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• Leitartikel: Neutralität als Beruhigungspille – Österreichs Sicherheitsdebatte im Jahr 2025
  
  https://www.news.at/politik/oesterreich ... rheit-2025

Am Donnerstag, den 2. Oktober, wurden am Fliegerhorst in Langenlebarn zwei neue Gebäude offiziell eröffnet.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hob die Bedeutung des Bundesheeres in der aktuellen Sicherheitslage hervor. „Der Werftzubau und das neue Simulatorgebäude bedeuten einen wichtigen Modernisierungsschub für unser Heer“, so Tanner. Die Bauarbeiten kämen überwiegend der lokalen Wirtschaft zugute.

Das neue Simulatorgebäude ermögliche einen sparsamen Ausbildungsbetrieb, reduzierte Flugstunden mit dem neuen Hubschrauber Leonardo AW169, Einsparungen bei Kosten sowie einen geringeren CO₂-Ausstoß.

Christine Thönicke-Frenkenberger: "Berichtet Ihnen unser Deutschland-Korrespondent Andreas Pfeifer. Ja und die Auswirkungen auf den Flugverkehr zeigen, dass es mit den Drohnen um ein ernstes Problem geht. Wie sieht die Vorbereitung darauf in Österreich aus? Etwa am wichtigsten Flughafen Wien-Schwechat. Wer ist hier für die Abwehr zuständig? Peter Daser berichtet."

Peter Daser: "In Österreich ist die Austro Control für die Abwicklung des Flugverkehrs zuständig. Es herrsche, nach den Drohnensichtungen in Europa, nun verstärkte Aufmerksamkeit, sagt der Sprecher der Austro Control, Markus Pohanka."

Markus Pohanka: "Austro Control würde gegebenenfalls, wenn es zu mehrfachen Meldungen über Drohnen kommt, den Flugverkehr auf sichere Weise zu Boden bringen, zur Landung bringen, indem Flugzeuge an alternative Flughäfen gelotst werden; mitunter auch Flugzeuge dann in einem Holding halten, solange nicht sichergestelt ist, dass die Gefahr gebannt ist."

DASER: "Für die konkrete Drohnenabwehr ist dann rechtlich jedenfalls das Bundesheer zuständig, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Das muss nicht unbedingt ein Abschuss sein: Das Bundesheer verfügt auch über einige sogenannte ,Störgewehre'. Die sehen aus wie ein großes Rohr, auf der Schulter gestützt, und sie können mit einer Art Richtantenne das Funk- oder GPS-Signal der Drohne unterbrechen, sodass diese zu Boden gehen muss.

Das Bundesheer könnte Drohnen auch abschießen. Die Skyranger-Maschinenkanonen genau dafür sind zwar erst bestellt, das könnte aber auch der Eurofighter oder die schon lange im Bundesheer vorhandene Zwillingsflak. Weiters könnten eingesetzt werden die ,Kiowa'-Hubschrauber des Bundesheeres, die mit einer Minigun bewaffnet sind - das sind Maschinengewehre mit mehreren Läufen, die sich sehr schnell drehen. Und so wie in der Ukraine könnten auch Maschinengewehre, die auf den zahlreichen Fahrzeugen des Bundesheeres am Dach montiert sind, wie beim Mehrzweckfahrzeug ,Husar', gegen Drohnen eingesetzt werden. Erfahrungen damit gibt es in Österreich bisher freilich keine. Und um Kollateralschäden zu vermeiden, ist rechtlich für das Bundesheer auch immer auf die Verhältnismäßigkeit Rücksicht zu nehmen, damit nicht die abgeschossene Drohne oder herabstürzende Munitionsteile neue Schäden anrichten.

Besonders heikel wäre das am Flughafen in Wien-Schwechat. Nicht weit ist nämlich die Raffinerie der OMV. Und von dort heißt es heute in einer kurzen Stellungnahme:"

ORF: "OMV ist sich der systemkritischen Bedeutung bewusst. Daher sind sowohl unsere Anlagen, als auch unsere Datensysteme durch ein Höchstmaß an modernsten Sicherheitsvorkehrungen geschützt."

DASER: "Detailliertere Informationen waren heute nicht zu bekommen. Auch aus dem Innenministerium heißt es heute in einer Stellungnahme:"

ORF: "Aus einsatztaktischen Gründen werden Details zu den eingesetzten technischen Mitteln zur Drohnenabwehr nicht veröffentlicht."

DASER: "Im Innenministerium betont man jedenfalls, dass der Einsatz von Drohnen im Bereich von Flughäfen eine besondere Herausforderung für die Luftfahrtsicherheit darstelle."

Österreich gewarnt

Die Bedrohung kommt nicht aus heiterem Himmel. 2018 legten Hobbydrohnen den Flughafen London-Gatwick tagelang lahm. Und 2020 wies der Rechnungshof auf die große Lücke in Österreichs Drohnenabwehr hin. Dem Innenministerium wurde empfohlen, „aufgrund des von Drohnen ausgehenden Risikopotenzials, die Luftfahrt im Bereich der Flughäfen empfindlich zu stören, für die größten Flughäfen zumindest je ein Drohnenabwehrsystem stationär vorzuhalten, um im Ernstfall schnell geeignete Abwehrmaßnahmen setzen zu können“. Aber passiert ist das nicht.

Der Rechnungshof mahnte auch ein, Maßnahmen zur Drohnendetektion zu implementieren. Bisher verfügt aber nur Wien-Schwechat über ein Drohnendetektionssystem, wie Sprecher Peter Kleemann bestätigt. Es kann „Drohnen im unmittelbaren Nahbereich des Flughafens“ erkennen und ist laut Innenministerium auch in der Lage, Drohnenpiloten zu lokalisieren.

Einmal im Kreis

Wer wissen will, wann Österreich wie Drohnen über dem Flughafen vom Himmel holen würde, wird einmal im Kreis geschickt. Von Behörde zu Behörde. Eine glasklare Antwort gibt es am Ende nicht. „Die konkreten Maßnahmen werden je nach Situation zwischen Austro Control, dem Bundesministerium für Inneres, dem Bundesministerium für Landesverteidigung und den Flughäfen abgestimmt“, teilt das Innenministerium mit. Dass Abläufe und Zuständigkeiten im Ernstfall unklar sein könnten, wird offiziell verneint. Es gebe „etablierte“ Kanäle.

Sicher ist: Die Sperrung der Start- und Landebahnen ist Aufgabe der Flugsicherung Austro Control. Heuer hat es im Umfeld von Wien-Schwechat fünf dokumentierte Sichtungen von Drohnen gegeben, aber keine stellte ein „Hindernis“ für den Flugverkehr dar, sagt Sprecher Markus Pohanka.

Für die Abwehr von Drohnen ist die Polizei zuständig. Falls es sich nicht um eine militärische Drohne handelt. „Aber wie soll man das schnell unterscheiden?“, fragt ein Experte. Das Beispiel zeigt das Dilemma: In hybriden Konflikten verschwimmen die Grenzen. Zwischen zivil und militärisch. Zwischen innerer und äußerer Sicherheit.

Konrad Lachmayer, Verfassungsexperte der Sigmund-Freud-Privatuni, hält mit Blick auf Österreich die Gesetzeslage nicht für das Hauptproblem. Die Polizei könne Gewalt anwenden, wenn ein „gefährlicher Angriff“ bestehe. Kreisende Drohnen über einem Flughafen ließen sich sogar als „Gefahr für Leib und Leben“ werten. Schwieriger wird es, wenn Spionagedrohnen zivile Infrastruktur wie Kraftwerke nur überfliegen. Man müsse jedenfalls immer die Verhältnismäßigkeit eines Abschusses im Einzelfall prüfen: „Die Polizei kann auch kein Auto rammen, nur weil es zu schnell fährt.“

Aus Sicht von Lachmayer stellt sich aber ohnehin eher die Frage nach der Umsetzung: Die Polizei müsste in der Breite über moderne Mittel zur Drohnenabwehr verfügen, zumindest in allen Bundesländern. Dass das offenbar noch nicht ausreichend „angegangen“ wurde, hält er für „bedenklich“: Der Aufholbedarf sei seit Jahren bekannt. Nicht nur ausländische Akteure, auch Einzelpersonen könnten nun versucht sein, das Abwehrsystem zu testen.

Über elektronische Waffen zur Drohnenabwehr verfügt bei der Polizei nur die Elite-Einheit Cobra. Aber falls Drohnen zeitgleich über mehreren Flughäfen auftauchen, wie in Dänemark, wäre man wohl rasch überfordert.

Deshalb drängt sich auch eine andere Frage auf: Könnte das Bundesheer assistieren? Bei der Drohnenabwehr? Im Verteidigungsministerium beugten sich diese Woche Juristen über die Frage. Die Antwort überrascht. Das Heer dürfe demnach „grundsätzlich“ jede unerlaubte Benützung des Luftraums ahnden und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit Drohnen auch zur Identitätsfeststellung gezielt zum Absturz bringen. Vor allem könnte man der Polizei bei einer Drohnengefahr über Flughäfen sicherheitspolizeilich assistieren – als Ultima Ratio und bei Gefahr für Leib und Leben.

Das Heer hätte auch mehr Mittel im Arsenal, um Drohnen abzuwehren – von Flugabwehrraketen bis zu bewaffneten Hubschraubern. Militäranalyst Markus Reisner weist auch auf das elektronische Drohnenabwehrsystem „Eldro“ hin, das sich beim Schutz der Fliegershow „Airpower“ bewährt habe und laut Reisner in der Lage wäre, einen Flughafen zu schützen. Andere Beobachter sind skeptisch. Das Bundesheer könne den Schutz von Österreichs Flughäfen nicht stemmen, sagt einer – weder personell noch technisch. Und selbst wenn: Was sei mit der anderen kritischen Infrastruktur? Mit Kraftwerken? Krankenhäusern? Am Ende sei das auch alles keine Aufgabe der Streitkräfte.

• Russland mit konkreter Drohung an Österreich: Haben wir sie gehört? (Gastkommentar, Genlt Günter Hofbauer)
  
  https://www.sn.at/kolumne/gastkommentar ... -185517823
  
  
  https://de.linkedin.com/posts/gerfried- ... 95200--YHl

Drohnengefahr: Beim Bundesheer besteht Nachholbedarf

Rebekka Salzer (ORF): "Wir berichten sehr oft über Themen, bei denen die politischen Parteien unterschiedliche Ansichten haben. Beim Nachholbedarf des Bundesheeres herrscht im Parlament hingegen weitestgehend Einigkeit. Die Bedrohungen machen es möglich. Viele Anschaffungen sind in den kommenden Jahren geplant, vieles ist bestellt, manches schon geliefert.

Eine der vielen Baustellen des Bundesheeres sind Drohnen: Aufklärungsdrohnen und Kampfdrohnen, sowie die Drohnenabwehr. Die jüngsten Ereignisse in Westeuropa machen Anschaffungen noch notwendiger. Claus Bruckmann hat sich angesehen, womit das Bundesheer in den kommenden Jahren lernen muss umzugehen."

[Militärmusik Niederösterreich bei der Übergabe der Hangarerweiterung in Langenlebarn] Ein großer Tag in der Flieger- und Fliegerabwehrtruppenschule [Ehrengäste, u.a. Bgdr Kraft, HR Sailer, BM Tanner und Bgdr Luttenberger] in Langenlebarn. Die Verteidigungsministerin übergibt eine neue Hubschrauberhalle und ein neues Simulatorgebäude. [BM Tanner am Podest des Simulators mit Bgdr Luttenberger, ObstdG Zmug und Bgdr Kraft] Herzstück der millionenteuren Anschaffung ist ein Hubschraubersimulator. Dieser ist weltweit der modernste und einzigartig. Das Parlamentsmagazin ,Hohes Haus' darf exklusiv, quasi beim Jungfernflug des neuen Simulators, dabei sein. [Markus Cerny (Oberstleutnant, Hubschrauberpilot): "Wir befinden uns jetzt über Wien. Und unsere Absicht ist jetzt, am Heldenplatz zu landen. So wie's dann auch wirklich am Nationalfeiertag geplant ist. [...] Die Ringstraße ist da unten derweil einmal nur generalisiert, O.K. Das wird das Rathaus sein, das wird das Burgtheater sein."; Pilot: "Touchdown."; CERNY: "O. K. Here we are!"]

[AW169B im Hangar in Langenlebarn] Die Luftstreitkräfte sind ganz gut aufgestellt. Nun gilt es bei Drohnen und Drohnenabwehr nachzurüsten. Aus dem Krieg gegen die Ukraine kann man lernen.

Gerfried Promberger (Generalmajor, Air Chief): "Wir lernen einerseits, dass Drohnen aus dem Gefechtsraum gar nicht mehr wegzudenken sind. Erstens. Zweitens: Dass Drohnen das Gefechts maßgeblich verändert haben. Drittens: Die Innovationszyklen werden immer kürzer. Früher haben wir immer in Jahrzehnten von Rüstungsgütern gedacht, jetzt sind wir bei Monaten, teilweise bei Wochen, wo sich Drohnen weiterentwickeln. Teilweise haben die Kameraden in der Ukraine in vorderster Stellung einen 3D-Drucker und drucken sich die Drohnen selber."

[BM Tanner bei der Pressekonferenz zu den Infrastrukturprojekten am 30. 9.] Was die Anschaffung von Drohnen betrifft, herrscht politisch Einigkeit.

Klaudia Tanner (Verteidigungsministerin ÖVP): "Wir bereiten uns darauf vor, im Rahmen unseres Aufbauplanes 2032+ und im Rahmen der ,Mission Vorwärts'. Das heißt, es kommen dieses Jahr noch einige hundert Drohnen mit einer Option dann auch nächstes Jahr. Wir investieren in die Fliegerabwehrlenkwaffen, wir investieren im Rahmen von ,Sky Shield' in die kurzen und mittleren Reichweiten. Wir sind hier im Plan, um eben verteidigungsfähig zu werden."

Volker Reifenberger (Obmann Verteidigungsausschuss FPÖ): "Gerade bei den Wehrsprechern im Verteidigungsausschuss ist es schon so, dass hier ein überparteilicher Konsens besteht, dass es gerade im Bereich der Drohnenabwehr einen immensen Aufholbedarf gibt. Man muss sagen: Gerade Österreich, das Österreichische Bundesheer, steckt, was Drohnenabwehr angeht, wirklich noch in absolut in den Kinderschuhen. Also hier gibt's einen Riesen-Aufholbedarf."

[Bildschirm bei Pressekonferenz "Österreichisches Bundesheer. Direktion 7 Infrastruktur. MISSION VORWÄRTS"] Es sind derzeit drei Typen von Drohnen im Beschaffungsvorgang.

Harald Vodosek (Generalleutnant, Rüstungschef): "Im Drohnensegment kann man in drei Sparten unterscheiden: Die erste Sparte ist die Aufklärungsdrohne. Die haben wir jetzt beschafft. Die ermöglicht es uns, ein klares Gefechtsbild im Rahm... im Operationsraum sicherstellen zu können. Das ist einmal auf der unterste... untersten Ebene sichergestellt.

Dann werden wir die Ebenen darüber sicherstellen: Größere Reichweite, größere Payload auf den Drohnen. Auch für die Aufklärung.

Dann - und das ist das zweite Segment - werden wir Beschaffungen vornehmen bei den sogenannten Kampfdrohnen. Das sind Drohnen großer Bauart, die wir mit Raketen bewaffnen können.

Und das dritte Segment sind Drohnen, mit denen wir andere Drohnen abfangen können. Das sind die Drohnen, die sogenannten Kollisionsdrohnen, die Drohnen ... die gegnerische Drohnen vom Himmel holen."

[Obstlt Ziegler (Heerestruppenschule/Grundlagenabteilung) beim Zusammenbau einer SurveyCopter Tracker] Die anzuschaffenden Drohnen sollen unter anderem das bisherige Spitzenprodukt des Bundesheeres ersetzen. Es ist seit 2012 im Einsatz.

Hartmuth Ziegler (Oberstleutnant, Drohnenausbilner): "Es hat eine Fluggeschwindigkeit von 60 bis 90 km/h, ist sehr windstabil durch die Starrflüglerkonzeption. Mit zwei Motoren - ist sehr ausfallssicher, weil ja immerhin einen zweiten Motor hab' wenn einer ausfällt. Und ist von uns eben hier in Allentsteig und bis in Kosovo hinunter verwendet worden."

[DJI Mavic im Flug] Derzeit werden die zukünftigen Drohnenpiloten auf kleinen Drohnen geschult. Zur Drohnenabwehr gibt es derzeit nur große, teurere Möglichkeiten.

PROMBERGER: "Einerseits können wir aktive Instrumente einsetzen, wie den Eurofighter, mit der Bordkanone und auch mit der IRIS-T. Das heißt, das ist eine Infrarotlenkwaffe. Wir können aber auch das leichte Schulflugzeug, die PC-7, entsprechend bewaffnen. Auch den OH-58, einen Hubschrauber mit einer Minigun, mit einer Gatling. 4000 Schuss - also da bringt man viel Eisen ins Ziel. Beziehungsweise auch den ,Black Hawk', der ja ausgerüstet ist mit zwei Bordmaschinengewehren. Also das heißt, wir haben hier aktive Elemente.

Wir haben aber auch eine elektronische Drohnenawher beim Jägerbataillon 8, die wir in weiterer Folge auch ausbauen werden. Also uns ist ganz wichtig, eine entsprechende qualifizierte Drohnenabwehr für das Österreichische Bundesheer."

[Flying Production Magni-X mit österreichischem Hoheitsabzeichen und Kennzeichen "1 KA-001" auf der Motorhaube eines Mitsubishi L200 in Allentsteig; im Hintergrund verschwommen zu sehen die "Tracker" auf ihren Transportbehältern] Eine große Aufgabe wird es sein, neue Drohnen in bestehende Verteidigungssysteme zu integrieren.

REIFENBERGER: "Diese Drohnen, die jetzt dabei vorgesehen werden, das ist einmal gut, dass wir diesen ersten Schritt machen. Kein Thema! Aber das sind kleine Drohnen, rein für die Aufklärung. Keine bewaffneten Drohnen! Und das sind auch keine Drohnen, die irgendwie in ein System eingebunden wären. Also wir beschaffen ja auch ein Battle Management System. Aber diese Drohnen sind hier nicht kompatibel mit diesem Battle Management System, sondern wirklich nur stand-alone einsetzbar.

Also das ist einmal gut, dass die Truppe sich an diese neue Fähigkeit gewöhnt, ein bisschen damit umgehen lernt. Aber in Wahrheit ist das noch nicht der Weisheit letzter Schluss."

ORF: "Jetzt ist Österreich ja ein bisserl spät dran, mit der Anschaffung von Drohnen. Vergleich ma's in Europa - haben wir da was verschlafen vielleicht?"

TANNER: "Nein, ich glaub' wir sind hier durchaus, so wie alle anderen Staaten auch, dabei verteidigungsfähig auch in diesem Bereich zu werden. Dass das eine neue Bedrohungslage ist, die man vor zehn Jahren noch nicht kannte, steht aber auch außer Frage."

ORF: "Die Technologie ändert sich sehr rasch. Ist nicht auch Gefahr, dass in ... wenn man jetzt Drohnen ankaufen, die in zwei Jahren geliefert werden, dann schon veraltet sind?"

TANNER: "Wie gesagt, wir bekommen dieses Jahr bereits die neuen und bilden auch daran aus schon."

ORF: "Österreich ist also nicht zu spät dran."

TANNER: "Nein, wir sind hier auf einem sehr, sehr guten Weg. Aber es ist eben ein Weg hin zur Verteidigungsfähigkeit. So wie er im Aufbauplan, im Rahmen unserer ,Mission Vorwärts' geplant ist."

[Militärmusik Niederösterreich bei der Übergabe der Hangarerweiterung in Langenlebarn] Die immerwährende Neutralität verpflichtet Österreich zu einer eigenständigen, glaubwürdigen Landesverteidigung. Doch bis dahin gibt es noch viel Nachholbedarf.

Bericht: Claus Bruckmann
Kamera: L. Grafleitner / C. Wisser
Schnitt: Roman Hörndl

Grüne fordern Drohnenschutzstrategie

Arthur Trainacher: "Unbekannte Drohnen haben in den letzten Tagen mehrere Flughäfen in Europa gestört. Flüge mussten umgeleitet werden. Viele Passagiere kamen verspätet an oder blieben am Flughafen hängen. Die Grünen fordern nun auch für Österreich eine nationale Strategie gegen solche Drohnenzwischenfälle. Peter Daser informiert."

Peter Daser: "Schon im Jahr 2020 hat der Rechnungshof empfohlen, Drohnenabwehrsysteme für Österreichs Flughäfen einzuführen. Und so hat der Flughafen Wien inzwischen ein Drohnendetektionssystem im Einsatz. Die Austro Control könnte im Ernstfall Flugzeuge umleiten, das Innen- oder das Verteidigungsministerium wären dann zuständig Drohnen unschädlich zu machen.

Eine nationale Drohnenschutzstrategie fordert Werner Kogler von den Grünen."

Werner Kogler: "Das Innenministerium sollte zwei Dinge machen: Erstens abklären mit dem Bundesheer, wer wofür genau zuständig ist. Und zweitens die technischen Mittel beschaffen."

DASER: "Der Antrag der Grünen auf eine solche Strategie wurde zuletzt im Nationalrat abgelehnt. Sie wollen das Thema heute beim Landesverteidigungsausschuss erneut vorbringen."