Bundesheer-Reform - Beitrag Tanner

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theoderich
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Re: Bundesheer-Reform - Beitrag Tanner

Beitrag von theoderich »

Bundeskanzler Kurz: Attraktivierung des Grundwehrdienstes und der Miliz – Stabilität und Sicherheit nur mit funktionsfähigem Bundesheer möglich

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... glich.html


Beschlussprotokoll des Sonderministerrates 35a vom 26. Oktober 2020

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bund ... -2020.html
Ministerratsvortrag 35a/9 hat geschrieben:2. Grundwehrdiener zur Miliz

Ab Oktober 2020 wird eine verstärkte Bewerbung der Soldaten für eine freiwillige Meldung zu Milizübungen erfolgen. Diese persönliche Meldung kann frühestens im Rahmen des 1. Ausbildungsabschnittes (grundsätzlich in den ersten 2 Monaten) eingebracht werden. Im Falle der entsprechenden militärischen Eignung verpflichtet sich der Soldat somit, nach dem Grundwehrdienst 30 Tage an Milizübungen zu absolvieren. Diese persönliche Bereitschaft wird durch ein finanzielles Anreizsystem gestützt. So wird diese freiwillige Meldung zur Ableistung von Milizübungen durch eine monatliche Anerkennungsprämie in der Höhe von etwa € 400.- ab dem 3. Ausbildungsmonat abgegolten.
Soldat 2020. Leitfaden für den Wehrdienst
2.3.2 Vorbereitende Milizausbildung

Wehrpflichtige im Grundwehrdienst oder im Ausbildungsdienst, für die in der Folge eine unbefristete Beorderung in der Einsatzorganisation – unabhängig davon, ob in Kader- oder in Mannschaftsfunktion – und die Heranziehung zu Milizübungen (MÜ) in Aussicht genommen sind, sowie Frauen im Ausbildungsdienst, für die in der Folge die Sperrung auf einen Zielarbeitsplatz in der Einsatzorganisation und die Heranziehung als Frau in Milizverwendung in Aussicht genommen sind, sind für die Absolvierung einer vorbereitenden Milizausbildung vorgesehen.

Die Auswahl, Einteilung und Freiwilligenmeldung der Teilnehmer an der VbM erfolgt nach einer umfangreichen Information im 2. Ausbildungsmonat. Die namentliche Einteilung der Teilnehmer an der VbM wird spätestens 10 Tage vor Beginn dieser Ausbildung mittels Kompanie-Tagesbefehl verlautbart.
Bei erfolgreichem Abschluss der Vorbereitenden Milizausbildung erhalten Sie eine einmalige Erfolgsprämie in der Höhe von 531,64 Euro.

Stand: Juni 2020
https://www.bundesheer.at/info_werbemat ... t_2020.pdf


Der Knackpunkt wird die Finanzierung sein. Denn im letzten Absatz des Ministerratsvortrages steht:
Ministerratsvortrag 35a/9 hat geschrieben:Mit diesen Maßnahmen allfällig verbundene budgetäre Auswirkungen werden aus dem laufenden Budget des einbringenden Ressorts bedeckt.

theoderich
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Re: Bundesheer-Reform - Beitrag Tanner

Beitrag von theoderich »

37. Ministerrat am 11. November 2020

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/medi ... -2020.html
  • MITTEILUNGEN UND RESOLUTIONEN
    37. Ministerrat
    11. November 2020

    3. Schreiben des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Oktober 2020, mit dem ein Beschluss vom 24. September 2020 betreffend „Weiterführung der Pläne für eine Pionier-Sicherungskompanie in Oberösterreich“ vorgelegt wird.
    7. Schreiben des Landeshauptmannes von Burgenland vom Oktober d.J., mit dem ein Beschluss vom 13. Oktober 2020 betreffend „Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheers“ vorgelegt wird.
    https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/ ... 37_MuR.pdf

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