Medienberichte 2025

[Zeppelinrules]

Elitesoldaten erzählen
Bundesheer unter Feuer: Was 2015 in Kabul geschah

https://www.krone.at/3850106

Vollen Respekt und Anerkennung an die Kameraden, Kampfsanitäter ist so ziemlich das Belastendste und Stressigste was es gibt im Gefecht. Nach 10 Jahren endlich entsprechend in Österreich ausgezeichnet.

[qsglx]

Leider sieht die Tapferkeitsmedaille ziemlich billig aus. Gerade im Vergleich zur Bronze Star Medal.

[theoderich]

Immer mehr Männer sind untauglich: Die Leiden der jungen Wiener

Waren 2021 in Wien rund 16 Prozent der Stellungspflichtigen untauglich, so waren es 2022 und 2023 rund 18 Prozent, 2024 dann bereits um die 22 bis 23 Prozent. Auch die Einschränkungen während der Pandemie hätten ihre Spuren hinterlassen: „Das kann man natürlich bei der Stellung beobachten. Angst- und Entwicklungsstörungen haben stark zugenommen“, sagt Banovits. In den Vordergrund würde auch die Mehrfachminderung rücken: „Dabei ergibt nicht eine einzelne Diagnose selbst, sondern das Gesamtbild die Untauglichkeit. Häufigstes Beispiel ist Übergewicht oder Fettleibigkeit im Zusammenhang mit massivem Bluthochdruck.“ Es sei ja kein Geheimnis, dass „die Leute nicht fitter werden“, schildert der Oberst.

Es gibt aber auch positive Trends. Wien-spezifisch sei der Migrationshintergrund „bei uns Tagesgeschäft“, so Banovits. „Es ist fast schon die Ausnahme, dass jemand zu uns kommt, der keinen Migrationshintergrund hat.“ Vor 15, 20 Jahren habe es da bei den Sprachtests große Probleme gegeben, die teils zur Untauglichkeit führen: „Heutzutage ist die Sprache fast kein Hindernis mehr für die Tauglichkeit.“

Ringen um Taugliche. Abstecher ins Wiener Stadtzentrum, Rossauer Kaserne. Generalleutnant Bruno Hofbauer sitzt auf der Couch seines Arbeitszimmers. „Die Untauglichkeit ist einer der entscheidenden Punkte, wie viele Personen tatsächlich ihren Wehrdienst antreten“, sagt der stellvertretende Generalstabschef und Planungschef des Bundesheeres. „Wir stellen fest, dass sich das negativ entwickelt.“ Um ein Wiener Problem handelt es sich dabei nicht: Laut Verteidigungsressort liegt der Anteil der Untauglichen mittlerweile österreichweit konstant bei 22 bis 23 Prozent.

Zugleich sinkt die Anzahl der Stellungspflichtigen – das sind grundsätzlich alle 18-jährigen, männlichen Staatsbürger. Von jenen, die im Jahr 1991 geboren wurden, waren 46.250 stellungspflichtig, bei jenen mit dem Geburtsjahr 2004 sank die Zahl auf rund 37.000. Im Verteidigungsministerium rechnet man auch damit, dass sich diese Entwicklung aufgrund der niedrigen Geburtenrate in Österreich zumindest noch einige Jahre fortsetzen wird.

Im Jahr 2000 leisteten 32.291 Männer ihren Präsenzdienst ab. Auch durch die seither zunehmende Beliebtheit des Zivildienstes stehen dem Militär mittlerweile nur mehr rund 15.000 taugliche Wehrpflichtige zur Verfügung. „Solang nicht an den Rädern gedreht wird, ist das die Zahl, mit der wir leben müssen“, sagt Hofbauer. Wünschenswert wäre es, wenn man, grob geschätzt, zumindest eine Zahl von rund 20.000 erreichen könne, so der Militär.

Das würde dem Bundesheer nicht nur im laufenden Betrieb helfen – in einer Zeit, in der es aufrüstet und neue Waffen beschafft. Der Grundwehrdienst ist auch ein wichtiger Rekrutierungspool für die Miliz- und Berufskader: „Die wichtigste Werbung passiert da im Grundwehrdienst“, sagt Hofbauer. Er selbst hätte wohl Jus studiert, wenn „ich nicht über die Ausbildung im Bundesheer motiviert worden wäre, dabeizubleiben und auf die Militärakademie zu gehen“.

Reform steht an. Trubel in der Rossauer Kaserne. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gibt den Startschuss für die Wehrdienstkommission. Anfang Juni finden sich im Festsaal 23 Fachleute und Interessenvertreter ein. Sie sollen über die Zukunft der Wehrpflicht beraten. Es sei wichtig, „dass wir uns mit der personellen Befüllung und Ausgestaltung der Wehrpflicht befassen“, sagt Tanner (ÖVP). Bis Jahresende soll die Kommission drei Modelle vorlegen, auch über die Entwicklungen bei der Tauglichkeit soll dort gesprochen werden.

Hofbauer hält es für eine Möglichkeit, sich bei der Reform an der Schweiz zu orientieren. Dort werde zunächst geschaut, was das Militär brauche – und erst wenn die Mobilmachungsstärke mit Wehrpflichtigen gedeckt sei, dürfe der Rest sich für den Zivildienst melden, so Hofbauer: „Aus militärischer Sicht wäre das die optimale Variante.“ Es ist ein Vorschlag, mit dem die Zivildienstorganisation keine Freude haben wird.

Die Tauglichkeitskriterien nach unten zu nivellieren, davon hält Hofbauer nichts. Allerdings müsse im Bundesheer ein Umdenken einsetzen. Es müsse sich verstärkt als Institution sehen, die sicherstelle, dass Grundwehrdiener und vor allem potenzielle Berufs- und Milizsoldaten körperlich leistungsfähiger werden. Man dürfe nicht mehr davon ausgehen, dass alle Anwärter gleich von Anfang an topfit seien und alle Leistungslimits erreichen. „Da müssen wir uns stärker bemühen und den Leuten Zeit geben.“

https://www.diepresse.com/19933470/imme ... gen-wiener

[theoderich]

Tanner: "Modernste Ausrüstung"
Bundesheer rüstet mit 315 neuen Aufklärungsdrohnen auf

https://www.heute.at/s/bundesheer-ruest ... -120121562

[theoderich]

• Europas Schwäche machte diesen Deal notwendig (Leitartikel)
  

  Am entscheidendsten ist jedoch, dass der Deal unumgänglich war. Und hier geht es weniger um Handelspolitik. Bei dieser hätte sich Europa aufgrund seiner Bedeutung als Markt für US-Unternehmen theoretisch sogar auf einen Konflikt einlassen können. Europa ist aber auch sicherheitspolitisch von den USA abhängig. Und hier war es einfach keine Option, sich auf eine Eskalation mit Trump einzulassen. Die Zölle und Gegengeschäftsverpflichtungen sind sozusagen der Preis für den Schutz Europas durch die USA. Ein Punkt, den Trump von Anfang offen ausgesprochen hat.
  
  Wichtig ist es für Europa daher, die richtigen Schlüsse aus der aktuellen Situation zu ziehen. Es muss selbstständiger und weniger abhängig werden. Sicherheitspolitisch durch Aufrüstung und eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der EU-Länder. Und wirtschaftspolitisch durch neue Handelspartner, die weiterhin auf Freihandel setzen – etwa die Länder des Mercosur in Südamerika. Wenn das gelingt, kann künftigen Drohungen – von welcher Seite auch immer – viel entspannter entgegengeblickt werden.

  https://www.diepresse.com/19942936/euro ... -notwendig

[theoderich]

Luftbrücke nach Gaza? Österreichs Bundesheer könnte aufgrund desolater Flieger gar nicht helfen

Deutschland plant bekanntlich mit Jordanien eine Luftbrücke, um die humanitäre Not in Gaza zu lindern. Und Österreich? Die Republik muss sich einmal mehr mit dem desolaten Zustand des militärischen Gerätes beschäftigen. Denn im heimischen Verteidigungsministerium ist man, nach dem Bekanntwerden der deutschen Pläne, derzeit mit Medienanfragen zu einer möglichen Unterstützung beschäftigt. Doch im Bundesheer muss man eingestehen: Die Teilnahme an der Luftbrücke scheitert allein an den technischen Voraussetzungen. Österreich verfügt über keine ausreichend einsetzbaren Transportflugzeuge. Zwar besitzt das Bundesheer noch drei Transportmaschinen vom Typ „Hercules“, die aber kaum noch verwendbar sind.

Die Flugzeuge stammen aus den 1960er-Jahren und wurden 2003 von der britischen Royal Air Force gebraucht gekauft. Mittlerweile gleicht ihr Einsatz einem Lotteriespiel: „Sie fliegen noch hin und wieder, brauchen dann aber eine monatelange Wartung“, erzählt ein Beobachter. Für alle offensichtlich wurde dieses Manko im Herbst 2023, als Österreich nach dem Beginn der Kämpfe in Israel seine Staatsbürger heimholen wollte, die altersschwachen „Hercules“ aber nicht starten konnten. Österreich kann daher keine aktive Teilnahme an der Luftbrücke für Gaza anbieten und Deutschland fragt zum Glück gar nicht erst um Hilfe: „Die Gefahr eines internationalen Bauchflecks wäre enorm“, sagt der Beobachter.

Ändern wird sich die Malaise mit den Transportmaschinen nicht so schnell. Der vergangene Sparkurs bei der Landesverteidigung wird noch jahrelang nachwirken. Zwar wurden im Vorjahr vier neue Transportflugzeuge vom brasilianischen Typ „Embraer C-390 M“ bestellt. Die ersten Maschinen werden aber frühestens 2027 geliefert.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ ... -182147302


Das Sparpaket reicht hinten und vorne nicht aus

Das ist aber nicht alles: Österreich muss aufgrund der Bedrohung, die von Russland ausgeht, auch mehr für seine Sicherheit tun. Zur Herstellung der Verteidigungsfähigkeit sollen die Aufwendungen fürs Bundesheer laut Regierungsprogramm bis 2032 auf zwei Prozent des BIP erhöht werden. Vor zwei Jahren haben sie gerade einmal 0,8 Prozent betragen.

Vorerst steigen sie zwar, das aber mit nachlassender Tendenz. Für heuer sind 1,1 und für das kommende Jahr 1,2 Prozent budgetiert. Dann wird’s überhaupt kritisch: Laut den bisherigen, vagen Plänen, die auch der Berechnung des gesamtstaatlichen Defizits zugrunde liegen, wird es bis 2029 sogar zu einem Rückgang auf 1,1 Prozent kommen. Auf den Pfad zum Zwei-Prozent-Ziel fehlen damit allein bis dahin 5,5 Milliarden Euro, wie der Budgetdienst des Parlaments warnt.

Diese fünfeinhalb Milliarden Euro müssen erst aufgestellt werden. Das durch weitere Sparmaßnahmen und nicht durch neue Schulden zu tun, erscheint wiederum auch insofern naheliegend, als neue Schulden noch höhere Zinszahlungen zur Folge hätten – bzw. diese laut Fiskalrat 2029 ohnehin schon 13,4 Milliarden Euro betragen dürften.

https://www.news.at/politik/oesterreich ... et-analyse

Daser (ORF) zu Beteiligung Österreichs an Luftbrücke

29.7.2025, 12.07 Uhr
Ö1 Mittagsjournal

https://orf.at/av/audio/110822

[qsglx]

Ich versteh nix mehr. Überall wird geschrieben, dass der Aufbauplan ab 2027 ins Wasser fällt aber Klaudia Tanner sagt in einem Interview in der neuen Militär Aktuell Ausgabe, dass diese Zahlen nicht stimmt und das Budget für 2027-2029 im Herbst 2026 bestimmt wird und diese niedrigen Zahlen auf alten Grundlagen aufbauen. Was stimmt denn jetzt?

[theoderich]

Die Ministerin hat insofern Recht, als für die Investitionsplanung die Bundesfinanzgesetze relevant sind. Die Zahlen des BFRG sind zwar verbindliche Ausgabenobergrenzen, aber diese Obergrenzen können sich mit jedem BFRG ändern, sind also eher eine Orientierungshilfe für die Ministerialverwaltung.

[qsglx]

Verstehe vielen Dank für die Erklärung. Also kann es trotzdem sein, dass das Bundesheer ab 2027 den Aufbauplan fortsetzen kann?

[theoderich]

Kanzler Stocker gegen Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) spricht sich derzeit gegen die in Wirtschaftskreisen gewünschte Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters aus. Priorität habe die Steigerung der Wirtschaftsleistung, und dafür werde eine Pension mit 70 im Jahr 2035 nicht das Kriterium sein, sagte er im APA-Sommerinterview. Auch an Österreichs Neutralität will Stocker nicht rütteln.

Stocker: „Wir drücken uns nicht“

Dass die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS unangenehmen Themen ausweiche, stellte der Bundeskanzler nicht nur in Pensionsfragen, sondern auch bei der militärischen Landesverteidigung und konkret bei der Zukunft von Österreichs Neutralität in Abrede. „Wir drücken uns nicht davor, aber die Neutralität macht uns weder sicherer noch unsicherer, wenn wir sie abschaffen“, erklärte er: „Wir sind nicht so schlecht gefahren mit dieser Neutralität in der Vergangenheit, und ich sage, wenn sie weg wäre, wäre für die Sicherheit gar nichts gewonnen.“

Man wolle bis 2032 die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIP steigern, ausgehend von nur 0,6 Prozent im Jahr 2023, derzeit bei 1,1 Prozent: „Das ist eine gewaltige Anstrengung.“ Österreich nehme auch an „Sky Shield“ als europäischem Projekt teil und habe seine Neutralität nie als politische Neutralität verstanden. Stockers Fazit: „Auch eine österreichische Selbstverteidigung trägt zur Sicherheit auf diesem Kontinent bei.“

https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... ionsalters


Umsatzplus bei Steyr Motors

https://ooe.orf.at/stories/3315814/


Warum Österreichs Bundesheer freiwillig auf Milliarden-Kredite der EU verzichtet

Die Rüstungsproduktion soll hochgefahren und Verteidigungsgüter in Europa "rasch" verfügbar gemacht werden. Unionsstaaten können gemeinsam und sogar im Zusammenschluss mit EWR- oder EFTA-Staaten Rüstungsgüter beschaffen. Und für all diese Anstrengungen bietet SAFE, vereinfacht gesagt, langfristig günstige Kredite.

Am Dienstag ist die erste Frist abgelaufen, bis zu der EU-Mitglieder einen grundsätzlichen Bedarf, also die geschätzte Darlehenshöhe anmelden konnten.

Mindestens 20 Länder haben laut EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die SAFE-Karte gezogen, sprich: Sie wollen einen Kredit aufnehmen.

Doch im Unterschied zu Staaten wie Spanien, Finnland, Ungarn oder der Tschechischen Republik hat Österreich vorerst kein Interesse an SAFE bekundet.

Hat das etwas mit der Neutralität zu tun? Liegt allenfalls ein Versäumnis der Bürokratie vor?

Laut KURIER-Recherchen ist weder das eine noch das andere der Fall.

Das Verteidigungsministerium hat den 29. Juli aus zwei Gründen verstreichen lassen.

Der erste: Der 29. Juli diente der unverbindlichen Abschätzung des Finanzierungsbedarfs Es gibt noch eine weitere, man könnte sagen eine harte Frist. Die finale Möglichkeit für Einreichungen ist der 29. November 2025; bis dahin könnte der "Defence Investment Plan" theoretisch nachgereicht werden.

Das zweite Argument: Trotz oder gerade wegen des rigiden Sparkurses, den die Regierung beim Staatshaushalt mittlerweile eingeschlagen hat (allein in diesem Jahr sollen 6,4 Milliarden Euro gespart werden, Anm.) , ist Österreich ein global durchaus hoch angesehener Schuldner.

"Eine Inanspruchnahme der SAFE-Verordnung wird derzeit durch das Finanzministerium ausgeschlossen, da für Österreich eine Refinanzierung über den globalen Finanzmarkt aktuell zu günstigeren Konditionen möglich ist", erklärt Ronald Vartok , Leiter der Direktion Verteidigungspolitik und internationale Beziehungen im Bundesheer.

Mit anderen Worten: Österreichs Triple-A ermöglicht der Republik, auf den internationalen Finanzmärkten billigere Kredite zu bekommen als sie Europa mit seiner Fülle an wirtschaftlich unterschiedlich aufgestellten Mitgliedsstaaten bekommt.

Ob es dabei bleibt und ob das Finanzministerium mit seiner Einschätzung recht behält, ist nicht final entschieden.

Im September ist der Chef der SAFE-Task Force, Herald Ruijters , in Wien, um mit Österreich über SAFE und offene Details zu reden. Und bis Ende August verfassen Finanz- und Verteidigungsministerium gemeinsam eine Antwort an die EU-Kommissare für Verteidigung und Wirtschaftlichkeit/Produktivität, um Österreichs Sicht auf SAFE darzulegen - und warum man überzeugt ist, selbst günstigere Kredite aufnehmen zu können.

https://kurier.at/politik/inland/bundes ... /403062533