122 neue Offiziere für das Bundesheer
Jeder junge Mensch beim Bundesheer sei eine Investition in Österreichs Sicherheit, betonte Tanner und äußerte sich in ihrer Ansprache auch zu den aktuellen Drohnenvorfällen in Dänemark. „Was die Abwehr von Bedrohungen aus der Luft anbelangt, müssen wir bei Sky Shield das Tempo erhöhen und dafür ist eine Sonderfinanzierung notwendig.“ Die Sicherheitslage in Europa habe sich verschlechtert und daher müsse man „verteidigungsfähig sein“.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen gratulierte den neuen Offizieren und sprach in seiner Rede die personelle Einsatzbereitschaft des Heeres und die Funktionsfähigkeit der Miliz an: „Es liegt in der Verantwortung der Politik rasch Entscheidungen zu treffen, um die erforderliche Einsatzbereitschaft der Miliz wieder herzustellen.“
https://noe.orf.at/stories/3323501/
Das stille Ende von Österreichs Blauhelm-Ära
Insofern geht in diesen Tagen eine Ära zu Ende. Die Zeit der großen Blauhelm-Einsätze ist vorbei. Zwar sind noch 173 Österreicher im Süden des Libanon stationiert – bei der Mission Unifil. Aber auch an diesem UNO-Einsatz klebt seit Kurzem ein Ablaufdatum. Ende 2026 ist Schluss. Und dann? Was heißt das für Österreich? Seine Rolle in der Welt?
Die Lage ist „schwierig“
Bei einem Treffen in der Rossauer Kaserne will der Generalsekretär im Verteidigungsministerium, Arnold Kammel, die Lage nicht beschönigen: „Es wird immer schwieriger, in internationale Einsätze zu gehen und Mandate zu bekommen.“ Die Österreicher erwägen nun zwar auch als Antwort auf das drohende Unifil-Aus, die Zahl der Soldaten im Rahmen der Beobachtermission „Untso“ im Nahen Osten zu erhöhen. „Die Grundsatzplanung dafür ist angelaufen“, bestätigte Kammel. Aber die Mission ist klein. Sechs Österreicher sind zurzeit an Bord. Eine Ersatzmission für Unifil gibt es nicht. Nicht in dieser Größenordnung.
Denn die UNO steckt in einer multiplen Krise. Der Sicherheitsrat ist oft gelähmt, seit die Vetomacht Russland die Ukraine überfallen hat. Es fehlt also der politische Wille. Aber auch oft die Finanzierung. Die Trump-USA drehen den Geldhahn zu. Dazu kommen ein paar hausgemachte Probleme. Missstände bei Missionen zum Beispiel. Unglücklich weit gefasste Mandate. Aber das Grundproblem sei eine „gewisse Dysfunktionalität“ der internationalen Ordnung, wie es Kammel formuliert. Oder anders: Die alte Welt ist aus den Fugen geraten.
Das spürt auch Österreich. Anfang der 2010er-Jahre, vor dem abrupten und viel kritisierten Abzug der Österreicher von den Golanhöhen, waren mehr als 1500 Bundesheer-Angehörige im Ausland stationiert. Heute sind es rund 550. Die meisten davon auf dem Balkan in EU- und Nato-geführten Operationen. Legt man nur jene Einsätze zugrunde, die auch von der UNO geführt werden, landet man – ohne Unifil – im sehr niedrigen zweistelligen Bereich und bei Missionen, von denen die breite Öffentlichkeit vermutlich noch nie etwas gehört hat: Drei Soldaten wachen etwa über einen Waffenstillstand in der Westsahara (Mission Minurso), drei weitere sind auf Zypern stationiert (Unficyp).
Das nahende Aus für Unifil kommt zur Unzeit. Österreich bewirbt sich für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat 2027/28 explizit auch unter Verweis auf seine Friedenseinsätze. Und just jetzt mangelt es an rot-weiß-roten Blauhelmen in der Welt. Kammel ist trotzdem zuversichtlich. Innerhalb der UNO dominiere mit Blick auf Österreich das Bild des „neutralen Blauhelm-Soldaten, der eine gute Ausbildung hat, der sich zu benehmen weiß und einen guten Job macht“. Kammel sprach von einem „USP“: einem unverwechselbaren Markenkern.
Österreich setzt verstärkt auf EU-Einsätze
Kammel skizziert weiters, wie die Zukunft der Auslandseinsätze aussehen könnte. Österreich werde verstärkt auf EU-Einsätze setzen, sagt er. Das geht auch ohne UNO-Mandat. Der „Trend“ gehe außerdem zu kleinen Ausbildungs- und Beratungsmissionen. Beispiel: Im Irak werden unter Führung der Nato Sicherheitskräfte ausgebildet. Österreich beteiligt sich ebenfalls an der Mission. Vieles geschieht künftig auch bilateral. Von Staat zu Staat. Vor ein paar Monaten gastierten Frauen aus aller Welt in Wien, die von den Österreichern im Umgang mit Kleinwaffen und Munitionslagerung geschult wurden.
Die Zeiten der großen „Out of area“-Kriseneinsätze sind indes vorbei. Vor allem die Nato-Staaten verlegen sich auf die Verteidigung des Bündnisgebiets. Aus den bestehenden UNO-Missionen gehe der Westen „mehr und mehr“ hinaus, sagt Kammel. Aber andere füllen das Vakuum. An der Spitze der UNO-Truppensteller rangiert der Bergstaat Nepal. Auch China ist hochaktiv.
Friedensmission in der Ukraine?
Kammel hält den Rückzug des Westens für einen Fehler: „Ist es wirklich unser Ziel, dass Länder, die vielleicht auch ein anderes Verständnis von militärischem Engagement haben, die Oberhand bei internationalen Einsätzen gewinnen?“ Der Westen nähere sich jedenfalls einem „critical juncture“, sozusagen einer entscheidenden Weggabelung. Und Kammel ist „nicht sehr optimistisch“, dass er die richtige Abzweigung nimmt.
Aber auch für Österreich geht es jetzt wieder verstärkt um Territorialverteidigung und um „Umfeldstabilisierung“. Zum Beispiel am Balkan. Dort sind schon heute fast zwei Drittel der Österreicher stationiert – 205 in Bosnien und Herzegowina (der größte Einsatz), 137 im Kosovo. Das UNO-Mandat für die Nato-geführte KFOR-Mission ist unbefristet. Die EU-geführte Eufor-Mission muss jährlich verlängert werden. Eine Zitterpartie. „Die Russen haben sich immer wieder geziert. Ich gehe zwar davon aus, dass es zu einer Verlängerung kommt, aber falls nicht, wäre das auch keine große Überraschung“, sagt Militäranalyst Walter Feichtinger. Die Österreicher planen jedenfalls damit, 2027 wieder das Kommando von Eufor zu übernehmen und wollen dann die Truppenzahl noch einmal aufstocken.
Militäranalyst Feichtinger rät zudem, sich an einer theoretischen Friedensmission in der Ukraine zu beteiligen, sofern es dafür dann eine völkerrechtliche Grundlage gibt – am besten ein Abkommen und ein UNO-Mandat. Aber davon ist man zurzeit freilich meilenweit entfernt. Und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ließ zuletzt gegenüber „Der Presse“ durchklingen, dass sich Österreich bei der Absicherung eines Waffenstillstands eher nicht vordrängen würde.
„Die EU kann den Libanon nicht fallen lassen“
Im Bundesheer läuft unterdessen die Streitkräfteplanung für das Ende von Unifil. Die Amerikaner wollten die Mission eigentlich schon heuer abdrehen. Die Franzosen überredeten sie zu einer letzten Verlängerung. Aber am 31. Dezember 2026 ist es vorbei. Wie berichtet, drängen die Österreicher darauf, dass auf die UNO-Mission eine EU-Mission folgt. „Die EU kann den Libanon nicht einfach fallen lassen“, sagt auch Kammel. Sonst breche dort das „Chaos“ aus. Die großen europäischen Truppensteller, die Franzosen, die Italiener, die Spanier, würden das ähnlich sehen. Man lote daher aus, ob und wie man die UNO-Mission in eine EU-Mission überführen könnte: „Es gibt bereits Gespräche.“ Aber mehr noch nicht.
Auf operativer Ebene bereiten sich die Österreicher auf den Abzug aus dem Libanon vor.
https://www.diepresse.com/20140522/das- ... uhelm-aera
Bundesheer-Beschaffung: Warum die heimische Industrie kaum profitiert
Es riecht nach frisch Erbrochenem im Eingangsbereich der Wiener Werkshallen. Es ist Dienstagfrüh, und im Industriegebiet in Wien-Simmering findet heute ein Symposium zum Thema Drohnen und Verteidigung statt. „DroneVation & Defence“ ist eine Mischung aus Rüstungsschau und Expertenkonferenz, und das ist scheinbar nicht jedem recht. In der Nacht kippten Unbekannte einen Behälter mit Buttersäure auf den Teppich im Empfangsbereich. Der Schaden ist überschaubar, aber nachhaltig. Besuchern – die allermeisten sind männlich – schlägt der üble Geruch noch Stunden später entgegen.
Gleich nebenan, im Panzerwerk von General Dynamics European Land Systems-Steyr (GDELS-Steyr), werden die Radpanzer Pandur für das heimische Bundesheer produziert. Ein Modell parkt vor dem Eingang. Beim heutigen Symposium geht es aber um die Landesverteidigung in der Luft. Auf Hunderten Quadratmetern präsentieren internationale Rüstungskonzerne Störsender und unbemannte Luftfahrzeuge aller Art.
Die erste Drohnen-Konferenz in Wien, die von der Fachzeitschrift „Militär Aktuell“ organisiert wurde, ist eine Leistungsschau des Who’s Who der Rüstungsindustrie. Der deutsche Militärgüterhersteller Rheinmetall hat die größte und prominenteste Ausstellungsfläche gebucht. Gleich nach dem Eingang weht die Rheinmetallfahne sanft im Durchzug. Der Konzern stellt hier unter anderem „Luna NY-vitro“ aus. Die Aufklärungsdrohne fliegt in bis zu 2000 Meter Höhe und führt bei Bedarf eine Gleitsprengbombe mit, die ein ganzes Haus in Flammen aufgehen lassen kann.
Lockhead Martin, Thales, Diel – unter den 49 Ausstellern sind die mächtigsten Rüstungskonzerne der Welt, die hier selbstbewusst ihre neueste Drohnentechnologie präsentieren. In sechs Monaten wird die Technik, die hier ausgestellt ist, eigentlich schon wieder veraltet sein. Kriege werden heute nicht nur auf dem Boden, sondern vor allem in der Luft geführt. Und die Geschwindigkeit, mit der Innovationen auf den Markt kommen, ist atemberaubend. Am Vorabend zur Konferenz hatten Drohnen unbekannten Ursprungs die Flughäfen in Kopenhagen und Oslo stundenlang lahmgelegt. Der Westen wertet das als Provokation Moskaus – mittlerweile eine von vielen. Auch die Gefechte in der Ukraine werden heute mittels ferngesteuerter Luftfahrzeuge ausgetragen. Und erst vor Kurzem hatten 19 Flugkörper, mutmaßlich aus Russland, den polnischen Luftraum verletzt. Der globale militärische Drohnenmarkt wurde im Vorjahr mit gut 16 Milliarden US-Dollar bewertet. Bis 2032 soll die Marktgröße auf 47,1 Milliarden US-Dollar steigen. Das geht aus einer Analyse des Beratungsunternehmens Fortune Business Insights hervor. Der Markt wächst in Windeseile – zumindest der globale.
Davon profitieren österreichische Hersteller wie Schiebel oder List bisher aber herzlich wenig. Im direkten Vergleich wirken die heimischen Aussteller auf der „DroneVation“ geradezu bescheiden. Und sie alle beklagen hinter vorgehaltener Hand, dass sie auch bei der Beschaffungsinitiative des Bundesheeres so gut wie nicht zum Zug kommen.
Dabei gibt das österreichische Bundesheer gerade Milliarden für Aufrüstung aus – auch für Drohnen. Von 2022 bis 2024 hat das Bundesheer 3,4 Milliarden Euro in Ausrüstung aller Art investiert. Heuer kommen noch einmal 1,7 Milliarden Euro dazu. Die Landesverteidigung ist das einzige Ressort, in dem die Bundesregierung vorerst nicht spart. Vorgesehen ist eigentlich, dass dabei 60 Prozent der Wertschöpfung im Land bleiben. Wie kann es also sein, dass kleinere, heimische Dual-Use-Hersteller, die sowohl zivile als auch militärisch nutzbare Produkte herstellen, bei der Beschaffung des Bundesheeres so gut wie nicht zum Zug kommen?
Wirft man einen genaueren Blick auf die Beschaffung des Heeres, wird schnell klar, dass zumindest Drohnen, Munition und Radartechnologien aus dem Ausland kommen. Die Drohnen, die das heimische Militär für den Ernstfall wappnen sollen, kommen zum Beispiel nicht aus Österreich. Bestellt wurden 315 Exemplare des Typs Magni-X vom israelischen Hersteller Elbit Systems. Der senkrecht startende Quadkopter der kleinsten Kategorie verfügt über Nachtsichtkameras und KI-Software, zusammengefaltet kann er im Rucksack verstaut werden und ist innerhalb von wenigen Minuten einsetzbar. Gekostet hat das 8,48 Millionen Euro. Zumindest bei diesem Deal bleibt keine Wertschöpfung im Land: Die Wartung übernimmt der israelische Hersteller.
Dass die deutsche Dependence des israelischen Elbit die Drohnen liefert und nicht österreichische Hersteller, sei schlicht mit der Qualität begründet, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Die Geräte hätten sich in einem ordentlichen Bieterverfahren als bestes und im Feld erprobtes Material durchgesetzt.
Streit zwischen Industrie und Regierung
Für die Beschaffung, also für die internationale Ausschreibung, Bieterverfahren und für den Kauf, ist das Verteidigungsministerium zuständig. „Unsere Aufgabe ist es, den Soldaten und die Soldatin bestmöglich für den Ernstfall auszurüsten und damit unser Land zu schützen. Wir sind kein Wirtschaftsförderungsprogramm“, sagt ein ranghoher Militär. Für das Wirtschaftsförderungsprogramm ist das Wirtschaftsministerium zuständig. Genauer gesagt für das Verhandeln von Industriekooperationen sowie für Gegengeschäfte, sogenannte Offset-Deals. Bei einem Rüstungsdeal mit einem globalen Player wird dann zum Beispiel vereinbart, dass bei der Wartung und bei der Beschaffung von Ersatzteilen oder Komponenten heimische Betriebe beauftragt werden, damit die Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze im Land bleiben. Erst im Sommer hat das Wirtschaftsministerium unter Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) eine eigene Taskforce „Industriekooperation“ eingerichtet, die sich genau mit solchen Fragen beschäftigen soll. Gegengeschäfte wurden bisher aber keine vereinbart. Beide Ministerien schieben einander die Schuld zu.
Für Gegengeschäfte sei das Wirtschaftsministerium zuständig, das dürfe man gar nicht selbst machen, heißt es aus dem Bundesheer. Im Wirtschaftsministerium erwidert ein Sprecher: „Wie bereits öffentlich kommuniziert, prüfen Wirtschaftsministerium und Verteidigungsministerium derzeit alle rechtlichen Möglichkeiten zur Umsetzung von Industriekooperationen unter Einbindung der Finanzprokuratur.“ Man arbeite zwar an der gesetzlichen Ausgestaltung und künftigen Kooperationen. Konkrete Ergebnisse oder gar Deals hat die Taskforce bisher aber noch nicht an Land gezogen.
Dass das Wirtschaftsministerium bis vor Kurzem eher zögerlich agierte, hat auch mit der Eurofighter-Affäre Anfang der Nuller-Jahre samt U-Ausschüssen zu tun. Seither sind solche Geschäftspraktiken, die eigentlich nach gesetzlich klar definierten Regeln vergeben werden und Wertschöpfung im Land generieren sollen, in Verruf geraten – und kein Minister will mehr anstreifen. Das Bundesheer hat im Vorjahr für rund eine Milliarde Euro einen Vertrag für vier Transportflugzeuge des brasilianischen Herstellers Embraer unterzeichnet – ohne Gegengeschäft für heimische Firmen. Auch bei der Beschaffung der italienischen Leonardo-Jets wurde auf ähnliche Kooperationen verzichtet.
Für die heimische Industrie, die seit drei Jahren in der Rezession steckt, ist das ein Ärgernis. Dass sich die zuständigen Ministerien nicht stärker für heimische Betriebe einsetzen, sorgt innerhalb der Interessenvertretung für Unmut. Wie profil aus involvierten Kreisen erfuhr, soll es deshalb vor ein paar Monaten zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und den Spitzen der Industriellenvereinigung (IV) gekommen sein. Diese hat vor Kurzem eine eigene Taskforce für Industriekooperationen unter der Leitung von Ex-Siemens-Chef Wolfgang Hesoun und Raiffeisen-Generalanwalt Erwin Hameseder eingerichtet. Heute seien Verhältnis und Austausch mit den zuständigen Ministerien aber viel besser, betont IV-Generalsekretär Christoph Neumayer.
Do-it-yourself-Drohne
Beim Bundesheer selbst verfolgt man ungeachtet der Beschaffungsdebatte neuerdings einen Do-it-yourself-Ansatz. In der Ukraine bestimmen mittlerweile sogenannte Kamikaze-Drohnen das Schlachtfeld. Solche kann das Heer sogar selbst herstellen, wie Oberst Markus Reisner und sein Team zeigen. Auf der Bühne in Simmering demonstrieren Reisner, der an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt Offiziere ausbildet, und seine Fähnriche, wie das geht. Der an der Militärakademie zusammengestückelte „flying circus“ besteht aus den Prototypen „Flip“, „Biene Maja“ und „Puck“ – kleine Drohnen, die theoretisch mit Sprengstoff beladen werden können.
In der Ukraine sind diese Kamikaze-Flieger hocheffizient. Das Livebild ist nicht besonders gut, aber der Pilot weiß, worauf er achten muss, und steuert die billige Drohne gezielt auf die Schwachstelle des Panzers.
Lediglich 400 Euro kostet so eine Drohne in der Anschaffung, ein Bruchteil des Wertes eines Panzers. Bei einer Trefferquote von 15 Prozent und im Schnitt drei benötigten Einschlägen bis zur Zerstörung des Panzers, rechnet ein Fähnrich vor, macht das 13.600 Euro pro gesprengtem feindlichen Panzer. „Do-it-yourself als Hochpräzisionswaffe“, sagt Reisner.
Aber wofür? Was wollen wir in die Luft sprengen?
„Hoffentlich keine Panzer“, sagt Reisner, „aber wir müssen verstehen, dass sich das Gefechtsfeld verändert hat und dementsprechend unsere Ausbildung anpassen.“ Die Drohnen gingen nicht in die Produktion, es handle sich um reine Lehrmodelle, und die Fähnriche sollten zumindest einmal eine im Zusammenbau gesehen haben. All das für den Ernstfall, von dem alle hoffen, dass er nie eintreten wird.
Für den Nachmittag ist eine Demonstration vor den Werkshallen in Simmering angekündigt – gegen Krieg und globales Wettrüsten. Vier oder fünf Polizeibusse sollen die Demonstrierenden in Schach halten und am Eindringen in das Gelände hindern. Allein, es kommt fast niemand zur Demo. Als profil die Konferenz verlässt, hat sich gerade einmal eine Handvoll Demonstrierender versammelt. Aus einem Lautsprecher dröhnt Bob Dylan, eine KPÖ-Fahne weht einsam im Wind. Die Polizisten machen sich nicht einmal die Mühe, aus ihren Bussen auszusteigen. Es hat angefangen zu regnen.
https://www.profil.at/wirtschaft/bundes ... /403087574
