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4. April 2018

Bundesfinanzgesetze 2018 und 2019, Bundesfinanzrahmengesetze 2018-2021 und 2019-2022

https://www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG/B ... ANZGESETZ/

• Untergliederungsanalysen zur Budgetanalyse 2018 und 2019
  
  https://www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG/B ... ndex.shtml
  
  • Untergliederungsanalyse
    UG 14-Militärische Angelegenheiten
    

    Für bauliche Maßnahmen sollten von 2017 bis 2020 Mittel iHv 500 Mio. EUR investiert werden, insbesondere um die Quartiersituation der Grundwehrdiener zu verbessern. Die Veranschlagung für Neubauten ist jedoch zurückgegangen (für die Jahre 2018 und 2019 werden jeweils 20 Mio. EUR budgetiert, 2017 betrugen die Auszahlungen 67,6 Mio. EUR).

    https://www.parlament.gv.at/ZUSD/BUDGET ... 8_2019.pdf

Beantwortet am 22. Februar 2018

Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3394/J-BR/2017)

Bundesland: Vorarlberg

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 200.000 Euro, für 2019 rund 400.000 Euro und für 2020 rund 100.000 Euro vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Erneuerung der Mess-, Steuer-, Regel- und Leittechnikanlage im Kommandogebäude Oberst Bilgeri.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3393/J-BR/2017)

Bundesland: Tirol

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 6,6 Millionen Euro, für 2019 rund 8,6 Millionen Euro, für 2020 rund 5,3 Millionen Euro und für 2021 rund 400.000 Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 5,8 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung der Stellungskommission und Bürogebäude im Amtsgebäude Feldmarschall Conrad, der Mannschaftsgebäude in der Standschützen Kaserne und Neuerrichtung der Biomasseheizung am Truppenübungsplatz Hochfilzen.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3391/J-BR/2017)

Bundesland: Salzburg

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 19,7 Millionen Euro, für 2019 rund 17 Millionen Euro, für 2020 rund 14,2 Millionen Euro, für 2021 rund 11,4 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 1,8 Millionen Euro im Jahr 2018 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung von Unterkunftsgebäuden und Neuerrichtung einer Halle für Feldlagergerät in der Schwarzenberg Kaserne sowie Erneuerung der Haus- und Gebäudetechnik in St. Johann im Pongau.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3390/J-BR/2017)

Bundesland: Oberösterreich

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 5,7 Millionen Euro, für 2019 rund 13 Millionen Euro, für 2020 rund 11,6 Millionen Euro und für 2021 rund 8 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 1,5 Millionen Euro im Jahr 2018 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung der Truppenküche in der Zehner Kaserne, Errichtung einer Sporthalle in der Towarek Schulkaserne sowie Generalsanierung bzw. Neuerrichtung von Unterkunftsgebäuden am Fliegerhorst Vogler.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3388/J-BR/2017)

Bundesland: Kärnten

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 3,7 Millionen Euro, für 2019 rund 6,4 Millionen Euro, für 2020 rund 4,4 Millionen Euro und für 2021 rund 3 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 700.000 Euro für die Jahre 2018 und 2019 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Instandsetzung von Sanitäranlagen und Neuerrichtung von Fernwärmeleitungen in der Windisch Kaserne sowie Neubau der Unterkunftsgebäude am Garnisonsübungsplatz Obere Fellach.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3392/J-BR/2017)

Bundesland: Steiermark

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 6 Millionen Euro, für 2019 rund 14,3 Millionen Euro, für 2020 rund 6,8 Millionen Euro und für 2021 rund 200.000 Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 5,2 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung der Verwaltungsgebäude in der Landwehr Kaserne, Fertigstellung der Hangars 3 und 4 am Fliegerhorst Fiala Fernbrugg sowie Neuerrichtung eines Biomasseheizwerkes am Truppenübungsplatz Seetal.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3387/J-BR/2017)

Bundesland: Burgenland

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 3,9 Millionen Euro, für 2019 rund 5,3 Millionen Euro, für 2020 rund 5,9 Millionen Euro und für 2021 rund 5,7 Millionen Euro vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung der Kreuzbauten und der Wirtschaftsgebäude in der Benedek Kaserne.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3389/J-BR/2017)

Bundesland: Niederösterreich

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 26,8 Millionen Euro, für 2019 rund 15,8 Millionen Euro, für 2020 rund 20,5 Millionen Euro und für 2021 rund 4,6 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 13,7 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Generalsanierung der Kammbauten in der Burstyn Kaserne und Unterkunftsgebäude am Fliegerhorst Brumowski sowie Neubau der Garagen- und Werkstättenbezirke in der Birago Kaserne.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Auswirkungen des Regierungsprogramms auf die Bundesländer (3395/J-BR/2017)

Bundesland: Wien

[...]

2. Da Infrastrukturvorhaben einer längeren Planung bedürfen: Welche infrastrukturellen Maßnahmen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren? Welches Konzept steht hinter diesen infrastrukturellen Maßnahmen?

3. Welche Investitionen plant Ihr Ressort im genannten Bundesland in den oben genannten Jahren?

Zu 2 und 3:

Im Jahr 2018 sind Investitionen von rund 19,2 Millionen Euro, für 2019 rund 18 Millionen Euro, für 2020 rund 17,3 Millionen Euro und für 2021 rund 4 Millionen Euro sowie ein Sonderinvestitionsprogramm von rund 1,3 Millionen Euro für das Jahr 2019 vorgesehen, und zwar insbesondere für Vorhaben, wie Überbauung des Mittelhofes des Amtsgebäudes Rossau, Neuerrichtung zweier Objekte des Kommandogebäudes Heckenast-Burian oder Errichtung einer Ausstellungshalle und Generalsanierung der Depoträume im Heeresgeschichtlichen Museum.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR ... ndex.shtml


Bundesheer Liegenschaftsverkäufe / Neubauten

http://www.doppeladler.com/forum/viewto ... f=3&t=1888

https://web.archive.org/web/20210305004 ... f=3&t=1888

Neue Sporthalle in der Schwarzenbergkaserne

Fotos von der Eröffnung findet Ihr auf der Homepage des Militärkommandos Salzburg

http://wriedlsperger.magix.net/album

Der bauliche Zustand der VPW wird auch nicht besser:






https://www.facebook.com/heereslogistik ... 5911057855

https://twitter.com/Bundesheerbauer/sta ... 2293533696

"Verkaufen" ist gut - verschenkt hat man sie! Und von den 371,5 Mio. Euro, die von 2005 bis 2017 eingenommen wurden, hat das BMLV fast nichts gesehen.


https://twitter.com/Bundesheerbauer/sta ... 5245720581

geplante Großkaserne in Villach (785/J)

1. Ist diesbezüglich mit einer fixen Beschlussfassung bis spätestens 01.09.2018 zu rechnen?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Gibt es Vorverträge, die bestätigen, dass der Bau der Großkaserne mit dem Beginn des Jahres 2019 startet?

4. Wenn ja, wer sind die unterzeichnenden Parteien? Wann wurden die Vorverträge unterzeichnet? Besitzen die Vereinbarungen aktuell noch Gültigkeit?

5. Wenn nein, wann sind die entsprechenden Verträge ausgelaufen (Datum)?

15. lst durch die Zusammenlegung der Hensel- und Rohrkaserne zum Projekt Großkaserne Villach mit einem Planstellenabbau im Zeitraum von 2019 bis 2024 aufgegliedert auf die einzelnen Jahre zu rechnen?

16. Sind zusätzliche Planstellen im Zeitraum von 2019 bis 2024 im Zuge des Projektes Großkaserne vorgesehen?

17. Wenn ja, wieviele?

18. Wenn nein, warum nicht?

19. lst eine Schwerpunktsetzung in der entstehenden Großkaserne Villach wie zB. Terrorismusbekämpfung, Cyberdefence, Blackout oder Katastrophenschutz geplant?

20. Wenn ja, in welcher Form?

21. Wenn nein, warum nicht?

• Zu 1 bis 5 und 15 bis 21:
  
  Da die notwendigen budgetären Mittel für ein derartiges Großprojekt noch nicht gesichert sind, wurden weder weiterführende Maßnahmen ins Auge gefasst, noch Vorverträge abgeschlossen. Darüber hinausgehenden Aussagen sind derzeit nicht möglich.

6. Gibt es eine konkrete Vorgehensweise, die mit der Stadt Villach besprochen wurde? Wenn ja, welche?

• Zu 6:
  
  Besprechungen mit der Stadt Villach betreffen die Errichtung einer neuen Zufahrt aus dem Drautal zum Garnisonsübungsplatz Obere Fellach bzw. zur Hensel-Kaserne.

7. Ist der laufende Betrieb der Lutschounigkaserne in der Garnisonsstadt Villach vom geplanten Großprojekt betroffen?

8. Wenn ja, inwiefern?

9. Wenn nein, warum nicht?

• Zu 7 bis 9:
  
  Nein. Die damit verknüpfte Verlegung des Führungsunterstützungsbataillons 1 würde den Kostenrahmen maßgeblich erhöhen.

10. lst es korrekt, dass ein Verkauf der Rohrkaserne geplant ist?

11. Wenn ja, mit welchem Erlös durch den Verkauf der Rohrkaserne rechnet das Landesverteidigungsministerium?

12. Wird der zu erwartende Erlös durch den Verkauf der Rohrkaserne zweckgebunden für einen Teil der Finanzierung des Projektes Großkaserne verwendet?

13. Wenn ja, wie hoch ist der geschätzte prozentuelle Anteil am Gesamtinvestitionsvolumen?

14. Wenn nein, warum nicht?

• Zu 10 bis 14:
  
  Die Planungen gehen davon aus, dass im Falle der Realisierung der Zusammenführung des Pionierbataillons 1 in einer neu zu errichtenden Kaserne im Bereich der derzeitigen Hensel-Kaserne und des daran angrenzenden Garnisonsübungsplatzes Obere Fellach ein Verkauf anzustreben wäre. Erste Bewertungen gehen von einem erwarteten Erlös von rund 10,6 Mio. Euro aus, welcher grundsätzlich zweckgebunden für das Großprojekt herangezogen werden soll. Der geschätzte prozentuale Anteil am Gesamtinvestitionsvolumen ist derzeit seriös nicht bezifferbar.

22. Wird der bestehende Raumordnungsplan für die KPE (kaderpräsente Einheit) bei dem Projekt berücksichtigt, der besagt, 2 bis 4-Bettzimmer für Berufssoldaten sind erforderlich?

• Zu 22:
  
  Ja.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX ... ndex.shtml

Festakt: Verteidigungsminister Kunasek bei Spatenstich in Enns

Verteidigungsminister Mario Kunasek setzte heute im Rahmen eines Festaktes den symbolischen Spatenstich für eine neue Sporthalle der Heeresunteroffiziersakademie in Enns. Der Baubeginn der Halle, welche sich auf Kosten von rund 3,62 Millionen Euro belaufen wird, soll Anfang August 2018 erfolgen.

http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=9577

• https://www.facebook.com/bundesheer/pos ... 2407375210

In Feldbach scheint sich auch etwas zu tun, hinsichtlich der Sanierung der Kaserne.

:-)) Ja. Sehr "günstig" sogar: 47 Mio. EUR Baukosten für die BIG und im Gegenzug ein 25-jähriger Kündigungsverzicht und Folgekosten von 163,75 Mio. EUR für das BMLV ...

Wollte sich der Darabos damit im Burgenland ein Denkmal setzen?
Warum gerade diese Kaserne in Güssing?
Melk, Villach oder Lienz haben schon länger auf eine Kasernenlösung gewartet.
Auch machen mich manche Kasernenschließungen noch immer stutzig. Paradebeispiel Kirchdorf/Kremstalkaserne:
neueste Kaserne in OÖ, Platz für ein ganzes Bat, Autobahnanschluß, wurde verkauft.

Darabos war damals noch der festen Überzeugung, dass er Niessl als Landeshauptmann nachfolgt. Deshalb gab es schon im März 2008 die Ankündigung, eine "Musterkaserne" zu errichten, verbunden mit schönen Grafiken:

Obstlt Ernst Trinkl MSD, in: Team 19. Die Truppenzeitung des JgB19, Nr. 105 (März 2008) hat geschrieben:Ausbau Montecuccoli-Kaserne - Silberstreifen am Horizont???

Im Zuge einer Koordinierungsbesprechung wurden durch hohe Repräsentanten des BMLV die weiteren zeitlichen und inhaltlichen Schritte für den geplanten Ausbau der Montecuccoli-Kaserne in Güssing festgelegt, hoffentlich ein tragfähiges Fundament für die weitere Realisierung.

http://www.bundesheer.at/sk/lask/brigad ... 9_0108.pdf


Kaserne in Güssing wird Musterkaserne der Bundesheer-Reform (7. März 2008)

http://www.bundesheer.at/cms/artikel.php?ID=3892


Es gab für den Ausbau in Güssing auch eine schlüssige Begründung: Den Bericht "ÖBH 2010 - Die Realisierung" vom 7. Juni 2005:

S. 107 hat geschrieben:Pinkafeld Turba-Kas.

• Zusammenführung JgB in Güssing, erst nach Ausbau möglich

[...]

Abbildung 6-19: Voraussichtliche Beendigung der militärischen Nutzung von Standorten - Burgenland

S. 109 hat geschrieben:Villach Rohr-Kas.

• nach Ausbau Hensel-Kas.

[...]

Abbildung 6-21: Voraussichtliche Beendigung der militärischen Nutzung von Standorten - Kärnten

S. 111 hat geschrieben:Wiener Neustadt Maximilian-Kas.

• nach Ausbau Kaserne Flugfeld

[...]

Abbildung 6-23: Voraussichtliche Beendigung der militärischen Nutzung von Standorten - Niederösterreich

S. 117 hat geschrieben:Bad Radkersburg Mickl-Kas.

• nach Ausbau Straß

[...]

Fehring Hadik-Kas.

• nach Ausbau Feldbach

[...]

Abbildung 6-29: Voraussichtliche Beendigung der militärischen Nutzung von Standorten – Steiermark

S. 123 hat geschrieben:AG Modecenter

• Verlegung in andere AG in Prüfung / Bearbeitung

HSLZ Blattgasse

• Verlegung in Maria-Theresien Kaserne

AG Hetzgasse

• Verlegung in andere AG in Prüfung / Bearbeitung

AG Leopoldgasse

• Verlegung in andere AG in Prüfung / Bearbeitung

AG Straußengasse

• Verlegung in andere AG in Prüfung / Bearbeitung

AG Simmering

• Verlegung in andere AG in Prüfung / Bearbeitung

AG Vorgartenstraße

• Abhängig von Ankauf und Adaptierung PVA-Gebäude

KdoGeb FM Radetzky

• Abhängig von Ankauf und Adaptierung PVA-Gebäude

Abbildung 6-35: Voraussichtliche Beendigung der militärischen Nutzung von Standorten - Wien

Ein Ausbau der Birago-Kaserne war ursprünglich gar nicht vorgesehen:

OTS0099, 9. Juni 2005, 11:11
Waldviertel ist Gewinner der Heeres-Reform

NÖ Militärkommandant Prof. Mag. Johann Culik meinte, dass die Reform zu einer Erneuerung führen werde. Immerhin sei mit dieser Reform eine mehrjährige "Bestandsgarantie" abgegeben worden. Beispielsweise werde es in Horn zwei Aufklärungskompanien für das In-und Ausland geben. Angedacht werde auch, ob es künftig in Horn eine "ABC-Abwehrkompanie" geben wird. Auch alle Pioniere müssten nicht in Melk stationiert sein. Culik: "Gewinner der Reform ist aber auch die Bevölkerung."

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... res-reform

OTS0123, 10. Juni 2005, 11:04
Heeresreform stärkt ländlichen Raum

"Wir haben eine gute Lösung für das Mostviertel erarbeitet. Die Ostarrichi-Kaserne bleibt bestehen. Die Melker Birago-Kaserne stockt auf 500 Mann Kaderpersonal auf. Alle gefährdeten Kasernen im ländlichen Raum bleiben erhalten", betonte Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka heute in Amstetten, zu den mit dem Verteidigungsministerium ausverhandelten Plänen im Zuge der Heeresreform.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ichen-raum


Am 7. Juni 2006 wurde dann mit dem Stift Melk der Kaufvertrag für ein Grundstück zur Errichtung von Lagerhallen, Garagen und Werkstätten unterzeichnet. Wie es dazu gekommen ist, ist nicht nachvollziehbar:

• Stift rettet Kaserne Melk (7. Juni 2006)
  

  Im Zuge der Heeresreform war die Birago-Kaserne in Melk von einer Schließung bedroht. Durch den Verkauf eines Grundstücks an das Bundesheer hat das Stift Melk nun für einen Ausbau der Kaserne zum Pionierzentrum Ost gesorgt.
  
  Fortbestand gesichert
  
  Die Gefahr ist nun gebannt, dass die Kaserne in Melk geschlossen wird. Mit dem Kauf des 7,5 Hektar großen Grundstücks zwischen der Kaserne und der Westautobahn hat das Bundesheer die Möglichkeit, alle nötigen technischen Anlagen und Hallen zu bauen.

  Verkäufe anderer Kasernen haben das nötige Geld für diesen Grundkauf eingebracht, erklärt Minister Platter: "Gerade die Erlöse von Verkäufen anderer Kasernen können wir für das Bundesheer verwenden."
  
  Mehr als 530 Berufssoldaten werden in der Birago-Kaserne künftig Dienst tun, dreimal so viele wie jetzt. Auf einer Liste mit fünf Ausbauprojekten in ganz Österreich steht Melk ganz oben. Der Spatenstich könnte noch heuer im Herbst erfolgen.

  https://noev1.orf.at/stories/114128

Natürlich haben da die Landesräte mitverhandelt.
Trotzdem verstehe ich manche Kasernenschließungen nicht. Wenn ich mir weiter oben die Bilder der VPW Kaserne ansehe (Ruine!), und im Vergleich die Kremstalkaserne, die ja verkauft wurde...