Medienberichte 2022

[theoderich]

Van der Bellen will „im Dienst bleiben“

Thema bei der Veranstaltung war – neben der neuen wehrpolitischen Situation durch den Ukraine-Krieg – die kürzlich präsentierte Budgeterhöhung für das Bundesheer. Kommendes Jahr gibt es 680 Millionen Euro zusätzlich, bis 2026 soll das Heeresbudget auf 4,7 Milliarden Euro steigen. Alexander Van der Bellen ist als Bundespräsident Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Er fordert seit Jahren mehr Geld für die Streitkräfte. In seiner Rede am Samstag begrüßte er die Budgeterhöhung, denn nun würden „Schritte in die richtige Richtung gesetzt und unternommen werden.“

Geld für lange verschobene Investitionen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach davon, Investitionsschwerpunkte mit den zusätzlichen Mitteln setzen zu wollen: „An dieser Stelle sei allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern versichert, wir werden nichts kaufen, was wir nicht unbedingt benötigen.“ Als „Wendepunkt und Meilenstein“ bezeichnete Generalstabschef Rudolf Striedinger die Budgeterhöhung.

Striedinger hofft, dass das Bundesheer nicht nur in den nächsten vier Jahren mehr Geld bekommen soll, sondern, dass es „eine gesetzliche Grundlage geben soll, die langfristig die Weiterentwicklung und den Wiederaufbau des Bundesheeres zum Zwecke der militärischen Landesverteidigung sicherstellen soll.“

https://noe.orf.at/stories/3177143/

[theoderich]

Proteste gegen Schusslärm in St. Pölten trafen ins Schwarze

https://kurier.at/chronik/niederoesterr ... /402178044

[theoderich]

Mehr Geld gibt es angesichts des Ukraine-Krieges für das Bundesheer. Kommendes Jahr sind es 680 Mio. Euro zusätzlich, das entspricht einer Steigerung von derzeit 2,64 Mrd. (0,6 Prozent des BIP) auf 3,32 Mrd. Euro (0,7 Prozent des BIP). Aber auch hier schlägt die Inflation durch: 100 Mio. davon werden für die Abgeltung dieser benötigt.

2024 steigt das Budget auf 3,7 Mrd., 2025 sind es 4,2 Mrd. und 2026 4,7 Mrd. Euro. In Summe sind es fünf Mrd. Euro bis 2026. Das Geld soll in den persönlichen Schutz der Soldaten, Mobilität, Panzer und die Luftabwehr investiert werden.

https://orf.at/stories/3289169/

[cliffhanger]

Verteidigungsministerium zahlte 13 Millionen Euro für ungenutzte Software

https://www.derstandard.at/story/200013 ... e-software

https://offenevergaben.at/auftr%C3%A4ge/129230 ... ~4mio. für word & excel.... :-)

[Verweigerer]

Wieder etwas über die F35. Könnte man schön langsam einen eigenen Threat aufmachen;-)

https://futurezone.at/amp/digital-life ... /402178791

https://www.austrianwings.info/2022/10 ... rofighter/

[theoderich]

Das Bundesheer ist um gute Verbindungen bemüht

Der Traditionstag der Fernmeldetruppe in der Krobatinkaserne konnte heuer wieder groß begangen werden. Bataillonskommandant Oberst Nussbaumer schlug dabei auch kritische Töne an, so sei Österreich ein "passives Cybervakuum".

https://www.sn.at/salzburg/chronik/das- ... -128307466

[Acipenser]

Vakuum, trotz der 5000 Personenveranstaltung zuletzt im Austria Center Vienna?
Gut ich glaub den Kdt persönlich mehr zu als den Computerfreaks! Was muss also noch passieren um eine aktive Rolle im Raum zu erringen?

[theoderich]

Heeresbudget:
Militärs im Schrebergarten

So einig sich die Staaten sind, in ihr Militär zu investieren, so ungern ließen sie bisher die Investitionen und Beschaffungen über die europäische Ebene laufen. "Der Trend der vergangenen Jahre geht eher in Richtung Renationalisierung", sagt Generalmajor Johann Frank vom österreichischen Bundesheer. Er ist in Brüssel Kabinettsdirektor des Vorsitzenden des EU-Militärausschusses, Roland Brieger, der die EU-Spitzen in verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen berät.

Im Jahr 2020 haben die EU-Staaten 89 Prozent ihrer Militärausgaben auf nationaler Basis investiert. Nur 11 Prozent flossen in gemeinsame Beschaffungsvorhaben und Rüstungsprojekte auf EU-Ebene. 2021 sank dieser Anteil weiter auf 8 Prozent. Diese Zahl liegt weit unter der EU-Zielmarke von 35 Prozent. Auf diese einigten sich etwa jene EU-Mitgliedstaaten, die sich in der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU engagieren. Auch Österreich zählt dazu.

Welche Waffen und Systeme die Staaten letztlich mit ihrem Geld kaufen, bleibt ihnen überlassen. Doch sind die Kosten für nationale Alleingänge hoch. "Laut Studien belaufen sich die Kosten für die Nicht-Kooperation auf 30 bis 50 Milliarden Euro jährlich", sagt Frank. Die europäische Rüstungslandschaft sei schon bisher stark fragmentiert. Der Trend gehe dahin, dass jedes Land sich seine eigenen Panzertypen und sonstigen Waffensysteme kaufe und gemeinsame europäische Forschungsprojekte und Beschaffungen eine geringere Rolle spielen.

"Während die USA im Wesentlichen rund 30 große Waffensysteme wie Schiffe, Panzer und Flugzeuge haben, gibt es in Europa 180. Das verursacht enorme Zusatzkosten etwa beim Ankauf kleinerer Stückzahlen und der Wartung. Aufgrund dieser Fragmentierung wendet Europa gemeinsam zwar knapp 40 Prozent der US-Rüstungsausgaben auf, erzielt aber nur 15 Prozent der Leistung", sagt Frank.

"Lager und Munitionsräume fast leer geräumt"

Durch die höheren Militärbudgets und den Ukraine-Krieg könnte sich der Fragmentierungstrend verstärken. Die plötzlich enorm gestiegene Nachfrage trifft auf eine Branche, die nicht ebenso plötzlich ihre Produktion ausweiten kann. Auch werden nicht nur neue Waffen für die Streitkräfte gekauft. Vielfach müssen erst jene Munition und Waffen, welche der Westen an die Ukraine geliefert hat, nachbeschafft werden.

"De facto sind die Lager und Munitionsräume fast leer geräumt", sagt Frank. An manchen Tagen würden laut Schätzungen im Ukraine-Krieg rund 50.000 Granaten von russischer und 15.000 von ukrainischer Seite verschossen werden: "Die USA können in etwa 15.000 Granaten in einem Monat produzieren. Und das ist die größte Rüstungsindustrie der Welt", sagt Frank. Der Aufwand für die Nachproduktion ist also enorm - ebenso wie beispielsweise jener für verschossene Raketen oder gelieferte Flugabwehrsysteme, deren Nachproduktion pro Einheit ein Jahr und länger dauern wird. "Das erklärt auch, dass die USA für jeden an die Ukraine gelieferten Dollar drei Mal so viel in die eigene Rüstungsindustrie pumpen."

Hinzu kommt die Teuerung. "Die Inflation in der Rüstungsindustrie war bereits vor dem Krieg doppelt so hoch wie in der zivilen Wirtschaft. Mit dem Ukraine-Krieg wird das explodieren. Für das Geld bekommt man in Zukunft also erheblich weniger Material, weil die Preise gestiegen sind", so Frank. Wenn nun jeder Staat versuche, mit den Rüstungsfirmen einzeln zu verhandeln und Preise auszumachen, "so wird das teuer": "Die werden schlicht an den Bestbieter verkaufen."

Wenn die EU-Staaten über die EU als Plattform ihren Bedarf bündeln und gemeinsam auf dem Markt auftreten, würde es "zu ganz anderen Preisen kommen", sagt Frank. Zudem könnten sich durch ein koordiniertes europäisches Vorgehen gezielt europäische Fähigkeitslücken in der Verteidigung schließen lassen, die auch in Zukunft kein EU-Staat alleine ausfüllen könne.

Legen die Länder der EDA ihre militärischen Beschaffungspläne offen, so analysiert die Agentur das.

Wenn etwa die Staaten A, B und C Transporthubschrauber oder Kampfjets kaufen möchten, kann die EDA vorschlagen, dass die Länder sich zu einem eigenen Rüstungsprojekt zusammenschließen. "Sind an diesem Projekt zumindest zwei Rüstungsfirmen und drei verschiedene Staaten beteiligt, kann es mit bis zu 30 Prozent aus europäischen Mitteln gefördert werden", so Frank.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... arten.html


Kaserne Feldbach: Soldaten wohnen jetzt fast wie im Sternehotel

https://www.kleinezeitung.at/steiermark ... hnen-jetzt


Atomraketen-Schutzschild: Wie sicher ist Österreich?

https://kurier.at/politik/ausland/atomr ... /402180246

[theoderich]

[chuckw]

Tanner plant bis 2032 Investitionen von 16,6 Milliarden Euro ins Heer

Und Munition wird man brauchen, wenn etwa die 56 Kampfpanzer Leopard II und die 112 Schützenpanzer Ulan auf einen halbwegs zeitgemäßen Stand gebracht werden – das dafür vorgesehene "Obsoleszenz-Bereinigungsprogramm" soll allein mehrere Millionen Euro kosten. Dazu kommen eine Kampfwertsteigerung der 3,5-cm-Fliegerabwehrkanonen sowie der Aufbau einer Drohnenabwehr und eines Fliegerabwehrsystems für alle Truppenteile. Die Flieger- und Raketenabwehr dürfte rund zwei der sieben Milliarden aus dem Bereich "Schutz und Wirkung" benötigen.

Manche Investitionen haben eine beachtliche Vorlaufzeit – vieles kann gar nicht ad hoc gekauft werden, einige Geräte müssen überhaupt erst gebaut werden. Das betrifft etwa die Pandur-Radpanzer, von denen 100 bereits im Zulauf sind, weitere 200 könnten folgen.

...

Zu beschaffen sind aber auch neue Infanteriefahrzeuge für die in die Jahre gekommenen Pinzgauer, weitere Transporthubschauber (künftig sollen 120 Mann in einem "Lift" verlegt werden können) und ein Ersatz der C-130 Hercules ab 2029. Die Entscheidung müsste hier innert zwei Jahren fallen, damit die Flugzeuge pünktlich geliefert werden können. Schließlich geht es auch um Kleinigkeiten wie zusätzliche Nachtsichtgeräte – für 55.000 Soldaten gibt es bisher 4.000 Stück – und ein Refurbishment des Sturmgewehrs StG77 auf jenen Stand, der bereits beim Jägerbataillon 25 im Gebrauch ist.

Versprochen wird schließlich die Anschaffung von Aufklärungsmitteln – das bezieht sich auf Drohnen und Sensoren, aber möglicherweise auch auf die Anschaffung eines Trainingsflugzeugs, das sowohl zur Luftaufklärung dienen könnte als auch zur Entlastung der Eurofighter. Über diese Flugzeugbeschaffung ist aber noch nicht das letzte Wort gesprochen – im nächsten Sommer soll mehr bekanntgegeben werden

Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG), reagierte am Donnerstag im Ö1-"Morgenjournal" zurückhaltend auf Tanners Pläne.

Daher sei man zu der Haltung übergangen: "Solange das Gerät nicht auf dem Kasernenhof steht, glaube ich es nicht." Als Beispiel nannte er die Eurofighter: 24 topmoderne, nagelneue Maschinen seien versprochen gewesen, gekommen seien dann lediglich 15, die noch dazu in wesentlichen Funktionen eingeschränkt gewesen seien. "Dazu gibt es zahllose Beispiele."

https://www.derstandard.at/story/200013 ... arden-euro