Verteidigungsbudget 2022

[theoderich]

Heeresbudget: Ein altes Versprechen kehrt zurück

Maurer sei gegen Großinvestitionen in „Panzer oder Kanonen“, eher denkt sie an „Cyber-War-Abwehr oder ähnliche Dinge“. Vizekanzler Werner Kogler hat ebenfalls keine Einwände gegen Nehammers Wunsch – das Geld müsse aber „nach Analyse der Bedrohungsszenarien sinnvoll eingesetzt werden“. Man dürfe jedenfalls „nicht mit dem Holladaro-Hubschrauber drüberfliegen und Geld in ineffiziente Strukturen abwerfen“.

Das war nur eine Frage der Zeit, bis solche inkompetenten ideologischen Aussagen auftauchen.

[anastasius]

Maurer sei gegen Großinvestitionen in „Panzer oder Kanonen“, eher denkt sie an „Cyber-War-Abwehr oder ähnliche Dinge“

Da sollte man nachfragen was den die "ähnlichen Dinge" genau sind!

[Desantnik]

Hatte ja von Anfang an das Bedenken, dass das Thema "Cyberwarfare" von der Politik nur dazu verwendet wird, um die fehlenden Großinvestitionen in anderen Bereichen zu rechtfertigen und jetzt sind wir genau dort angekommen.

Aber ja von Siggi's Truppe erwartet man sich nichts anderes, es ist ohnehin klar dass man im Grunde auf eine völlige Demilitarisierung abzielt, nur versucht es man mit der altbekannten Salamitaktik.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... -erfuellen

Auch recht lustig zum Lesen, wenn man bedenkt wie viele ÖVP-Finanzminister zu Einsparungen "ermutigt" haben.

[chuckw]

Hatte ja von Anfang an das Bedenken, dass das Thema "Cyberwarfare" von der Politik nur dazu verwendet wird, um die fehlenden Großinvestitionen in anderen Bereichen zu rechtfertigen und jetzt sind wir genau dort angekommen.

Ich habe mir von Anfang an nicht zu viel erwartet (schon als Selbstschutz). Geht man nach Maurer dann darf man in gar keine Waffen investieren...

Im Kontext des Krieges in der Ukraine und der Neubewertung der Sicherheitslage hoffe ich aber doch, dasss man nicht auf leere Worthülsen à la Maurer hört bzw. Ideologie-gesteuerte (völlig weltfremde) Leute wie Maurer den Ton angeben und sinnvolle Investionen in gewissen Bereichen tätigt (Luftabwehr etc.). Eine Neuanschaffung von Panzern wird wohl nicht kommen, eine Modernisierung hoffentlich doch. In fast allen Medien hat es hier zumindest schon einen spürbaren Schwenk gegeben.

[theoderich]

Da sollte man nachfragen was den die "ähnlichen Dinge" genau sind!

https://freihaus.tuwien.ac.at/heinz-zemanek/

https://informatics.tuwien.ac.at/heinz- ... iluefterl/

eine Modernisierung hoffentlich doch. In fast allen Medien hat es hier zumindest schon einen spürbaren Schwenk gegeben.

Es ist weder beim "Leopard 2A4", noch beim "Ulan" eine Modernisierung geplant. Lediglich Obsoleszenzbeseitigung bei ein paar Fahrzeugen. Der "Leopard" ist für eine echte Kampfwertsteigerung zu alt und beim "Ulan" ist sie aus technischen Gründen nicht machbar. Beim "Leopard" hofft man auf MGCS und beim "Ulan" auf einen Ersatz durch eine Weiterentwicklung des ASCOD 2.

[öbh]

Im Gegensatz zu den deutschen Grünen welche die 100 Mrd Geldspritze für neue moderne Waffensysteme der Bundeswehr mittragen, sind unsere österr. Grünen reine Pazifisten.

[chuckw]

Was tun mit der Neutralität?

Aber wie geschützt ist unser Land? Neutralität als leere Worthülse ist sicherlich kein Schutz. Eines steht wohl fest: So wie bisher mit einem Schmäh an Landesverteidigung kann es nicht weitergehen. Die Neutralität muss ein deutlich militärisches Gesicht haben, damit sie von ausländischen Kräften auch ernst genommen wird; damit niemand glaubt, er müsse unseren „Schutz“ übernehmen; damit wir zeigen, dass wir Herr im eigenen Haus bleiben wollen. Seinitz: Sicherheit ist niemals zum Nulltarif zu haben, aber so billig wie Österreich darf man es sich auch nicht machen. Und Claus Pandi meint: Mit Moskaus Depesche, in der die österreichische Neutralität bezweifelt wird, kommt das Land in eine veränderte Lage.

https://www.krone.at/2647136?sc_src=ema ... ed15a80851

[muck]

Im Gegensatz zu den deutschen Grünen welche die 100 Mrd Geldspritze für neue moderne Waffensysteme der Bundeswehr mittragen, sind unsere österr. Grünen reine Pazifisten.

Die deutschen Grünen sind durchaus auch Pazifisten; im konkreten Fall spielt eher die gegenwärtige Struktur der Partei eine Rolle, bzw. die Machtstrukturen in der Bundesregierung. Denn ich bin nicht sicher, ob die Basis diese 100 Milliarden mittragen würde, wenn sie denn gefragt würde. Der Zeitpunkt war halt günstig. Die neuen Vorsitzenden sitzen nicht fest im Sattel.

Und der internationale Druck war groß. Trotzdem muss man sich vor Augen halten: Wenn man der deutschen Presse glauben darf, hat Olaf Scholz dieses Sondervermögen fast im Alleingang beschlossen und seine Minister vor vollendete Tatsachen gestellt. Diese haben nur Stunden vorher davon erfahren, und die Fraktionen im Bundestag wussten überhaupt nichts davon.

Das hatte natürlich Gründe. Scholz hat seine persönliche politische Zukunft mit dieser Geldspritze verknüpft. Hätten sich die Grünen (oder, noch wahrscheinlicher, Scholz' eigene Partei) gegen ihn gestellt, wäre die Koalition am gleichen Tag zerbrochen.

Was tun mit der Neutralität?

Aber wie geschützt ist unser Land? Neutralität als leere Worthülse ist sicherlich kein Schutz. Eines steht wohl fest: So wie bisher mit einem Schmäh an Landesverteidigung kann es nicht weitergehen. Die Neutralität muss ein deutlich militärisches Gesicht haben, damit sie von ausländischen Kräften auch ernst genommen wird; damit niemand glaubt, er müsse unseren „Schutz“ übernehmen; damit wir zeigen, dass wir Herr im eigenen Haus bleiben wollen. Seinitz: Sicherheit ist niemals zum Nulltarif zu haben, aber so billig wie Österreich darf man es sich auch nicht machen. Und Claus Pandi meint: Mit Moskaus Depesche, in der die österreichische Neutralität bezweifelt wird, kommt das Land in eine veränderte Lage.

https://www.krone.at/2647136?sc_src=ema ... ed15a80851

Österreich praktiziert doch nurmehr eine adaptive Neutralität. Sozusagen eine situationsgebundene. Der Politik dient sie vor allem als Feigenblatt, um unangenehme außen- oder verteidigungspolitische Entscheidungen zu vertagen. Und was das Volk anlangt, wie sehr hängt es denn an dem Konzept? Ich persönlich habe den Eindruck, dass es zumindest im Vergleich zu z.B. Irland oder der Schweiz wenige "Überzeugungstäter" gibt. Betrachtet man bspw. die FPÖ und deren Anhänger, geht es doch eher um Russland als möglichen Feind, als dass man wirklich neutral sein will.

[innsbronx]

Die Österreicher wissen gar nicht was "Neutralität" bedeutet. Wenn man denen sagt, wir können einem Militärbündnis beitreten und sind weiterhin neutral, dann glauben sie es auch. Die österreichische "Neutralität" ist für die Politik und die Wirtschaft oft eine bequeme Ausrede.

[öbh]

Jetzt ist es auch von BK Nehammer bekundet, Neutralität bleibt, es wird keinen Nato-Beitritt geben. Spö, Grüne u Fpö sind sowieso dagegen.