Parlamentskorrespondenz Nr. 1086 vom 07.10.2021 Bundesrat spricht sich einstimmig für Photovoltaikanlagen bei Polizei und Bundesheer aus
Photovoltaikanlagen für Blackout-Prävention
Um die Einsatzfähigkeit der Polizei und des Bundesheers im Falle eines Blackouts sicherzustellen, setzt sich der Bundesrat einstimmig für Photovoltaikanlagen auf den Gebäuden ein. Die SPÖ-BundesrätInnen hatten die entsprechenden Entschließungsanträge eingebracht. Demnach sollen der Innenminister bzw. die Verteidigungsministerin die Anschaffung und den Einsatz von inselfähigen Photovoltaikanlagen mit Batteriespeicher prüfen. Durch diese Form der Stromerzeugung soll Autarkie im Falle eines Blackouts gewährleistet werden. Zusätzlich böten diese Anlagen die Möglichkeit, einen Beitrag zu leisten, um die Klima- und Energieziele zu erreichen. In der Forderung an den Innenminister haben die Mitglieder des Bundesrats im Ausschuss noch ergänzt, dass die Prüfung gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) bzw. der Austrian Real Estate GmbH ARE erfolgen soll.
Das Risiko eines Blackouts werde immer größer. Erst vor wenigen Monaten sei Österreich knapp an einem solchen "vorbeigeschrammt", warnte Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ/O). Daher sei es notwendig, sich für den Notfall richtig aufzustellen. Die Unabhängigkeit vom öffentlichen Stromnetz sichere bei einem Blackout die Einsatzfähigkeit von Polizei und Bundesheer – Organisationen, die gerade dann dringend gebraucht werden, so Reisinger. Die Ausrüstung der Gebäude mit entsprechenden Photovoltaikanlagen sei auch ein bedeutender wirtschaftlicher Faktor sowie ein Beitrag zur Erreichung der Klimaziele.
Bernhard Hirczy (ÖVP/B) betonte, dass es bereits Photovoltaikanlagen an Polizei- und Bundesheergebäuden gebe, weitere Schritte in diese Richtung aber zu begrüßen seien. Die Maßnahmen passen aus seiner Sicht auch zum Vorhaben, das Bundesheer bis 2025 autark zu machen. Elisabeth Kittl (Grüne/W) begrüßte die Initiative ebenfalls, wenngleich sie als Notfall nicht vorrangig ein Blackout, sondern die Klimakrise anführte. Schon längst sollten auf den Dächern aller Gebäude von Bund, Ländern und Gemeinden Photovoltaikanlagen stehen, zeigte sie sich überzeugt. Sie betonte zudem, dass Polizeigebäude - im Unterschied zu Bundesheerkasernen - meist nicht alleine stünden, sondern gerade in den Städten in Häuser eingemietet seien. Demnach sei es wichtig, dass hier alle mitziehen, lautete ihr Appell.
f) Name des Auftragnehmers oder der Partei der Rahmenvereinbarung
Pittel+Brauswetter GesmbH
l) Kurze Beschreibung des Auftrages bzw. der Rahmenvereinbarung
Generalunternehmerleistungen für die Neuerrichtung Anlagengebäude samt Außenanlagen, Fundamentierung Antennenturm und Herstellung der erforderlichen infrastrukturellen Einrichtungen.
m) Auftragswert des Auftrages bzw. Wertumfang der Rahmenvereinbarung ohne Umsatzsteuer in Euro
749389,18
n) Tag des Vertragsabschlusses bzw. des Abschlusses der Rahmenvereinbarung (TT/MM/JJJJ)
f) Name des Auftragnehmers oder der Partei der Rahmenvereinbarung
Markus Stolz, Gesellschaft m.b.H. & Co KG Installationen
l) Kurze Beschreibung des Auftrages bzw. der Rahmenvereinbarung
S95510/124-MIMZ/2021. 6020 Innsbruck, Standschützen Kaserne, Obj 77, Generalsanierung Mannschaftsunterkunft IV bestehend aus UG,EG und OG. Insgesamt werden ca 3.030m² und die gesamte Gebäudehülle generalsaniert. Erneuerung der gesamten HKLS-Installation in allen Räumen.
m) Auftragswert des Auftrages bzw. Wertumfang der Rahmenvereinbarung ohne Umsatzsteuer in Euro
779099,83
n) Tag des Vertragsabschlusses bzw. des Abschlusses der Rahmenvereinbarung (TT/MM/JJJJ)