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Das Flugzeug, das schon 56 Jahre auf dem Buckel hat, hätte am Donnerstagnachmittag nach Larnaka abheben sollen, nachdem der eigentlich für Mittwoch geplante Start wegen eines technischen Defekts abgebrochen worden war. Geplant war der Abflug für 16 Uhr, doch abermals kam es zu Problemen, bestätigte Bundesheersprecher Michael Bauer. Die Maschine war schon auf dem Rollfeld, habe aber wieder umdrehen müssen.

Die Suche nach der Ursache läuft wieder auf Hochtouren, hieß es. Techniker hatten zuvor den Fehler im Bereich der Druckluftanlage, der ein Abheben des Transportflugzeugs am Mittwoch verhindert habe, ausfindig gemacht, so Bauer. "Es hat einen Werkstattflug gegeben. Also eine Platzrunde. Nun erfolgt ein Double-Check durch die Techniker, dann sehen wir, wie es weitergeht", erklärte der Bundesheersprecher.

Offen bleibt indes, ob die Bundesheer-Maschine noch zur Rettung der ausreisewilligen Österreicher eingesetzt werden könne, die Entscheidung liege schlussendlich beim Außenministerium. Mittlerweile wurden Alternativen organisiert, zwei Maschinen mit Österreichern an Bord sind am Donnerstag in Schwechat gelandet, eine weitere soll am Freitag folgen.

• Defekte Hercules: (K)ein Grund zu Häme (Kommentar)
  
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Am Ende bleibt aber im kommenden Jahr ein Finanzierungsloch von mehr als 20 Milliarden Euro, wie aus der „Krone“ vorliegenden Budgetunterlagen hervorgeht. Einnahmen von rund 103 Milliarden stehen Ausgaben von 123 Milliarden gegenüber. Das Maastricht-Defizit dürfte aber unter der magischen Grenze von drei Prozent bleiben.

600 Millionen Euro mehr alleine für Lehrergehälter

Dem Finanzminister machen vor allem die steigenden Ausgaben für Personal, Pensionen und Zinsen zu schaffen. Ein Beispiel: Alleine die Kosten für die Lehrergehälter 2024 übersteigen um mehr als 600 Millionen Euro den ursprünglichen Budgetplan. Die gleiche Rechnung ergibt sich auch bei Polizisten, Soldaten und sonstigen Beamten. Die Pensionserhöhung von heuer 9,7 Prozent verursacht Kosten von 5,3 Milliarden Euro, die Beamtenpensionen nicht eingerechnet.

Die Staatsfinanzierungskosten beliefen sich von Jänner bis Mai 2023 auf 4,4 Milliarden Euro, das ist ein Anstieg um 1,5 Milliarden beziehungsweise knapp 50 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Vor drei Jahren 2020 lag dieser Wert bei 1,2 Milliarden. Angesichts dieser Belastung greift Finanzminister Magnus Brunner zu einer neuen Methode.

Alle Ressorts müssen anteilig diese Zinsen mitzahlen - in Summe tragen sie rund 2,8 der 4,4 Milliarden Euro. Brunner spricht gegenüber der „Krone“ von einem „Solidarbeitrag“.

Wie viel Geld wird wofür ­ausgegeben? Und wie viel ist überhaupt da? Um diese an sich simplen Fragen kreist eines der kom­plexesten Vorhaben einer jeden Koalition: die alljährlich im Herbst anstehende Budgeterstellung für das kommende Jahr. Der Unterschied dabei war heuer, wie Insider berichten: Die Gespräche zwischen ÖVP und Grünen seien ­immer wieder festgesteckt, teils soll das Vorhaben wegen Einwänden der ­Grünen gar auf der Kippe ge­standen sein. „Alle Ressorts müssen das Anspruchsdenken zurückfahren“, sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Letztlich einigte man sich doch, am kommenden Mittwoch hält Brunner seine Budgetrede.

Details aus der Regierung gibt es dazu offiziell vor der Rede nicht – der „Presse“ liegen allerdings erste Zahlen aus Beamtenkreisen vor. Und sie sind nicht gerade rosig: Der Bund plant nämlich trotz Erfüllung der von der EU vorgegebenen Maastricht-Kriterien wesentlich mehr auszugeben, als man das im 2022 vorgesehenen Finanzrahmen angenommen hat. So sollen sich – Stand jetzt, noch laufen finale Berechnungen – die Ausgaben für das Jahr 2024 auf rund 123 Milliarden Euro belaufen. Im 2022 erstellten Finanzrahmen war man noch von rund 110 Milliarden Euro für das Jahr 2024 ausgegangen.

Zusätzliche Investitionen sind vor allem für Klimaschutz, Justiz und Sicherheit geplant. Und: Mehr Geld als im Vorjahr dürfte den Plänen zufolge jedes Ministerium bekommen.

Die „Presse“ hatte über diese Zahlen bereits berichtet, nun hat sie das Bundeskanzleramt bestätigt. Das Budget zeigt auch, welche Schwerpunkte die Regierung im kommenden Jahr setzen will. Laut Kanzleramt seien das kurz gefasst Sicherheit, Konjunkturbelebung, Forschung und Ausbau der Kinderbetreuung.

Für Sicherheit und Bundesheer werden zwei Milliarden mehr als im letzten Finanzrahmen zur Verfügung gestellt, heißt es. 70 Prozent davon fließen in die Ausstattung des Bundesheeres. Gerade die aktuellen Ereignisse würden zeigen, wie wichtig es sei, in ein schlagkräftiges und gut ausgestattetes Bundesheer zu investieren, begründet Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Alexander-Linz hat geschrieben: ↑Sa 14. Okt 2023, 20:29Ich geh jetzt mal von dem aus: 16 Mrd bis 2032 Jahre = 1,6 Mrd/Jahr