Re: ÖBH: Infrastruktur und Liegenschaftsverkäufe
Verfasst: Sa 17. Nov 2018, 11:22
geplante Großkaserne in Villach (1696/J)
1. Ist es korrekt das der Minister für Landesverteidigung nur Tage vor der Zustellung dieses Briefes mit dem Bürgermeister der Stadt Villach zusammen getroffen ist und es in diesen Gesprächen ein klares Bekenntnis zu dem Projekt Hensel-Kaserne gegeben hat?
2. Wenn ja, wusste das Ministerium zu diesem Zeitpunkt schon bescheid, dass sich besagtes Projekt nicht finanzieren lässt?
- Zu 1 und 2:
Das angesprochene Treffen fand bereits im Februar statt. Es besteht auch weiterhin ein klares Bekenntnis zum Projekt nach Maßgabe der finanziellen Mittel.
3. Inwiefern sollen die rund 80 Mio.€ die für dieses Projekt vorgesehen waren nun im Bereich der Landesverteidigung investiert werden oder war dieses Geld nie wirklich vorhanden?
- Zu 3:
Die finanziellen Mittel sind derzeit nicht vorhanden.
7. Ist weiterhin ein Verkauf der Rohrkaserne geplant?
- Zu 7:
Derzeit nicht, zumal der Verkauf der Rohr Kaserne stets im Zusammenhang mit dem Neubau der Hensel Kaserne argumentiert wurde.
15. Ist mit dem Stopp des Projektes Großkaserne Villach auch die Einführung des neuen, bis zu 500 Mann starken Jägerbatallions, gestoppt?
16. Wenn ja, ist geplant dieses Jägerbataillon an einem anderen Standort unter zu bringen?
17. Wenn nein, wo sollen die bis zu 500 Soldaten untergebracht werden?
- Zu 15 bis 17:
Der derzeitige Stopp des Projektes Großkaserne Villach steht in keinem Zusammenhang mit sonstigen Planungen zu Organisationsänderungen des ÖBH. Der Aufwuchs eines zusätzlichen Jägerbataillons in Kärnten war eine Vision aus dem Jahr 2016 die so nie umgesetzt wurde.