Medienberichte 2022

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
Desantnik
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Desantnik »

chuckw hat geschrieben: Do 2. Jun 2022, 19:42 „KRONE“-KOMMENTAR
Waffen für das Bundesheer

https://www.krone.at/2723520
Guter Kommentar von dem Herrn, aber über die Beiträge darunter kann man sich nur am Schädel greifen. Um einen Verfasser zu zitieren:
Es hat KEIN Verteidigungsminister von SPÖ, ÖVP oder FPÖ etwas positives für das Heer bewirkt. Blau/Schwarz hat uns zusätzlich noch die Eurofighter eingebrockt anstatt damals die MIG 29 als Schuldenrückzahlung von Russland zu akzeptieren....
Man sieht wie viel die negative Berichterstattung über die EF angerichtet hat. Da erinnern sich sogar manche noch an diesen Quatsch mit den "geschenkten" MiG. Spätestens nach CAATSA hätte man nur mehr Altmetall herumstehen gehabt und hätte sich darüber echauffiert, warum man sich den Schrott von den Russen hat andrehen lassen.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Personalhickhack im Verteidigungsressort

https://www.wienerzeitung.at/nachrichte ... ssort.html


Faktencheck: Rechtsextreme "Einzelfälle" beim Bundesheer
Im Juli des vergangenen Jahres bestritt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Interview mit der deutschen Zeitung "Die Welt", dass sich im österreichischen Bundesheer rechtsextremes Gedankengut verbreiten könnte. Sie räumte jedoch "Einzelfälle" ein. Seitdem das Interview mit der Ministerin erschienen ist, reißen diese "Einzelfälle" nicht ab. Es gab weiterhin rechte Entgleisungen, die für Schlagzeilen oder Aufsehen sorgten. So wurde bekannt, dass Grundwehrdiener im Umfeld der rechtsextremen "Identitären Bewegung" aktiv sind, hohe Offiziere einen antisemitischen Telegram-Kanal betreiben, Wehrmachtslieder gesunden werden oder Soldaten sich mit dem sogenannten Wolfsgruß haben filmen lassen.

Unterschiedliche Reaktionen

Das Bundesheer reagiert unterschiedlich auf derartige Vorfälle. Einerseits wird oftmals gemauert, wenn Journalistinnen und Journalisten nach Konsequenzen fragen. Da "Disziplinarverfahren der Verschwiegenheit unterliegen", wie ein Sprecher des Bundesheeres erklärt. Andererseits mussten einige Soldaten das Heer verlassen, nachdem sie den Bogen überspannt hatten.

Bisher war die FPÖ für ihre ihre "Einzelfälle" bekannt. "Das ist doch nur ein Einzelfall", hieß es über viele Jahre seitens der freiheitlichen Parteispitze, wenn man sie mit Vorfällen innerhalb der Partei konfrontiert, die auf das rechtsextreme Eck hinweisen. Über die Jahre wandelte sich das Wort "Einzelfall" zum ironischen Begriff der Kritikerinnen und Kritiker, die solche Fälle zählen, für die FPÖ.

Die Liste der bekannt gewordenen "Einzelfälle" beim Bundesheer seit Juli 2021:

Da es sich um das Bundesheer handelt, sind hohe Ansprüche zu stellen – auch weil Soldaten auch für den Schutz jüdischer Einrichtungen in Wien zuständig sind. Es ist die Aufgabe kritischer Medien, Behörden und politisch Verantwortlicher, die in solche Vorfälle verwickelt sind, besonders scharf zu beobachten – auch dann, wenn sie keinen Straftatbestand erfüllen. Die Liste wird laufend aktualisiert, Auftritte von karenzierten Angehörigen des Bundesheeres bei extrem rechten Medien wurden nicht berücksichtigt.
(Markus Sulzbacher, 4.6.2022)
https://www.derstandard.at/story/200013 ... bundesheer


1. Juni 2022

Intervention vor HGM fordert Neupositionierung ein

https://www.kleinezeitung.at/service/ne ... n?from=rss

  • Die Sicherheit im Würgegriff der Parteien (Leitartikel)
    In Österreich ist die Verteidigungs- vor allem Parteipolitik, gesamtstaatliche Interessen sind sekundär.
    Während der Ukraine-Krieg andere Länder zu sicherheitspolitischen Entscheidungen drängt, herrscht in Österreich gähnende Leere. Debatten wie jene über die Neutralität sind unerwünscht. Ein paar Zahlen für ein höheres Militärbudget wurden zwar genannt, seitdem schleppt sich die angekündigte Aufrüstung aber dahin. Eine überparteiliche Kooperation ist nicht in Sicht.

    Denn Verteidigungspolitik ist in Österreich vor allem Parteipolitik, gesamtstaatliche Interessen sind sekundär. Anstatt gemeinsam über ein Paket zu verhandeln und es dann öffentlich zu präsentieren, ist es in Österreich umgekehrt. Ende März wurde offenbar aus ÖVP-Kreisen medial ein quasi schon fertiges "Neutralitätspaket" mit einem Sonderfonds und einer Budgetverdoppelung für das Bundesheer angekündigt. Blöd nur, dass nicht nur die Opposition nichts davon wusste, sondern auch der grüne Koalitionspartner. Die Grünen stehen wiederum bei der Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen auf der Bremse. Sie wird zwar von Militärexperten gefordert, aber weil sie zu einer Verlängerung des Zivildienstes führen würde und Wähler verprellen könnte, sind die Grünen dagegen.

    Der Tunnelblick auf den Zivildienst prägte bereits die Volksbefragung über die Abschaffung des Wehrdienstes. Auch hier bestimmte die Parteitaktik die Debatten, die "Kronen Zeitung" trieb die SPÖ vor sicher her. Und welch Schindluder mit der Sicherheitspolitik getrieben wurde, zeigen auch die Parteibuchwirtschaft und die Umfärbungen bei Bundesheer und Verteidigungsressort der vergangenen Jahre.

    In friedlichen Zeiten sind ein solches Lagerdenken und derartige Stümpereien noch eher zu verkraften. Mit dem Ukraine-Krieg sollte es nun aber endlich zu einem Umdenken kommen.
    https://www.wienerzeitung.at/meinung/le ... teien.html
Zuletzt geändert von theoderich am Do 16. Jun 2022, 15:16, insgesamt 1-mal geändert.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Sigrid Maurer: "Es gibt schwer problematische Vorgänge"

https://www.diepresse.com/6148652/sigri ... -vorgaenge



Nur kann sich das BMLV von "Bekenntnissen" allein nichts kaufen.

Zuletzt geändert von theoderich am Mo 6. Jun 2022, 12:08, insgesamt 1-mal geändert.
öbh
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von öbh »

Die Sicherheitspolitik unserer Regierung und Politiker ist einzigartig auf der Welt. Wenn man bedenkt wie schnell und effektiv etwa unsere kleinen Nachbarländer Schweiz oder Ungarn oder das nicht gerade von Reichtum ausgestattete Serbien ihre Verteidigungsanstrengungen umsetzen, sind unsere faulen Politiker aller Farben, nur zum Aussaugen des arbeitswilligen Steuerzahlers in die Welt gesetzt worden. Wie lange läßt sich der österr Steuerzahler das noch gefallen!
Milizler
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Milizler »

Das Stichwort hier ist die Betonung des Wortes "umfassende" Landesverteidigung. Darunter verstehen die Grünen nämlich ganz andere Schwerpunkte.
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

Heeresgeschichtliches: Das lange Warten auf eine neue Leitung
Vor zwei Jahren kündigte das Verteidigungsministerium eine umfassende Reform des Heeresgeschichtlichen Museums inklusive Neuausschreibung der Direktion an. Passiert ist immer noch nichts. Der nach Kritik u. a. vonseiten des Rechnungshofs nicht wiederbestellte Direktor M. Christian Ortner leitet das Museum im Arsenal nach wie vor interimistisch.

Die Ausschreibung, die ursprünglich für Ende 2021 angekündigt war, befindet sich derzeit in Abstimmung zwischen dem Verteidigungsministerium (BMLV) und jenem für öffentlichen Dienst (BMKÖS), wobei aus Letzterem zu hören ist, dass man seinen Teil bereits erledigt habe und nun das BMLV wieder am Zug sei.

Tatsache ist: Das einzige nicht aus der Staatsverwaltung ausgegliederte Museum des Bundes hat bislang keine Erfahrung damit, eine transparente, öffentliche Ausschreibung hinzubekommen. Bisher wurden Personalangelegenheiten auf kurzem Weg intern geregelt.

Wolfgang Muchitsch, Chef des Museumsbunds und des Grazer Joanneums, steht einem von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) beim HGM installierten wissenschaftlichen Beirat (Präsidium) vor. Auch bei Muchitsch, der das HGM mit einer Kommission gründlich evaluierte, wächst die Ungeduld: "Der Reformprozess stockt", sagt er dem STANDARD, "denn solange es keine Entscheidung über eine künftige Leitung gibt, gibt es keine Entscheidung über ein Reformkonzept."

Neue Leitung bis Herbst?
Den Willen vonseiten der Ministerin orte er sehr wohl, "nur muss eine Erneuerung auch aus dem HGM selbst kommen". Er habe aber "die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es bis zum Herbst eine neue Leitung gibt und damit dann auch ein Konzept. Es braucht eine große Lösung für ein großes Haus."

Zwischenzeitlich kursiert war bereits ein Entwurf für einen Ausschreibungstext, der sich allerdings stark an internes Personal zu richten schien. Nach einer Feedback-Schleife durch Muchitschs Gremium dürfte diese Engführung passé sein. Erwartet wird nun – vielleicht zeitnah in den nächsten Tagen – eine EU-weite Ausschreibung, gefordert dürften u. a. sein: EU-Bürgerschaft, historische Fachexpertise und gute Deutschkenntnisse.

"So bizarr es klingt: Durch den Ukraine-Krieg kommt es zu einer Höherdotierung des Bundesheeres, was auch eine Neuaufstellung des HGM erleichtern würde", meint Muchitsch. "Dieser Tage wäre ein gutes militärhistorisches Museum wichtig, denn es könnte zeigen: Wie entstehen Konflikte, wie werden sie geführt, wie werden sie wieder beendet, wie lassen sie sich verhindern?"
https://www.derstandard.at/story/200013 ... ue-leitung
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von Milizler »

https://orf.at/stories/3270142/ hat geschrieben:Bericht: Tanners Generalsekretär verlässt Ministerium
Der Generalsekretär im Verteidigungsministerium, Dieter Kandlhofer, dürfte das Ressort verlassen und in die Privatwirtschaft wechseln. Das wurde der APA von mehreren Quellen bestätigt. Eine offizielle Bestätigung gab es aus dem Büro von Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nicht. Kandlhofer sei derzeit auf Urlaub, hieß es lediglich auf APA-Anfrage.

Kandlhofer war mit der Bildung der ÖVP-Grünen-Regierung Ende 2019 vom Kanzleramt ins Verteidigungsministerium gewechselt. Dort hat er die neue Strukturreform des Ministeriums, die ziemlich viel Unmut ausgelöst hat, erarbeitet. Zuletzt ist sein Name im Zusammenhang mit der Causa Flughafen Klagenfurt aufgetaucht.

Im März wurden Pläne kolportiert, laut denen auf den nicht betriebsnotwendigen Flughafenflächen eine Großkaserne um mehr als 100 Mio. Euro errichtet werden soll. Die Lilihill-Gruppe von Investor Franz Peter Orasch solle die Kaserne „schlüsselfertig“ errichten. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Orasch und Kandlhofer Beteiligungen am selben Unternehmen haben.

Lilihill: Zusammenhang „völlig unzulässig“
Kandlhofer soll im Jahr 2020 Anteile an der Gesellschaft Hydrotaurus C-Tech an Orasch verkauft haben und gleichzeitig einer der vehementesten Befürworter einer neuen Großkaserne auf dem Flughafenareal gewesen sein, wie die „Kleine Zeitung“ vor einigen Tagen berichtete.

Ein Sprecher aus dem Ministerium argumentiert gegenüber der Zeitung damit, dass es keine „vertraglichen Beziehungen zwischen dem Ministerium und den beteiligten Firmen gibt“.

Lilihill-Sprecher Gerhard Seifried wird mit den Worten zitiert: Es sei „völlig unzulässig, einen Zusammenhang zwischen der Tätigkeit der Hydrotaurus C-Tech und etwaigen Projekten am Airport Klagenfurt herzustellen“. Ministerin Tanner soll laut der Zeitung Kandlhofer Ende April vom Klagenfurter Kasernenprojekt abgezogen haben.
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

„Milizsoldaten bringen Unternehmen einen Mehrwert“

https://kurier.at/wirtschaft/milizsolda ... /402035297
theoderich
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von theoderich »

AUFWERTUNG DES HEERES
Wieder Übungspflicht für Milizsoldaten gefordert

https://www.krone.at/2729380
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Re: Medienberichte 2022

Beitrag von chris10 »

Tanner bekommt neuen Generalsekretär und Kabinettschef
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bekommt einen neuen Generalsekretär und einen neuen Kabinettschef. Ihr bisheriger Kabinettschef Arnold Kammel ersetzt Dieter Kandlhofer als Generalsekretär. Neuer Kabinettschef wird Roman Markhart.
Markhart war früher Sprecher und stellvertretender Kabinettschef bei Tanner, wechselte von dort zur Covid-Krisenkoordination (GECKO) und von GECKO ins Kanzleramt. Entsprechende Informationen der „Krone“ wurden der APA inoffiziell bestätigt.
https://www.orf.at/#/stories/3270290/
Gesperrt