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Was soll diese Frage? Es gibt ein gültiges Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2026.

Abend,

bezüglich Bundesfinanzgesetz:
Regelt das die gesamten Ausgaben für das Heer?
Also mehr oder weniger: du hast x Mio, mach damit wie Du glaubst, oder sind hier die "einzelnen" Posten geregelt?

x Mio für Personal
x Mio für Fahrzeuge usw...

Genau. Aber "mach damit wie Du glaubst" spielt es nicht (Bundeshaushaltsgesetz 2013, Bundeshaushaltsverordnung 2013, Vorhabensverordnung, WFA-Grundsatz-Verordnung, WFA-Finanzielle-Auswirkungen-Verordnung, Durchführungsbestimmungen zum Bundesfinanzgesetz 2025 und 2026). Insbesondere §§ 46-60 BHG 2013 sind hier maßgeblich.

Das BMF prüft die Projekte – Bauprojekte, Beschaffungen, Anmietungen – ob effizient und zweckmäßig gehandelt werden soll, ob der Bedarf plausibel erläutert wird und prüft, ob es zu keinen verlorenen Aufwendungen kommt (z.B. Renovierung eines Gebäudes, das in Kürze aufgrund eines neuen Standortes aufgegeben wird). Sobald das BMF eine entsprechende Erledigung mit seiner Zustimmung an das Ressort versandt hat, muss das Ressort die erforderlichen Budgetmittel für das Projekt als Mittelbindung im Verrechnungssystem (HV SAP) eingeben. Damit wird Budget gebunden, um zum Zeitpunkt der Zahlung zur Verfügung zu stehen. Dauert ein Projekt länger als ein Jahr mit Zahlungen in zukünftigen Finanzjahren, so müssen entsprechende Vorbelastungen eingebucht werden, um bereits vorab in zukünftigen Jahren erkennen zu können, wieviel des zur Verfügung stehenden Budgets noch für neue Projekte verwendet werden kann bzw. was davon bereits fix verplant ist. Sollte sich das Vorhaben um mehr als 10% im Vergleich zum Planungszeitpunkt der ersten Mitbefassung verteuern, so muss das BMF erneut um Genehmigung ersucht werden, wobei eine adaptierte WFA beizusteuern ist.

https://www.vab.gv.at/dam/jcr:37d6aeec- ... srecht.pdf

Wobei zu beachten ist - Sondermittel, Zweckgebundene - Mittel und Rücklagen dürfen nur nach Verbrauch des ordentlichen Budgets abgerufen werden.

Die Politik kann damit über die Budgetfreigabegebahrung des BMF steuern ob die o.a. Mittel im laufenden Budgetjahr nur "politische heiße Luft" war oder ob damit konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Viel wichtiger als diese Finanzierungsdebatte wären, welche Fahrzeuge beschafft werden bzw. wurden.

@Wolfgang
Schon klar aber mich interessiert es wie so etwas läuft

Also mehr oder weniger muß jeder Posten für was Geld verwendet wird, vorab geplant werden?
Also z.b 30 Mio für Bekleidung
X Mio LKW usw....
Wenn dem so ist, ist es aber nicht so ohne...

Wenn aber jetzt für x Mio Gummistiefel😅 geplant sind, Ausschreibung gemacht wird, aber es meldet sich keiner, kann das Geld dann für was anderes verwendet werden....?

Beitrag über die Geschichte des Pinzgauers mit Schwerpunkt des Einsatzes bei der Britischen Armee.

Sehr schöne Nostalgie.Ich habe den Beitrag genossen. Pinze for ever!!! Aber wie schaut es aus mit neuem Gerät? Auch hier wie überall anders: viel versprochen, viel angekündigt, aber bis auf ein paar PANDUR-EVO in nicht existierenden Versionen und Lufttransport wurde bisher nicht viel umgesetzt. Ich lese, dass das Bundesheer 3000 Bäume pflanzt, 87 Symposien zur Drohnenabwehr veranstaltet, seit Jahren alles Mögliche evaluiert wird und man die österreichische Rüstungsindustrie einbeziehen und fördern will.
Aber wo bleiben wirkliche WAFFEN (ich entschuldige mich für dieses böse Wort in Verbindung mit dem österreichischen HEER). 70mm Raketen als das Stärkste, das wir haben werden? Kann aber sicher irgendwo ein böses Aua verursachen. Keine zeitgemäße PAL, keine Fliegerabwehr, die auch gegen mehr als Drohnen wirksam ist, keine tatsächlich geschützte Mobilität der Infanterie, kein Schutz für Pioniere.......
Frau TANNER war eine große Hoffnung dafür, dass das Bundesheer wirklich eine Armee werden könnte, die im Gefecht überlebensfähig und schlagkräftig wäre. Aber das war wohl ein großer Irrtum. Wurschteln wir halt weiter, die NEUTRALITÄT wird uns schon schützen.

Ach, das habe ich noch vergessen: es ist wunderbar, dass das Bundesheer (BMLV) soviel bauen lässt und alle Kasernen ursuper werden. Das Verteidigungsbudget wird zu einem hohen Anteil in die Bauindustrie investiert! Bundesheer als Wirtschaftsmotor! Verteidigungswert: angehend NULL

Solange es in die österreichischen Köpfe nicht reingeht, dass das BundesHEER eine militärische Einrichtung ist und kein THW oder eine bessere Feuerwehr, wird das nichts mehr. (Entschuldigen sie bitte, ich habe mir nur als ehemaliger Berufssoldat den Frust von der Seele geschrieben)