Schweiz: Programm "Air2030"

[theoderich]

Bodluv MR: Rüstungschef unterzeichnet Programmvereinbarung im Rahmen der European Sky Shield Initiative mit dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung

https://www.vbs.admin.ch/de/newnsb/UZSY ... oN65SsRpBV



https://de.linkedin.com/posts/federal-d ... 90978-8uo3

[theoderich]

Wie naiv darf man als Rüstungsbeschaffer sein, Herr Loher?

https://www.srf.ch/audio/samstagsrundsc ... 05_NR_0018

Das Interview ist leider in Schwyzerdütsch geführt. Fast völlig unverständlich.

[theoderich]

Bundesrat Martin Pfister zum Armee-Debakel: «Ich werde dafür geradestehen»

Herr Bundesrat, wann haben Sie von den Mehrkosten beim F-35 erfahren?

MARTIN PFISTER: Nachdem der Rüstungschef am 11. Juni in den USA in Gesprächen mit der US-Rüstungsbehörde über die Forderungen informiert worden war, erfuhr ich erstmals von konkreten Mehrkosten. Allerdings bin ich zuvor schon orientiert worden, dass die USA den Festpreis infrage stellen. Und der Bundesrat war bereits von meiner Vorgängerin über drohende Mehrkosten informiert worden.

Weshalb sagten Sie dann in der Seitzung der Geschäftsprüfungskommission von Mitte Mai, es laufe alles nach Plan?

Die Beschaffung selbst läuft ja nach Plan, die ist nicht gefährdet. Und Mitte Mai hatten wir noch keine bezifferte Forderung der Amerikaner auf dem Tisch. Wir wussten lediglich, dass die US-Regierung in Verhandlungen mit dem Hersteller Lockheed Martin steckt. Sie können nicht damit beginnen, den Preis öffentlich zu diskutieren, bevor konkrete Forderungen auf dem Tisch liegen. Denn dann würden Sie präventiv den Festpreis infrage stellen, obwohl aus unserer Sicht die Festpreisvereinbarung mit den USA juristisch nach wie vor gilt.

Diese Vereinbarung vom Dezember 2021 liegt uns vor. Darin heißt es lediglich, die Schweiz erhalte den Jet "zum selben Preis" wie die US-Regierung. Von einem Fixpreis steht da nichts.

Diese Vereinbarung ist ein Zusatz zum eigentlichen Vertrag. Sie wurde erstellt, um die Frage des Fixpreises zu bekräftigen, und unserer Ansicht nach tut das diese Vereinbarung. Auch zwei unabhängige Gutachten einer Schweizer und einer US-Kanzlei haben dies festgehalten. Zudem hat es die US-Botschaft bestätigt.

Wie erklären Sie sich dann das gegenwärtige "Missverständnis" über den Preis?

Ich weiß nicht, wie es auf US-Seite zu diesem Missverständnis kam. Ich kann es aber zu einem gewissen Grad nachvollziehen, weil es derzeit zu grossen Preissteigerungen bei der F-35-Produktion kommt und die Amerikaner meist keine solchen Verträge abschließen.

https://www.nzz.ch/schweiz/bundesrat-ma ... ld.1891756