Medienberichte 2024

[iceman]

Aber warum verzichtet man bei den ganzen Anschaffungen nach wie vor auf Gegengeschäfte?
Es muss ja nicht alles nach Korruption riechen?

[theoderich]

Hubschrauber-Großübung in Mittelkärnten

https://kaernten.orf.at/stories/3284444/


Ministerliste: Das sind die Favoriten für die Ampel

Das Verteidigungsressort soll schließlich an die SPÖ gehen. Kandidaten für den Job: SP-Klubchef Philip Kucher oder SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich.

https://www.oe24.at/oesterreich/politik ... /615483632

[stratos]

Beide genannten SPÖ - Politiker waren Zivildiener !
So etwas hatten wir doch schon, nämlich den unsäglichen "Bertl" !
So eine Personalentscheidung darf es ja wohl nicht werden, das wäre ein Affront sondergleichen gegenüber dem Bundesheer !

[theoderich]

Neos-Dilemma: Regieren ist existenzgefährdend, Opposition auch

Erhalten die Neos einen dritten Ministerposten, wäre es etwa die Landesverteidigung. Der pinke Wehrsprecher, Douglas Hoyos, würde zu Ministerehren gelangen. Unter den Kommandanten im Unter den Kommandanten im Bundesheer genießt er schon jetzt Wertschätzung. Aus Verhandler-Kreisen ist allerdings zu hören, auch SPÖ-Chef Babler, in jungen Jahren Zeitsoldat, würde auf das Verteidigungsministerium spitzen.

https://www.profil.at/oesterreich/regie ... /402984681


Tanner schließt Abzug des Österreichkontingents in Libanon aus

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), die sich aktuell auf einem zweitägigen Besuch der KFOR-Truppe im Kosovo befindet, äußerte sich dabei am Rande auch zum Sturz des Assad-Regimes in Syrien. "Für das erste ist das Ende des Assad-Regimes eine gute Nachricht. Nun wird man die Region weiter beobachten müssen. Besonders auch, inwiefern politische Stabilität nun hergestellt werden kann", sagte Tanner gegenüber den SN.

Wie es nun mit dem rot-weiß-roten Kontingent, bestehend aus 163 Soldatinnen und Soldaten, weiter geht, das seit 2011 im Libanon stationiert ist? "Wichtig ist, dass wir gemeinsam hineingegangen sind und auch gemeinsam hinausgehen. Vor allem weil auch derzeit keinerlei Eskalation zu sehen ist", betonte die Ministerin.

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/t ... -169850044

[sixty-eight-whiskey]

Beide genannten SPÖ - Politiker waren Zivildiener !
So etwas hatten wir doch schon, nämlich den unsäglichen "Bertl" !
So eine Personalentscheidung darf es ja wohl nicht werden, das wäre ein Affront sondergleichen gegenüber dem Bundesheer !

naja wir hatten auch schon einen UO als Minister und der fiel jetzt auch nicht unbedingt positiv auf.

[theoderich]

Außen- und Verteidigungspolitik der neuen Regierung: Sicher zu dritt?

https://www.derstandard.at/story/300000 ... r-zu-dritt

[theoderich]

Klaudia Tanner in Pristina: „Ich hoffe, dass wir gar keinen Einsatz haben“

https://www.diepresse.com/19162387/klau ... satz-haben

[theoderich]

Tanner will KTM- und Kika/Leiner-Mitarbeiter fürs Heer gewinnen

https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... -ausspielt




Ö1 Mittagsjournal

10.12.

12:00

Rainer Hazivar: "Denn derzeit eben kämpfen 29 % der Erwachsenen mit Leseschwierigkeiten. Victoria Waldhäusl hat berichtet.

Alle Jahre wieder bekommen die Österreicher in der KFOR-Truppe im Kosovo Besuch von der zuständigen Ministerin. Erst vor zwei Wochen hat es ja eine Explosion im Norden des Kosovo gegeben, bei dem sich Serbien und Kosovo ja sozusagen wechselseitig die Schuld geben. Die Verteidigungsministerin hat betont, wie wichtig die Auslandseinsätze eben vor allem am Westbalkan sind, aber auch im Libanon. Was aber einen möglichen Friedenssicherungseinsatz in der Ukraine betrifft, da hat sich Tanner noch zurückhaltend geäußert, berichtet nun Saskia Veenenbos aus Pristina."

Tanner (ÖVP) im Kosovo: Fokus bleibt Westbalkan

[Stimme im Hintergrund: "Haaabt acht!"] Saskia Veenenbos-Horak: "Knapp hundert österreichische Soldatinnen und Soldaten salutieren vor der Verteidigungsministerin vorm Österreich-Haus im KFOR-Camp Film City in Pristina. Die Ministerin bedankt sich bei der Truppe für ihren Einsatz hier im Kosovo. Es ist die 51. Kompanie, die Österreich in den Kosovo geschickt hat. Ein Ende des Einsatzes hier, laut Verteidigungsministerin, nicht in Sicht."

TANNER: "Wir sind ein und wollen das auch weiterhin sein, ein sehr glaubwürdiger Partner auch sein, was friedenserhaltende Maßnahmen, was Missionen auch anbelangt. Und das ist in diesem Bereich insbesondere auch deshalb wichtig, weil das ja unsere unmittelbaren Nachbarn auch sind. Daher ist der Westbalkan von dem her absolut, auf dem liegt der Fokus."

VEENENBOS-HORAK: "Die Lage im Norden des Kosovo ist wieder angespannt. Grund dafür sind, laut dem nationalen Kontingentskommandanten Peter Tarmastin, die bevorstehenden Wahlen."

Peter Tarmastin: "Seit den letzten zwei Monaten, Oktober beginnend, da hat man sehr gut sehen können, wie sich die Lage langsam eskaliert hat, mit einzelnen Anschlägen gegen Infrastruktur und Polizeistationen, auch Einfamilienhäuser bzw. Demonstrationen, Kundgebungen sowie den Fund von Waffenverstecken mit Ausrüstung, Waffen, Sprengmittel."

VEENENBOS-HORAK: "Insgesamt sind 165 österreichische Soldaten derzeit für die KFOR im Kosovo tätig."

TARMASTIN: "Die österreichische Beteiligung ist dahingehend ein wichtiger Beitrag zum Einsatz in KFOR, da wir einerseits mit unseren Aufklärungselementen dem Kommandanten KFOR das Lagebild schaffen bzw. die notwendigen Grundlagen zur Einsatzführung sowie im logistischen Bereich ebenfalls in den Stabsfunktionen im Hauptquartier die Beitragsleistung leisten."

VEENENBOS-HORAK: "Im Camp hier in Pristina sind Militärs aus 29 Nationen stationiert. Es ist wie eine Stadt in der Stadt. Vom Schneider, über den Friseur, bis hin zum US Army Shop gibt es hier alles, was die Soldatinnen und Soldaten im Alltag brauchen, wie der Leiter der Stabsarbeit, Alexander Raszer, erklärt."

Alexander Raszer: "Also man hat schon die Möglichkeit, das Camp auch dazwischen zu verlassen. Wenn man's auch nicht dienstlich muss. Es gibt natürlich auch Positionen hier bei uns, die ihren Hauptauftrag im Camp herinnen durchführen."

VEENENBOS-HORAK: "Alle vier bis sechs Monate wechseln die Einsatzkräfte aus Österreich. Die Teilnahme an Auslandsmissionen ist freiwillig.

Die Rekrutierung wird für das Bundesheer in Zukunft eine Herausforderung, so laut der Ministerin auch in anderen Bereichen."

TANNER: "Die Basis für alles, dass wir entsprechendes Personal haben, das ist der Grundwehrdienst! Und da haben wir ja schon angesetzt, dass wir einfach die jungen Männer dafür auch begeistern. Und dann muss natürlich auch eines sein: Wir müssen auch eine vergleichbare Bezahlung mit der Privatwirtschaft auch herstellen können."

VEENENBOS-HORAK: "Tanner will auch Mitarbeiter der insolventen Kika-Leiner-Gruppe und von KTM versuchen zu rekrutieren. Angesprochen auf die Regierungsverhandlungen sieht sie einen parteiübergreifenden Konsens, was das Nachrüsten beim Bundesheer betrifft."

https://oe1.orf.at/player/20241210/778895/1733830006300

[theoderich]

Kann das Bundesheer beim aktuellen Budgetloch aufrüsten wie geplant?

Eine Untergruppe, die ihre Arbeit bereits abgeschlossen hat, ist jene für Landesverteidigung – mit grundsätzlich günstigen Voraussetzungen: Nach Wladimir Putins Überfall auf die Ukraine hat die türkis-grüne Regierung dem Bundesheer ja eine Finanzspritze in noch nie dagewesener Höhe genehmigt. Mehr als 16 Milliarden Euro soll das Verteidigungsministerium bis 2032 für zusätzliche Investitionen ausgeben können. "Aufbauplan" wurde das Vorhaben im Ressort getauft.

Auch die jährlichen Heeresbudgets wurden hochgefahren. Vor dem Ukrainekrieg waren die Verteidigungsausgaben stets weit unter einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gelegen. Im Vorjahr betrugen sie erstmals über drei Milliarden Euro. Die kommenden Etats sollen deutlich über vier Milliarden liegen und bis 2028 auf 1,5 Prozent des BIPs steigen.

Formal nicht abgesichert

Aber nun hat sich ein massives Loch im Staatshaushalt aufgetan. In den nächsten vier Jahren hat die Republik voraussichtlich einen Konsolidierungsbedarf von 15 bis 23 Milliarden Euro. Wie viel der Heeres-Aufrüstung ist da noch Verhandlungsmasse für die kommende Regierung?

Über höhere Budgets gibt es grundsätzlich ebenso politische Einigkeit wie über die gut 16 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen im Rahmen des Aufbauplans. Mit dem seit dem Vorjahr geltenden neuen Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG) hat die türkis-grüne Bundesregierung zudem versucht, höhere Heeresbudgets auch über den jeweils vierjährigen Bundesfinanzrahmen hinaus abzusichern.

Allerdings: So wie das Bundesfinanzrahmengesetz nur Obergrenzen für die Staatsausgaben vorgibt und das jährliche Budget innerhalb dieses Rahmens liegen muss, ist auch das Finanzierungsgesetz vor allem so etwas wie eine längerfristige budgetäre Perspektive.

Das heißt: Abgesichert im eigentlichen Sinne sind weder die gut 16 zusätzlichen Aufrüstungsmilliarden noch die deutlich höheren jährlichen Budgets – insbesondere nicht über das Jahr 2026 hinaus. Bis dahin gilt nämlich noch der aktuelle Bundesfinanzrahmen. Und für diesen Zeitraum, 2023 bis 2026, ist im Finanzierungsgesetz explizit eine Aufstockung der Mittel für die Armee um 5,25 Milliarden Euro genannt. Zwar müssen die jährlichen Budgets trotzdem noch jedes Jahr aufs Neue verhandelt und beschlossen werden. Angesichts der geopolitischen Lage würde sich die kommende Regierung aber schwertun, die angestrebten Budgeterhöhungen für das Heer nicht einzuhalten.

Konsens über zentrale Sicherheitspolitik

Etwas anders sieht es für die Jahre ab 2027 aus: Dafür existiert noch kein Finanzrahmen, daher wurde auch im Finanzierungsgesetz noch keine konkrete Summe für die Bundesheer-Budgets festgehalten. Eine Reduktion der geplanten Milliardenspritzen wäre da leichter umzusetzen. Aber ist die für die aktuellen Koalitionsverhandler denkbar?

Abstriche wären zwar formal gesehen möglich, aber jedenfalls eine schlechte Idee, wird im Verteidigungsministerium unter Ressortchefin Klaudia Tanner (ÖVP) argumentiert. Damit die Armee wieder funktionsfähig werde, brauche es schließlich längerfristige Planungs- und Beschaffungsperspektiven. Und ebendiese werden im Aufbauplan konkret ausformuliert. So mancher Beschaffungsvertrag ist zudem bereits unterschrieben.

Auch bei SPÖ und Neos besteht die grundsätzliche Bereitschaft, dem avisierten Budgetpfad fürs Heer zu folgen. Denn über alle drei Parteien hinweg herrsche Konsens über die aktuell besonders zentrale Rolle der Sicherheitspolitik, ist aus Verhandlerkreisen zu hören. In der Untergruppe zur Landesverteidigung gab es daher mehr Einigkeit als in so manch anderer. Nachsatz eines Verhandlers: Ob das Heeresbudget umgesetzt werden kann wie geplant, obliege dennoch der Steuerungsgruppe. Das heißt: Wo finanzielle Abstriche gemacht werden müssen, entscheiden letztlich die Parteichefs. (Martin Tschiderer, 10.12.2024)

https://www.derstandard.at/story/300000 ... nt?ref=rss

• Rüsten wir auf, aber bitte mit Augenmaß (Kommentar)
  

  Das Bundesheer braucht trotz des klaffenden Budgetlochs Milliardeninvestitionen. Das darf aber nicht zulasten von Bereichen wie Gesundheit oder Bildung gehen
  
  Das Bundesheer war lange ein Bastlerhit und von einer funktionsfähigen Armee weit entfernt. Es ist gut, dass es mit dem fast 17 Milliarden schweren Aufbauplan bis 2032 aus dem Wachkoma geholt werden soll. Die USA werden dem alten Europa nicht mehr den Schutz von einst bieten – die entstehende militärische Lücke gilt es selbst zu füllen. Österreich wird dazu einen solidarischeren Beitrag leisten müssen als in den vergangenen Jahrzehnten.
  
  Österreich hat aktuell aber auch eines der größten Budgetlöcher seiner Geschichte. Und wer etliche zusätzliche Milliarden in die Streitkräfte investiert und nebenbei ein Budget zu konsolidieren hat, wird anderswo massiv einsparen müssen. Nur wo?
  
  Innere und äußere Sicherheit
  
  Auch das Gesundheitssystem kränkelt schwer und braucht teure Aufpäppelungsspritzen. In die Bildung und Maßnahmen zum Klimaschutz wird man ebenso viele Milliarden stecken müssen wie in umfassendere Integrationsmaßnahmen, um bereits entstandenen Parallelgesellschaften entgegenzuwirken. Hohe Kosten fürs Militär müssen deshalb auch in einer diffusen geopolitischen Bedrohungslage genau abgewogen werden – trotz des insgesamt unumstrittenen Aufrüstungsbedarfs.
  
  Das auch im Verteidigungsministerium gerne zitierte Sprichwort "Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts" hat einiges an Berechtigung. Es gilt aber ebenso: Ohne soziale Sicherheit im Inneren ist militärische Sicherheit so gut wie nichts. (Martin Tschiderer, 10.12.2024)

  https://www.derstandard.at/story/300000 ... -augenmass

[theoderich]

Bundesheer: Industrie ruft nach Gegengeschäften

https://www.diepresse.com/19165052/bund ... eschaeften