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Erneuert werden muss die Sicherheitsdoktrin unter anderem deshalb, weil Russland in der derzeit gültigen Version noch als strategischer Partner genannt wird.

Aus beiden Regierungsparteien hieß es am Samstag gegenüber der APA, dass über die Sicherheitsstrategie noch final verhandelt wird.

Die Einigung zum Energiekapitel wurde nicht offiziell, sondern nur unter der Hand bestätigt.

Rainer Hazivar: "Die Bundesregierung könnte sich doch noch auf einige der bisher fehlenden Energie- und Klimabeschlüsse einigen. Schließlich hat sie sich ja diese Woche doch auf Magnus Brunner als Vorschlag für den EU-Kommissar geeinigt. Das könnte eben nicht alles gewesen sein. Bestätigt wird das alles nicht, aber was es inhaltlich noch geben könnte, das berichtet Peter Daser."

Peter Daser: "Geeinigt hat sich die Koalition nun offenbar auf die lange erwartete neue Nationale Sicherheitsstrategie. Hier fehlte zuletzt noch das Energiekapitel. Zum Ausstieg aus russischem Gas. Nun wird ausdrücklich festgehalten, dass sich auch Österreich zum EU-Ziel eines Ausstiegs aus russischem Gas bis zum Jahr 2027 bekennt. So hört man es aus Regierungskreisen. Alle anderen Kapitel der Sicherheitsstrategie, etwa zur Landesverteidigung, sind schon seit langem fertig.

Offen war zuletzt auch der Nationale Energie- und Klimaplan. Österreich hat bisher, als einziges EU-Land, keinen Entwurf in Brüssel vorgelegt. Ein Vertragsverletzungsverfahren läuft. Die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler von den Grünen eingereichte Version wurde von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler von der Volkspartei wieder zurückgezogen. Begründung: Der Plan sei innerhalb der Regierung nicht abgestimmt worden. Die ÖVP ist aber nicht grundsätzlich gegen einen Energie- und Klimaplan.

Und in Diskussion ist auch wieder das Erneuerbares-Gas-Gesetz, das den Anteil von heimischem Biogas erhöhen soll. Hier gibt es eigentlich einen gemeinsamen Gesetzesentwurf von ÖVP und Grünen. Für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit sollten aber die Sozialdemokraten ins Boot geholt werden. Die warnen vor hohen Kosten für Haushalte. Grundsätzlich zeigt sich die SPÖ aber weiter verhandlungsbereit, sollten die Regierungsparteien einen neuen Entwurf vorlegen. SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll sagt:"

Alois Schroll: "Also definitiv ist die SPÖ für die Energiewende. Das haben wir immer gesagt und auch der Ausstieg aus russischem Gas, wenn ein Gesetz verteilungsgerecht, sozial gestaltet ist. Und nur dann wird es mit der SPÖ eine Zustimmung geben können."

DASER: "Bisher halten sich die Regierungsparteien aber bedeckt, was offizielle, gemeinsame Lösungen angeht. Nach der Einigung über die Nominierung von Magnus Brunner zum EU-Kommissar.

Von den Grünen heißt es auf Anfrage nur, das alles seien wichtige Themen, an denen man arbeite. Ob man tatsächlich ein Einlenken des Koalitionspartners erwartet, im Gegenzug für die Zustimmung zu dessen Kommissarsvorschlag, dazu gibt es keine offizielle Stellungnahme.

Ähnlich zurückhaltend die Volkspartei: Auch hier heißt es auf Anfrage nur, Zitat:"

ORF: "Es gibt kein Gegengeschäft. Magnus Brunner ist bestens qualifiziert, Österreich als Kommissar in Brüssel zu vertreten.

Wir haben versprochen, dass die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode weiter arbeitet. Dieses Versprechen halten wir ein."

DASER: "Zeitlich möglich wäre es noch in dieser Legislaturperiode gemeinsame Lösungen für die umstrittenen Fragen zu finden. Auch Beschlüsse im Nationalrat können sich noch vor dem Wahltermin ausgehen."

theoderich hat geschrieben: ↑Di 30. Jul 2024, 14:40

• Harmonika-Spiel verhinderte Panik bei Brand im Katschbergtunne
  
  https://www.kleinezeitung.at/kaernten/1 ... bergtunnel

Neuer oberster Krisenkoordinator wird Generalmajor Peter Vorhofer. Dieser Regierungsberater wurde im Rahmen des 2023 beschlossenen Krisensicherheitsgesetzes vorgesehen. Vorhofer soll zur strategischen Beratung der Bundesregierung im Bundeskanzleramt dienen.

Die Zahl der Präsenzdiener erreicht einen Tiefpunkt: Sechs von zehn jungen Männern melden sich zum Zivildienst, für das Heer bleiben nur vier.

Beantwortet wird sie von den Stellungspflichtigen seit dem Jahr 2016 mehrheitlich mit letzterer Möglichkeit. Laut der Statistik Austria entschieden sich etwa im Jahr 2022 10.139 junge Männer für den Zivildienst, 8296 wählten dagegen den Dienst mit der Waffe. In Oberösterreich beläuft sich das Verhältnis auf 1950 Zivildiener zu 1371 Grundwehrdienern (42 Prozent). Im jüngsten Stellungsturnus sei dieser Anteil auf nur noch 40 Prozent zurückgegangen, sagt der Sicherheitssprecher der FPÖ-Oberösterreich, Michael Gruber.

Im Jahr 2011 war das Verhältnis noch umgekehrt. Österreichweit standen 13.716 Rekruten 10.082 "Verweigerern" gegenüber.

"Viele wollen einfach nicht"

Gruber, selbst tätig beim Bundesheer, fordert Maßnahmen, um den Wehrdienst attraktiver zu machen. Wichtige Schritte seien dabei etwa "die Personalgewinnung zu überdenken, Werbekonzepte zu überarbeiten sowie das 'Eintrittstor Stellung' in Hinblick auf Karrieremöglichkeiten zu modernisieren". Weniger Grundwehrdiener bedeuten nämlich auch weniger spätere Berufssoldaten.

Dass man sich - innerhalb der eigenen Möglichkeiten - bereits attraktiv für junge Menschen präsentiere, heißt es vonseiten des Bundesheers. Im Gespräch mit den OÖNachrichten schildert Oberst Markus Oppitz, dass bei der Stellung bereits "intensiv über Karrieremöglichkeiten" informiert werde. Zudem würde man Wünsche künftiger Rekruten beherzigen, etwa bei der Kaserne oder beim Einrücktermin. Man müsse aber anerkennen, "dass viele junge Männer ganz einfach nicht mehr zum Militär wollen".

Die sinkende Anzahl an Grundwehrdienern schreibt Oppitz primär den geburtenschwachen Jahrgängen zu, die steigende Untauglichkeit aufgrund körperlicher oder psychischer Gebrechen sei ebenfalls ein Faktor. 2022 wurde etwa jeder Fünfte als nicht tauglich für den Wehrdienst beurteilt. "Das ist eine Entwicklung, die uns wirklich zu denken geben sollte."

Zivis bei jedem dritten Einsatz

"Im Wettstreit mit dem Bundesheer" befinde man sich laut dem Präsidenten des Roten Kreuzes, Walter Aichinger, zwar nicht, dennoch kommt der Trend hin zum Zivildienst für ihn nicht überraschend: "Viele junge Menschen wollen helfen und dabei das Gefühl haben, dass sie etwas Menschliches tun." Auf die Arbeit von Zivildienern angewiesen ist man vor allem bei den Rettungsorganisationen: Das Rote Kreuz beschäftigt alleine in Oberösterreich rund 600 junge Männer als Zivildiener.

Laut Aichinger seien sie für eine Sicherstellung des flächendeckenden Betriebs "unerlässlich" - bei rund einem Drittel aller Einsätze ist ein Zivildiener mit dabei. Und auch nach dem neunmonatigen Dienst würden acht von zehn "Zivis" dem Roten Kreuz als Freiwillige im Rettungsdienst erhalten bleiben.

Dass der Zulauf stetig sei, erklärt sich Aichinger mit dem Prestige und den Ausbildungsmöglichkeiten: "Wer bei uns den Dienst ableistet, erhält eine komplette Ausbildung zum Rettungssanitäter." Trotzdem würde man ganz gezielt in Oberstufen und Berufsschulen Vorträge halten, um junge Menschen anzuwerben.

• Schlicht zu wenig
  
  Mehr Grundwehrdiener durch besseres Gehalt Mission Vorwärts" nannte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (VP) ihr Vorhaben, das Heer zu modernisieren.
  
  Neues Gerät und Infrastruktur wird großzügig angeschafft, jetzt fehlt nur noch Personal. Denn die Anzahl der Grundwehrdiener – aus denen sich ein Großteil des Personals speist – sinkt seit Jahren.
  
  Um attraktiver zu werden, gibt es für Rekruten mittlerweile Leistungen, die in der Jugend ihrer Väter gänzlich unrealistisch waren, etwa einen Elternmonat für Grundwehrdiener.
  
  Es sind nette Ideen, doch eine zentrale Stellschraube fehlt: Das Gehalt eines Grundwehrdieners beläuft sich monatlich – Monatsgeld und Grundvergütung zusammengerechnet – auf magere 584 Euro. Selbst für den kurzen Zeitraum der verpflichtenden sechs Monate ist dies schlicht zu wenig.
  
  Will Österreich also in global unsicheren Zeiten seine von vielen Seiten beschworene Neutralität verteidigen können, muss es auch erlaubt sein, über ein angemessenes Gehalt für Rekruten und Rekrutinnen nachzudenken.

Raketen, Panzer, Hubschrauber, Transportflugzeuge ... - Rüstungsgüter im Wert von mehr als 16 Milliarden Euro wird Österreich in den kommenden Jahren anschaffen, um das Bundesheer wieder "kriegsfähig" zu machen, wie es der Generalstab formuliert. Angesichts der russischen Hochrüstung und Wladimir Putins Drohgebärden gegen den Westen ist diese Nachrüstung kaum umstritten.

Allerdings stellen sich viele Beobachter die Frage, wer all das neue Verteidigungsgerät bedienen soll. Zwar zieht modernes Gerät neues Personal an - die Zahl der Militärpiloten in Ausbildung ist derzeit so hoch wie schon lange nicht. Doch insgesamt wird das Bundesheer wie der gesamte öffentliche Dienst von Nachwuchssorgen geplagt. Die Grundwehrdiener-Zahlen sind seit Jahren rückläufig, die Zahl der Untauglichen steigt. Und der Wehrwille der Österreicher ist - wie jener der meisten Westeuropäer - so niedrig wie kaum je zuvor.

Dieses Problem ist nicht neu. Schon der römische Kaiser Augustus sah sich gezwungen, drakonische Strafen gegen die damals offenbar weitverbreitete Sitte zu verhängen, sich die Finger der rechten Hand abzuschneiden, um nicht zur Armee zu müssen. Der britische Gelehrte Edward Gibbon analysierte das in seinem Standardwerk über den Verfall und Untergang des römischen Imperiums so: "Barbaren drängt die Lust am Krieg, die Bürger einer freien Republik mag vielleicht die Pflicht treiben. Aber die furchtsamen und von Luxus verwöhnten Bewohner eines verfallenden Reiches müssen durch Hoffnung auf Gewinn zum Dienst in der Armee verlockt oder durch Furcht vor Strafe dazu gezwungen werden."

Auf den Lockruf des Gewinns setzt auch das Bundesheer. Wehrpflichtige, die ihren Präsenzdienst freiwillig verlängern, werden mit 3000 Euro netto pro Monat geradezu fürstlich entlohnt. Dennoch bleibt das Grundproblem bestehen, dass das Reservoir an Präsenzdienern, aus dem das Heer seinen Nachwuchs schöpft, schrumpft.

Ein Grund dafür ist, dass der Wehrdienst in den vergangenen Jahrzehnten, in denen das Bundesheer finanziell systematisch ausgehungert wurde, als wesentlich weniger sinnvoll dargestellt wurde als der Zivildienst. Das und die lange gehegte Überzeugung, dass es nie wieder Krieg in Europa geben werde, machten sich in sinkendem Wehrwillen bemerkbar. Laut einer Umfrage des Gallup-Instituts wären nur 21 Prozent der Österreicher bereit, ihr Land im Ernstfall mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Laut einer aktuellen Studie im Auftrag der Universität Innsbruck sind es gar nur 14 Prozent.

Das Bundesheer hat zu dem Thema im Vorjahr eine eigene Untersuchung in Auftrag gegeben, die zu deutlich anderen Ergebnissen kommt. Dort beantworteten 41 Prozent der Männer die Frage, ob sie Österreich mit der Waffe verteidigen würden, mit "ja" oder "eher ja", 50 Prozent mit "nein" oder "eher nein". Am höchsten ist der Wehrwille laut der Bundesheerstudie in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, mit Abstand am niedrigsten in Wien.

Laut dem Militärpsychologen Wolfgang Prinz entscheiden über die Wehrbereitschaft vielfältige Motive. Ausschlaggebend seien Patriotismus und Fragen der Identität, vor allem aber auch die Sorge um die eigene Familie, die es zu verteidigen gilt. Eine Rolle spiele aber auch die Zeit, sagt Prinz. Unmittelbar nach dem Angriff Russlands habe es in der Ukraine eine hohe Verteidigungsbereitschaft und enorm zahlreiche Freiwilligenmeldungen zur Armee gegeben. Sobald sich ein Konflikt zum Abnützungskrieg entwickle, beginne der Wehrwille jedoch zu sinken.

Eine große Rolle spielt laut dem Psychologen auch die grundsätzliche Einstellung zum Militär. So registriert das Heer seit Langem, dass sich Österreicher mit Migrationshintergrund eher zum Wehrdienst melden als autochthone Österreicher. Offensichtlich gibt es unter den Zuwanderern weniger Vorbehalte gegen das Militärische, als das in Österreich üblich ist.

Das Mittel, mit dem das Bundesheer das nun ändern will, ist das Prinzip der Geistigen Landesverteidigung. Die Erkenntnis, dass Verteidigungsbereitschaft in den Köpfen beginnt und dort erzeugt werden muss, stammt aus dem Jahr 1975, ist seither aber in Vergessenheit geraten. Nun soll - auch das eine Reaktion auf die Rückkehr des Krieges nach Europa - die Geistige Landesverteidigung wiederbelebt werden.

Der Hebel dafür sind die Schulen. So wurde die Geistige Landesverteidigung wieder in den Lehrplänen verankert und muss in den Fächern Geschichte und Politische Bildung verpflichtend durchgenommen werden. Entsprechende Kurse in der Lehrerfortbildung sollen die Lehrer auf diese Aufgabe vorbereiten. Zusätzlich sind 600 Informationsoffiziere des Bundesheers in den Schulen unterwegs, um über die Geistige Landesverteidigung und die Aufgaben des Bundesheeres zu informieren. Laut Oberst Christian Hollerer von der zuständigen Kommunikationsabteilung für Geistige Landesverteidigung wurden im abgelaufenen Schuljahr 2200 solcher Vorträge von Offizieren in Schulen gehalten. In Salzburg läuft zudem ein Programm, in dem sich auch Lehrer zu externen Informationsoffizieren ausbilden lassen können. Das Bundesheer selbst hält für Grundwehrdiener und Kadersoldaten Kurse in "Wehrpolitischer Bildung" ab. Das Ziel all dieser Maßnahmen ist das gleiche: "Wenn wir vermitteln können, was wir als Bundesheer tun und warum das wichtig ist, dann würde das schon viel ändern", sagt Militärpsychologe Prinz.

Die vier Säulen derUmfassenden Landesverteidigung

Unter Bruno Kreiskys Kanzlerschaft wurde das Prinzip der Umfassenden Landesverteidigung 1975 in der Verfassung verankert. Es war die Zeit des Kalten Krieges, als Österreich mit einem Bundesheer von bis zu 300.000 Mann plante. Nach dem Ende des Kalten Krieges geriet die ULV, wie sie kurz genannt wird, praktisch in Vergessenheit. Jetzt soll sie wiederbelebt werden.

Der Sicherheitsbegriff, der dem Prinzip der Umfassenden Landesverteidigung zugrunde liegt, ist ein vierfacher. Er hat nicht nur eine militärische, sondern auch eine geistige, eine zivile und eine wirtschaftliche Komponente.

Militärische Landesverteidigung heißt, dass das Bundesheer so ausreichend mit Waffen und Personal ausgestattet ist, dass es jegliche Angriffe abwehren oder durch Abschreckungswirkung sogar präventiv verhindern kann.

Geistige Landesverteidigung bedeutet, dass der Wehrwille - also die Bereitschaft, das eigene Land zu verteidigen - in der Bevölkerung ausreichend entwickelt ist. Dazu bedarf es einer inneren Verbundenheit mit dem Staat, seinen Institutionen und seinen Werten.

Zivile Landesverteidigung umfasst im Ernstfall drei Aufgaben: die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit; die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Behörden; und den Zivilschutz, also etwa das Anlegen von Schutzräumen und Vorräten für die Bevölkerung.

Wirtschaftliche Landesverteidigung umfasst ebenfalls drei Ziele: die Unternehmen zu schützen (etwa vor Cyberangriffen); einseitige Abhängigkeiten vom Ausland zu vermeiden; und die Fähigkeit des Landes, seine Bevölkerung im Krisenfall mit lebensnotwendigen Gütern wie Nahrung, Medikamenten und Energie versorgen zu können.

Hans Rathgeb, langjähriger Präsident des Landesgerichts Salzburg, leitet die Salzburger Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik. Ihr Ziel ist die Wiederbelebung der Umfassenden Landesverteidigung. Sie will zeigen, dass Landesverteidigung nicht allein Sache des Militärs ist, sondern alle betrifft.

Warum, glauben Sie, ist der Wehrwille in Österreich so niedrig?

Hans Rathgeb: Ich glaube, dass sich in der Bevölkerung in der Vergangenheit ein trügerisches Gefühl der Sicherheit breitgemacht hat. Aber es ist eben ein trügerisches. In Wirklichkeit sind unsere Grundfreiheiten und Werte, die wir scheinbar gratis bekommen, kein Gut zum Nulltarif.

Was wäre notwendig, um die Verteidigungsbereitschaft in der Bevölkerung wieder zu heben?

Die krisenhaften Ereignisse der vergangenen Jahre haben der Bevölkerung vor Augen geführt, dass es notwendig ist, Vorsorge zu treffen und für die Erhaltung der Grundwerte wirklich etwas zu tun. Es ist sinnvoll und notwendig, diese Bereitschaft zu fördern und aufzuzeigen, welche Möglichkeiten die und der Einzelne hat, dazu beizutragen, dass unsere Gesellschaft und Demokratie widerstandsfähig wird.

Was will die Salzburger Gesellschaft für Landesverteidigung dazu beitragen, um dieses Ziel zu erreichen?

Wir versuchen, durch Vorträge, Informationsveranstaltungen und die Vernetzung der verschiedensten Organisationen eine Plattform zu bilden. Bei dieser Plattform soll die Bevölkerung die notwendigen Informationen abrufen können. Das heißt, wir wollen eine Art Thinktank sein, an den man sich wenden kann. Wir werden aber auch aktiv an die Bevölkerung herantreten.

„Eine zeitgemäße Ausrüstung und Ausstattung ist das wichtigste für unsere Soldaten. Dabei können wir immer wieder auf innovative heimische Unternehmen setzen“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner anlässlich eines Besuches bei Sidma Integrations in Langenlebarn.

Bereits seit 2017 arbeitet das Bundesheer mit dem Familienbetrieb aus Langenlebarn, vor allem im Bereich der Duellsimulatoren, zusammen.

theoderich hat geschrieben: ↑Mi 7. Aug 2024, 14:15 Grundwehr- oder Zivildienst? Der Kampf um die jungen Männer

Beantwortet wird sie von den Stellungspflichtigen seit dem Jahr 2016 mehrheitlich mit letzterer Möglichkeit. Laut der Statistik Austria entschieden sich etwa im Jahr 2022 10.139 junge Männer für den Zivildienst, 8296 wählten dagegen den Dienst mit der Waffe. In Oberösterreich beläuft sich das Verhältnis auf 1950 Zivildiener zu 1371 Grundwehrdienern (42 Prozent). Im jüngsten Stellungsturnus sei dieser Anteil auf nur noch 40 Prozent zurückgegangen, sagt der Sicherheitssprecher der FPÖ-Oberösterreich, Michael Gruber.

https://www.nachrichten.at/politik/inne ... 85,3972869

Militär und KUK kooperieren bei Stellung
...
Eine positive Entwicklung für das Bundesheer hat der Militärkommandant dieses Jahr festgestellt. Der Anteil der Anträge für den Zivildienst in Oberösterreich gehe zurück. Lage dieser 2023 bei rund 40 Prozent, dürften es heuer 30 Prozent sein.

Die Zahlenangaben widersprechen sich, oder verstehe ich das falsch.

Die Kooperation mit dem KUK finde ich sehr gut, nicht jeder Untaugliche ist automatisch ein Tachinierer. Sollte auf ganz Österreich ausgerollt werden.