Seite 39 von 71

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 17:10
von theoderich
Unterschwellige Rebellion? ;-)





anastasius hat geschrieben: Fr 26. Jun 2020, 17:00
Politik-Insider
Heeres-Intrigen gegen Tanner
Schwachsinn, das sind nur Ausreden.
Na ja, hier können sich sicher einige an die Entacher-Affäre vor knapp zehn Jahren erinnern. Die begann auch mit einer Aufforderung des Boulevard, dass jetzt Köpfe rollen müssten:

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 17:22
von anastasius

Na ja, hier können sich sicher einige an die Entacher-Affäre vor knapp zehn Jahren erinnern. Die begann auch mit einer Aufforderung des Boulevard, dass jetzt Köpfe rollen müssten:
Dunkel

Dann kann man die Aussage, dass AIRBUS Tanner kennenlernen wird vielleicht auch auf eine Intrige zurückführen?
Wer jegliche Instanzen umgeht, weil "falsch beraten" hat in einer Führungsposition nichts verloren, dabei beziehe ich mich auf das umgehen von Instanzen.

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 20:57
von theoderich
Feuerwehr kritisiert Bundesheer-Reformplan
In Feuerwehrkreisen besteht auch die Befürchtung, dass Geld aus dem Katastrophenfonds künftig zum Bundesheer fließen könnte. „Aus dem Katastrophenfonds beziehen wir auch Geldmittel, die wir für Anschaffungen sowie für Feuerwehrfahrzeuge in den Gemeinden und Ortschaften brauchen und die wir dann natürlich zum Katastropheneinsatz bringen. Wenn uns diese Gerätschaften fehlen, dann wird die Qualität nachlassen“, warnt Fahrafellner.
https://noe.orf.at/stories/3055069/



Der oben zitierte Absatz ist wohl der Kernpunkt, um den es dem Landesfeuerwehrkommandanten von Niederösterreich tatsächlich geht.

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 21:25
von theoderich

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 23:07
von anastasius
Tanner: „Ich rudere nicht zurück, ich marschiere durch“
Da bekommt man ja Angst. ;-)

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Fr 26. Jun 2020, 23:24
von theoderich
Stögmüller traf Tanner
Nach Aussprache: "Das Heer muss moderner werden"

https://www.krone.at/2180389

Die wollen die ganze Bevölkerung für dumm verkaufen. Von wegen "Aussprache" ... Als ob die Grünen in diese Inszenierung nicht eingeweiht und nicht eingebunden gewesen wären.



Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Sa 27. Jun 2020, 07:48
von Maschin
theoderich hat geschrieben: Fr 26. Jun 2020, 23:24 Stögmüller traf Tanner
Nach Aussprache: "Das Heer muss moderner werden"

https://www.krone.at/2180389

Die wollen die ganze Bevölkerung für dumm verkaufen. Von wegen "Aussprache" ... Als ob die Grünen in diese Inszenierung nicht eingeweiht und nicht eingebunden gewesen wären.
Das ganze mit den Grünen und VdB ist alles nur eine dreckige Show. Alleine bei dem Presse Interview diese Aussage. Sprich das ganze war mit Grün abgesprochen, das ist die Grüne Forderung. Nächste Woche geht es mit der Grünen Forderung munter weiter sprich dann sind die EF dran.

Und Waffengattungen?
Im Regierungsprogramm steht, dass eine Reduzierung der schweren Waffengattungen fortzusetzen ist. Das ist mit dem Regierungspartner ausgemacht. Ob mir das gefällt oder nicht. Ich werde dieses Regierungsprogramm auf Punkt und Beistrich umsetzen. Dafür bin ich bekannt. Wir müssen die Prioritäten richtig setzen
.

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Sa 27. Jun 2020, 10:44
von theoderich
Kasernenschließungen für Tanner nun doch möglich

https://orf.at/stories/3171315/


Tanner im Interview: "Frau Ministerin, war das so abgestimmt?"
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner spricht im KURIER-Interview über mögliche Kasernenschließungen, ihre Pläne und die Kritik, die ihr seit deren Veröffentlichung entgegenschlägt.

VON ARMIN ARBEITER

Zwei Tage nach dem Aufschrei über die Pläne von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner traf sie der KURIER zum Gespräch.

KURIER: Frau Bundesministerin, nachdem ich aus der gestrigen ZiB 2 nicht schlauer geworden bin - war das ominöse Hintergrundgespräch am Montag mit Ihnen so abgestimmt oder nicht?

Klaudia Tanner: Dass Gespräche geführt werden, ob Hintergrundgespräche oder offene Interviews, das ist ja nichts neues. Aber ich werde gerne auf jede Frage eine Antwort geben, die mir gestellt wird. Bei Gesprächen ohne meine Anwesenheit tue ich mir etwas schwer, diese zu kommentieren.

Nach Ihrem Besuch beim Bundespräsidenten sind die Wogen dort geglättet. Allerdings bezeichnen Mitglieder des Generalstabs Sie als "unguided missile".

Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich nirgends antrete, und schon gar nicht als Verteidigungsministerin, damit alles so bleibt, wie es war. Wir haben das Heer in die Mitte der Gesellschaft zu befördern. Das ist meine Aufgabe, die ich mit Freude erfüllen werde - und das gegen die Widerstände des einen oder anderen Reformverweigerers.

Sie sagen, dass es schön ist, dass derzeit ein Diskurs über das Heer geführt wird. Jetzt gerade wird allerdings der Diskurs über Sie geführt. Sie stehen unter Zugzwang.

Ich bin es gewohnt, mich durchzusetzen. Und vor allem rudere ich nicht zurück, sondern marschiere vorwärts.

Was ist für Sie persönlich die militärische Landesverteidigung?

Die militärische Landesverteidigung ist in der Verfassung, den Gesetzen und der österreichischen Sicherheitsstrategie vorgesehen. Auch im Regierungsprogramm ist dieser Begriff festgehalten. Was ganz klar ist, ist, dass wir uns neben der militärischen Landesverteidigung auf andere Bedrohungen wie Blackouts einstellen müssen.

Das war aber keine Antwort auf meine Frage. Was ist für Sie militärische Landesverteidigung?

Üblicherweise wird sie nur in Zusammenhang mit schweren Waffengattungen diskutiert. Das Regierungsprogramm hält in einem Passus fest, dass die jahrelange Politik des Rückfahrens der schweren Waffengattungen fortgesetzt werden soll. Und diesen Punkt haben wir zu erfüllen.

Trotzdem soll nach Ihrem Plan nur ein Panzerbataillon bestehen. Gleichzeitig sagen Sie, die militärische Landesverteidigung bleibt eine Kernaufgabe des Heeres. Wie passt das zusammen?

Wir sind am Beginn eines Diskussionsprozesses. Nach bisherigen Gesprächen haben wir einige Ideen, die wir mit dem Generalstab und allen Kommandanten bis hinunter zu den Bataillonen diskutieren. Veränderungen sind ohne Zweifel notwendig. Wenn wir hier im Haus für Beschaffungsvorgänge mehrere Jahre brauchen, wenn im Zusammenhang mit Corona der einzelne Soldat binnen kürzester Zeit 19 unterschiedliche Befehle bekommt, dann müssen wir uns in den Strukturen verschlanken.

Sie sagen, es würden keine Garnisonen geschlossen, allerdings ist das nicht mit Kasernen gleichbedeutend. Welche Kasernen stehen also auf Ihrer roten Liste?

Wir werden uns Kasernen in Wien genauer anschauen. Außerdem haben wir einen von allen Parteien gefassten Beschluss, in Kärnten eine Kaserne neu zu bauen. Sollte sich das finanziell ausgehen, würde das bedeuten, dass wir zwei Kasernen schließen und eine neue bauen. Daher auch die Formulierung - um den Verantwortungsträgern in den Ländern die Sorgen zu nehmen - dass die Garnisonen bestehen bleiben. Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen.

Dazu ist viel Geld nötig. Sie betonen zwar stets, dass Sie mit dem Budget von derzeit 2,546 Milliarden Euro das höchste Budget haben. Allerdings wird es mit dem kommenden Jahr steil nach unten gehen, bis es dann 2023 auf 2,45 Milliarden fällt. Wie passen Ihre Ankündigungen damit zusammen?

Ich finde es ziemlich spannend, wenn alle schon wissen, wie das Budget nächstes Jahr aussehen wird. Ich habe zu Beginn meiner Amtszeit eine fast zehnprozentige Steigerung des Budgets im Vergleich zum Rahmenbudget 2019 erwirkt. Dennoch wird es mit einem Regelbudget nicht möglich sein, den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können. Wir haben aber mit dem Finanzminister Sonderinvestpakete vereinbart. Da werden wir Schwerpunkte auf die Kasernen und die Miliz legen.

Haben Sie schon konkrete Zusagen dafür?

Wir arbeiten an einigen. Ursprünglich dachte ich, das Milizpaket sollte an erster Stelle stehen, mein Zugang ist, dass wir die Autarkie der Kasernen an die erste Stelle stellen sollten. Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer uns das nächste Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits.
https://kurier.at/politik/inland/vertei ... /400954058

Bild
https://twitter.com/cbischofberger/stat ... 1227910144

  • Leitartikel | Verteidigungsministerin Tanner hat die, die sie verändern möchte, nicht mitgenommen
    Der Paradeschritt der Truppe soll den eigenen Leuten wie auch dem Gegner Kampfstärke signalisieren. Der Auftritt der Verteidigungsministerin in der ZiB 2 Donnerstagabend hatte etwas von diesem gleichsam zwanghaften, atmosphärischen Bemühen. Ihre gleichförmige Beschwörung der „militärischen Landesverteidigung“, die „Kernaufgabe unseres Heeres ist und bleibt“, erinnerte an die Unerbittlichkeit des Soldaten, der Meter um Meter und Seite an Seite mit dem Kameraden den Gleichschritt zelebriert.

    Was irritiert: Die Ministerin ist und bleibt allein. Die Wiederholung signalisiert nicht Stärke, sondern Hilflosigkeit. Und die Antwort darauf, was sie sich gedacht hat mit ihrem Alleingang in Sachen Bundesheerreform blieb sie schuldig. Das überrascht.

    Das Verblüffende ist nicht der Umstand, dass die Verteidigungsministerin die Konsequenz aus der langen Geschichte der Aushöhlung der militärischen Strukturen zieht und eine Fokussierung auf das, was möglich ist, vornimmt. Das könnte einem sogar Achtung abringen.

    Was erstaunt, ist die strategische Blöße, die sie sich gab.

    Die Militärs neigen an sich selten zu basisdemokratischen Debatten über die Äußerungen eines tatsächlichen oder vermeintlichen Chefs. Umso ehrlicher die Bekundung des Präsidenten der Unteroffiziersgesellschaft, der über die Ministerin sagt, sie habe ihre Chance vertan und das Vertrauen gebrochen, die Soldaten hätten sich enttäuscht abgewendet.

    Die Ministerin hat alle gängigen Regeln gebrochen:

    Die Botschaft der zumindest im ersten Anlauf gescheiterten Reformerin war nicht mit zumindest den wichtigsten Militärs abgesprochen.

    Die Verteidigungsministerin ging damit nicht selbst in die Öffentlichkeit.

    Der Bundespräsident, Oberster Befehlshaber, nicht einmal informiert.

    Die Wehrsprecher der Parteien wurden auf dem falschen Fuß erwischt, auch der Wehrsprecher der eigenen Partei wusste nicht, wie ihm geschah.

    Die zweite Chance, die geplanten Maßnahmen selbst im Fernsehen zu erklären, wurde vertan. Eine dritte Chance wird Klaudia Tanner heute im Mittagsjournal des ORF-Hörfunks geboten. Nützt sie diese nicht, wird ihr auch der Nationale Sicherheitsrat keine Rampe mehr für den Start eines "politischen Prozesses", den sie sich wünscht, bieten.

    Klaudia Tanner kommt aus Niederösterreich. Dort weiß man, wie Macht funktioniert. Das Kabinett Kurz spielt nach eigenen Regeln. Dort spielt Loyalität die wichtigste Rolle. Der Kanzler ist der Dirigent des Orchesters. Dieser Teil des Stücks ist vermutlich nicht von Kurz orchestriert worden, und die Mitglieder seines Kabinetts sind nicht geübt im Dirigieren eigener Stücke.

    "Ich wurde nicht Ministerin, damit alles so bleibt, wie es ist", sagt Tanner forsch. Diejenigen, die sie verändern will, hat sie nicht mitgenommen auf diesem Weg.
    https://www.kleinezeitung.at/politik/in ... ie-die-sie

Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Sa 27. Jun 2020, 11:43
von theoderich
Für Stelzer müssen Kasernen bleiben

https://ooe.orf.at/stories/3055162/


„Es wird keinen radikalen Umbau des Bundesheers geben“
Das Bundesheer hat aktuell mit seiner eigenen Kommunikation zu kämpfen. Rund ist sie in den vergangenen Tagen nicht gelaufen, gesteht der Vorarlberger Militärkommandant Gunther Hessel im VN-Gespräch ein. Den medialen Sturm zu den kolportierten Reformplänen möchte er aber nicht weiter kommentieren. Sein Anker sei Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und deren Zusicherung, dass die Landesverteidigung die Kernaufgabe des Heeres bleibe. Am Freitag wurde Hessel im Rahmen einer Besprechung durch die Ministerin über die Pläne informiert. „Es wird keinen radikalen Umbau geben, sondern eine Weiterentwicklung“, erklärt der Militärkommandant. Für die VN fasst er die wichtigsten Eckpunkte zusammen.

Neue Bedrohungen im Fokus

Das Bundesheer solle sich bei der Weiterentwicklung aber nicht nur nach Eintrittswahrscheinlichkeiten richten. Es müsse auch für Bedrohungen bereitstehen, „die zwar nicht wahrscheinlich, aber vom gegnerischen Potenzial her möglich sind“, hält der Militärkommandant fest. Er spricht vor allem hybride Szenarien an, die auch laut Ministerin zunehmend zur Bedrohung würden. Dabei handle es sich um eine Summe destabilisierender Maßnahmen, von Desinformation über soziale Medien und Cyberangriffe bis hin zu Blackout und Terroranschlägen.

Die Regionalität stärken

Das Bundesheer soll auf hybride Bedrohungen schnell reagieren können und strukturell flexibler werden. Der Generalstab plant auch, wie die regionalen Strukturen aufgewertet werden können. Hessel hält fest, dass es zum einen eine „Einheit der Führung im Raum“ geben könne. Das heißt, das Jägerbataillon 23 würde wieder dem Militärkommando unterstellt. Wie bereits in der Vergangenheit angekündigt – und zwischendurch auf Eis gelegt – ist auch mehr Mannesstärke durch mehr Pionierkräfte im Kommando denkbar. „Das wäre die richtige Antwort auf die wachsende Bedrohung durch Katastrophen aller Art.“ Außerdem kehrt das Konzept völlig autarker Kasernen zurück aufs Tapet, erklärt der Kommandant. Dieses umfasst unter anderem bessere Bevorratungen aller Art und eine Notstromversorgung. „Alles entscheidend ist aber die Beibehaltung und der Ausbau der militärischen Kernkompetenz des Jägerbataillons 23. Jeder Bürger wird sich in Vorarlberg vermutlich sicherer fühlen, wenn bei Bedrohungen echte Soldaten mit einer breiten Palette an Fähigkeiten und hochwertiger Ausstattung zur Verfügung stehen.“

Die Garnisonen bleiben

Eine Kasernenschließung in Vorarlberg ist ausgeschlossen. Alle Garnisonen bleiben, das heißt auch jene in Bregenz und Bludesch.

Die Miliz neu denken

Für stärkere Regionalität brauche es auch eine stärkere Miliz. „Wir müssen die Miliz ausrüsten, üben lassen und in Einsätzen nutzen“, sagt Hessel. Das werde aber ein finanzieller Kraftakt. „Bei der Ausstattung muss man fast bei Null beginnen.“ Der Militärkommandant hatte den VN bereits am Rande des Milizeinsatzes erklärt, dass die Ausstattung einer präsenten Kompanie nötig sei, um eine Milizkompanie überhaupt in Einsatz stellen zu können. „Wir brauchen aber beide Pfeiler: Präsente Kräfte, die als Erstreaktion rasch und in hoher Qualität zur Verfügung stehen und die Miliz zur Durchhaltefähigkeit und Verstärkung.“ Ob der Grundwehrdienst verlängert wird, sei nicht besprochen worden. „Aber ich nehme an, dass die Frage vom Generalstab noch beurteilt wird“, sagt Hessel.

Die Pensionierungswelle nutzen

Mit der Pensionierungswelle sollen die Kommandostrukturen schlanker und die frei werdenden Dienstposten umgeschichtet werden, erklärt der Kommandant. Die Truppe werde verstärkt, mit dem Fokus auf Cybercrime, ABC-Abwehr, Sanitätsdienst und weiteren Pionieren.

Beurteilung der schweren Waffen

„Die schweren Waffen werden nicht abgeschafft“, hält Hessel fest. Es werde aber neu beurteilt, wie viele das Bundesheer brauche. „Wir sind schon fast auf minimalem Nukleus, werden aber wohl mit weiteren Einsparungen rechnen müssen.“ Für hybride Szenarien könnten schwere Waffen aber Gold wert sein, meint der Vorarlberger Militärkommandant. Zum einen für den eigenen Schutz, zum anderen aber auch für die Demonstration der eigenen Stärke.
https://www.vn.at/politik/2020/06/27/es ... s-geben.vn



Das habe ich schon einmal gehört:

Bild
https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... en--393932









Re: Medienberichte 2020

Verfasst: Sa 27. Jun 2020, 12:52
von theoderich