Medienberichte 2021

Landesverteidigung, Einsätze & Übungen, Sicherheitspolitik, Organisation, ...
de10kcl
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von de10kcl »

muck hat geschrieben:
So 10. Jan 2021, 21:35
...
Tanner hat geschrieben:Ich halte nichts von einer Verpflichtung für Frauen.
Hätte mir hier ein Nachhaken des Interviewers gewünscht. Unabhängig von Sinn und Unsinn einer solchen Maßnahme ist mir nicht klar, wie man angesichts der politischen Großwetterlage (auch in der ÖVP) heutzutage eine Ausnahme für Frauen von der Wehrpflicht noch rechtfertigen kann.

Ich würde sogar so weit gehen, zu sagen, dass sich der sonst oft verdienstvolle Feminismus hier von seiner hässlichen Seite zeigt. Beispielsweise hat das Bundesverfassungsgericht in Deutschland kurz vor Aussetzung der Wehrpflicht dort geurteilt, die Ausnahme sei gerechtfertigt, da Frauen ihren Dienst an der Gesellschaft durch Kinderkriegen erfüllten.

Gab es da einen Aufschrei von Politikerinnen? Mitnichten. Außerhalb Skandinaviens wird das Thema gerade von progressiven Parteien munter totgeschwiegen.

Wie auch immer … jedenfalls würde eine Schwemme wehrpflichtiger Frauen dem ÖBH mehr nützen als eingeschränkt verwendungsfähige Männer, die selbst Tanner nur am Pfefferspray ausbilden lassen will.
Übrigens hatte die ÖVP vor einigen Jahren (gemäß meiner Erinnerung, gerne Googeln... es war der erste Wahlkampf als Kurz Parteichef war, danach kam die ÖVP/FPÖ Koalition) im Wahlprogramm, dass Frauen verpflichtend zur Stellung sollen müssen. Das wäre ja ein Einstieg den man den Grünen wohl durchaus auch schmackhaft machen könnte.


theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

Bundesheer für Wintereinsatz angefordert

https://vorarlberg.orf.at/stories/3084927/

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

„Neues Bedrohungsbild“
Corona-Einsätze: Heer zieht positive Bilanz

https://www.krone.at/2321848

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

SPÖ kritisiert Gemeindepaket und will Abwehrzentrum
Als eigenes Thema setzt die SPÖ in einer „Aktuellen Europastunde“ die Reform des BVT. Hier sprach sich Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner für die Errichtung eines gesamtstaatlichen Terrorabwehrzentrums aus, das als Dach über die drei Nachrichtendienste gespannt werden sollte. Das wäre für ihn ein wichtiger Schritt, das Vertrauen ausländischer Partnerdienste zurückzugewinnen.
https://orf.at/#/stories/3197964/

Den Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission zu lesen, ist für Parteipolitiker wohl zu viel verlangt:

viewtopic.php?p=11680#p11680

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

Corona nützt dem Bundesheer
Mannigfache Einsätze haben das Image des Heeres verbessert. Steigende Budgets sind die Folge. Bei der Heeresreform ist nicht mehr von Abschaffung, sondern von Ausbau die Rede.

Es gibt nichts Schlechtes, das nicht auch sein Gutes hat. Für das Bundesheer hat sich das Coronajahr 2020 als überaus nützlich erwiesen. Durch mannigfaltige Einsätze als "Mädchen für alles" wurde das Ansehen des Heeres in der Öffentlichkeit gesteigert. Als direkte Folge davon stieg der politische Stellenwert der Landesverteidigung - und damit auch das Wehrbudget.

Das Bundesheer habe 2020 einen Imageschub gemacht und sei sichtbarer denn je zuvor gewesen, fassen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Generalstabschef Robert Brieger die Entwicklung zusammen. In Sachen Corona habe das Bundesheer u.a. Grenzkontrollen und Fiebermessungen durchgeführt, beim Contact Tracing geholfen, fünf Millionen Testkits ausgeliefert, Notlager angelegt, öffentliche Räume desinfiziert, Masken überprüft, Desinfektionsmittel hergestellt und den Betrieb eines steirischen Seniorenheims übernommen, dessen Personal mit Corona infiziert war.

Weiters half das Bundesheer (gegen Bezahlung) in den Logistikzentren von Post und Supermärkten aus. Besonders ins Blickfeld rückten die Soldaten zuletzt bei den Massentests. "Nebenbei" erledigte das Heer die Auslandsmissionen, die Teilnahme an den EU-"Battle Groups", die Luftraumüberwachung und die polizeilichen Assistenzeinsätze, etwa den Grenzschutz gegen die zuletzt wieder wachsende Zahl illegaler Migranten. Weiter zu leisten waren Katastrophenhilfe (Waldbrände, Lawinen) und Entminungsdienst.

Ohne Milizsoldaten wäre dieses breite Aufgabenspektrum nicht zu bewältigen gewesen, sagt Ministerin Tanner. Die Wertschätzung der Miliz schlage sich in 200 Millionen Euro nieder, die nun in eine bessere Ausrüstung der Miliz fließen sollen.

Auch sonst habe das Heer die Trendwende geschafft und verfüge über steigende Budgets.

Was wurde aus der Heeresreform, deren Ankündigung im Sommer so viel Staub aufwirbelte? Brieger: Eine Risikoanalyse habe für Österreich eine "unglaublich breite Palette von Risken und Bedrohungen" ergeben. Das sollte zu einem "vernünftigen Ausbau" des Bundesheeres führen.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... r-98588500

souverän AT
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von souverän AT »

ÖVP stimmt im Europaparlament für 2%-Militärausgabenziel für alle EU-Mitgliedstaaten

Brüssel/Wien (OTS) - Bei der gestrigen Abstimmung zum Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Europaparlament haben ÖVP- und FPÖ-Abgeordnete für ein 2%-Ziel der Militärausgaben für alle EU-Mitgliedstaaten gestimmt.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... iedstaaten

die Grünen können damit wohl gar nichts anfangen;)
Wir können sicher froh sein, wenn wir in den nächsten Jahren in Richtung 1% des BIP kommen :)

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »

souverän AT hat geschrieben:
Mi 20. Jan 2021, 15:24
Wir können sicher froh sein, wenn wir in den nächsten Jahren in Richtung 1% des BIP kommen :)
Dazu brauchen wir zunächst einmal einen Zusammenbruch der österreichischen Wirtschaft um wenigstens 50 %. Dann sind Verteidigungsausgaben von 1 % des BIP realistisch.

theoderich
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von theoderich »


cliffhanger
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Re: Medienberichte 2021

Beitrag von cliffhanger »

souverän AT hat geschrieben:
Mi 20. Jan 2021, 15:24
ÖVP stimmt im Europaparlament für 2%-Militärausgabenziel für alle EU-Mitgliedstaaten

Brüssel/Wien (OTS) - Bei der gestrigen Abstimmung zum Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Europaparlament haben ÖVP- und FPÖ-Abgeordnete für ein 2%-Ziel der Militärausgaben für alle EU-Mitgliedstaaten gestimmt.
....für alle EU-Mitgliedstaaten... Wird schon ein Land geben das 3,5% ausgibt, dann können wir eh bei 0,5% bleiben ;-)

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