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Re: D: Mehrzweckkampfschiff 180

Verfasst: Mo 17. Nov 2025, 13:41
von theoderich
7,8 Milliarden Euro für mögliche F-126-Alternative
Das Bundesverteidigungsministerium kann in den kommenden Haushaltsjahren mit rund 7,8 Milliarden Euro gegebenenfalls die Beschaffung einer alternativen Plattform zur Fregatte 126 angehen. Das beschloss der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 am Donnerstag. Die Koalitionsfraktionen hatten dazu Änderungsanträge zum Verteidigungsetat und dem Sondervermögen Bundeswehr vorgelegt, mit denen im Einzelplan und im Sondervermögen neue Titel aufgenommen wurden.

Eigentlich plant die Bundeswehr, Fregatten des Typs 126 zu beschaffen. Dafür gibt es auch entsprechende Haushaltsansätze. Allerdings gibt es in dem Beschaffungsprojekt erhebliche Verzögerungen.

Laut Koalitionsanträgen sollen für die mögliche Beschaffung der alternativen Plattform 2026 zunächst 724,7 Millionen Euro aus dem Sondervermögen fließen können, für 2027 sind zudem 878,2 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung ausgebracht. Ab 2028 soll die Finanzierung dann aus dem Kernhaushalt erfolgen: Dafür sind insgesamt 6,2 Milliarden Euro als Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan veranschlagt, die bis einschließlich 2033 verausgabt werden sollen.

Bevor die Mittel genutzt werden können, muss aber der Haushaltsausschuss eine in dem Sondervermögen ausgebrachte Sperre aufheben. Auch die bereits bestehenden Ansätze für die eigentliche Beschaffung der Fregatte 126 sind im Haushalt 2026 und im Sondervermögen qualifiziert gesperrt. Damit wird ein Beschluss des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2025 fortgeschrieben.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kur ... en-1126850