozedere, wonach die Pensionen ins Budget eingerechnet werden - der KURIER hat berichtet. Dies bedeutet aber auch, dass das Heeresbudget zwar auf 1,5 Prozent des BIP anschwellen werde, ein Teil davon aber für die Pensionen einkalkuliert sind.

Bisher ebenfalls nicht bekannt war, dass das Heeresbudget über ein Finanzierungsgesetz für zehn Jahre abgesichert werden soll. Noch unklar ist, ob das Heeresbudget in den Verfassungsrang gehoben wird. Ein entsprechender Antrag soll im Parlament eingebracht werden.

Grüne reklamieren Verhandlungserfolge

Als Verhandlungserfolg für sich verbuchen die Grünen die unabhängige Kommission, die über die Beschaffungen des Heeres wachen wird. "Diese wird im Vorfeld klare Kriterien nach internationalen Standards ausarbeiten, Beschaffungen im Nachhinein prüfen und anschließend dem Parlament jährlich einen Bericht vorlegen. Damit sollen Vergaben an Offshore-Firmen und Geschäfte mit intransparenten Firmengeflechten verhindert werden", erklärt der Grüne Heer-Sprecher David Stögmüller.
https://kurier.at/politik/inland/neues- ... /402171675
Zuletzt geändert von theoderich am So 9. Okt 2022, 15:38, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Strategie
Im sicherheitspolitischen Nirwana
Ist Russland noch ein "wesentlicher Partner" der österreichischen Außenpolitik? Ja, wenn es nach der gültigen "Österreichischen Sicherheitsstrategie" aus dem Jahr 2013 geht. In dem Papier wird als ein Grundsatz der Außenpolitik in sicherheitspolitischer Hinsicht die "Fortentwicklung der Zusammenarbeit Österreichs und der EU (. . .) mit wesentlichen Partnern wie den USA, Russland und mit den aufstrebenden Mächten, auch im Hinblick auf die Bemühungen um nachhaltige Problemlösungen in internationalen Krisenregionen" genannt
Andere Staaten diskutierten im Zuge des Ukraine-Kriegs politisch und öffentlich über die sich verändernde Sicherheitslage und zogen ihre Schlüsse. In Schweden arbeiteten die Parlamentsparteien einen Bericht aus, der Beschluss zum Nato-Beitritt folgte. Die deutsche Ampelkoalition verhandelte mit der oppositionellen CDU/CSU das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr aus, bereits im Juni gab es im Parlament grünes Licht.

"Ost-West-Konflikt bestimmt nicht mehr die Agenda"

Österreichs Politik irrt hingegen im sicherheitspolitischen Nirwana. Auch bei der Präsentation des Heeresbudgets am Donnerstag durch Türkis-Grün wurde kaum über Sicherheitspolitik gesprochen. Damit wird dem Mantra gefolgt, das Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach Beginn des Ukraine-Kriegs ausgegeben hat: Über Sicherheitspolitik und Neutralität wird nicht geredet.

Dabei ist die aktuell gültige Sicherheitsdoktrin stellenweise völlig veraltet. Bereits die Einleitung des 27 Seiten langen Papiers wirkt angesichts des Ukraine-Kriegs überholt. "Die Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda", heißt es da. "Daher und aufgrund des gesamteuropäischen Prozesses der Integration und Zusammenarbeit haben die europäischen Staaten erstmals in der Geschichte die Chance auf eine selbstbestimmte, dauerhafte gemeinsame Zukunft in einem Raum des Friedens, der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts."

Russland wird in außenpolitischer Hinsicht eine Rolle als "wesentlicher Partner" zuerkannt. Eingeschränkt wird allerdings, dass dabei "auf die europäischen Werte und selbstbewusstes Vertreten der Rechte und Grundfreiheiten der österreichischen Bevölkerung und Wirtschaft im internationalen Verkehr" Bedacht zu nehmen sei. Es wird aber auch von einer zielgerichteten "Kooperation mit den USA und Russland, als strategischen Partnern der EU im Bereich innere Sicherheit, auch in für Österreich unmittelbar relevanten Umfeldregionen" geschrieben. Und das Papier geht davon aus, dass die Partnerschaft der Nato mit Russland gemäß ihrem strategischen Konzept von 2010 "eine weitere signifikante Aufwertung erfahren" wird.

Ein Vergleich der Sicherheitsdoktrin mit verteidigungspolitischen Papieren des Bundesheeres wirft Diskrepanzen auf. Die österreichische Sicherheitsstrategie ist noch ganz vom Geist der Beteiligung Österreichs an internationalen Auslandseinsätzen und von internationaler Kooperation geprägt. "Die seit 1960 geführten Auslandseinsätze und die Mitwirkung am internationalen Krisenmanagement stellen entscheidende Instrumente des sicherheitspolitischen Handelns dar", heißt es.

Von diesem Fokus auf Auslandseinsätze weicht das Bundesheer nun leicht ab. Das Streitkräfteprofil - es legt fest, wohin sich das Bundesheer entwickeln soll - "Unser Heer" wurde im März 2021 von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) angenommen. Die "Presse" berichtete am Freitag über das Dokument. Demnach soll sich der Fokus von der Konzentration auf internationale Missionen auf den Schutz des eigenen Territoriums verlagern, auch wenn internationale Verpflichtungen derzeit als Dauerleistungen sicherzustellen seien. Bei der europäischen Verteidigung soll Österreich mit einem "durchsetzungsfähigen kleinen Verband" dabei sein.

"Österreichs Sicherheitspolitik schläft"

Trotz des angestaubten Papiers verhallten Rufe nach einer neuen Sicherheitsdoktrin ungehört. Im Mai 2022 plädierte etwa Ex-Außenministerin Ursula Plassnik für eine Aktualisierung der mittlerweile fast zehn Jahre alten Sicherheitsdoktrin. "Die österreichische Sicherheitspolitik schläft seit fast einem Vierteljahrhundert. Weitere Schlaf-Jahrzehnte können wir uns nicht leisten", warnte sie.

Sie fand damit ebenso wenig Gehör wie prominente Unterzeichner eines offenen Briefs, in welchem eine ernsthafte Diskussion über Verteidigungspolitik und eine neue Sicherheitsdoktrin gefordert wurden. Verteidigungsministerin Tanner erklärte im Mai, eine Diskussion über die österreichische Sicherheitsdoktrin laufe gerade im Parlament, "an dem Ort, der auch dafür zuständig ist". Neuigkeiten dazu gab es seither nicht.
https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... rwana.html


Bundesheer-Budget noch immer zu niedrig

https://vorarlberg.orf.at/stories/3177060/


Geld für eine Papierarmee: Was bringt die Budgeterhöhung?
Aus der Perspektive von Alfred Lugert ist das alles rausgeschmissenes Geld. Der erfahrene Sicherheitsforscher und Oberst fasste am Donnerstagnachmittag sein Urteil über die am Vormittag von Bundeskanzler, Finanzminister und Verteidigungsministerin mit großem Pomp verkündete Budgeterhöhung in den knappen Satz: "Gutes Geld für das falsche Wehrsystem ist nicht zielführend."

Ein verfassungswidriges Bundesheer

Lugert legt damit den Finger auf eine Wunde, die in der wehrpolitischen Diskussion seit Jahrzehnten offen ist, die aber bei der Betrachtung der Budgetengpässe meist in den Hintergrund gedrängt wurde. Kurz gesagt: Das Bundesheer, wie es heute dasteht, ist verfassungswidrig. Lugert wird nicht müde, auf den Artikel 79 Absatz 1 des Bundesverfassungsgesetzes zu verweisen, der besagt, dass das gesamte Bundesheer nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten ist.

Und dieses Milizsystem besteht allenfalls auf dem Papier. Wie es funktionieren könnte, wäre am Schweizer Modell abzulesen: Da werden Rekruten kurze Zeit in Rekrutenschulen ausgebildet, um dann in regelmäßigen Abständen zu Übungen einberufen zu werden, bei denen sie ihre Funktion im Einsatzfall trainieren. Geführt wird die gesamte Armee von Kadersoldaten, die ihrerseits auch nur Teilzeitsoldaten sind, weil sie außerhalb von Übungen und Einsätzen ebenfalls ihren zivilen Berufen nachgehen.

So war das auch für Österreich geplant, als in den 1970er-Jahren die damals sogenannte "Landwehr" aufgestellt wurde. Diese sollte im Kriegsfall – damals fürchtete das neutrale Österreich, in eine Blockkonfrontation zwischen Nato und Warschauer Pakt hineingezogen zu werden – die Masse des Heeres darstellen und auf bis zu 300.000 Mann anwachsen. Diese Milizsoldaten sollten in einer eigenen Struktur gegliedert sein und auch von Offizieren und Unteroffizieren aus dem Milizstand, die sich für eine längere militärische Ausbildung verpflichtet hatten, geführt werden.

Miliz ist mehr als Reserve

Daneben wurde eine relativ kleine (Planungsgröße: 15.000 Mann) Bereitschaftstruppe aus Berufssoldaten aufgebaut. Weder Landwehr noch Miliz erreichten je die angepeilte Stärke. Und als die Blockkonfrontation weggefallen ist, wurde die Einsatzstärke des Bundesheers willkürlich auf 55.000 Mann (inzwischen mit rund vier Prozent Frauenanteil) festgeschrieben. In der Folge aber wurden die Stimmen der Berufssoldaten gewichtiger. Denn jene, die für Bereitschaftstruppe und regionale Kommanden hauptberuflich Soldaten (und oft sogar verbeamtet) waren, standen einer schrumpfenden nebenberuflichen Truppe aus Milizsoldaten gegenüber. Den Berufssoldaten gelang es sogar, den Begriff der Miliz weitgehend umzudefinieren: Heute wird als "Miliz" bezeichnet, was anderswo richtigerweise "Reserve" heißt.

Puristen des Milizbegriffs bestehen allerdings darauf, dass mit Miliz eben mehr gemeint ist als die Reservisten einzelner Einheiten: Es gehe darum, dass die Miliz das "eigentliche" Bundesheer im Einsatz darstelle und dass die Milizeinheiten auch von Milizsoldaten geführt werden. Lugert argumentiert das dahingehend, dass ein effizientes Heer eben eines wäre, das in Friedenszeiten übt und im Fall von Aufbietung oder Mobilmachung selbstständig funktionsfähig sein muss.

Ab Ende der 1980er-Jahre geriet das nach und nach in Vergessenheit – derzeit stützt sich das Bundesheer vor allem auf präsente Kräfte und auf Soldaten, die sich freiwillig für Milizfunktionen melden und ausbilden lassen.

Das hatte massive Auswirkungen auf die Organisation und auf die Einsatzfähigkeit, wenn einmal größere Personalstände bereitgestellt werden müssten.

Denn seit unter Minister Günther Platter (ÖVP) 2006 die Wehrdienstzeit verkürzt wurde, gibt es für die einfachen Soldaten keine Übungspflicht mehr. Weil zudem ein großer Teil der Grundwehrdiener in den letzten Jahren zu Assistenzeinsätzen herangezogen worden ist, haben viele keine komplette Ausbildung für eine allfällige Einsatzfunktion.

16.200 "Papiersoldaten"

Die Offiziersgesellschaft, in der die Milizoffiziere die Mehrheit stellen, rechnet vor: "Die 20.900 präsenten Kräfte bekämen im Ernstfall 34.100 zusätzliche Kameraden aus der Miliz (beide Zahlen schwanken immer ein wenig). Das Bundesheer wird so 55.000 "Mann" – darunter 662 Frauen – stark. Die Sache ist nur: Etwa 16.200 von ihnen haben dann die Kampfverbände, denen sie zugewiesen sind, zum Zeitpunkt der Alarmierung noch nie gesehen, geschweige denn mit ihnen geübt." Es hänge vom Zufall ab, wer gerade einen Bereitstellungsschein hat.

Von "Papiersoldaten", die also nur auf dem Papier stehen, aber keinerlei Wert in einem Einsatz haben, schreibt das Magazin Der Offizier.

Das Thema war bei den Koalitionsverhandlungen offenbar im Hintergrund, als türkis-grüne Verhandler die "Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustands des Österreichischen Bundesheers nach den Grundsätzen eines Milizsystems (Art. 79 (1) BVG)" beschlossen haben. Dass dafür – und für allfällige künftige Großeinsätze – verpflichtende Übungen nötig wären, blieb aber ausgespart. Daher wird jetzt in die Behebung materieller Mängel investiert, ohne den grundlegenden Systemfehler zu beheben.
https://www.derstandard.at/story/200013 ... terhoehung


Gady: "Auf einen konventionellen Krieg ist das österreichische Bundesheer nicht ausgerichtet"

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... -Krieg-ist


Heer muss sich mit abgespecktem Budgetplus zufriedengeben

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3723150
Zuletzt geändert von theoderich am So 9. Okt 2022, 15:40, insgesamt 1-mal geändert.
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