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Sky Shield für Experten unabdingbar und mit Neutralität vereinbart

https://www.kleinezeitung.at/politik/i ... -vereinbar

theoderich hat geschrieben: ↑Di 5. Dez 2023, 13:39 Informationsveranstaltung zu „Sky Shield“ im Parlament
OTS0136, 5. Dez. 2023, 13:29
FPÖ – Reifenberger: „Sky Shield ist mit Neutralität unvereinbar, daran ändert auch Sobotkas PR-Veranstaltung nichts!“

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... ung-nichts

Man lese und staune:

und bekräftigte die FPÖ-Forderungen nach einer Volksabstimmung über die Sky Shield-Teilnahme und dem Aufbau einer national betriebenen bodengebundenen Luftabwehr.

Lassen wir mal Sky Shield beiseite:
Die Blauen sehen also bereits in der nationalen Luftabwehr (!!!) einen Bruch der Neutralität und wollen gar das Volk befragen, gehts noch lächerlicher? Also sind bereits die Mistral "böse", von IRIS-T SLS, SLM gar nicht zu reden. Hoffentlich lesen das die Schweizer nicht. Die FPÖ agiert hier gemäß einer Anti-Sicherheits-Partei und hat offenbar mit dem Bundesheer nichts mehr am Hut. Man stelle sich vor, die stellen in Bälde den Kanzler...

Sie meinen eher, dass man die Systeme in einem nationalen Alleingang beschafft. Als ob das Projekt "billiger" kommen würde, wenn nur das Etikett "Sky Shield" weg ist ...

theoderich hat geschrieben: ↑Di 5. Dez 2023, 14:05 Sie meinen eher, dass man die Systeme in einem nationalen Alleingang beschafft. Als ob das Projekt "billiger" kommen würde, wenn nur das Etikett "Sky Shield" weg ist ...

Danke für die Klarstellung theoderich.
Da wäre dann aber trotzdem interessant was genau zur Abtimmung stehen würde. D.h. Sky Shield oder nationale Luftabwehr und/oder generell die Frage ob überhaupt eine Luftabwehr aufgebaut werden soll. Es gibt von der FPÖ mittlerweile Presseaussendungen, Beitrage in Social Media etc. die sich klar gegen die Anschaffung einer Luftabwehr bzw. von Luftabwehrreaketen positionieren.

OTS0139, 5. Dez. 2023, 13:49
Ofenauer: Rote wie blaue Gespinste rund um Sky Shield werden durch Wiederholung auch nicht wahr!

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... nicht-wahr

chuckw hat geschrieben: ↑Di 5. Dez 2023, 14:12Da wäre dann aber trotzdem interessant was genau zur Abtimmung stehen würde. D.h. Sky Shield oder nationale Luftabwehr und/oder generell die Frage ob überhaupt eine Luftabwehr aufgebaut werden soll.

Rein verfassungsrechtlich darf man das überhaupt nicht. Einer Volksabstimmung kann nur ein Gesetzesbeschluss des Nationalrates unterzogen werden:

Artikel 43.

Einer Volksabstimmung ist jeder Gesetzesbeschluss des Nationalrates nach Beendigung des Verfahrens gemäß Art. 42 beziehungsweise gemäß Art. 42a, jedoch vor seiner Beurkundung durch den Bundespräsidenten, zu unterziehen, wenn der Nationalrat es beschließt oder die Mehrheit der Mitglieder des Nationalrates es verlangt.

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... r=10000138

Rein theoretisch könnte das angekündigte Vorbelastungsgesetz zur Beschaffung der Fliegerabwehrlenkwaffen einer Volksabstimmung unterzogen werden - muss es aber nicht. Die FPÖ möchte de facto eine Schmutzkübelkampagne nach dem Vorbild der GSoA-Kampagne gegen das Schweizer Gripen-Fondsgesetz aufsetzen.

Bericht von der Sky Shield Infoveranstaltung Parlament
Brigadier Promberger hat eine reihe sehr guter und informativer Folien an die Wand geworfen.

Ausgangspunkt
Die Bodengebundene Luftabwehr besteht noch aus
12 x 35mmZFlak+Skyguard
24 x Mistral und 3x RAC 3D
es ist noch schlimmer als befürchtet.

Mit der Detektion der Tupolev M141 am 10.03. war die Goldhaube sehr gut. Es hat sich fast so angehört als hätten wir der NATO erzählt, was sich bei ihnen abgespielt hat.

Vorhabensabsicht bei der Bodengebundenen Luftabwehr

"Fähigkeitsträger VSHORAD und qualfizierte Drohnenabwehr" (5x3km)
In der Grafik ist
- die 35mm neben der
- Oerlikon Multi Sensor Unit
- ein Container mit Antenne (Controlnode)
- ein ELDRO-Auto
- Drohnengewehr
- ein M-4 mit nicht identifizierbarem Aufsatz
- ein Husar mit Waffenstation

Medium und Short Range Air Defense (MRAD/SHORAD) (50x25km + 15x6km)
In der Grafik
- ein Unimog mit IRIS-T SLS
- ein Pickup mit Radar "Nachfolge AZR"
- ein IRIS-T SLM System

Begleitschutzfähige bodengebundene Luftabwehr
Vorhabensabsicht "Fähigkeitsträger Begleitschuntzbatterie VSHORAD"
In der Grafik
3 x Pandur Evo mit Skyranger Turm (5x3km)

ESSI soll von der Beschaffung bis zur Ausbildung gleiche Systeme, Ausbildung, Doktrin ermöglichen.

Ausbildung geplant in
- HUSUM
- TODENDORF
- KALKAR
- NAMFI RANGE

Bei Langstrecke steht man am Beginn der Planung

Grafiken die Ballistische Raketen und Hyperschall-Gleitflugkörper zeigen

Zur Debatte stehen Datenaustausch und Beiträge durch eigene System bis hin zur Weltraumlage

und FESTHALTEN

Promberger kündigt Österreichische COMSATS an...ein "Österreichisches Starlink"...

Bericht von der Sky Shield Infoveranstaltung Parlament / 2

Der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck, Univ. Prof. Dr. Walter Obwexer hat die rechtlichen Rahmenbedingungen umrissen.

Kurz
ESSI kommt nicht von EU/GASP.
Daher gilt nur das Neutralitätsgesetz.
- Keine Stationierung von Truppen
- Keine Bündnisverpflichtung
- Die Verpflichtung die Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen.
Daher - Gemeinsame Planung, Beschaffung, Wartung und auch der Austausch von "Informationen" - konkret nachgefragt - auch "Sensordaten".
- Befehlsgewalt nur in Österreich, konkret aktuell BMLV Tanner.

Bericht von der Sky Shield Infoveranstaltung Parlament / 3

Der Politikberater und Analyst beim Internationalen Institut für Strategische Studien, Franz-Stefan Gady
hat über die geopolitische Lage referiert.
- "Zeitalter der politischen und militärischen Fehleinschätzungen"
- Änderung des Umfelds von Unipolar (USA) zu Multipolar (USA, EU, Russland, China,...)
- Abschreckung erforderlich und wenn die Raketen dereinst im Container verrotten, dann wurde alles richtig gemacht.

Ich hab mit ihm am Schluss noch kurz gesprochen wie er die Chancen bewertet, dass es wieder zu Abkommen wie den 2019 ausgelaufenen Mittelstreckenvertrag kommt. Er sieht de facto keine. China will bei ICBM auf Augenhöhe kommen - der Raum von Indien bis Iran arbeitet an der nuklearen Triade. Das Interesse an Abkommen zur Rüstungsbeschränkung ist international nicht da. Learn to live with it...

theoderich hat geschrieben: ↑Di 5. Dez 2023, 14:57 Rein verfassungsrechtlich darf man das überhaupt nicht. Einer Volksabstimmung kann nur ein Gesetzesbeschluss des Nationalrates unterzogen werden

Danke für erläuternden Fakten theoderich. Dann hoffen wir mal, dass sich der Popolismus in Grenzen hält.

maro-airpower hat geschrieben: ↑Di 5. Dez 2023, 17:20Brigadier Promberger hat eine reihe sehr guter und informativer Folien an die Wand geworfen.

Haben Sie von der Präsentation von Bgdr Promberger evtl. auch Aufnahmen?